Das politische System der Bundesrepublik Deutschland

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1 1 Schwarz: UE Politisches System / Rikkyo University 2014 Das politische System der Bundesrepublik Deutschland Lesen Sie den Text auf der folgenden Seite und ergänzen Sie das Diagramm!

2 2 Schwarz: UE Politisches System / Rikkyo University 2014 Das politische System der Bundesrepublik Deutschland 1 20 Ein wichtiges Prinzip des deutschen Grundgesetzes ist die Gewaltenteilung: Bundestag und Bundesrat machen die Gesetze (Legislative). Die Bundesregierung regiert (Exekutive). Das Bundesverfassungsgericht kontrolliert, dass Legislative und Exekutive die Regelungen des Grundgesetzes einhalten. Das deutsche Volk wählt Parteien und Abgeordnete. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag finden in der Regel alle vier Jahre statt. Wahlberechtigt sind alle Bürger ab dem 18. Lebensjahr. Die etwa 600 Mitglieder des Bundestags stimmen über den Bundeskanzler ab. Er bestimmt die Richtlinien der Politik. Der Bundeskanzler schlägt auch die Minister vor. Mehrheiten werden im Parlament durch Koalitionen zwischen Parteien gebildet. Der Bundestag kann nicht allein über neue Gesetze entscheiden, denn Deutschland ist ein föderativer Staat. Alle 16 Länder haben in diesem Bundesstaat eigene Parlamente, die Landtage. Jede Landesregierung ist auch im Bundesrat vertreten. Wichtige Gesetze brauchen in Deutschland die Zustimmung des Bundesrats. Bundestag und Bundesrat wählen die Richter des Bundesverfassungsgerichts. Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundespräsident. Anders als in Frankreich oder den USA hat er wenig Macht. Der Präsident wird in Deutschland nicht vom Volk, sondern alle fünf Jahre von der Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich aus allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages und einer gleichen Zahl von Mitgliedern zusammen, die von den Volksvertretungen der deutschen Länder entsandt werden. Der Präsident ernennt den Kanzler und die Bundesminister. Zu seinen Aufgaben gehört auch, die vom Bundestag verabschiedeten Gesetze zu unterzeichnen Prüfen Sie Ihre Entscheidungen noch einmal und kreuzen Sie an! Was ist korrekt? O Das Volk wählt den Kanzler O Die Landtage entsenden die Hälfte der Volksvertreter der Bundesversammlung O Der Bundestag kann alle Gesetze allein beschließen O Das Parlament in Deutschland hat zwei Kammern: Bundestag und Bundesrat O Deutschland ist eine Präsidialdemokratie O Deutschland ist eine Kanzlerdemokratie Ergänzen Sie die Modalverben! (können, müssen, dürfen, sollen, wollen) 3 40 Bei wichtigen Gesetzen der Bundesrat zustimmen (Notwendigkeit) Die Opposition die Regierung stürzen (Plan / Absicht) Der Präsident den Kanzler nur ernennen (Erlaubnis) Das Volk den Kanzler nicht wählen (Unfähigkeit) Die Wahlberechtigen wählen gehen (Erwartung)

3 3 Schwarz: UE Politisches System / Rikkyo University 2014 Die Bundesregierung Wer ist denn das? Die sollte man wirklich kennen! Wolfgang Schäuble, Frank-Walter Steinmeier, Angela Merkel, Joachim Gauck, Sigmar Gabriel ist seit 200 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor war sie Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie ist promovierte Physikerin. 1 ist seit 2009 Finanzminister. Schon von 1984 bis 1989 war er unter Kanzler Helmut Kohl Bundesminister für besondere Aufgaben. Von 1989 bis 1991 und von 200 bis 2009 war er Bundesinnenminister Von 1991 bis 2000 war Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Am 18. März 2012 wählte ihn die Bundesversammlung zum elften Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland. 30 war schon von 200 bis 2009 Außenminister und von 2007 bis 2009 auch Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland kehrte Steinmeier ins Amt des Außenministers zurück. 3 ist seit 2009 SPD- und seit 2013 Stellvertreter der Bundeskanzlerin sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie im Kabinett von Angela Merkel Merkel. 40 Hoppla! Eine Persönlichkeit gehört nicht zur Bundesregierung! Welche? Welche Funktion hat diese Persönlichkeit?

4 4 Schwarz: UE Politisches System / Rikkyo University 2014 Die wichtigsten Parteien der Bundesrepublik Deutschland Logo Partei Kürzel Prominente Politiker Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD Sigmar Gabriel, Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU Norbert Lammert, Bundestagspräsident Christlich-Soziale Union in Bayern CSU Horst Seehofer, Ministerpräsident von Bayern Die Linke DIE LINKE Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer im Bundestag Freie Demokratische Partei FDP Christian Lindner, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen GRÜNE

5 Schwarz: UE Politisches System / Rikkyo University 2014 Welches Plakat finden Sie interessant? Was sagen diese Plakate über die Parteien? Ordnen Sie die Parteien den programmatischen Aussagen unten zu! Als Teil der Natur kann der Mensch nur leben, wenn er die natürlichen Lebensgrundlagen bewahrt. Als Volkspartei der Mitte vertreten wir eine Politik, die auf einem christlichen Verständnis vom Menschen beruht. Wir verstehen uns als bayerische Volkspartei mit bundespolitischem Anspruch. Auch unsere Politik beruht auf einem christlichen Menschenbild. Deutschland braucht eine Partei, die sich engagiert für Solidarität, soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Welt. Unsere Grundwerte sind Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität. Unser Verständnis der Grundwerte bewahrt uns davor, Freiheit auf die Freiheit des Marktes, Gerechtigkeit auf den Rechtsstaat, Solidarität auf Armenfürsorge zu reduzieren. Links oder rechts? Wie würden Sie diese Parteien einordnen! LINKS MITTE RECHTS

6 6 Schwarz: UE Politisches System / Rikkyo University 2014 Hoppla! Hier ist alles durcheinander geraten. Sehen Sie sich doch die Arbeitsblätter bitte noch einmal an! Testen Sie jetzt Ihr Gedächtnis und ordnen Sie die Namen und die Bilder zu! Logo Bilder Namen Funktion Norbert Lammert Horst Seehofer Außenminister der Bundesrepublik Deutschland Bundestagspräsident Cem Özdemir Gregor Gysi Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer im Bundestag Frank-Walter Steinmeier Ministerpräsident von Bayern Christian Lindner Interview: Entschuldigen Sie bitte. Ich habe noch zwei wichtige Fragen! Was denken Sie? Welche Partei steht für Ökologie Sozialismus die SPD steht für soziale Marktwirtschaft Ich denke,? Kapitalismus Pazifismus die Grünen stehen für Wen würden Sie wählen, wenn Sie in Deutschland wählen könnten? Wenn ich in Deutschland wählen könnte, die Grünen wählen! Ich bin gegen dann würde ich die SPD Ich bin für