VIII Inhaltsverzeichnis 2. Confederation ( ) Federation (seit 1787) 68 C. Rechtliche Integration 75 D. Integration auf anderen Gebieten

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Wolfgang Bretz
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1 Vorwort I. Einleitung 1 A. Zielsetzung 1 B. Methodische Vorbetrachtung 3 C. Staatenverbindungen ein Überblick 9 1. Historische Beispiele: Bünde, Unionen,,,composite states 9 2. Vorläufer moderner Staatenbünde Gegenwärtige Beispiele für Staatenverbindungen: Moderne Staatenbünde, Internationale Organisationen und moderne Bundesstaaten 16 D. Staatenbund und Bundesstaat Souveränität und ihre Teilbarkeit Die Lehre vom Bundesstaat Positionen der Lehre zur Abgrenzung von Bundesstaat und Staatenbund 33 a. Abgrenzung anhand (eines oder mehrerer) qualitativer Unterschiede 33 b. Abgrenzung anhand quantitativer (rechtsinhaltlicher) Kriterien Begriffsbestimmung Unmöglichkeit einer qualitativen Abgrenzung am Beispiel der Souveränität Rechtsinhaltliche Abgrenzung 45 E. Weiterer Gang der Untersuchung 49 II. Die Vereinigten Staaten von Amerika 53 A. Vom Staatenbund zum Bundesstaat: Politische Geschichte im Überblick Die 13 Kolonien bis zum Ende des Unabhängigkeitskriegs Der Verfassungskonvent von Philadelphia und der Sieg der Federalists Die Gestaltung des Bundesstaats bis zum Bürgerkrieg 62 B. Institutionelle Integration Kolonialzeit 66

2 VIII Inhaltsverzeichnis 2. Confederation ( ) Federation (seit 1787) 68 C. Rechtliche Integration 75 D. Integration auf anderen Gebieten 80 und Bewertung der Stadien US-amerikanischer Staatswerdung Confederation Federation Tabellarische Zusammenfassung 94 F. Ausblick: Der amerikanische Bundesstaat vom Bürgerkrieg bis heute 94 III. Die Schweiz 99 A. Vom Staatenbund zum Bundesstaat: Politische Geschichte im Überblick Der helvetische Einheitsstaat ( ) Sie Schweiz als moderner Staatenbund: Von der Mediationsverfassung zum Bundesvertrag ( ) Restauration und Regeneration ( ) 104 B. Institutionelle Integration Die Mediationsakte von Der Bundesvertrag Die Bundesverfassung C. Rechtliche Integration 116 D. Integration auf anderen Gebieten 120 und Bewertung der Stadien schweizerischer Staatswerdung Mediation Bundesvertrag Bundesverfassung Tabellarische Zusammenfassung 142 F. Ausblick 143 IV. Deutschland 145 A. Vom Staatenbund zum Bundesstaat: politische Geschichte im Überblick Ende des Reichs und Deutscher Bund und die Verfassung der Paulskirche Von der Erfurter Union bis zum Scheitern des Deutschen Bundes 153

3 IX 4. Der Deutsche Zollverein Der Norddeutsche Bund Das Kaiserreich von B. Institutionelle Integration Deutscher Bund Erfurter Union Deutscher Zollverein Das Reich von C. Rechtliche Integration 174 D. Integration auf anderen Gebieten 179 und Bewertung der Stadien deutscher Staatswerdung Deutscher Bund Erfurter Union Deutscher Zollverein Norddeutscher Bund und Deutsches Reich Tabellarische Zusammenfassung 194 F. Ausblick 196 V. Europäische Integration 199 A. Vom Staatenbund zum Bundesstaat? Politische Geschichte der europäischen Integration im Überblick Europapläne bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs Vom Kriegsende bis zu den Römer Verträgen Von der Gründung der EWG bis zur Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) Die Gründung der Europäischen Union und ihre Konstitutionalisierung 208 B. Institutionelle Integration 213 C. Rechtliche Integration 228 D. Integration auf anderen Gebieten 236 E. Staatenbund oder Bundesstaat: Zur Einordnung und Bewertung der Stadien der europäischen Einigung Römer Verträge Die EU seit Maastricht Tabellarische Zusammenfassung 262 F. Ausblick 264

4 X Inhaltsverzeichnis VI. Integration und Bundesstaatswerdung im Vergleich 267 A. Parallelen und Unterschiede Vergleich der Integrationsverläufe 268 a. Staatenbündische Verfassungen 268 b. Bundesstaatliche Verfassungen 269 c. Übergangsformen Unterschiede 273 a. Spezifika der US-amerikanischen Integration 273 b. Spezifika der schweizerischen Integration 277 c. Spezifika der deutschen Integration 278 d. Spezifika der europäischen Integration Parallelen 279 a. Parallelen im Institutionengefüge 279 b. Parallelen in der Kompetenzverteilung 280 c. Weitere Parallelen Rechtliche Mechanismen der Integration 284 a. Primat des Bundesrechts 284 b. Implied powers 284 c. Weite Formulierung von Bundeskompetenzen 284 d. Wirtschaftsgesetzgebung 285 e. Wirkungslosigkeit von integrationsbremsenden Klauseln 286 f. Neubeginn/Clean Slate 287 g. Homogenität 287 h. Offenheit von Begriffen 289 i. Einzelne Parallelen Die Diskussion um den Bundesstaat Befürworter und Gegner der Integration Bedingungen, Strukturen und Verläufe von Integration 297 a. Strukturen 297 b. Gliedstaaten als,,versuchslaboratorien 299 c. Integration als Vorteil für die Gliedstaaten 300 d. Der,,unsichtbare Zentralstaat 300 e. Wirtschaft und Integration 300 f. Steuern 302 g. Verlauf der Integration 302 h. Dynamische Materien werden dem Bund übertragen 303

5 XI i. Fortschreitende Zentralisierung 303 j. Konkurrenzeinigungen 304 k. Erweiterung und Vertiefung 304 l. Integrationskrisen 305 m. Bedrohung von außen 305 n. Krieg 306 B. Einflüsse Rezeptionsvorgänge 308 a. Einflüsse der USA auf die Schweiz 310 b. Einflüsse der USA auf Deutschland 313 c. Einflüsse der USA auf die EU Nicht auf Rezeptionsvorgänge zurückführbare Parallelen oder: vom Denken in Kategorien und Begriffen 319 C. Die EU als Staatsgebilde sui generis? Ablehnung der sui-generis-these Die EU als Staatenbund an der Schwelle zum Bundesstaat ein Epilog 332 Literatur- und Quellenverzeichnis 339 Quellensammlungen 339 Staatsrechtliche Literatur 340 USA 344 Schweiz 347 Deutschland 349 Europäische Integration 352 Vergleichende Darstellungen 358 Abkürzungsverzeichnis 363

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