Wahlen des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände der Verfassten Studierendenschaft am KIT

Transkript

1 Wahlen des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände der Verfassten Studierendenschaft am KIT Wahlzeitraum: vom 04. Juli 2016 bis 08. Juli 2016 Wahlausschuss: Der Wahlausschuss besteht aus: Johannes Reinelt Lorenz Fischer Claudia Nagel Benedikt Heidrich 1 Wahlen zu den Fachschaftsvorständen 1.1 Fachschaft KIT-Fakultät für Architektur Wahlberechtigte: 899 abgegebene Stimmzettel: 41 Wahlbeteiligung: 4.56 % ungültige Stimmzettel: 1 gültige Stimmzettel: 40 Enthaltungen: 43 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Behruz Schabani 59 Annkathrin Auel Fachschaft KIT-Fakultät für Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften Wahlberechtigte: 2161 abgegebene Stimmzettel: 236 Wahlbeteiligung: 10.9 % ungültige Stimmzettel: 13 gültige Stimmzettel: 223 Enthaltungen: 277 1

2 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Clara Fricker 305 Natascha May 228 Felix Lukas Maier 171 Benjamin Jonathan Amar 149 Christian Starck 107 Marcel Bertels Fachschaft KIT-Fakultät für Chemie und Biowissenschaften Wahlberechtigte: 1432 abgegebene Stimmzettel: 188 Wahlbeteiligung: 13.1 % ungültige Stimmzettel: 6 gültige Stimmzettel: 182 Enthaltungen: 316 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Thomas Wiesner 170 Franziska Riedel 150 Christian Metzger 150 Corina Vanessa Naber 114 Nicholas Leander Heyd-Hansen 110 Stoyan Ivanov Bozov 109 Gerlinde Greif 94 Charlotte Stemler 87 Sarah Fach 80 Jana Aronov Fachschaft KIT-Fakultät für Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik Wahlberechtigte: 1532 abgegebene Stimmzettel: 360 Wahlbeteiligung: 23.5 % ungültige Stimmzettel: 12 gültige Stimmzettel: 348 Enthaltungen: 41 2

3 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Fabian Kröhl 286 Jonas Arnsberg 109 Frederik Heberle 106 Pia Münzer 96 Stefanie Möck 85 Birthe Deichmann 80 Silja Hohmann 53 Franziska Müller-Trefzer 51 Saida Boucetta 49 Lukas Poggemann 33 Philipp Schochat 33 Alienor Potthoff Fachschaft KIT-Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik Wahlberechtigte: 1997 abgegebene Stimmzettel: 412 Wahlbeteiligung: 20.6 % ungültige Stimmzettel: 13 gültige Stimmzettel: 399 Enthaltungen: 263 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Dominik Rimpf 297 Simon Klug 260 Frederik Funk 245 Theresa Antes 232 Wiebke Hannah Tillert 221 Ann-Therese Tabea Nägele 212 Tim Tobias Reuter 195 Sebastian Jahr 168 Sven Hauer 157 Benjamin Sturm 98 Thomas Eggers Fachschaft KIT-Fakultät für Geistes- und Sozialwissenschaften Wahlberechtigte: 1391 abgegebene Stimmzettel: 134 Wahlbeteiligung: 9.63 % ungültige Stimmzettel: 6 gültige Stimmzettel: 128 Enthaltungen: 98 3

4 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Jessica Lebherz 148 Dominik Alexander Palluch 143 Carolin Moser 133 Nina Nabila Neser 96 Eric Elfner 84 Frank Martin Warnicke Fachschaft KIT-Fakultät für Informatik Wahlberechtigte: 3117 abgegebene Stimmzettel: 520 Wahlbeteiligung: 16.7 % ungültige Stimmzettel: 24 gültige Stimmzettel: 496 Enthaltungen: 96 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Lena Winter 351 Konstantin Zangerle 285 Maximilian Gustav Sylvester 188 Diez Dominik Muth 177 Fabian Joachim Stumpf 154 Nicholas Kjär 151 Jan Unterbrink Fachschaft KIT-Fakultät für Maschinenbau Wahlberechtigte: 4847 abgegebene Stimmzettel: 838 Wahlbeteiligung: 17.3 % ungültige Stimmzettel: 26 gültige Stimmzettel: 812 Enthaltungen: 146 4

5 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Wolfgang Labisch 487 Matthias Fischer 307 Viktoria Theresa Braun 213 Elvedin Ramani 190 Jonas Kaupp 181 Florian Schäfer 149 Matthias Jung 116 Joscha André Erbis 114 Niklas Brender 97 Jonathan Hofinger 83 Wassilios Delis 71 Sören Carl Bergt 67 Johannes Karl Schröder 59 Jan Niklas Kuhnlein 54 Sebastian Helmstetter 51 Kevin Postler Fachschaft KIT-Fakultät für Mathematik Wahlberechtigte: 825 abgegebene Stimmzettel: 212 Wahlbeteiligung: 25.7 % ungültige Stimmzettel: 2 gültige Stimmzettel: 210 Enthaltungen: 35 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Leonid Grau 156 Amelie Constanze Flatt 124 Elisabeth Stephanie Xandra Boge 91 Jonas Labonte 76 Joëlle Drexhage 67 Hannah Lea Schmid 42 Eleonora Kuhn Fachschaft KIT-Fakultät für Physik Wahlberechtigte: 1223 abgegebene Stimmzettel: 280 Wahlbeteiligung: 22.9 % ungültige Stimmzettel: 7 gültige Stimmzettel: 273 Enthaltungen: 57 5

6 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Joachim Küppers 240 Rainer Riedelsheimer 152 Rebecca Olga von Kuk 123 Julian Schaal 123 Miriam Larissa Schwarz 122 Barbara Dietel 103 Janis Casper 90 Greta Heine Fachschaft KIT-Fakultät für Wirtschaftswissenschaften Wahlberechtigte: 3464 abgegebene Stimmzettel: 717 Wahlbeteiligung: 20.7 % ungültige Stimmzettel: 36 gültige Stimmzettel: 681 Enthaltungen: 257 Zum Fachschaftsvorstand gewählt wurden: Theresa Blümlein 437 Eva-Nora Kintrup 407 Jannik Müller 295 Ingo Ziegenhohn 288 Vera Meinert 273 Dennis Wetzel 219 Finn Bastian Silber 173 Marlene Sophia Herlt 167 Jasmin Mai 162 Fynn Hübner 153 Luisa Roggenkämper 145 Jakob Andreas Waidner 128 Jan-Martin Schneider 114 Felix Fleuchaus 71 Daniel Schlotthauer 68 André Gallei 48 2 Wahl des Studierendenparlaments Wahlberechtigte: abgegebene Stimmzettel: 3671 Wahlbeteiligung: 15.8 % ungültige Stimmzettel: 23 gültige Stimmzettel:

7 2.1 Listenstimmen gültige Stimmzettel mit ungültiger Listenstimme: 9 gültige Listenstimmen 3639 Enthaltungen bei den Listenstimmen 170 Liste Stimmanteil Sitze FiPS - Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden % 7 Juso - studentisch. demokratisch. solidarisch % 5 Liberale Hochschulgruppe (LHG) % 4 RCDS - Ring christlich-demokratischer Studenten % 3 Die Linke.SDS % 3 Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und % 2 Elitenbeförderung (LISTE) / Liste unabhängiger studierender Tierzüchter (LUST) Rosa Liste % Personenstimmen gültige Stimmzettel mit ungültigen Personenstimmen: 49 gültige Personenstimmen: Enthaltungen bei den Personenstimmen FiPS - Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden Rainer Maria Silbernagel 656 Jakob Laurin Schöckel 610 Pia Münzer 490 Matthias Jung 467 Fabian Falter 399 Klaudia Härzer 331 Sören Carl Bergt 331 Nina Schwarz 314 Sarah Fach 300 Frederik Heberle 298 Rieke Banzhaf 222 Verena Höhn 215 Nicole Kleindienst 189 Inga Katharina Wasels 161 Franziska Oetjen 155 Stoyan Ivanov Bozov Juso - studentisch. demokratisch. solidarisch Mohammad Al-Kaddah 901 Fabian Trost 492 Benjamin Roß 406 Florian Breuer 317 Fabian Blößer 294 Queck Andreas 271 7

8 2.2.3 Liberale Hochschulgruppe (LHG) Patric Siefermann 436 Christopher Patschkowski 352 Elisabeth Vatareck 269 Matthias Neu 252 Rufinian Schröter 221 Florian Patschkowski 185 Lars Lüneburg 181 Henrik Lütke Stockdiek RCDS - Ring christlich-demokratischer Studenten Felix Stabel 556 Michael Armbruster 436 Maximilian Johannes Iberl 343 Larissa Hammer 329 Frederik Fatz 301 Dennis Maghetiu Die Linke.SDS Carolin Schröter 360 Patricia Mayer 360 Kai Strycker 252 Cathy Tianhui Hu 196 Leonard William Frank 167 Marco Schönig 162 Felix Benedikt Quirin Bechmann Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (LISTE) / Liste unabhängiger studierender Tierzüchter (LUST) Manuel Sebastian Schönheinz 364 Anton Grigorjan 321 Harald Matthias Herrlich 314 Benjamin Plach 220 Matthias Gräser 179 8

9 2.2.7 Rosa Liste Janka Kuhfuß 293 Nadja Brachmann 251 Maximilian Minter 250 Martin Junk 180 Maria Schmid 145 Clemens Anselm Wallrath 127 9

10 3 Erwähnenswerte Vorkommnisse und Beschlüsse des Wahlausschusses Es wurden ursprünglich acht Listen für die Wahl zum Studierendenparlament zugelassen. Zusätzlich zu den sieben auf dem Stimmzettel vertretenen war die Liste ARiPS AStA-Referenten im Parlament der Studierenden zugelassen. Nachdem der Ältestenrat das Kennwort für irreführend befunden hat, wurde die Liste dazu aufgefordert eine neue Unterstützerliste unter einem neuen Kennwort einzureichen. Da dies nicht erfolgte, wurde die Liste nicht zugelassen. Der genaue Hergang kann im WahlVentil nachgelesen werden. Ebenso wurde seitens des Ältestenrats das Kennwort Fachschaftler im Parlament der Studierenden für irreführend erklärt. Die Liste hat innerhalb der gesetzten Frist eine neue Unterstützerliste unter Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden eingereicht. Vor der Wahl wurden zwei Änderungen am Wählerverzeichnis vorgenommen. Einmal ging ein Antrag ein, einen Zweitnamen zu streichen. Da der Prozess beim Standesamt zur nsänderung bereits im Gange war, wurde diesem stattgegeben. Außerdem wurde ein Kandidat der Juso-Liste nachgetragen, da er nicht im Wählerverzeichnis stand. Eine Immatrikulationsbescheinigung wurde eingereicht. Aufgrund des nachträglichen Eintragens ist leider nicht aufgefallen, dass der Kandidat als Nachname Vorname und nicht Vorname Nachname auf dem Stimmzettel stand. Das Problem, dass Personen falsch oder gar nicht im Wählerverzeichnis standen, trat während der Wahl mehrfach auf. Einem Physik-Studenten, der laut Wählerverzeichnis den Fachschaftsvorstand Chemieingenieurwesen hätte wählen dürfen, wurde genehmigt, stattdessen den Physik-Fachschaftsvorstand zu wählen. Es ist ein Fall bekannt, bei dem ein Wähler aufgrund vermeintlich falscher Fakultätszugehörigkeit nicht mehr wählen wollte. Die meisten Studenten ohne Eintrag im Wählerverzeichnis studieren Maschinenbau im ersten Master-Semester. Während der Wahl kam ein Student auf den Wahlausschuss zu, mit der Bitte, die Wahl-Webseite inklusive StuPa-O- Mat von http auf https umzustellen. Der Wahlausschuss kam dieser Bitte innerhalb eines Tages nach. Zunächst wurde das Wählerverzeichnis in der Software fehlerhaft eingelesen. Dadurch wurden alle n, die ein ä, ö, ü, oder ß enthalten ab diesem Buchstaben abgeschnitten. Dadurch waren die WählerIDs fehlerhaft. Dies wurde sofort nach Bekanntwerden des Problems an alle Urnen weitergegeben. Als sich herausstellte, dass Wählern, deren n mit einem dieser Buchstaben anfängt, gar keine WählerID zugeordnet wurde, wurde beschlossen, das Wählerverzeichnis neu einzulesen. Dies konnte erst Montagabend passieren um die laufende Wahlhandlung nicht unterbrechen zu müssen. Danach kam es zu keinen weiteren Problemen mit WählerIDs. Am Montag wurde uns von der Urne der Fachschaft ETIT gemeldet, dass einem Chemieingenieurwesenstudent ein Maschinenbau-Stimmzettel gegeben wurde. Damit waren statt 3 Maschinenbau-Wahlzetteln und einem Chemieingenieurwesen-Wahlzettel nur 4 Maschinenbau-Wahlzettel in der Urne. Die Urne wurde sofort geschlossen. Der Wahlausschuss hat die 4 Wahlzettel aus der Urne entfernt, abends die Einträge der 4 Wähler im System gelöscht und sie auf ihre KIT-Mailadresse benachrichtigt, dass sie in der Woche nochmal ihre Fachschaftsvorstände wählen können. Der Wahlausschuss weiß von mindestens drei von ihnen, die tatsächlich ihre Stimme nochmal abgegeben haben. Während der Wahl ging eine Beschwerde seitens der Hochschulgruppe LuSt beim Wahlausschuss ein. Gegenstand waren Wahlplakate auf dem Campus und Facebook-Werbung von der antretenden Liste Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (LISTE) / Liste unabhängiger studierender Tierzüchter (LUST). Diese verwendeten das LuSt-Logo. Die Beschwerde wurde weitergegeben und die betroffenen Werbeflächen wurden innerhalb von einem Tag überplakatiert oder ersetzt. Während der Wahl ging eine Beschwerde gegen die Webseite ein. Diese trägt die Überschrift Fachschaftler im Parlament der Studierenden. Die Beschwerde wurde weitergegeben. Da die Webseite allerdings nicht von der politischen Liste Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden, sondern der Hochschulgruppe Fachschaftler im Parlament der Studierenden betrieben wird (auch laut Impressum), wurde nicht die Überschrift geändert, sondern stattdessen ein Hinweis ergänzt, der den Unterschied zwischen der Hochschulgruppe und der politischen Liste klarstellen soll.

11 Im Rahmen der StuPa-Wahl wurde seitens des Seminars Entscheidungsfindung in Politik und Wirtschaft ein Experiment zur Repräsentativität von Wahlen durchgeführt. Das Experiment wurde von Seiten des Wahlausschusses unterstützt und betreut. Es bestand aus einem zusätzlichen Zettel, der von den Wählern freiwillig ausgefüllt werden sollte. Entgegen der Anweisung des Wahlausschusses, die Zettel des Experiments erst nach Einschmeißen der Stimmzettel in die Urne auszugeben, wurden an mehreren Urnen die Zettel gemeinsam herausgegeben. Die Briefwahlunterlagen sind leider sehr spät fertig gestellt worden. Die Unterlagen wurden an zwei Wähler postalisch zugestellt (Versand am 01. Juli). Einer der Briefe kam zurück, da die Adresse inkorrekt war. Der Brief konnte persönlich übergeben werden. Der andere Brief wurde zugestellt, kam aber erst Montag nach der Wahl (11. Juli) wieder zurück. Dies kann auf das späte Versanddatum durch den Wahlausschuss zurückgeführt werden. Ein früheres Verschicken war aber nicht möglich, da die Stimmzettel erst am 01. Juli bereit standen. An einer Urne der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften war für kurze Zeit nur eine Person anwesend. Die Urne war in dieser Zeit noch nicht gebraucht und nach Eintreffen des zweiten Wahlhelfers auch immer noch versiegelt. Der Wahlleiter hat dem Wahlausschuss versichert, dass die Urne noch leer war. An einer Urne im AKK waren für kurze Zeit nur zwei Wahlhelfer derselben Liste anwesend. Dies betrifft eine Dauer von fünf Minuten, in denen sechs Personen gewählt haben. Die Urne wurde in Anwesenheit eines Mitglieds des Wahlausschusses ausgezählt. Es kam zu keinen Abweichungen von System oder Urnenbuch. Ein konkreter Verdacht auf Wahlbetrug, -manipulation oder -fälschung besteht nicht. Aufgrund einer ungünstigen Platzierung der Wahlkabinen des MACH/CIW-Wahllokals (Foyer Gebäude 10.23) waren diese möglicherweise zuerst durch Passanten einsehbar. Dies wurde unverzüglich geändert. Bei Wahllokalen der Fachschaft Physik (Fachschaftsräumlichkeiten) und MACH/CIW (Foyer Gebäude 10.23) wurde zeitweise der Abstand von zehn Metern von den Urnen bis zu Werbung von Listen zwar theoretisch eingehalten, die Werbung war aber an der Urne wahrnehmbar. Dies wurde an der MACH/CIW-Urne direkt geändert (Wahl-fremdes Plakat als Blickschutz). An der Physik-Urne waren die Plakate aus der Entfernung nicht lesbar. Nur die Logos waren erkenntlich, wenn man das Plakat-Motiv vorher kannte. Der Wahlausschuss empfiehlt, nächstes Jahr die Wahlleiter genauer zu informieren, wie Wahlwerbung in der Nähe von Urnen gehandhabt werden soll. Der Wahlausschuss hat diverse Fachschaftszeitschriften und das WahlVentil als Auslage an den Urnen genehmigt. Es gab über die Woche diverse Verbindungsprobleme mit dem Wahl-Server. Es entstanden keine nennenswerten Auswirkungen auf die Wahl. Insgesamt gab es drei Wähler, die vergessen haben im Urnenbuch zu unterschreiben. Bei folgenden Urnen gab es Unstimmigkeiten zwischen Urnenbuch/System und vorhandenen Stimmzetteln in der Urne: Urne 12 (betreut vom Wahlausschuss) Fachschaft Info: 1 Zettel zu wenig Fachschaft ETIT: 1 Zettel zu viel Urne 13 (betreut vom Wahlausschuss) Fachschaft Physik: 1 Zettel zu viel Fachschaft CIW: 1 Zettel zu wenig Urne 26 (betreut von Fachschaft ETIT) Fachschaft ETIT: 1 Zettel zu viel StuPa: 1 Zettel zu viel

12 Urne 27 (betreut von Fachschaft ETIT) Fachschaft Wiwi: 1 Zettel zu viel Fachschaft Info: 1 Zettel zu wenig Urne 30 (betreut von Fachschaft Info) Fachschaft Mathe: 1 Zettel zu viel Fachschaft Info: 1 Zettel zu wenig Urne 35 (betreut von Fachschaft MACH/CIW) StuPa: 1 Zettel zu viel Urne 39 (betreut von Fachschaft MACH/CIW ) Fachschaft CIW: 1 Zettel zu wenig Fachschaft MACH: 1 Zettel zu viel Urne 40 (betreut von Fachschaften Mathe und GeistSoz) Fachschaft ETIT: 1 Zettel zu viel Fachschaft MACH: 1 Zettel zu wenig StuPa: 1 Zettel zu wenig Urne 41 (betreut von Fachschaften Mathe und GeistSoz) Fachschaft Mathe: 1 Zettel zu wenig Urne 45 (betreut von Fachschaft Physik) StuPa: 1 Zettel zu wenig Der Wahlausschuss sieht keinen konkreten Verdacht an Wahlbetrug, -manipulation oder -fälschung an diesen Urnen. [Abstimmung im Wahlausschuss: 4/0/0] Die Stimmzettel werden alle mitgezählt, obwohl Stimmzettelanzahl teils nicht mit Urnenbuch und/oder System übereinstimmt. [Abstimmung im Wahlausschuss: 3/0/1]

13