Praktische Einführung in das verwaltungsgerichtliche Verfahren

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Praktische Einführung in das verwaltungsgerichtliche Verfahren"

Agnes Hochberg
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Praktische Einführung in das verwaltungsgerichtliche Verfahren Dr. Edgar Bosch Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof und Prof. Dr. Jörg Schmidt Vizepräsident des Verwaltungsgerichtshofs Honorarprofessor an der Universität Mannheim 6., gründlich überarbeitete Auflage Verlag W. Kohlhammer Stuttgart Berlin Köln

2 Abkürzungsverzeichnis XI I. Teil: Bedeutung, Aufbau und Organisation der Verwaltungsgerichtsbarkeit 1. Abschnitt: Einführung 1 Aufgabe und Bedeutung der Verwaltungsgerichtsbarkeit. 1 2 Gesetzliche Grundlagen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens 5 3 Verfahrensgrundsätze 6 2. Abschnitt: Aufbau und Organisation der Verwaltungsgerichtsbarkeit 4 Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit - Besetzung der Gerichte 11 5 Organisation und Arbeitsweise der Verwaltungsgerichte. 17 II. Teil: Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte 1. Abschnitt: Der Verwaltungsrechtsweg 6 Überblick 23 7 Abgrenzung vom ordentlichen Rechtsweg 26 8 Abgrenzung vom Verfassungsrechtsweg 43 9 Zuweisung von Streitigkeiten an ein anderes Gericht Rechtswegverweisung Abschnitt: Zuständigkeit 11 Die örtliche und sachliche Zuständigkeit 62 HI. Teil: Die Verfahrensbeteiligten 12 Die Beteiligungs- und Prozeßfähigkeit Die Hauptbeteiligten Die Beiladung Sonstige Verfahrensbeteiligte Die Prozeßvertretung 81 VII

3 IV Teil: Klagearten 17 Überblick Abschnitt: Anfechtungsklage 18 Ziel und Anwendungsbereich Voraussetzungen Gegenstand Verfahrensmäßige Besonderheiten im Zusammenhang mit der Anfechtungsklage Abschnitt: Verpflichtungsklage 22 Ziel und Anwendungsbereich Voraussetzungen und Formen Abgrenzungsprobleme zwischen Anfechtungs- und Verpflichtungsklage Abschnitt: Besondere Sachurteilsvoraussetzungen bei Anfechtungs- und Verpflichtungsklage 25 Klagebefugnis ( 42 II) Vorverfahren Untätigkeitsklage Abschnitt: Feststellungsklagen 28 Allgemeine Feststellungsklage Vorbeugende Feststellungsklage 178 S 30 Organstreitigkeiten Abschnitt: Andere Klagearten 31 Allgemeine Leistungsklage Andere Gestaltungsklagen 188 V. Teil: Der Ablauf eines verwaltungsgerichtlichen Klageverfahrens 33 Die Klageerhebung Der Gang eines Klageverfahrens Die mündliche Verhandlung 219 VIII

4 VI. Teil: Die Beendigung des Klageverfahrens 1. Abschnitt: Das Urteil \ 36 Wesen und Art - Rechtskraft 236 ' 37 Form, Aufbau und Inhalt 241 J_ 38 Das Wirksamwerden des Urteils Die für die Entscheidung maßgebliche Sachund Rechtslage Die Urteilsberichtigung Abschnitt: Beendigung des Klageverfahrens ohne Sachentscheidung 41 Die Klagerücknahme ( 92) Der Vergleich ( 106) Abschnitt: Die Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache 43 Der Begriff der Erledigung in der Hauptsache und deren Auswirkungen auf den Rechtsstreit Übereinstimmende Erledigungserklärungen Die Fortsetzungsfeststellungsklage ( 113 I 4) Der Erledigungsstreit 297 VII. Teil: Vorläufiger Rechtsschutz 47 Allgemeines Abschnitt: Das Verfahren nach 80 ' 48 Der Suspensiveffekt Die sofortige Vollziehbarkeit Der Rechtsschutz des Bürgers gegen die sofortige Vollziehbarkeit Der Ablauf des Verfahrens 310 ' 52 Die Entscheidung und anderweitige Verfahrensbeendigung Rechtsmittel Die Wirkungsdauer 316 i 55 Die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit durch das Gericht 318 IX

5 2. Abschnitt: Das Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung ( 123) 56 Aufgabe und Wesen 319 t 57 Voraussetzungen 320 \ 58 Regelungsinhalt und Gegenstand Verfahren und Entscheidung 325 / 60 Rechtsmittel 327 Teil: Rechtsmittel 1. Abschnitt: Allgemeines 61 Arten der Rechtsmittel und ihre Bedeutung Die Beschwer Abschnitt: Die Berufung 63 Wesen und Statthaftigkeit Das Verfahren Die Berufungsentscheidung Abschnitt: Die Revision 66 Gegenstand und Wesen des Revisionsverfahrens Die Revisionszulassung Das Verfahren vor dem BVerwG Die Entscheidung Abschnitt: Die Beschwerde 70 Wesen und Statthaftigkeit Sonstige Rechtsbehelfe 360 TK. Teil: Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle 72 Funktion und Bedeutung Gegenstand und Voraussetzungen Verfahren und Entscheidung Umfang und Maßstab der Überprüfung Vorläufiger Rechtsschutz 384 Stichwortverzeichnis 388 X

Ähnliche Dokumente

Praktische Einführung in das verwaltungsgerichtliche

Praktische Einführung in das verwaltungsgerichtliche Verfahren von Dr. Edgar Bosch Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart a. D. und Prof. Dr. Jörg Schmidt Vizepräsident des Verwaltungsgerichtshofs