Vom Erwerbsleben in den Ruhestand

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1 Winfried Boecken/Nicole Spieß Vom Erwerbsleben in den Ruhestand Eine Praxisdarstellung der Formen des frühzeitigen und gleitenden Übergangs technisch ^ ^erütät DarmstadS Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Rn. Erster Teil: Einführung I. Begriffe: Frühzeitiger und gleitender Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand 1 II. Rechtliche Grundlagen 4 III. Darstellung für die Praxis 10 Zweiter Teil: Frühzeitige Renten wegen Alters aus der gesetzlichen Rentenversicherung I. Unterschiedliche Altersrenten und Altersgrenzen 12 II. Voraussetzungen der verschiedenen frühzeitigen Altersrenten im Einzelnen Altersrente für langjährig Versicherte 21 a) Voraussetzungen 22 aa) Vollendung des 62. Lebensjahres 23 bb) Erfüllung der Wartezeit 26 cc) Hinzuverdienstgrenzen 27 b) Sonderregelung des 236 SGB VI 28 c) Zusätzliche Beitragszahlung bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters Altersrente für Schwerbehinderte, Berufsunfähige oder Erwerbsunfähige 35 a) Voraussetzungen-der Altersrente für Schwerbehinderte, Berufsunfähige oder Erwerbsunfähige 36 aa) Vollendung des 60. Lebensjahres 37 bb) Persönliche Voraussetzungen (1) Schwerbehinderteneigenschaft 38 (2) Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit 42 cc) Erfüllung der Wartezeit 43 Rn. dd) Hinzuverdienstgrenzen 44 b) Änderungen der Altersrente für Schwerbehinderte, Berufsunfähige oder Erwerbsunfähige ab Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit a) Übergangsrechtliche Regelung in 237 SGB VI 50 b) Voraussetzungen der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit 51 aa) Geburt vor dem bb) Vollendung des 60. Lebensjahres 53 cc) Erfüllung der persönlichen Voraussetzungen 56 (1) Arbeitslosigkeit 57 (2) Altersteilzeitarbeit 61 dd) Pflichtbeitragszahlung 66 ee) Erfüllung der Wartezeit 67 ff) Hinzuverdienstgrenzen Altersrente für Frauen a) Übergangsrechtliche Regelung in 237 a SGB VI 69 b) Voraussetzungen der Altersrente für Frauen 70 aa) Geburt vor dem bb) Vollendung des 60. Lebensjahres 72 cc) Pflichtbeitragszahlung 75 dd) Erfüllung der Wartezeit 76 ee) Hinzuverdienstgrenzen Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute 78 a) Vollendung des 60. Lebensjahres 79 b) Erfüllung der Wartezeit 80 c) Hinzuverdienstgrenzen 82 III. Flankierende arbeitsrechtliche Regelungen Schutz der Entscheidungsfreiheit des rentenberechtigten Arbeitnehmers hinsichtlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 84

3 Vom Erwerbsleben in den Ruhestand a) Unzulässigkeit der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses im Hinblick auf das Bestehen eines Altersrentenanspruchs 85 b) Begrenzung der Zulässigkeit von Altersgrenzenvereinbarungen Zeitliche Verknüpfung eines Anspruchs auf Betriebsrente mit einem Anspruch auf eine frühzeitige Altersrente 92 Dritter Teil: Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit bei einem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben vor dem Beginn einer Rente wegen Alters I. Einführung 95 II. Anspruch auf Arbeitslosengeld 1. Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld 98 a) Arbeitslosigkeit 99 aa) Beschäftigungslosigkeit 100 bb) Beschäftigungssuche 104 (1) Aktive Beschäftigungssuche 105 (2) Verfügbarkeit 110 b) Arbeitslosmeldung 119 c) Erfüllung der Anwartschaftszeit Dauer und Höhe des Anspruchs auf Arbeitslosengeld a) Anspruchsdauer 130 b) Anspruchshöhe 133 III. Anspruch auf Arbeitslosenhilfe 1. Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenhilfe 135 a) Arbeitslosigkeit 136 b) Arbeitslosmeldung 137 c) Fehlender Anspruch auf Arbeitslosengeld 138 d) Bezug von Arbeitslosengeld in der Vorfrist 139 e) Bedürftigkeit Dauer und Höhe des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe a) Anspruchsdauer 148 b) Anspruchshöhe 149 IV. Anrechnung von Nebeneinkommen ( 141 SGB III) 1. Anrechnung auf das Arbeitslosengeld Anrechnung auf die Arbeitslosenhilfe 154 V. Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe ( 144 Abs. 1 Nr. 1 SGB III) Voraussetzungen einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe 158 a) Lösung des Beschäftigungsverhältnisses durch den Arbeitslosen 159 aa) Aktive Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses durch den Arbeitslosen 160 bb) Lösung bei Kündigung durch den Arbeitgeber 165 cc) Weiter Lösungsbegriff 167 b) Kausalität zwischen der Lösung des Beschäftigungsverhältnisses und der Arbeitslosigkeit 171 c) Vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung der Arbeitslosigkeit 175 d) Fehlen eines wichtigen Grundes für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses Wirkung der Sperrzeit Beginn und Dauer der Sperrzeit a) Beginn der Sperrzeit 183 b) Dauer der Sperrzeit Beweislastverteilung 188 VI. Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld Ruhen bei Zahlung von Arbeitsentgelt ( 143 Abs. 1 SGB III) Ruhen bei Urlaubsabgeltung ( 143 Abs. 2 SGB III) Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung ( 143 a SGB III) 198 a) Voraussetzungen des Ruhens 199 aa) Entlassungsentschädigung (1) Begriff der Entlassungsentschädigung 200

4 Inhaltsverzeichnis (2) Beispiele für zu berücksichtigende Entlassungsentschädigungen 203 (3) Beispiele für nicht zu berücksichtigende Leistungen des Arbeitgebers 204 bb) Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses 206 b) Rechtsfolgen des Ruhenstatbestandes 209 c) Ruhen wegen der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ( 143 a Abs. 3 i.v.m. Abs. 1 und 2 SGB III) 211 d) Gleichwohlgewährung 212 e) Exkurs: Steuerrechtliche Behandlung von Entlassungsentschädigungen 213 aa) Steuerfreiheit nach 3 Nr. 9 EStG 214 bb) Steuerbegünstigung nach 34, 24 Nr. 1 EStG Folgen des Ruhens 224 VII. Erstattung von Arbeitslosengeld durch den Arbeitgeber ( 147 a SGB III) Voraussetzungen der Erstattungspflicht Umfang der Erstattungspfiicht Nichteintritt, Wegfall und Minderung der Erstattungspflicht 231 a) Nichteintritt der Erstattungspflicht aa) Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Vollendung des 56. Lebensjahres ( 147 a Abs. 1 Satz 2 SGB III) 233 bb) Anspruch des Arbeitnehmers auf Leistungen i. S.d. 142 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 SGB III oder eine Rente wegen Berufsunfähigkeit ( 147 a Abs. 1 Satz 2 SGB III) 234 cc) Geringe Beschäftigungsdauer ( 147 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB III) 236 dd) Kleinunternehmen ( 147 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB III) 237 ee) Eigenkündigung des Arbeitnehmers ( 147 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB III) 238 ff) Sozial gerechtfertigte Kündigung (147a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB III) 239 gg) Kündigung aus wichtigem Grund (147 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB III) 243 hh) Erheblicher Personalabbau ( 147 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 u. 7 SGB III) 244 b) Wegfall der Erstattungspflicht 246 c) Minderung der Erstattungsforderung 247 VIII. Übergangsrecht zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Entlassungsentschädigung und zur Erstattungspflicht des Arbeitgebers 248 IX. Verfahren zur Bewilligung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld 1. Antragstellung Leistungsgewährung Rechtsbehelfe 259 Vierter Teil: Gleitender Übergang in den Ruhestand auf der Grundlage des Altersteilzeitgesetzes 262 I. Zielsetzungen des Altersteilzeitgesetzes 263 II. Grundzüge des Altersteilzeitgesetzes 1. Voraussetzungen gesetzlich geförderter Altersteilzeitarbeit 264 a) Arbeitnehmerbezogene Voraussetzungen 265 b) Arbeitgeberbezogene Voraussetzungen 268 aa) Aufstockungsleistungen und Beitragszahlungen in die gesetzliche Rentenversicherung ( 3 Abs. 1 Nr. 1 ATG) 269

5 Vom Erwerbsleben in den Ruhestand (1) Aufstockungsleistungen ( 3 Abs. 1 Nr. 1 lit. a) ATG) 270 (2) Beitragszahlung zur gesetzlichen Rentenversicherung ( 3 Abs. 1 Nr. 1 lit. b) ATG) 271 bb) Wiederbesetzung ( 3 Abs. 1 Nr. 2 ATG) (1) Möglichkeiten zur Erfüllung der Wiederbesetzungspflicht 274 (2) Insbesondere: Sachlicher Zusammenhang zwischen der Einstellung und dem Freiwerden von Arbeitskapazitäten 278 (3) Insbesondere: Zeitlicher Zusammenhang zwischen Wiederbesetzung und Wechsel in die Altersteilzeit und Unterbrechungen der Wiederbesetzung 280 cc) Überforderungsschutz ( 3 Abs. 1 Nr. 3 ATG) Rechtsfolge: Erstattungsleistungen der Bundesanstalt für Arbeit ( 4 ATG) 286 a) Inhalt der Erstattungsleistungen 288 b) Dauer des Erstattungsanspruchs 291 c) Zeitpunkt der Erstattung Verteilung der Arbeitszeit im Rahmen des Altersteilzeit-Arbeitsverhältnisses Anspruch auf Altersteilzeitarbeit Besondere Arbeitnehmer-Schutzregelungen 307 a) Kündigungsschutz nach 8 Abs. 1 ATG 308 b) Unzulässigkeit bestimmter auflösender Bedingungen 310 c) Vereinbarung über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 311 III. Insbesondere: Zur Altersteilzeit in Gestalt sogenannter Blockmodelle 1. Blockmodelle in der Praxis Einzelfragen im Zusammenhang mit Blockmodellen a) Vorteile von Blockmodellen 314 b) Fehlende Wiederbesetzung nach dreijähriger Gewährung von Erstattungsleistungen 316 c) Ansprüche des Arbeitnehmers bei einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses 318 d) Ansprüche des Arbeitnehmers in der Insolvenz des Arbeitgebers 322 aa) Insolvenzgeld ( 183 ff. SGB III) 323 (1) Insolvenzereignis 324 (2) Rückständige Ansprüche auf Arbeitsentgelt 325 (3) Antrag auf Insolvenzgeld 329 (4) Höhe des Insolvenzgeldes 334 bb) Insolvenzforderungen nach 38 InsO 335 cc) Masseverbindlichkeiten nach 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO 336 dd) Insolvenzsicherung 338 e) Kündigung in der Insolvenz 344 f) Erwerbstätigkeit des Arbeitnehmers während der Freistellungsphase 346 IV. Sozialversicherungsrechtlicher Schutz von Altersteilzeit-Arbeitnehmern Gesetzliche Krankenversicherung a) Versicherungspflicht und Versicherungsfreiheit bzw. Befreiung von der Versicherungspflicht 348 b) Leistungsberechtigung: Insbesondere zum Anspruch auf Krankengeld

6 Inhaltsverzeichnis c) Beitragspflichten Gesetzliche Pflegeversicherung a) Versicherungspflicht b) Leistungen c) Beitragszahlung Gesetzliche Rentenversicherung a) Versicherungspflicht b) Leistungsberechtigung c) Beitragspflicht Arbeitslosenversicherung a) Versicherungspflicht b) Leistungsberechtigung c) Beitragspflicht Fünfter Teil: Gleitender Übergang in den Ruhestand nach dem Teilrentenmodell I. Zielsetzung des Teilrentenmodells II. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme einer Teilrente 374 III. Hinzuverdienstgrenzen bei der Inanspruchnahme einer Teilrente 1. Zu berücksichtigende Einkünfte Bestimmung der maßgebenden Hinzuverdienstgrenze Über- bzw. Unterschreitung der maßgebenden Hinzuverdienstgrenze 384 IV. Versicherungspflicht während des Teilrentenbezuges 388 V. Arbeitsrechtliche Flankierung des Teilrentenmodells 1. Anspruch des Arbeitnehmers auf Erörterung und Stellungnahme Fehlende Ergänzung durch eine Teilbetriebsrente