Gesamt-Inhaltsübersicht

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1 Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Gesamt-Inhaltsübersicht Seite VII XXVII XXXIII Teil A Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) 1 A 1 Text des Allgemeinen Teils mit Kommentierung Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 3 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 31 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 55 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 73 5 Qualifizierung 80 Abschnitt II Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit 85 7 Sonderformen der Arbeit Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt (VKA) Stufen der Entgelttabelle (Bund) Stufen der Entgelttabelle Allgemeine Regelungen zu den Stufen (Bund) Leistungsentgelt (VKA) Leistungsentgelt Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen 325 ::rehm TVöD Kompaktkommentar VII

2 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung 350 Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung 393 Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen Inkrafttreten, Laufzeit 520 Anlage A (Bund) Tabelle TVöD/Bund 522 Anlage B (Bund) Tabelle TVöD/Bund 523 Anlage A (VKA) Tabelle TVöD/VKA 524 Anlage B (VKA) Tabelle TVöD/VKA 525 Anlage B (VKA) Tabelle TVöD/VKA 526 Anlage B (VKA) Tabelle TVöD/VKA 527 Anhang zu den Anlagen A und B (VKA) 528 Anlage 4 Kr-Anwendungstabelle 530 Anlage 5 Kr-Anwendungstabelle 532 A 2 Besondere Teile - Spartenregelungen Besonderer Teil Verwaltung (BT-V - Bund) Abschnitt VII Allgemeine Vorschriften 40 Geltungsbereich Allgemeine Pflichten Saisonaler Ausgleich 536 VIII TVöD Kompaktkommentar ::rehm

3 43 Überstunden Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld 537 Abschnitt VIII Sonderregelungen (Bund) 45 Sonderregelungen für Beschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind Sonderregelungen für die Beschäftigten im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung Sonderregelungen für die Beschäftigten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst In-Kraft-Treten, Laufzeit Besonderer Teil Verwaltung (BT-V - VKA) Abschnitt VII Allgemeine Vorschriften 40 Geltungsbereich Allgemeine Pflichten Saisonaler Ausgleich Überstunden Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld 564 Abschnitt VIII Sonderregelungen (VKA) 45 Beschäftige im Betriebs- und Verkehrsdienst von nichtbundeseigenen Eisenbahnen und deren Nebenbetrieben Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst Beschäftigte in Forschungseinrichtungen mit kerntechnischen Forschungsanlagen Beschäftigte im forstlichen Außendienst Beschäftige in Hafenbetrieben, Hafenbahnbetrieben und deren Nebenbetrieben Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben Beschäftigte als Lehrkräfte Beschäftigte als Lehrkräfte an Musikschulen Beschäftigte als Schulhausmeister Beschäftigte beim Bau und Unterhaltung von Straßen Beschäftigte an Theatern und Bühnen In-Kraft-Treten, Laufzeit 575 ::rehm TVöD Kompaktkommentar IX

4 2.2 Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K) 40 Geltungsbereich Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Nebentätigkeit von Ärztinnen und Ärzten Zu 5 Qualifizierung - Ärztinnen/Ärzte Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Bereitschaftsdienstentgelt Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung Wechselschichtarbeit Arbeit an Sonn- und Feiertagen Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Erholungsurlaub Zusatzurlaub In-Kraft-Treten, Laufzeit 585 Anlage C 586 Anlage C (Bund) Bereitschaftsdienstentgelte 589 Anlage C Besonderer Teil Sparkassen (BT-S) 40 Geltungsbereich Grundsätze für leistungs- und erfolgsorientierte variable Entgelte für Beschäftigte der Sparkassen Zielvereinbarung Systematische Leistungsbewertung Sparkassensonderzahlung Beschäftigte der Entgeltgruppe Bankgeheimnis, Schweigepflicht Qualifizierung Entgelt für Auszubildende Vermögenswirksame Leistungen In-Kraft-Treten, Laufzeit 601 X TVöD Kompaktkommentar ::rehm

5 2.4 Besonderer Teil Flughäfen (BT-F) 40 Geltungsbereich Wechselschichtarbeit Rampendienst Feuerwehr- und Sanitätspersonal In-Kraft-Treten, Laufzeit Besonderer Teil Entsorgung (BT-E) 40 Geltungsbereich Tägliche Rahmenzeit Öffnungsregelung zu 14 TzBfG Betrieblicher Gesundheits- und Arbeitsschutz Erfolgsbeteiligung Qualifizierung In-Kraft-Treten, Laufzeit 608 Teil B Ausbildungsverhältnisse B 1 Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) - Allgemeiner Teil - 1 Geltungsbereich a Geltungsbereich des Besonderen Teils Ausbildungsvertrag, Nebenabreden Probezeit Ärztliche Untersuchungen Schweigepflicht, Nebentätigkeiten Personalakten Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit Ausbildungsentgelt 613 8a Unständige Entgeltbestandteile Urlaub Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte a Familienheimfahrten Schutzkleidung, Ausbildungsmittel Entgelt im Krankheitsfall a Entgeltfortzahlung in anderen Fällen Vermögenswirksame Leistungen Jahressonderzahlung Zusätzliche Altersversorgung 615 ::rehm TVöD Kompaktkommentar XI

6 16 Beendigung des Ausbildungsverhältnisses a Übernahme von Auszubildenden Abschlussprämie Zeugnis Ausschlussfrist In-Kraft-Treten, Laufzeit a In-Kraft-Treten, Laufzeit des Besonderen Teils 617 B 2 Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) - Allgemeiner Teil BBiG - 1 a Geltungsbereich des Besonderen Teils Probezeit Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit Ausbildungsentgelt Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte a Familienheimfahrten Schutzkleidung, Ausbildungsmittel a Übernahme von Auszubildenden Zeugnis a In-Kraft-Treten, Laufzeit des Besonderen Teils 622 Anlage 1 (Bund) Jahressonderzahlung für das Jahr Anlage 1 (VKA) Jahressonderzahlungen für die Jahre 2005 und Anlage Anlage Anlage 4 (VKA) Einmalzahlungen für die Jahre 2006 und B 3 Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) - Allgemeiner Teil Pflege - 1 a Geltungsbereich des Besonderen Teils Probezeit Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit Ausbildungsentgelt Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte a Familienheimfahrten Schutzkleidung, Ausbildungsmittel a In-Kraft-Treten, Laufzeit des Besonderen Teils 632 Anlage 5 Übergangsregelungen für Schülerinnen/Schüler in der Altenpflege 632 XII TVöD Kompaktkommentar ::rehm

7 B 4 Gesamt-Inhaltsübersicht Tarifvertrag über die vorläufige Weitergeltung der Regelungen für die Praktikantinnen/Praktikanten Teil C Überleitungstarifverträge C 1 TVÜ-VKA mit Kommentar Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Ablösung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD 641 Abschnitt II Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter 670 Abschnitt III Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung 739 Abschnitt IV Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü, Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte Jahressonderzahlung für die Jahre 2005 und ::rehm TVöD Kompaktkommentar XIII

8 21 Einmalzahlungen für 2006 und Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2a, SR 2b und SR 2c zum BAT/BAT-O Erschwerniszuschläge, Schichtzulagen Bereitschaftszeiten Übergangsregelung zur Zusatzversorgungspflicht der Feuerwehrzulage Angestellte als Lehrkräfte an Musikschulen Angestellte im Bibliotheksdienst Abrechnung unständiger Bezügebestandteile 802 Abschnitt V Besondere Regelungen für einzelne Mitgliedverbände der VKA 29 Tarifgebiet Ost KAV Berlin KAV Bremen AV Hamburg Gemeinsame Regelung 810 Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 34 Inkrafttreten, Laufzeit 811 Anlage 1 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/l. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (VKA) 811 Anlage 2 Strukturausgleiche für Angestellte (VKA) 813 Anlage 3 Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 1. Oktober 2005 und dem Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungs- und Einreihungsvorgänge (VKA) 824 Anlage 4 Kr-Anwendungstabelle 826 Anlage 5 Kr-Anwendungstabelle 827 C2 TVÜ-Bund 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD 831 XTV TVöD Kompaktkommentar ::rehm

9 2. Abschnitt Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung Abschnitt Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü Jahressonderzahlung Abrechnung unständiger Bezügebestandteile Bereitschaftszeiten Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschrift 24 In-Kraft-Treten, Laufzeit 847 Teil D Ergänzende Tarifverträge D 1 Tarifvertrag über die Vereinbarung einer Meistbegünstigungsklausel (TV-Meistbegünstigung) 1 Meistbegünstigungsklausel In-Kraft-Treten und Kündigung 851 ::rehm TVöD Kompaktkommentar XV

10 D 2 Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) Präambel Geltungsbereich Voraussetzungen der Altersteilzeitarbeit Reduzierung und Verteilung der Arbeitszeit Höhe der Bezüge Aufstockungsleistungen Nebentätigkeit Urlaub Nichtbestehen bzw. Ruhen der Aufstockungsleistungen Ende des Arbeitsverhältnisses Mitwirkungspflicht In-Kraft-Treten, Geltungsdauer 859 D 3 Tarifvertrag über die betriebliche Altersvorsorge der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung - ATV) Präambel Geltungsbereich Pflichtversicherung Beitragsfreie Versicherung Überleitung der Versicherung Versicherungsfall und Rentenbeginn Wartezeit Höhe der Betriebsrente Versorgungspunkte Soziale Komponenten Betriebsrente für Hinterbliebene Anpassung und Neuberechnung Nichtzahlung und Ruhen Erlöschen Sonderregelungen für Beschäftigte, die in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht versichert sind Finanzierungsgrundsätze und zusatzversorgungspflichtiges Entgelt Umlagen Sanierungsgelder 873 XVI TVöD Kompaktkommentar ::rehm

11 18 Beiträge im Kapitaldeckungsverfahren Bonuspunkte Pflichten der Versicherten und der Betriebsrentenberechtigten Versicherungsnachweise Zahlung und Abfindung Ausschlussfristen Beitragserstattung Zuschüsse des Arbeitgebers zu anderen Zukunftssicherungssystemen Freiwillige Versicherung Verfahren Höherversicherte Von der Pflichtversicherung Befreite Am 31. Dezember 2001 Versorgungsrentenberechtigte Am 31. Dezember 2001 Versicherungsrentenberechtigte Grundsätze Höhe der Anwartschaften für am 31. Dezember 2001 schon und am 1. Januar 2002 noch Pflichtversicherte Höhe der Anwartschaften für am 1. Januar 2002 beitragsfrei Versicherte Sterbegeld Sonderregelungen für die Jahre 2001/ Sonderregelungen für die VBL a Sonderregelungen für das Tarifgebiet Ost Sonderregelung für die VKA Sonderregelungen für das Zusatzversorgungspflichtige Entgelt In-Kraft-Treten 887 Anlage 1 Geltungsbereich 888 Anlage 2 Ausnahmen von der Versicherungspflicht 889 Anlage 3 Ausnahmen vom und Sonderregelungen zum Zusatzversorgungspflichtigen Entgelt 890 Anlage 4 Versicherungsmathematische Grundsätze für die Bewertung der Verpflichtungen im Rahmen der versicherungstechnischen Büanz 892 Anlage 5 Altersvorsorgeplan ::rehm TVöD Kompaktkommentar XVII

12 D 4 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Arbeitnehmer/-innen im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-EUmw/VKA) 1 Geltungsbereich Grundsatz der Entgeltumwandlung Anspruchsvoraussetzungen Umwandelbare Entgeltbestandteile Geltendmachung des Entgeltumwandlungsanspruchs Durchführungsweg In-Kraft-Treten 901 D 5 Tarivertrag zur Zukunftssicherung der Krankenhäuser (TV ZUSI) Präambel Geltungsbereich Anwendungsvereinbarung Voraussetzungen Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stärkung des Krankenhauses und zur Sicherung von Beschäftigung Höhe des Beschäftigtenbeitrags und des Arbeitgeberzuschusses Ausgestaltung des Genussrechts nach 4 Satz 1 Buchst, a in der Anwendungsvereinbarung Ausgestaltung der Reduzierung tariflicher Ansprüche nach 4 Satz 1 Buchst.b Beschäftigungssicherung In-Kraft-Treten Kündigung und Nachwirkung 906 D 6 Tarivertrag zur sozialen Absicherung (TVsA) - Ost 1 Anderweitige Beschäftigung Fortbildung, Umschulung Besondere regelmäßige Arbeitszeit Abfindung In-Kraft-Treten 910 D 7 Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Arbeiter und Angestellte 1 Geltungsbereich Personalunterkünfte 911 XVIII TVöD Kompaktkommentar ::tehm

13 3 Bewertung der Personalunterkünfte Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte Übergangsregelung Änderung des BMT-G Außer-Kraft-Treten von Tarifverträgen In-Kraft-Treten, Laufzeit 913 Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte 1 Geltungsbereich Personalunterkünfte Bewertung der Personalunterkünfte Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte Übergangsregelung Außer-Kraft-Treten von Tarifverträgen In-Kraft-Treten, Laufzeit 918 D 8 Tarifvertrag über den Rationalisierungsschutz für Angestellte 1 Begriffsbestimmung Unterrichtungspflicht Arbeitsplatzsicherung Fortbildung, Umschulung Besonderer Kündigungsschutz Vergütungssicherung Abfindung Persönliche Anspruchsvoraussetzungen Bezirkliche und betriebliche Regelungen im Bereich der VKA Anrechnungsvorschrift Übergangsvorschrift für den Bereich der VKA In-Kraft-Treten, Laufzeit 930 D 9 Tarifvertrag zur Anhebung des Bemessungssatzes ab für den Bereich der VKA - Tarifbereich Ost 1 Geltungsbereich Anhebung des Bemessungssatzes ab 1. Juli Angestellte Arbeiter Auszubildende 936 ::rehm TVöD Kompaktkommentar XIX

14 6 Praktikantinnen und Praktikanten Schülerinnen und Schüler In-Kraft-Treten 938 D 10 Tarifvertrag zur Anhebung des Bemessungssatzes ab für den Bereich der VKA - Ostdeutsche Sparkassen 1 Geltungsbereich Anhebung des Bemessungssatzes ab l.juli Angestellte Arbeiter Auszubildende In-Kraft-Treten 943 Teil E Ergänzende Gesetze E 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Auszug 186 Geltungsbereich Fristbeginn Fristende Berechnung einzelner Fristen Fristverlängerung Berechnung von Zeiträumen Anfang, Mitte, Ende des Monats Sonn- und Feiertag; Sonnabend Gegenstand der Verjährung Regelmäßige Verjährungsfrist Verjährungsfrist bei Rechten an einem Grundstück Dreißigjährige Verjährungsfrist Verjährung bei Rechtsnachfolge Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist und Höchstfristen Beginn anderer Verjährungsfristen Beginn der Verjährungsfrist von festgestellten Ansprüchen Unzulässigkeit von Vereinbarungen über die Verjährung Vertragstypische Pflichten beim Diensrvertrag a Geschlechtsbezogene Benachteiligung b Arbeitsplatzausschreibung Vergütung 951 XX TVöD Kompaktkommentar ::rehm

15 612 a Maßregelungsverbot Unübertragbarkeit a Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang Fälligkeit der Vergütung Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko Vorübergehende Verhinderung Pflicht zur Krankenfürsorge Pflicht zu Schutzmaßnahmen Unabdingbarkeit der Fürsorgepflichten a Beweislast bei Haftung des Arbeitnehmers Beendigung des Dienstverhältnisses Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen Schriftform der Kündigung Kündigungsfrist bei Verträgen über mehr als fünf Jahre Stillschweigende Verlängerung Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung Teilvergütung und Schadensersatz bei fristloser Kündigung Freizeit zur Stellensuche Pflicht zur Zeugniserteilung 958 E 2 Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (Nachweisgesetz - NachwG) 1 Anwendungsbereich Nachweispflicht Änderung der Angaben Übergangsvorschrift Unabdingbarkeit 961 E 3 Arbeitszeitgesetz 1 Zweck des Gesetzes Begriffsbestimmungen Arbeitszeit der Arbeitnehmer Ruhepausen Ruhezeit Nacht- und Schichtarbeit 965 ::rehm TVöD Kompaktkommentar XXI

16 7 Abweichende Regelungen Gefährliche Arbeiten Sonn- und Feiertagsruhe Sonn- und Feiertagsbeschäftigung Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung Abweichende Regelungen Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung Außergewöhnliche Fälle Bewilligung, Ermächtigung Aushang und Arbeitszeitnachweise Aufsichtsbehörde Nichtanwendung des Gesetzes Beschäftigung im öffentlichen Dienst Beschäftigung in der Luftfahrt Beschäftigung in der Binnenschifffahrt Bußgeldvorschriften Strafvorschriften Umsetzung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG Übergangsregelung für Tarifverträge E 4 Teilzeit- und Befristungsgesetz 1 Zielsetzung Begriff des teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers Begriff des befristet beschäftigten Arbeitnehmers Verbot der Diskriminierung Benachteiligungsverbot Förderung von Teilzeitarbeit Ausschreibung; Information über freie Arbeitsplätze Verringerung der Arbeitszeit Verlängerung der Arbeitszeit Aus- und Weiterbildung Kündigungsverbot Arbeit auf Abruf Arbeitsplatzteilung Zulässigkeit der Befristung 983 XXII TVöD Kompaktkommentar ::rehffl

17 15 Ende des befristeten Arbeitsvertrages Folgen unwirksamer Befristung Anrufung des Arbeitsgerichts Information über unbefristete Arbeitsplätze Aus- und Weiterbildung Information der Arbeitnehmervertretung Auflösend bedingte Arbeitsverträge Abweichende Vereinbarungen Besondere gesetzliche Regelungen 986 E 5 Bundesurlaubsgesetz 1 Urlaubsanspruch Geltungsbereich Dauer des Urlaubs Wartezeit Teilurlaub Ausschluss von Doppelansprüchen Zeitpunkt, Übertragbarkeit und Abgeltung des Urlaubs Erwerbstätigkeit während des Urlaubs Erkrankung während des Urlaubs Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation Urlaubsentgelt Urlaub im Bereich der Heimarbeit Unabdingbarkeit Berlin-Klausel Änderung und Aufhebung von Gesetzen a Überleitungsvorschrift In-Kraft-Treten 992 E 6 Entgeltfortzahlungsgesetz 1 Anwendungsbereich Entgeltzahlung an Feiertagen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Höhe des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts 994 4a Kürzung von Sondervergütungen Anzeige- und Nachweispflichten Forderungsübergang bei Dritthaftung 996 ::rehm TVöD Kompaktkommentar XXIII

18 7 Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitgebers Beendigung des Arbeitsverhältnisses Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation Wirtschaftliche Sicherung für den Krankheitsfall im Bereich der Heimarbeit Feiertagsbezahlung der in Heimarbeit Beschäftigten Unabdingbarkeit Übergangsvorschrift 999 E 7 Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung (Aufwendungsausgleichsgesetz - AAG) 1 Erstattungsanspruch Erstattung Feststellung der Umlagepflicht Versagung und Rückforderung der Erstattung Abtretung Verjährung und Aufrechnung Aufbringung der Mittel Verwaltung der Mittel Satzung Anwendung sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften Ausnahmevorschriften Freiwilliges Ausgleichsverfahren 1005 E 8 Arbeitsentgeltverordnung (ArEV) a Berlin-Klausel E 9 Sachbezugsverordnung 1 Freie Verpflegung Unterkunft und Wohnung Freie Unterkunft Freie Wohnung Verbilligte Verpflegung, Unterkunft oder Wohnung 1010 XXIV TVöD Kompaktkommentar ::rehm

19 6 Sonstige Sachbezüge Übergangsvorschrift Anwendungszeitraum 1011 E10 Altersteilzeitgesetz 1 Grundsatz Begünstigter Personenkreis Anspruchsvoraussetzungen Leistungen Erlöschen und Ruhen des Anspruchs Begriffsbestimmungen Berechnungsvorschriften Arbeitsrechtliche Regelungen a Insolvenzsicherung Ausgleichskassen, gemeinsame Einrichtungen Soziale Sicherung des Arbeitnehmers Mitwirkungspflichten des Arbeitnehmers Verfahren Auskünfte und Prüfung Bußgeldvorschriften Verordnungsermächtigung a Übergangsregelung nach dem Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung b Übergangsregelung nach dem Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung c Übergangsregelung nach dem Gesetz zur Fortentwicklung der Altersteilzeit d Übergangsregelung zum Zweiten Gesetz zur Fortentwicklung der Altersteilzeit e Übergangsregelung nach dem Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit f Übergangsregelung nach dem Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt g Übergangsregelung zum Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Befristung der Förderungsfähigkeit 1024 ::rehm TVöD Kompaktkommentar XXV

20 E 11 Kündigungsschutzgesetz 1 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen a Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung Änderungskündigung Kündigungseinspruch Anrufung des Arbeitsgerichtes Zulassung verspäteter Klagen Verlängerte Anrufungsfrist Wirksamwerden der Kündigung Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts; Abfindung des Arbeitnehmers Höhe der Abfindung Anrechnung auf entgangenen Zwischenverdienst Neues Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Außerordentliche, sittenwidrige und sonstige Kündigungen Angestellte in leitender Stellung Unzulässigkeit der Kündigung Neues Arbeitsverhältnis; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Anzeigepflicht Entlassungssperre Zulässigkeit von Kurzarbeit Entscheidungen der Agentur für Arbeit Entscheidungen der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit Ausnahmebetriebe Geltungsbereich Anwendung des Gesetzes auf Betriebe der Schifffahrt und des Luftverkehrs Kündigung in Arbeitskämpfen a Berlin-Klausel In-Kraft-Treten 1037 XXVI TVöD Kompaktkommentar ::rehm