Entwicklung des Straßennetzes in der Region Anhalt

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1 Entwicklung des Straßennetzes in der Region Anhalt Dr. Karl-Heinz Daehre des Landes Sachsen-Anhalt 09. September 2009 Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist der entscheidende Faktor für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Mit Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur geben wir einen starken, wenn nicht sogar den stärksten Impuls für die Verbesserung unserer Wirtschaftskraft und für die Schaffung von Arbeitsplätzen. Diese Arbeitsplätze entstehen durch die Investitionen selbst, vor allem aber auch durch die Wirkungen. 1

2 Verkehrspolitische Entwicklungsstrategie 1) Status Quo Bundesfernstraßen Landesstraßen 2) Konzepte (u.a.) Überprüfung der Ansätze des Bedarfsplanes für Bundesfernstraßen Fortschreibung Landesverkehrswegeplan-Teil: Straße ) Maßnahmen Bundesfernstraßen Landesstraßen Unsere verkehrspolitische Entwicklungsstrategie basiert im Wesentlichen auf einem 3 Stufensystem: 1.Status-Quo-Betrachtung 2.Konzepterarbeitung 3.Maßnahmenorientierte Umsetzung Ausgangspunkt für die Überlegung zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur: Wo stehen wir? Deshalb zunächst ein Überblick über den Stand der landesweiten, aber auch regional bedeutsamen Infrastruktur und eine Bilanz bezüglich der Bundesfernstraßen und der Landesstraßen Danach möchte ich zu den verschiedenen Konzepten kommen, die auf Grundlage von vorliegenden Verkehrsprognosen erstellt werden. Hierbei seien insbesondere die Überprüfung der Ansätze des Bedarfsplanes für Bundesfernstraßen und die Fortschreibung des Landesverkehrswegeplanes genannt. 2

3 1) Status Quo Straßennetz in Sachsen-Anhalt Länge des Straßennetzes (Stand ) Autobahnen: 385 km Bundesstraßen: km Landesstraßen: km Kreisstraßen: km Insgesamt: km 3

4 1) Status Quo Neu- und Ausbau: Bundesfernstraßen Neubau: 204 km Erweiterung (4 auf 6 Fahrstreifen): rd. 203 km 38 Ortsumgehungen komplett fertig gestellt 19 verkehrswirksame Teilabschnitte fertig gestellt Gesamtlänge:312 km Gesamtkosten:rd.1,3Mrd. 9 Maßnahmen im Bau 94 % des Bundesstraßennetzes ist saniert worden 4

5 1) Status Quo Landesstraßen Neubau: 32 km Landesstraßen wurden im Zuge von Ortsumgehungen fertig gestellt Um- und Ausbau: Jährlich werden ca. 70 km ausgebaut bzw. erneuert Straßen begleitende Radwege: 700 km (480 km an Bundesstraßen und 220 km an Landesstraßen) 5

6 1) Status Quo: Bundesfernstraßen en Region Anhalt Region Anhalt: Salzlandkreis, Landkreis Anhalt- Bitterfeld, Landkreis Wittenberg, Stadt Dessau-Roßlau Wichtigste Bundesfernstraßen: A 9, A 14, B 6 n, B 2, B 187 Kartenausschnitt aus dem Bedarfsplan für Bundesfernstraßen: Lila: Laufende und fest disponierte Vorhaben (Vordringlicher Bedarf) Rot: Neue Vorhaben (Vordringlicher Bedarf) Grüner Stern: Besonderer naturschutzfachlicher Planungsauftrag (Vordringlicher Bedarf) Gelb: Weiterer Bedarf Gelber Stern: mit Planungsrecht (Weiterer Bedarf) Grüner Stern: mit festgestelltem ökologischen Risiko (Weiterer Bedarf) Gelbe und Grüne Sterne: mit besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag (Weiterer Bedarf) Konjunkturprogramm II: OU Wittenberg (1.PA) Mautmehreinnahmenprogramm: B6n PA 16 (OU Köthen) Konjunkturprogramm II und Mautmehreinnahmenprogramm: B 6n PA 14 (OU Bernburg) 6

7 1) Status Quo: Landesstraßen en Region Anhalt Zerbst Roßlau Dessau Wittenberg Bernburg Bitterfeld Indisponibler Bedarf (Kreise): 1: L 63 TOU Calbe 2: L 72 OU Sandersleben 4: L 129 OU Meuro 5: L 141 OU Salzfurthkapelle 9: L 71 OU Rathmannsdorf 10: L 73 OU Hohenerxleben Maßnahmen der Dringlichkeitsklasse I (Dreiecke): 7: L 63 OU Aken 8: L 63 OU Brumby 9: L 65 / L 68 OU Calbe West/Nord 10: L 65 OU Nienburg 12: L 72 OU Schackstedt 14: L 123 OU Wüstemark 15: L 128/L 129 OU Bad Schmiedeberg 17: L 149 OU Preußlitz 18: L 149 OU Beesenlaubingen 19: L 159 OU Polleben Maßnahmen der Dringlichkeitsklasse II (Rechtecke): 3: L 141 OU Tornau v.d. Heide 4: L 142 OU Zehbitz 5: L 145 OU Wieskau 6: L 146 OU Baalberge 7: L 151 OU Belleben 8: L 157/158 OU Friedeburg 7

8 2) Konzepte Bundesfernstraßen: Überprüfung der Ansätze des Bedarfsplanes für Bundesfernstraßen Landesstraßen: Fortschreibung des Landesverkehrswegeplanes-Teil: Straße

9 2) Konzepte Bundesfernstraßen: Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen 2025 Straßenverkehrsprognose 2025 Überprüfung der Ansätze des Bedarfsplanes für Bundesfernstraßen Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen 2025 ist Rahmen und wesentliche Datengrundlage für die Weiterentwicklung der Verkehrsplanungen in Bund und Ländern. Sie dient der Überprüfung der Bedarfspläne bzw. für noch nicht realisierte und neue Projekte der Bundesverkehrswegeplanung der Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße. Wichtigster Baustein für den Verkehrsträger Straße wird die Straßenverkehrsprognose 2025, die künftig bei Neubeginnen von Straßenplanungen zu Grunde zu legen ist. Die Überprüfung der Ansätze des Bedarfsplanes für Bundesfernstraßen läuft derzeit und soll Ende 2009 / Anfang 2010 fertig gestellt werden. Inwiefern sich daraus ein Handlungsbedarf für die Überarbeitung des BVWP ableitet, bleibt abzuwarten. 9

10 2) Konzepte Landesstraßen: Eine funktionsfähige und leistungsstarke Infrastruktur ist zwingende Voraussetzung für die Mobilität im Personen- und Güterverkehr und somit Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung eines Landes. Sachsen-Anhalt liegt mit knapp 2,5 Mio. Einwohnern verkehrsgeographisch in der Mitte Deutschlands und weist eine zentrale Lage in Europa auf. Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel der Landesregierung, die Infrastruktur entsprechend den künftigen Anforderungen auch im Landesstraßennetz entsprechend neu-, um- und auszubauen, denn der Ausbau ist eine Daseinsvorsorge und eine wesentliche Voraussetzung für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung in den teilweise schwach strukturierten Landesteilen. Der Neu- und wesentliche Ausbau des Bundesfernstraßennetzes erfolgt auf der Grundlage des Bedarfsplanes. Landesplanerisches Äquivalent für den Bereich der Landesstraßen ist der Landesverkehrswegeplan-Teil: Straße. Er ist das strategische Konzept des Landes für einen koordinierten Neu- und Ausbau des Landesstraßennetzes und umfasst einen Investitionsrahmenplan. Damit ist der LVWP- Teil: Straße in Analogie zum BVWP ein Planungsinstrument, aber kein Finanzierungsprogramm. Er zeigt im Ergebnis den Finanzierungsbedarf auf, der erforderlich ist, um das Landesstraßennetz einschließlich der straßenparallel geführten Radwege in einem den verkehrlichen Erfordernis entsprechenden Zustand zu versetzen. Vergleichbare Konzepte gibt es für die Bereiche Binnenschifffahrt, Flugplätze, die Logistik, den ÖPNV und den Radverkehr. Hinzukommen wird ein Plan für Intelligente Verkehrssysteme. Diese Fachpläne im Verkehr werden unter dem Dach des LEP zusammengefasst und entfalten damit ihre landesplanerische Wirksamkeit. Der LVWP-Teil: Straße von 2004 wird derzeit fortgeschrieben. Es besteht die Zielstellung, das zugehörige Anhörungsverfahren Anfang 2010 durchzuführen. 10

11 3) Maßnahmen Bundesfernstraßen: Investitionsbedarf: Derzeit ca.10 Mrd. /Jahr Künftig: Jährlich weitere 1,0-5,5 Mrd. Landesstraßen Kommunale Straßen 11

12 3) Maßnahmen Bundesfernstraßen: Region Anhalt Projekte des Vordringlichen Bedarfs baurechtlich absichern und baulich realisieren. Vorarbeiten für die Vorplanung der NOU Wittenberg durchführen. 12

13 3) Maßnahmen Landesstraßen: Region Anhalt Um- und Ausbau des bestehenden Straßennetzes Ortsumgehungen Sanierung bzw. Erneuerung von Bauwerken Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 13

14 3) Maßnahmen Finanzbedarf: LVWP-Teil: Straße 2004: rd.1,25 Mrd. Finanzrahmen: Derzeit jährlich ca. 55 Mio. 14

15 Maßnahmen Kommunale Straßen Kommunale Straßen: Fördermittel 2009: rd. 9,1 Mio. Lärmschutz an kommunalen Straßen (Konjunkturprogramm II): rd. 1,5 Mio. Fördermittel insgesamt 2009: rd. 9,1 Mio. Die Fördermittel aus dem Ressortprogramm "Lärmschutz an kommunalen Straßen" des KP II: rd. 1,5 Mio. Dazu ist noch anzumerken: Alle Gemeinden haben zusätzlich die Möglichkeit, die KP II-Mittel, die außerhalb der Ressortprogramme als kommunale Investitionspauschale vom MI ausgereicht werden, für Zwecke des Lärmschutzes an kommunalen Straßen zu verwenden. Hier sind in der Region Anhalt noch keine konkreten Vorhaben bekannt. 15

16 Danke für die Aufmerksamkeit! 09. September