Persönliches Budget - Eine neue Leistungsform. Mario Lewerenz. Abteilung Rehabilitation Deutsche Rentenversicherung Bund
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- Hedwig Fischer
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1 1 Persönliches Budget - Eine neue Leistungsform Mario Lewerenz Abteilung Rehabilitation Deutsche Rentenversicherung Bund
2 2 Was ist ein Persönliches Budget? Leistung zur Teilhabe wird anstelle einer Sachleistung als Geldleistung bereitgestellt auf die seit ein Rechtsanspruch besteht
3 3 Was ist neu am Persönlichen Budget? Leistung wie aus einer Hand Antrag bei einer Stelle Berechtigte verhandeln nur mit einer Stelle Bescheid von einer Stelle für alle Anderen Geldleistung anstelle von Sachleistung Keine neue Leistungsart, sondern eine neue LeistungsFORM
4 4 Neue Leistungsform, was bedeutet das? Keine neue Leistungsart, sondern eine neue LeistungsFORM Es muss ein Anspruch auf eine Leistung bestehen Keine zusätzlichen weiteren Leistungen Basis für Entscheidung bleibt das jeweilige Leistungsgesetz
5 5 Das Verfahren Ich benötige eine Leistung Gespräch mit Beratungsstelle zum Antrag Antrag Der oder die Träger klären den Leistungsumfang Budgetkonferenz Zielvereinbarung Bescheid des Beauftragten (Trägers)
6 6
7 7 Beteiligte Leistungsträger ( 2 BudgetV) Reha Träger Krankenkassen Bundesagentur für Arbeit Gesetzliche Unfallversicherung Gesetzliche Rentenversicherung und Altershilfe für Landwirte Träger der Jugendhilfe Träger der Sozialhilfe Träger der Kriegsopferversorgung und der Kriegsopferfürsorge Weitere Träger Pflegekassen Integrationsamt
8 8 Teilnehmer am Bedarfsfeststellungsverfahren (Bedarfskonferenz) 3 BudgetV Teilnehmer am trägerübergreifenden Bedarfsfeststellungsverfahren Antrag stellende Person (evtl. mit gesetzl. Betreuer) Person ihrer Wahl (Option) Beauftragter Leistungsträgers Beteiligter Leistungsträger (falls erforderlich) Beteiligter Leistungsträger (falls erforderlich)
9 9 Zielvereinbarung ( 4 BudgetV) Antragsteller und Beauftragter schließen die Zielvereinbarung Zielvereinbarung ist vergleichbar mit einem Vertrag
10 10 Inhalt einer Zielvereinbarung oder Rechte und Pflichten Was soll mit dem Budget erreicht werden? (Ausrichtung der individuellen Förder- und Leistungsziele) Wie wird/wurde das Geld eingesetzt? (Verwendungsnachweis) Wird das Ziel erreicht? (Qualitätssicherung) Kündigungsmöglichkeiten
11 11 Bescheid Ein Bescheid für alle Leistungen Beauftragte ist an die Vorgaben der Beteiligten gebunden Zielvereinbarung wird Bestandteil des Bescheides
12 Voraussetzungen für Leistungen in Form Persönlicher Budgets durch die Rentenversicherung 12 Reha-Bedarf = Erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung Reha-Fähigkeit = Körperliche und seelische Belastbarkeit für Reha Reha-Prognose = Wiederherstellung der Ef erscheint möglich
13 13 Für Budgets besonders geeignete Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung Liste ist nicht abschließend Arbeitsassistenz Kraftfahrzeughilfe Beförderungskosten im Sinne der KfzHV Wohnungshilfe Reisekosten Reha-Sport und Funktionstraining Haushaltshilfe, Kinderbetreuungskosten Gebärdensprachdolmetscher
14 Summe Quelle: DRV-Bund Träger PB nach Zugängen Anfragen pro Jahr Jahr Stand Unbestimmte Leistungen 14 Leistungen sonstiger Träger Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur med. Reha
15 15 Fazit KEINE neue Leistung!! Leistungen im Rahmen der einzelnen Gesetze Sprechen Sie mit Ihrem Leistungsträger Verhandeln Sie die Zielvereinbarung Sie haben Rechte aber auch Pflichten
16 16 Danke für Ihre Aufmerksamkeit
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