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1 Stadt Frankfurt am Main Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend Hinweis: Dieses Exemplar dient der Information und ist nicht rechtsverbindlich IX. Wahlperiode Letzte Aktualisierung: 24. April 2006 Einladung zur 1. (konstituierenden) Sitzung des Ortsbeirates 2 am Montag, dem 8. Mai 2006, Uhr, SAALBAU Bockenheim, Schwälmer Straße (Feuerwache), Saal Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Ortsvorsteher 2. Feststellung der Alterspräsidentin/des Alterspräsidenten 3. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers für die IX. Wahlperiode des Ortsbeirates 4. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 5. Wahl der parlamentarischen Schriftführerin/des parlamentarischen Schriftführers 6. Wahl einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer 7. Einführung und Verpflichtung der Ortsbeiratsmitglieder - 1 -

2 Allgemeine Bürgerfragestunde Tagesordnung (Fortsetzung) 8. Feststellung der Tagesordnung 9. Mitteilungen der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr in der Kath. Gemeinde St. Ignatius, Gärtnerweg 60, Saal, statt. 10. McKinsey-Konzepte an Frankfurter Schulen? Bericht des Magistrats vom , B 14 Zurückgestellte Vorlage Neue Vorlagen 11. Bettinaschule: Verbesserung der Raumsituation hier: Genehmigung des Raumprogramms Vortrag des Magistrats vom , M Engelbert-Humperdinck-Schule, Einrichtung einer Essensversorgung, Renovierung und Ausstattung von Räumen im Bestand und Außenanlage, im Rahmen des Investitionsprogramms Zukunft, Bildung und Betreuung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Erhaltungssatzung Nr Frankfurt am Main - Westend II hier: Satzungsbeschluss (1) Nr. 1 BauGB Vortrag des Magistrats vom , M Problemloser Zugang zu den Behindertentoiletten im Zoo Bericht des Magistrats vom , B zusätzliche Krabbelstubenplätze in 2006 Bericht des Magistrats vom , B Berufsschulentwicklung richtig machen! Bericht des Magistrats vom , B Zwei Jahre Bürokratie und noch immer kein genehmigungsfähiges Benachteiligtenkonzept! Bericht des Magistrats vom , B

3 18. Schulen und Kindertagesstätten in neuen Wohnungsbaugebieten Bericht des Magistrats vom , B Verwendung der Mittel aus der Fehlbelegungsabgabe - Subventioniert das Planungsdezernat Luxuswohnungen? Bericht des Magistrats vom , B Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: alle Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt Bericht des Magistrats vom , B Auswirkungen der Verkürzung der Gymnasialzeit in der Mittelstufe Bericht des Magistrats vom , B Koreanischer Garten im Grüneburgpark Bericht des Magistrats vom , B Weltoffenes Frankfurt - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt (B 454/04) Bericht des Magistrats vom , B Trend zum Wohnen in der Innenstadt - Rückkehr in die Stadt Bericht des Magistrats vom , B ÖPNV-Anbindung der Bezirkssportanlage Rebstock Bericht des Magistrats vom , B Bebauungsplan Nr. 569 Senckenberganlage/Bockenheimer Warte 2. Rahmenplan Ehemaliger Campus Bockenheim der Johann Wolfgang Goethe-Universität Bericht des Magistrats vom , B Erfahrungsbericht der Koordinierungsstelle Kinder - offene Fragen und Probleme jetzt angehen! Bericht des Magistrats vom , B Sicherung eines qualitätsvollen Bibliothekssystems im Rahmen notwendiger Konsolidierungsleistungen Bericht des Magistrats vom , B

4 29. Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land und Bund müssen bei der Umsetzung des Luftreinhalteplans ihrer Verantwortung nachkommen Bericht des Magistrats vom , B Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße in Höhe Hügelstraße Bericht des Magistrats vom , B Unigelände Bockenheim (1):Städtebauliches Leitkonzept Ein lebendiges Quartier zwischen Bockenheim und Westend ermöglichen Unigelände Bockenheim (2): Erhaltenswertes Eine überzeugende Verbindung zwischen Tradition und Moderne sichern Unigelände Bockenheim (3): Verfahren Die Neugestaltung voranbringen und die Interessen der Betroffenen wahren Bericht des Magistrats vom , B Ausrichtung des 33. Deutschen Turnfestes 2009 Bericht des Magistrats vom , B Erweiterung des Feldbahnmuseums Bericht des Magistrats vom , B

5 NICHTÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Zurückgestellte Vorlage 1. Benennung einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/Schöffin bzw. eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers/Schöffen für das Ortsgericht Frankfurt a. M. I, II, III, IV, Va, Vb (Mitte) Schreiben des Hauptamtes vom (liegt den Fraktionen vor) Neue Vorlagen 2. Rebstock Projektgesellschaft mbh hier: Bericht zu Verkaufspreisen städtischer Grundstücke im Baugebiet Rebstock für das Jahr 2005 Bericht des Magistrats vom , B Wie ernst nimmt der Magistrat rechtsverbindliche Bebauungspläne? Am Beispiel des Grundstücks Appelsgasse 11 Bericht des Magistrats vom , B 160 Walter Bromba Ortsvorsteher - 5 -

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