Klaus Weichhaus Journalist Handelnd für das Deutsche Reich. In Geschäftsführung ohne Auftrag. epost:
|
|
- Katharina Baumhauer
- vor 4 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Klaus Weichhaus Journalist Handelnd für das Deutsche Reich. In Geschäftsführung ohne Auftrag. epost: Klaus Weichhaus Postfach D Berlin Frau Marina Marquardt Landtag Brandenburg - Petitionsausschuß Potsdam Eine weitere Spiegel - Lüge. Die BRD hat keine verstaubte Verfassung. Die BRD hat gar keine Verfassung. Wer möchte schon gerne Teil dieser Lachnummer sein? Rudolf Augstein, im Jahr 1949: Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland war lediglich ein Verfassungswerk, das - so wörtlich - "in entscheidenden Punkten vom Ausland beeinflußt wurde". Der damalige Parlamentarische Rat war, so Rudolf Augstein im Jahr 1949 wörtlich: "eine verfassungsgebende Versammlung, einberufen von Ministerpräsidenten, deren Länder einem Beschluß der Sieger entsprungen sind". Rudolf Augstein ist der Begründer des DER SPIEGEL. Die BRD ist schon gar nicht souverän! Grundgesetz, Artikel 139, Ausgabe Juli 1998: Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen des Grundgesetzes nicht berührt. Berlin, P E T I T I O N S A N T R A G Betreff Meine Anrufung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg, vom Guten Tag, sehr geehrte Frau Marquardt, möchten Sie gerne Teil dieser Lachnummer sein? Sind Sie gerne Bürgerin im Land der Lügen? Bei meiner täglichen Arbeit stelle ich fest, daß die Menschen im Staatsgebiet des Deutschen Reiches immer mehr erkennen: Unser Gemeinwesen ist akut bedroht. Das Modell Deutschland hat aufgehört zu funktionieren... Trotz aller Reformanstrengungen beschleunigt sich das Tempo des Niedergangs.. (sehen Sie hierzu die Rückseite dieses Schreibens). Diese Menschen lehnen es mit mir ab, Bundesallee 26 Berlin-Wilmersdorf (10717) Deutsches Reich
2 2
3 Teil dieser BRD-Lachnummer zu sein und in einem Land der Lügen zu leben. Alle diese Menschen lehnen sich gegen diesen Unrechtsstatt auf. Der Zuspruch, den ich zur Zeit erhalte, ist ermutigend und läßt auf ein baldiges Ende des Dahinsiechens dieser sogenannten BRD hoffen. Ist das Leben für die Mehrheit des Deutschen Volkes besser; die Existenz dieser Menschen seit Erscheinen dieses Titelbildes von vor 7 Jahren sicherer geworden? 3
4 Urteilen Sie selbst, sehr geehrte Frau Diplom Pädagogin. Mit völkerrechtswidrigen Mitteln soll ich behindert werden angeblich im Namen des Volkes - meine reichsbürgerlichen Pflichten zu erfüllen. Ähnlich den US- und Britischen Soldaten, die nachweisbar im Irakkrieg wie angeblich die Wehrmachtssoldaten während des 2. Weltkrieges gegen die Menschenrechte verstoßen haben und sich darauf berufen, nicht die Genfer Konventionen gekannt zu haben, bzw. nicht wußten, daß diese auch von den USA und England beachtet werden müssen, befinde auch ich mich mit meiner Rechtsauffassung offensichtlich im juristischen Niemandsland. Von BRD-Gerichten wird die Völkerrechtsprechung sowie die des sogenannten Bundesverfassungsgerichts (richtigerweise: Grundgesetzgericht ) willkürlich und grob fahrlässig nicht beachtet. Dies auch unter Verstoß des Rechtsgrundsatzes: actio libera in causa". 4
5 Beiliegend erhalten Sie meine Anrufung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg, mit den aufgeführten Anlagen, den ich vollinhaltlich zu meinem Sachvortrag mache. Ich beantrage, bei der Staatsanwaltschaft Potsdam und bei dem Amtsgericht Nauen darauf hinzuwirken, daß die Vollstreckung des gegen mich ausgestellten Haftbefehls bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ausgesetzt wird. Begründung: Von der Staatsanwaltschaft Potsdam wurde mir angeboten, die Vollstreckung gegen Zahlung der Geldstrafe aufzuheben. Es sprechen alle volkswirtschaftlichen und völkerrechtlichen Daten dafür, daß die BRD, ähnlich der DDR, ganz kurz vor der Auflösung steht. Die BRD ist am Ende; sie steckt in einer riesigen Schuldenfalle und kann die anstehenden Probleme (Generationenkonflikt, Pensionszahlungen der Beamten und Öffentlich Bediensteten, Kaufkraftverlust der Bürger, Dramatische Verschuldung deutscher Kommunen, Städte, Länder und Konzerne mit den daraus folgenden Sicherungsübereignungen von reichsdeutschem Vermögen an US-Banken; um nur einige der zahlreichen Probleme zu nennen) definitiv aus eigener Kraft nicht mehr lösen. Nach der Auflösung der BRD wäre zwar automatisch der gegen mich ausgestellte Haftbefehl rechtsunwirksam. Die Erstattung meines Vermögensschadens durch die dann aufgelöste BRD wäre jedoch mangels des nicht mehr vorhandenen Schadenverursachers für alle Zeiten nicht mehr möglich. Diese Rechtsunsicherheit ist für mich und für jeden Menschen unzumutbar und kann einfachst dadurch behoben werden, die rechtliche Beurteilung des von mir angerufenen Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und das Eintreten der Rechtskraft abzuwarten. Möchten Sie Teil Mit reichstreuen Grüßen einer globalisierten Welt sein, die von geld- und Klaus Weichhaus machtgierigen Lügnern, Betrügern, Kriminellen und Anlagen Mördern geführt wird? 5
6 Die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft. Der Machterhalt, dieses als BRD bekannten Staates, wird entweder gesichert durch, - von Existenzängsten beherrschten Polizisten, die noch nicht einmal mehr Auto fahren dürfen wg. Trunkenheit. oder: - Volksvertreter, die wissensmäßig mehrheitlich überfordert und, entweder falsch- oder gar nicht informiert sind. 6
7 7
8 ANGRIFF AUF AMERIKA? Hätte dieser Angriff nicht stattgefunden, hätte er von der US- Regierung erdacht und durchgeführt werden müssen! Denn: Jeder sollte wissen, daß die eigenen Erdölvorräte in den USA nur noch für max. 10 Jahre reichen. Dann ist Schluß mit Lustig, mit der Energieverschwendung, was gleichzeitig ein Ende der Spaßgesellschaft bedeuten würde. Die USA wollen aber auch nicht einfach nur kaufen. Sie wollen kontrollieren und selbst die riesigen Gewinne machen und vor allen Dingen nicht abhängig sein von den Ländern im Mittleren Osten, in denen 60 % des Weltöls produziert wird. Folglich mußte mindestens ein Kriegsgrund her, bei dem das Volk auch mitmacht. Die Folgen für die Menschen wurden in der Geschichte schon immer von den Regierenden billigend in Kauf genommen die da u. a. sind: 8
xxx Zwecks Dringlichkeit, per und FAX.
xxx Zwecks Dringlichkeit, per E-Mail und FAX. E-Mail (Zentrale Mail-Posteingangsstelle) poststelle@fa-stuttgart4.bwl.de Fax (Hauptgebäude) 07 11 / 66 73-60 60 Finanzamt Stuttgart IV Frau xxx Seidenstr.
Generalstaatsanwaltschaft Berlin. Elßholzstr Berlin-Schöneberg. öffentlich und gesetzlich verklagen;
Generalstaatsanwaltschaft Berlin Elßholzstr. 30-33 10781 Berlin-Schöneberg Betreff: Freitag, 27. April 2012 dieses Dokument enthält 9 Seiten in online Version - öffentliche Anklage gegen Staatsanwalt Lorke
SHAEF-Gesetze weiterhin in Kraft
SHAEF-Gesetze weiterhin in Kraft Überleitungsvertrag Erster Teil ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Artikel 1 Artikel 2 (1) Die Organe der Bundesrepublik und der Länder sind gemäß ihrer im Grundgesetz festgelegten
In dieser Ausgabe des GG im Reklam Heft stehen die entscheidenden Tatsachen im Vorwort:
In dieser 03 1961 Ausgabe des GG im Reklam Heft stehen die entscheidenden Tatsachen im Vorwort: derselbe Parlamentarische Rat hat festgestellt, daß das GG für die BRD von ihm, also von sich selbst, beschlossen
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/196 18. Wahlperiode 13.09.2012 Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN zur Stärkung der verfassungsmäßigen Rechte des Landtags und des Volkes Der Landtag hat
Bürgerklage. Olaf Thomas Opelt Siegener Straße Plauen. Bundesverfassungsgericht Karlsruhe Schloßbezirk Karlsruhe
Olaf Thomas Opelt Siegener Straße 24 08523 Plauen Bundesverfassungsgericht Karlsruhe Schloßbezirk 3 76131 Karlsruhe Unser Geschäftszeichen Datum BVerfG-ANK 01/13 27.05.2013 Bürgerklage hiermit wird Bürgerklage
Beweis: SHAEF Gesetz Nr. 52, Artikel VII Begriffsbestimmungen Punkt (e)
Beweisantrag Die BRD ist nicht Deutschland! Beweis: SHAEF Gesetz Nr. 52, Artikel VII Begriffsbestimmungen Punkt (e) Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember1937 bestanden
Respekt ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus 2017
Respekt ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus 2017 Einleitung Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens, sehr geehrte Damen
Schleswig - Holstein
Schleswig - Holstein Die Landessatzung der Bundeslandes Schleswig-Holstein bis 1990, die Landesverfassung ab 1990 Landessatzung für Schleswig-Holstein vom 13. Dezember 1949 (GVOBl. Schl.-H. 1950 S. 3),
Karsten Hartdegen. Entstehung der Bundesrepublik Deutschland
Mit der bedingungslosen Kapitulation am 08. Mai 1945 war der bis dahin furchtbarste Krieg, der 2. Weltkrieg (1939 1945), zu Ende. Deutschland war an der Stunde Null angelangt. Bereits seit 1941 befand
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1571 7. Wahlperiode 08.01.2018 GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Rittersturz-Konferenz
Koblenz 1948 Rittersturz-Konferenz Ergebnis der Rittersturz-Konferenz waren die Koblenzer BeschlÄsse, eine der grundsätzlichen Entscheidungen fär den Zusammenschluss der drei westlichen Besatzungszonen
Prof. Dr. Egon Jüttner MdB Berlin, 18. Oktober Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren!
1 Prof. Dr. Egon Jüttner MdB Berlin, 18. Oktober 2012 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, Freiheit für Mumia Abu-Jamal, kann die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen- Anhalt (LV)
Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1147 17.03.2017 Gesetzentwurf Fraktion AfD Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen- Anhalt (LV) Der Landtag wolle beschließen: Gesetz
Demokratie weltweit. Materialien zur Politischen Bildung von Kindern und Jugendlichen.
Demokratie weltweit Materialien zur Politischen Bildung von Kindern und Jugendlichen www.demokratiewebstatt.at Mehr Information auf: www.demokratiewebstatt.at Die Grundsätze der Demokratie Übung: Grundsätze
Grundzüge politischer Systeme der Gegenwart
Grundzüge politischer Systeme der Gegenwart Jahrgangsstufen Fach/Fächer Zeitrahmen 11, Lernbereich 11.2.1 Grundzüge politischer Systeme der Gegenwart Sozialkunde 15 Minuten Arbeitszeit Benötigtes Material
TTL Basketball Bamberg
SATZUNG DES TTL Basketball Bamberg e.v. 1 - Name und Sitz 1. der in das Vereinsregister beim Amtsgericht Bamberg eingetragene Verein führt den Namen TTL Basketball Bamberg 2. Er hat seinen Sitz in Bamberg.
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/119 26.06.2012 Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen A Problem Die Bürgerinnen
Inhalt VORWORT... 9 INHALT BETÄUBUNGSMITTELVERGEHEN VERSTOSS GEGEN DAS EXPORTGESETZ... 16
Seite 10 Zänker: Deutsche Urteile in Strafsachen Inhalt VORWORT... 9 INHALT... 10 BETÄUBUNGSMITTELVERGEHEN... 13 VERSTOSS GEGEN DAS EXPORTGESETZ... 16 UNERLAUBTES HANDELTREIBEN MIT BETÄUBUNGSMITTELN...
Th Budich - DienstaufsichtsBeschwerde 20C454/13 befangener Ri.Staudler Presse-Zensur.SÜW-454 Page 1
Th Budich - DienstaufsichtsBeschwerde 20C454/13 befangener Ri.Staudler Presse-Zensur.SÜW-454 Page 1 Th Budich verwaltung@agln.brandenburg.de; verwaltung@lgcb.brandenburg.de Datum: Fr, 23. Mai 2014 16.25
Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form. Auszug aus:
Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form Auszug aus: Wir gehen auf Entdeckungstour: Deutschland - eine Lernwerkstatt für die Klassen 3-5 Das komplette Material finden Sie hier: School-Scout.de
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 19.08.2016 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Thüringer Neutralitätsgesetz A. Problem und Regelungsbedürfnis Durch die vermehrte Zuwanderung aus dem islamischen Raum erhöht
Willkommen zum Workshop Unsere neue Heimat Deutschland was ist das für ein Land? Gefördert von:
Willkommen zum Workshop Unsere neue Heimat Deutschland was ist das für ein Land? Gefördert von: Deutschland Hauptstadt Berlin 16 Bundesländer Brandenburg Landeshauptstadt Potsdam ource: http://www.mapsofworld.com/deutsch/deutschland/politische-karte-deutschland.jpg
Satzung. 1 Vereinsname, Sitz. Er soll ins Vereinregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz e.v.. 2 Geschäftsjahr. 3 Zweck des Vereins
Satzung 1 Vereinsname, Sitz Der Verein trägt den Namen Gleis 1 Kulturbahnhof Bad Salzuflen Er soll ins Vereinregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz e.v.. Vereinssitz ist 32105 Bad Salzuflen,
DER VERFASSUNGSGERICHTSHOF DES FREISTAATES SACHSEN
Vf. 24-IV-95 DER VERFASSUNGSGERICHTSHOF DES FREISTAATES SACHSEN IM NAMEN DES VOLKES In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn P. - Beschwerdeführer - hat der Verfassungsgerichtshof des
Unterrichtsreihe: Recht und Ordnung
01 Woran erkennt man Regeln? Lehrerkommentar Zeit: Ziele: Inhalte: Grammatik: 45 Minuten Überblick über Regeln und Gesetze, Kenntnis des Grundgesetzes, Hinweise auf Vorschriften und Gesetze kennen, sich
Betrifft: AR 8627/15 - Einspruch gegen ihre Ablehnung der Verfassungsklage vom
Robert Knoche Seehäuser Str. 43 06567 Bad Frankenhausen, den 11.01.2016 Bundesverfassungsgericht Schlossbezirk 3 76131 Karlsruhe Betrifft: AR 8627/15 - Einspruch gegen ihre Ablehnung der Verfassungsklage
Die Zeit in der Tschechoslowakischen Geschichte
Expertengrupppe 1 Aus dem Archiv der Passauer Neuen Presse zur Situation an der bayerisch böhmischen Grenze, Artikel zum Zeitraum 1945 1948 Die Zeit 1945-1948 in der Tschechoslowakischen Geschichte Der
Netzwerk Menschenrecht - Network Human Rights
Deutsches Zentrum für Menschenrechte German Centre of Human Rights Netzwerk Menschenrecht - Network Human Rights DAfMR, Bielfeldtweg 26, 21682 Stade Der Bundeswahlleiter Statistisches Bundesamt Präsident
Satzung des Vereins. Demenzdorf In Bad Bevensen e. V. Verein zur Förderung des Projektes Demenzdorf in Bad Bevensen. Stand: 20.
Satzung des Vereins Demenzdorf In Bad Bevensen e. V. Verein zur Förderung des Projektes Demenzdorf in Bad Bevensen Stand: 20. Juni 2014 Der Verein führt den Namen 1 Name und Sitz Lebensraum Demenzdorf
Internationales Arbeitsamt Genf
Internationales Arbeitsamt Genf Bericht des gemäß Artikel 26 der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation eingesetzten Ausschusses zur Prüfung der Einhaltung des Übereinkommens (N r. 111) über
Muster: Satzung eines gemeinnützigen Vereins
Muster: Satzung eines gemeinnützigen Vereins 1 (Name und Sitz) 2 (Geschäftsjahr) 3 (Zweck des Vereins) Der gemeinnützige Verein führt den Namen keltisch-druidische Glaubensgemeinschaft. Er ist eine Religionsgemeinschaft
Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form. Auszug aus: Politik verstehen - Wahlen in Deutschland
Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form Auszug aus: Politik verstehen - Wahlen in Deutschland Das komplette Material finden Sie hier: School-Scout.de Sekundarstufe K. WertenbrochHeitmann
Förderung, Schutz und Risiken für Investitionen in Brasilien
Förderung, Schutz und Risiken für Investitionen in Brasilien Stand und aktuelle Entwicklungen Ulrich Klemm - Rechtsanwalt Nürnberg, 22. November 2013 Rechtsberatung. Steuerberatung. Luther. Absicherung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung von 219a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft)
Bundesrat Drucksache 761/17 (neu) 12.12.17 Gesetzesantrag der Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg, Thüringen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung von 219a StGB (Werbung
Verfassungsbeschwerde
Bundesverfassungsgericht 13. 6. 08 Schlossbezirk 3 76131 Karlsruhe Verfassungsbeschwerde des Herrn Nikola Iordanov, xxx Beschwerdeführers, Bevollmächtigter: xxx das Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofes
Einbürgerungstest Nr. 3
Einbürgerungstest Nr. 3 Einbürgerungstest: Frage 1/33 Deutschland ist ein Rechtsstaat. Was ist damit gemeint? Alle Einwohner / Einwohnerinnen und der Staat müssen sich an die Gesetze halten. Der Staat
Einbürgerungstest Nr. 6
Einbürgerungstest Nr. 6 Einbürgerungstest: Frage 1/33 Was steht nicht im Grundgesetz von Deutschland? Die Würde des Menschen ist unantastbar. Alle sollen gleich viel Geld haben. Jeder Mensch darf seine
An: Staatsanwaltschaft Berlin Turmstraße Berlin. Betreff: Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0)
An: Staatsanwaltschaft Berlin Turmstraße 91 10559 Berlin Tel.: +49 (0)30 9014 0 Fax: +49 (0)30 9014 3310 E-Mail: poststelle@sta.berlin.de Donnerstag, 23. Juni 2011 per E-Mail Donnerstag, 30. Juni 2011
ERKLÄRUNG. zu 123 GWB
zu 123 GWB Ich/wir erklären, dass keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, rechtskräftig verurteilt oder gegen das Unternehmen eine Geldbuße nach 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
Deutschland. Warum bleiben im angeblichen Staat BRD die Reichsgesetze in Kraft, wenn es doch das Bundesrecht der BRD gibt?
Deutschland Warum bleiben im angeblichen Staat BRD die Reichsgesetze in Kraft, wenn es doch das Bundesrecht der BRD gibt? Das aktuelle Grundgesetz besagt in Artikel 116: 1. Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Zweck des Ausschlusses extremistischer Parteien von der Parteienfinanzierung
Bundesrat Drucksache 153/17 16.02.17 Gesetzesantrag des Landes Niedersachsen In - Fz - R Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Zweck des Ausschlusses extremistischer Parteien von der
Einbürgerungstest Nr. 5
Einbürgerungstest Nr. 5 Einbürgerungstest: Frage 1/33 Welches Recht gehört zu den Grundrechten, die nach der deutschen Verfassung garantiert werden? Das Recht auf... Glaubens- und Gewissensfreiheit Unterhaltung
IM NAMEN DES VOLKES. In dem Verfahren. über. die Verfassungsbeschwerde
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - 1 BvR 2116/94 - IM NAMEN DES VOLKES In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1. der Frau A..., 2. des Herrn A... Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Joachim Baltes und
Herstellung der Handlungsfähigkeit Deutschlands oder die BRD und die Brücke die nach Deutschland führt. Das Gebiet am Ufer der BRD hat keine Verfassung und ist ohne Gesetze. Hat KEIN Staatsgebiet Staatsvolk
- 1-1 Name und Sitz. (1) Der Verein trägt den Namen "Selbst-Hilfe im Vor-Ruhestand"
- 1-1 Name und Sitz (1) Der Verein trägt den Namen "Selbst-Hilfe im Vor-Ruhestand" (2) Er hat seinen Sitz in Berlin. (3) Er soll in das Vereinsregister beim Amtsgericht in Berlin- Charlottenburg eingetragen
Ursache und Wirkung zum Besatzungsrecht
Ursache und Wirkung zum Besatzungsrecht Solange im wahren Deutschland des Deutschen Reiches, Staatenlose die Macht über den Staat ungehindert praktizieren können, da auf der Seite der Patrioten die Mehrheit
Selbstverwaltung Lothar Günther Pliezhausenerstr Reinsdorf
Selbstverwaltung Pliezhausenerstr. 08 08141 Reinsdorf Stadt Zwickau-Rechtsamt 30 Ihr Aktenzeichen: SV 91.97546.0 FC Postfach: 200933 08009 Zwickau Reinsdorf,23.11.2008 Sehr geehrte Frau Schramm, es ist
Bun d esrat Drucksache 321/18. Gesetzesantrag des Landes Niedersachsen
Bun d esrat Drucksache 321/18 03.07.18 Gesetzesantrag des Landes Niedersachsen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes zum Zwecke der Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen von Luftfahrtunternehmen
Das Ordnungswidrigkeitengesetz wurde aufgehoben
Das Ordnungswidrigkeitengesetz wurde aufgehoben Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde aber am 11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz
Satzung Netzwerk Klimaherbst e.v. (in der Fassung vom 1. April 2015)
Satzung Netzwerk Klimaherbst e.v. (in der Fassung vom 1. April 2015) Präambel (1) Klimaschutz ist eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Die Ursachen des stetig fortschreitenden
Video-Thema Manuskript & Glossar
DER DEUTSCHE SOZIALSTAAT Immer mehr Menschen in Deutschland haben keine Arbeit und sind abhängig von staatlicher Hilfe. Das ist teuer: Über die Hälfte der Staatsausgaben in Deutschland sind für Soziales.
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Straftaten gegen ausländische Staaten
Bundesrat Drucksache 67/17 27.01.17 Gesetzentwurf der Bundesregierung R - AA - In Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Straftaten gegen ausländische Staaten A. Problem und Ziel Die Strafvorschrift des
OC Caravan-Tourist Calau e.v. im ACC
Satzung des Ortsclubs Caravan-Tourist Calau e.v. Der Verein trägt den Namen im ACE Camping Club 1 Name und Sitz Ortsclub Caravan-Tourist Calau e.v. im ACE Camping Club (ACC). (Im Folgenden OC genannt.)
Satzung der Kindergruppe Gänseblümchen e.v. Waldorforientierte Eltern-Kind-Initiative Waldhornstraße München
Satzung der Kindergruppe Gänseblümchen e.v. Waldorforientierte Eltern-Kind-Initiative Waldhornstraße 78 80997 München Stand April 2011 1 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr 1. Der Verein führt den Namen Kindergruppe
dtv Rechtsstellung Deutschlands Völkerrechtliche Verträge und andere rechtsgestaltende Akte
410 Rechtsstellung Deutschlands Völkerrechtliche Verträge und andere rechtsgestaltende Akte Atlantik-Charta Potsdamer Abkommen Deutschlandvertrag Viermächte-Abkommen über Berlin Transitabkommen Moskauer
das Gesetz: der Radikalenerlass Karambolage
Menu DAS GESETZ das Gesetz: der Radikalenerlass Karambolage 406-23. Oktober 2016 Nikola Obermann kommt nun auf ein etwas heikles Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte zurück, den sogenannten Radikalenerlass
Donnerstag, 8. September 2011 an news Aktuell GmbH Hamburg / Kopie dpa
Donnerstag, 8. September 2011 an news Aktuell GmbH Hamburg / Kopie dpa Betreff: Jr. Hernandez hat noch ein paar Fragen, zu Ihren Gründe; Registrierung wurde auch gelöscht! Guten Tag Frau W... Nach den
Wahrheiten. Die Staatsverträge des Deutschen Reiches sind immer noch in Kraft?
Wahrheiten Die Staatsverträge des Deutschen Reiches sind immer noch in Kraft? Gemäß Grundgesetz ist die Bundesrepublik Deutschland, offenkundig nicht die zuständige Stelle für neue Staatsverträge, denn
DOWNLOAD VORSCHAU. Kleines Politiklexikon. zur Vollversion. Politik ganz einfach und klar. Sebastian Barsch. Downloadauszug aus dem Originaltitel:
DOWNLOAD Sebastian Barsch Kleines Politiklexikon Politik ganz einfach und klar Bergedorfer Unterrichtsideen Sebastian Barsch Downloadauszug aus dem Originaltitel: Politik ganz einfach und klar: Wahlen
Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form. Auszug aus: Politik von A bis Z. Das komplette Material finden Sie hier: School-Scout.
Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form Auszug aus: Politik von A bis Z Das komplette Material finden Sie hier: School-Scout.de Inhalt Thema mit Lösung Seite Vorwort 4 Abgeordneter Abstimmung
Bundesrat Drucksache 537/14. Verordnung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
Bundesrat Drucksache 537/14 05.11.14 Verordnung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz R Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Übertragung der Führung des Unternehmensregisters
Satzung Fluchtraum Bremen e.v.
Satzung Fluchtraum Bremen e.v. 1 Name 1. Der Verein führt den Namen Fluchtraum Bremen e.v. 2. Vereinsjahr ist das Kalenderjahr. Er hat seinen Sitz in Bremen und ist im Vereinsregister eingetragen. 2 Vereinszweck,
S A T Z U N G (zuletzt geändert am )
S A T Z U N G (zuletzt geändert am 20.12.2010) des SPZ-Début e. V. Verein zur Hilfe für psychisch kranke, behinderte und benachteiligte Menschen in der Stadt Leverkusen (vormals Sozialpsychiatrisches Zentrum
Beamtenstatus und Streikrecht. Matthias Schrade Landesbezirksbeamtenvorstand Niedersachsen-Bremen
Beamtenstatus und Streikrecht Matthias Schrade Landesbezirksbeamtenvorstand Niedersachsen-Bremen Was dafür spricht: Artikel 3 ILO Übereinkommen Nr. 87 Artikel 6 Ziffer 4 der Europäische Sozialcharta Artikel
Landgericht Augsburg Dem Präsidenten PERSÖNLICH Am Alten Einlaß Augsburg DATUM Einwurf-Einschreiben
Landgericht Augsburg Dem Präsidenten PERSÖNLICH Am Alten Einlaß 1 86150 Augsburg DATUM Einwurf-Einschreiben Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts XXX vom 02.08.2016 [mit Az.: XYZ] Sehr
Verfassungsänderungen in der Bundesrepublik Deutschland
Verfassungsänderungen in der Bundesrepublik Deutschland Karsten Hoof * Die * formellen und materiellen Voraussetzungen von Grundgesetzänderungen durch das Parlament sind in Art. 79 GG geregelt. Die formellen
Menschenrechtsbildung am Beispiel Antidiskriminierung und Vielfalt Dozent: Volker Kaufmann. Referenten: Belkova Ekaterina und Plachetkova Lucia
Menschenrechtsbildung am Beispiel Antidiskriminierung und Vielfalt Dozent: Volker Kaufmann Referenten: Belkova Ekaterina und Plachetkova Lucia Gliederung Definition Geschichte der Todesstrafe Rechtliche
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1)
Bundesrat Drucksache 741/09 29.09.09 Gesetzesantrag der Länder Berlin, Bremen, Hamburg Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes A. Problem und Ziel Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender,
ALLGEMEINE STAATSLEHRE. Verfassungsgebung, Verfassungsänderung, Republik, Demokratie
Prof. Dr. Alexander Proelß WS 2008/2009 ALLGEMEINE STAATSLEHRE VI. Verfassungsgebung, Verfassungsänderung, Republik, Demokratie 1. Verfassungsgebung a) Formen der Verfassungsgebung Wahl einer verfassungsgebenden
C 278/4 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
C 278/4 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2.10.2001 II (Vorbereitende Rechtsakte in Anwendung von Titel VI des Vertrags über die Europäische Union) Initiative des Vereinigten Königreichs, der Französischen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung von 219a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft)
Bundesrat Drucksache 761/17 12.12.17 Gesetzesantrag der Länder Berlin, Hamburg, Thüringen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung von 219a StGB (Werbung für den Abbruch der
Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Vögelsen e. V.
Satzung 1 Name und Sitz 1. Der Verein führt den Namen Feuerwehr Vögelsen, mit dem Zusatz e. V. nach der Eintragung in das Vereinsregister. 2. Der Verein hat seinen Sitz in Vögelsen und ist in das Vereinsregister
Ab gilt ein Mindestlohn von 8,50
2014 Ab 1.1.2015 gilt ein Mindestlohn von 8,50 31.12.2014 Auf den Tag genau zehn Jahre nach In-Kraft-Treten des SGB II tritt das Mindeslohngesetz in Kraft. Von wenigen Ausnahmen abgesehen hat jeder und
Unter völliger Umgehung der von Ihnen geforderten konkreten Darlegung ihrer GRUNDSÄTZLICHEN Rechtsgrundlage schreiben Sie:
Betr.: Ihr Schreiben vom 30.01.2012 Unter völliger Umgehung der von Ihnen geforderten konkreten Darlegung ihrer GRUNDSÄTZLICHEN Rechtsgrundlage schreiben Sie: "Wir verweisen auf unser aussagekräftiges
Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode. Drucksache 6/1123. Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1123 Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der
Internationale Bestechung (IntBestG, 299 Absatz 3 StGB, Entwurf neues Korruptionsbekämpfungsgesetz)
Internationale Bestechung (IntBestG, 299 Absatz 3 StGB, Entwurf neues Korruptionsbekämpfungsgesetz) Dr. Matthias Korte Köln, 6. Februar 2015 Internationale Bestechung Gliederung! Internationales Bestechungsgesetz!
Lenggrieser Tennisclub LTC e.v.
Lenggrieser Tennisclub LTC e.v. NEUE SATZUNG 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr (1) Der Verein führt den Namen Lenggrieser Tennisclub LTC e.v. (2) Der Verein hat seinen Sitz in 83661 Lenggries. Er ist im Vereinsregister
Völkerrechtliche Verträge und andere rechtsgestaltende Akte
Rechtsstellung Deutschlands Völkerrechtliche Verträge und andere rechtsgestaltende Akte Atlantik-Charta Potsdamer Abkommen Deutschlandvertrag Viermächte-Abkommen über Berlin Transitabkommen Moskauer Vertrag
Empfehlung der Kultusministerkonferenz zur Förderung der Menschenrechtserziehung in der Schule
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland xms325sw-00.doc Empfehlung der Kultusministerkonferenz zur Förderung der Menschenrechtserziehung in der
Kontakt:
Principality of Sealand - Willkommen! www.principality-of-sealand.de www.principality-of-sealand.org Diese Dokumentation wird Ihnen kostenfrei zum Download zur Verfügung gestellt. Kontakt: info@principality-of-sealand.de
Satzung der Bürger-Interessen-Gemeinschaft Lindenhof Stand November 2016
Bürger-Interessen-Gemeinschaft Lindenhof e.v. Satzung der Bürger-Interessen-Gemeinschaft Lindenhof Stand November 2016 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr 1. Der Verein führt den Namen Bürger-Interessen-Gemeinschaft
Satzung Förderverein Freunde von Radius 92.1 e.v.
Förderverein Freunde von Radius 92.1 e.v. Hölderlinstraße 3 57068 Siegen Vorstand Förderverein Freunde von Radius 92.1 e.v. Siegen, den 17. Juli 2013 Satzung Förderverein Freunde von Radius 92.1 e.v. 1:
Bedeutung der allgemeinen Regeln des Völkerrechts im Sinne des Art. 25 GG im Zusammenhang mit Abschiebeverboten im Ausländerrecht
Bedeutung der allgemeinen Regeln des Völkerrechts im Sinne des Art. 25 GG im Zusammenhang mit Abschiebeverboten im Ausländerrecht 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Bedeutung der allgemeinen Regeln des Völkerrechts
Petition Umsetzung des Willkürverbotes - Änderung 339 StGB - Rechtsbeugung Sammelunterschriftsbogen
Von: Klaus Gruner aus: 14612 Falkensee, an: Deutscher Bundestag - Petitionsausschuss in: Deutschland. Der Deutsche Bundestag möge eine Aufhebung der Willkürfreiheit (straffreie Verstöße gegen die Menschenrechte,
Erklärung des Strafgesetzbuchs (Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte),
Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen im Sinne der 123 und 124 GWB sowie zum Ausschluss bei schwerwiegendem Verstoß gegen SchwarzArbG, AEntG und MiLoG I. Ich/Wir erkläre/n, dass keine
Auswärtiges Amt Freistaat Preußen
offizielle Verkündung Freistaat Preußen gegeben zu Potsdam am 09. August des Jahres 2013 Der Freistaat Preußen, letzter Rechtstand der eigenen Souveränität 18. Juli 1932, mit seiner Verfassung vom 30.
Gesetze. Thema: Geltungsbereich und Einfuehrungsgesetze
Gesetze Thema: Geltungsbereich und Einfuehrungsgesetze Wozu dienen sogenannte Geltungsbereiche in Gesetzen und wie erlangt und verliert ein Gesetz Rechtskraft? Inhalt Aufbau und Zusammenhang von Gesetzen
Gesendet: Von: An: Betreff:
Tja, so sieht es mit der AfD aus. Es wird herumgefaselt. Dabei zwar stückweise die Wahrheit gesagt aber ansonsten gelogen wie es die Bürstenbinder nicht besser bringen. Den gelben Schein propagieren sie,
LE 2: Die Rechtsnatur der Europäischen Union und ihre Rechtsordnung
LE 2: Die Rechtsnatur der Europäischen Union und ihre Rechtsordnung 2.1 Die Rechtsnatur der EU 2.2 Die Organe der EU 2.3 Die Rechtsquellen des Unionsrechts 2.4 Der Acquis Communautaire 2.5 Der EUV im Überblick
Entschließung des Bundesrates zur Erklärung des 8. Mai als Tag der Befreiung zum nationalen Gedenktag
Bundesrat Drucksache 420/10 07.07.10 Antrag des Landes Berlin In Entschließung des Bundesrates zur Erklärung des 8. Mai als Tag der Befreiung zum nationalen Gedenktag Der Regierende Bürgermeister von Berlin
3. Der Verein wird in das Vereinsregister des Amtsgerichts Düsseldorf eingetragen.
Deutschlands Organisierte Tätowierer Vereinigung e.v. SATZUNG 1 Name, Sitz 1. Der Verein führt den Namen: Deutschlands Organisierte Tätowierer Vereinigung e.v. 2. Sitz des Vereins ist Düsseldorf 3. Der
VU VERFAHRENSRECHT. Stoffwiederholung
VU VERFAHRENSRECHT Stoffwiederholung In der Klausur immer auf Rechtsvorschriften Bezug nehmen! 95 Ist der Landesgesetzgeber oder der Bundesgesetzgeber befugt, das Verwaltungsverfahren gesetzlich zu regeln?
Vereinssatzung für den AKTIV FÜR BARSINGHAUSEN WählerGemeinschaft e. V.
Vereinssatzung für den AKTIV FÜR BARSINGHAUSEN WählerGemeinschaft e. V. Artikel 1 Name und Sitz 1. Der am 16. Juni 2017 gegründete Verein AKTIV FÜR BARSINGHAUSEN WählerGemeinschaft e. V. ist eine Vereinigung
Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form. Auszug aus:
Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form Auszug aus: Deutsche Wiedervereinigung - Die Einheit aus Sicht von Politik und Bevölkerung Das komplette Material finden Sie hier: School-Scout.de
Zweite Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2011
Bundesrat Drucksache 94/16 22.02.16 Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen Fz Zweite Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2011 A. Problem und Ziel 12 des Finanzausgleichsgesetzes
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Beck`sche Textausgaben Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Textausgabe mit ausführlichen Verweisungen sowie umfangreichem Sachregister 58., neu bearbeitete Auflage Grundgesetz für die Bundesrepublik
DIE EU WIE WIR SIE SEHEN
Nr. 1330 Freitag, 20. Jänner 2017 DIE EU WIE WIR SIE SEHEN Guten Tag liebe Leser und Leserinnen! Wir sind die 4A und die 4B der NMS Kinzerplatz. Heute haben wir in der Demokratiewerkstatt eine Zeitung