Kuba - Das Überleben des Regimes aufgrund ausbleibender Massenproteste

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1 Politik Christoph Buchberger Kuba - Das Überleben des Regimes aufgrund ausbleibender Massenproteste Studienarbeit

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3 Ludwig-Maximilians-Universität, München Geschwister-Scholl-Institut für Politische Wissenschaft Übung: Zusammenbruch des Staatssozialismus und Postkommunistische Transition Wintersemester 2008 / 2009 Kuba: Das Überleben des Regimes aufgrund ausbleibender Massenproteste Autor: Christoph Buchberger Hauptfach: Politische Wissenschaften Nebenfächer: Recht, Interkulturelle Kommunikation Datum:

4 Gliederung 1. Einleitung: Die Ausgangslage: die Wirtschaftskrise der 1990er Jahre Das Castro-Regime: Charakteristika Zwischen gefroren-post-totalitär und sultanistisch Massenproteste als wahrscheinlichster Pfad der Transition Kuba als Gatekeeper-Staat: Das Ausbleiben von Massenprotesten als Folge staatlicher Struktur Die Reformen der 1990er Jahre Der Umbau zum Gatekeeper-Staat Reformen und Machtreserven Die Begrenzung der winning coalition Repressionen als Mittel zur Sicherung der staatlichen Monopolstellung Die Funktionslogik des Gatekeeper-Staates in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit von Massenprotesten Exit vs. Voice: Kubas Regime als Gatekeeper der Emigration Exit vs. Voice: Emigration als Sicherheitsventil Gatekeeper der Emigration: Eine Demonstration der Stärke Die Zivilgesellschaft Kubas: Das Ausbleiben von Massenprotesten als Folge mangelnden Bewussteins politischer Efficacy Zivilgesellschaftliche Opposition Repression der Opposition Efficacy Resumée und Ausblick...25 Anhang A: Bibliographie:

5 1. Einleitung: Vor 20 Jahren vollzog sich ein tief greifender weltpolitischer Wandel. Der Kommunismus als Staatsentwurf war am Ende. Nur wenige Länder sind verblieben, die offiziell noch kommunistisch sind. Eines dieser Länder ist Kuba. Während 1989 die meisten sozialistischen Bruderländer im Ostblock zusammenbrachen, existiert das Regime Kubas auch heute noch. Dies ist durchaus erstaunlich, teilte und teilt doch Kuba viele Gemeinsamkeiten mit den untergegangenen kommunistischen Regimen des Ostblocks. Wirtschaftskrise, soziale Probleme, weit verbreitete Unzufriedenheit in der Bevölkerung, Anzeichen von gesellschaftlichen Unruhen. Und mit dem Untergang der Sowjetunion fiel auch für Kuba der wichtigste Handelspartner aus. Warum also überlebte das Regime in Kuba trotz derselben negativen Vorzeichen wie in den ehemaligen Ostblockstaaten? Zur Beantwortung dieser Frage existieren zahllose Ansätze. 1 Vielen dieser Ansätze scheint jedoch ein schlüssiges theoretisches Grundgerüst zu fehlen. Sie argumentieren sehr empirisch und wirken mitunter spekulativ. Demgegenüber baut Juan López sein Buch democracy delayed 2 logisch von der Frage her auf, welche Wege zur Transition es für Kuba, basierend auf der Regimetypologie von Juan J. Linz und Alfred Stepan 3, gibt. Nach einer kurzen Einführung in die wirtschaftliche Krise der 1990er Jahre, werde ich daher diesem Beispiel folgen und zunächst darauf eingehen, welche Pfade zur Transition nach dem Model von Linz und Stepan für Kuba zur Verfügung stehen. Da nach diesem Model die wahrscheinlichste Option ein Zusammenbruch in Folge von Massenprotesten ist, muss die Frage beantwortet werden, wieso diese bisher ausgeblieben sind. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Zeitraum der 1990er Jahre. Angesichts der Tatsache, dass die zu Beginn der Krise in den 1990er ausgerufene Sonderperiode jedoch bis heute noch nicht offiziell beendet wurde 4, dürften die Antworten bis in die Gegenwart Gültigkeit besitzen. Die Frage nach den ausbleibenden Massenprotesten möchte ich zunächst, zusätzlich zur 1 vgl. Hoffmann, Bert: Emigration and Regime Stability: The Persistence of Cuban Socialism, in: Journal of Communist Studies and Transition Politics, Vol. 21, No. 4, Dezember 2005, S : S López, Juan J.: democracy delayed, Baltimore (u.a.), Linz, Juan J. & Stepan, Alfred: Problems of democratic transition and consolidation: Southern Europe, South America, and post-communist Europe, Baltimore (u.a.), Neue Zürcher Zeitung: Kubas Revolutionäre in der Sackgasse, Online im Internet: URL: Stand: