Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit

Transkript

1 Niederschrift Friedberg, Gremium Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit Sitzungsnummer X. WP/6. Sitzung Datum Montag, den Sitzungsbeginn 15:00 Uhr Sitzungsende 17:32 Uhr Ort Sitzungsraum 101, Friedberg öffentlich Anwesenheit Vorsitzender Professor Manfred Thrun, Bad Vilbel Mitglieder Gerhard Salz, Florstadt i.v. für Sabine Schäfer Renate Klingelhöfer, Ortenberg Sinan Sert, Bad Nauheim Erster Stadtrat Reimund Becker, Nidda Barbara Büttner, Karben Jutta Heck, Münzenberg Ingrid Lenz, Karben Oliver von Massow, Bad Nauheim Gerd Gries, Büdingen i.v. für Dirk Vogel Irmtraud Köhler, Gedern Elke Sommermeyer, Rosbach i.v. für Martin Holzfuß Heiko Ruppert, Limeshain Oliver Hampel, Gedern Stv. KTV / Kreisausschuss Sylvia Klein, Büdingen Helmut Betschel-Pflügel, Friedberg Bardo Bayer, Rockenberg Rosa Maria Bey, Friedberg Brigitte Dietz, Limeshain Detlev Engel, Karben Helmut Münch, Bad Nauheim Wolfgang Patzak, Büdingen Hannelore Rabl, Bad Vilbel Schriftführer Julia Pilz Christina Haas

2 - 2 - Von der Verwaltung Mark Kannieß, FDL 3.4 Simone Schestakoff, FDL 3.3 Margot Bernd, FBL 3 Vertreter weiterer Fraktionen Gabi Faulhaber, Sitzungsgast Daniel Lachmann, Sitzungsgast Es fehlten entschuldigt Sabine Schäfer Dirk Vogel Martin Holzfuß Volker Sachs Ausschussvorsitzender Professor Manfred Thrun begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung weist der Ausschussvorsitzende Hr. Professor Manfred Thrun darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt Wahl einer Schriftführerin in der an die Ausschussmitglieder verschickten Einladung fehlt. In der öffentlichen Bekanntmachung ist dieser Tagesordnungspunkt als Tagesordnungspunkt 4 enthalten, so dass dieser auch als TOP 4 in der Sitzung behandelt werden soll. Der Tagesordnungspunkt alt 4 solle dann als Top 5, der Tagesordnungspunkt alt 5 als Top 6, der Tagesordnungspunkt alt 6 als Top 7 und der Tagesordnungspunkt alt 7 als Top 8 beraten werden. Seitens des Ausschusses wird dem zugestimmt. Auf Antrag von Frau Jutta Heck (CDU) sollen die im Publikum anwesenden Tagesmütter ein Recht auf Anhörung zu Tagesordnungspunkt 8 erhalten. Außerdem beantragt sie diesen Tagesordnungspunkt vorzuziehen und als neuen Tagesordnungspunkt 6 zu behandeln. Seitens des Ausschusses wird dem zugestimmt. Die wie vorstehend geänderte Tagesordnung wird somit angenommen. TOP 1 Mitteilungen Zu diesem Tagesordnungspunkt teilt der Erste Kreisbeigeordnete Hr. Betschel-Pflügel mit, dass Frau Irmler-Stroh seit dem in der Fachstelle zur Koordination der Schulsozialarbeit mit 19,5 Wochenstunden beschäftigt ist. Der Erste Kreisbeigeordnete Hr. Betschel-Pflügel bittet um Vorschläge für die Vergabe des Hessischen Integrationspreises Zum Ausbau der Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen stehen dem Wetteraukreis im Jahr 2012 Mittel in Höhe von 516,0 T zur Verfügung. Für 2013 werden dem Wetteraukreis Mittel in

3 - 3 - Höhe von 1,247 Mio in Aussicht gestellt. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf liegt jedoch bei ca. 2,5 Mio. Der Erste Kreisbeigeordnete Hr. Betschel-Pflügel weist darauf hin, dass sich der Wetteraukreis mit einem Tag der Generationen am im Rahmen des Europäischen Jahrs für Aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen beteiligt. Weitere Mitteilungen liegen nicht vor. TOP 2 Anfragen an den Fachdezernenten Es liegen keine Anfragen an den Fachdezernenten vor. TOP 3 Genehmigung der Niederschrift Das Protokoll der Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. TOP 4 Wahl einer weiteren Schriftführerin Auf die Frage des Ausschussvorsitzenden nach Einwänden gegen eine Wahl per Akklamation erheben sich keine Einwände. Die anschließende Abstimmung bringt folgendes Ergebnis: Die Verwaltungsmitarbeiterin Christina Haas wird einstimmig als weitere Schriftführerin im Ausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit gewählt. Anschließend beglückwünscht der Ausschussvorsitzende die Gewählte und erkundigt sich, ob sie die Wahl annehme. Christina Haas teilt mit, sie nehme die Wahl an. TOP 5 Bericht zur Finanzierung des U3-Ausbaus im Wetteraukreis Zu diesem Tagesordnungspunkt informiert Frau Simone Schestakoff - Leiterin des FD die Anwesenden über die noch geplanten Investitionsvorhaben zum Ausbau der U3 Betreuungsplätze. Fragen aus der Mitte des Ausschusses werden von Frau Schestakoff und dem Ersten Kreisbeigeordneten Hr. Betschel-Pflügel beantwortet. An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Abgeordneten Hr. Gerhard Salz (B90/DIE GRÜNEN), Frau Gabi Faulhaber (DIE LINKE) sowie der Ausschussvorsitzende Hr. Prof. Manfred Thrun. Weitere Wortmeldung liegen nicht vor.

4 - 4 - TOP 6 (Drucksachen-Nr ) Satzung des Wetteraukreises über die Heranziehung zu einem einkommensabhängigen Kostenbeitrag in der Kindertagspflege gemäß 90 SGB VIII Frau Gabriele Ratazzi-Stoll vom Kindertagespflegebüro Karben und Frau Willaschek berichten ausführlich über die Einkommensverhältnisse einer Tagesmutter. An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Abgeordneten Hr. Gerd Gries (CDU), Frau Gabi Faulhaber (DIE LINKE), Hr. Gerhard Salz (B90/DIE GRÜNEN), Hr. Sinan Sert (SPD), Frau Jutta Heck (CDU) sowie der Ausschussvorsitzende Hr. Prof. Manfred Thrun. Frau Simone Schestakoff - Leiterin des FD informiert per Power-Point-Präsentation über die Kindertagespflege im Wetteraukreis sowie über den Satzungsentwurf insbesondere über die Höhe und das Verfahren zur einkommensabhängigen Kostenheranziehung. Fragen werden von Frau Schestakoff und dem Ersten Kreisbeigeordneten Hr. Betschel-Pflügel beantwortet. An der Diskussion beteiligen sich die Abgeordneten Frau Jutta Heck (CDU), Frau Irmtraud Köhler (FW), Frau Gabi Faulhaber (DIE LINKE), Hr. Gerhard Salz (B90/DIE GRÜNEN), Hr. Reimund Becker (SPD), Frau Elke Sommermeyer (FDP), Hr. Sinan Sert (SPD), Frau Renate Klingelhöfer (SPD) sowie der Ausschussvorsitzende Hr. Prof. Manfred Thrun und der Erste Kreisbeigeordnete Hr. Betschel-Pflügel. Der Ausschussvorsitzende Hr. Prof. Manfred Thrun weist daraufhin, dass die Beratung über den Satzungsentwurf in der nächsten Ausschusssitzung weitergeführt wird. Weitere Wortmeldung liegen nicht vor. TOP 7 Bericht zur Flüchtlingsunterbringung im Wetteraukreis Herr Kannieß - Leiter des FD berichtet per Power-Point-Präsentation über den Sachstand (Stand ) zur Unterbringung von Flüchtlingen im Wetteraukreis. Der Abgeordnete Hr. Sinan Sert (SPD) dankt Herrn Kannieß für die vorgelegte Amortisierungsrechnung. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. TOP 8 (Drucksachen-Nr ) "Sozialindex" Antrag der Fraktion Die LINKE vom , eingegangen am Die Unterlagen zum Optimierten Sozial- und Bildungsindex 2011 werden an die Ausschussmitglieder verteilt. Seitens des FD Recht und Kommunalaufsicht ist die rechtliche Prüfung zur Veröffentlichung der Daten erfolgt. An den Beratungen beteiligen sich die Abgeordneten Hr. Oliver von Massow (CDU) und Frau Jutta Heck (CDU). Im Anschluss an die Beratungen empfiehlt der Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit dem Kreistag mit 7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich folgende Beschlussfassung:

5 - 5 - Den Kreistagsabgeordneten wird eine Kopie des Sozialindex zeitnah ausgehändigt. Mit Dank an die Anwesenden schließt Ausschussvorsitzender Professor Manfred Thrun um 17:32 Uhr die Sitzung. aufgestellt gez. Christina Haas Schriftführerin gez. Professor Manfred Thrun Ausschussvorsitzender