Können wir noch Großprojekte?

Transkript

1 Können wir noch Großprojekte? Erfolgreich im Dialog planen und umsetzen Die Richtlinie VDI 7000 Niedersächsisches Forum in Hannover am 18. Januar /

2 Best Practice-Beispiele: Welche Strategien des Dialogs haben sich bewährt? Welche Erfahrungen aus den Beispielen sind übertragbar? Moderatorin: Dr. Antje Grobe 2 /

3 Erfahrungen aus dem Dialog Schiene Nord Frank Limprecht, Leiter Großprojekte, Regionalbereich Nord, DB Netz AG Erfahrungen aus Verkehrsprojekten des Landes Hans-Jürgen Haase, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Leiter des Geschäftsbereichs Stade Frühe Dialoge bei Windenergie-Projekten Wilhelm Pieper, Agrowea GmbH & Co. KG Twist, Hauptgeschäftsführer, Vorsitzender des BWE Landesverbandes Niedersachsen-Bremen Erfahrungen der Umweltverbände Margret Brahms, BUND Bund für Umwelt und Naturschutz, Mitglied des Landesvorstands Niedersachsen Angebote des VDI Dr. Volker M. Brennecke 3 /

4 Frank Limprecht Leiter Großprojekte, Regionalbereich Nord, DB Netz AG DB Netz AG Frank Limprecht Leiter Großprojekte Nord /

5 Frank Limprecht Leiter Großprojekte, Regionalbereich Nord, DB Netz AG 5 /

6 Frank Limprecht Leiter Großprojekte, Regionalbereich Nord, DB Netz AG 6 /

7 Niedersachsen Hans-Jürgen Haase Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Leiter des Geschäftsbereichs Stade A26 Stade - Hamburg 7 /

8 Niedersachsen Hans-Jürgen Haase Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Leiter des Geschäftsbereichs Stade 8 /

9 Niedersachsen Hans-Jürgen Haase Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Leiter des Geschäftsbereichs Stade Verkehrsmonitoring 9 /

10 Wilhelm Pieper Agrowea GmbH & Co. KG Twist, Hauptgeschäftsführer Vorsitzender des BWE Landesverbandes Niedersachsen-Bremen 10 /

11 Wilhelm Pieper, Agrowea GmbH & Co. KG Twist, Hauptgeschäftsführer Vorsitzender des BWE Landesverbandes Niedersachsen-Bremen Ablauf der Windparkplanung 1. Schritt Die Agrowea ermittelt die potentielle Windparkfläche anhand einer Restriktionsanalyse unter Berücksichtigung städtebaulicher, naturschutzfachlicher sowie artenschutzrechtlicher Kriterien und Informiert die Gemeinde 2. Schritt Privatrechtliche Grundlagen mit den Grundeigentümern und Anwohnern werden geschaffen indem eine gemeinsame Planungsgesellschaft gegründet wird, an der sich gegebenenfalls auch die Gemeinde und das regionale Landvolk beteiligen kann. 3. Schritt Durchführung von öffentlichen Informationsveranstaltungen über das Vorhaben an der auch Verbände und Träger öffentlicher Belange teilnehmen können. 4. Schritt Änderung des Flächennutzungsplans bzw. des Regionalen Raumordnungsprogramms 5. Schritt Einreichung des BImSchG-Antrages 6. Schritt Bau eines echten Bürgerwindparks mit einer Beteiligung von mindestens 60 % bis 80 % der Grundeigentümer sowie Bürgerinnen und Bürger vor Ort 11 /

12 Wilhelm Pieper Agrowea GmbH & Co. KG Twist, Hauptgeschäftsführer Vorsitzender des BWE Landesverbandes Niedersachsen-Bremen Aktuelle Planung 16 x E-126/EP4 4,2 MW 1 = Schlafgewässer 12 /

13 Wilhelm Pieper Agrowea GmbH & Co. KG Twist, Hauptgeschäftsführer Vorsitzender des BWE Landesverbandes Niedersachsen-Bremen Lösung des Problems Schlafgewässer 1. Schritt Suche nach einer Möglichkeit das Schlafgewässer durch die Anlage eines Schlafgewässers in ausreichender Entfernung zum Windpark zu ersetzen. Ergebnis: Ein Ersatzgewässer ist in ausreichender Größe kann in absehbarer Zeit nicht zur Verfügung gestellt werden. 2. Schritt Feststellung des naturschutzfachlichen Mindestabstandes und des geplanten Windparks zum Schlafgewässer. Ergebnis: Der Mindestabstand des Windparks zum Schlafgewässer beträgt Meter 3. Schritt Gespräche mit der Stadt Haren in dem Landkreis mit dem Antrag, den geplanten Windpark weiter nach Norden zu verlegen. Ergebnis: Der Windpark wurde weiter nach Norden verlegt, wie auf der vorhergehenden Folie dargestellt. 4. Schritt Die Suche nach einem Ersatz des Schlafgewässers wird fortgesetzt, um auch noch das weitere Planungsgebiet nutzen zu können. 13 /

14 Margret Brahms BUND Bund für Umwelt und Naturschutz, Mitglied des Landesvorstands Niedersachsen 14

15 Margret Brahms BUND Bund für Umwelt und Naturschutz, Mitglied des Landesvorstands Niedersachsen Schiene Nord Positive Beurteilung des Konsultationsprozesses im Dialogforum: Überzeugende Darlegung des Bedarfs (Planrechtfertigung) Diskussion möglicher Alternativen Mehrheitlich akzeptierte Variante Aber: Umsetzung des Kompromisses unter Einhaltung hoher Umweltstandards (z.b. Lärmschutz) erforderlich Sonst droht Glaubwürdigkeitsverlust Elbvertiefung Keine überzeugende Planrechtfertigung Keine Alternativendiskussion Missachtung von Umweltstandards seit 2012 (Planfeststellungsbeschluss) gerichtliche Überprüfung 15 /

16 Margret Brahms BUND Bund für Umwelt und Naturschutz, Mitglied des Landesvorstands Niedersachsen Energieplanung Gesetzliche und untergesetzliche Regelungen gemeinsam beraten Planungen lösungsorientiert im Vorfeld diskutieren Verzicht auf Planung in Vogelzugkorridoren oder in anderen umweltsensiblen Räumen (Negativ-Bsp.: Windparks in der 12-Seemeilenzone) Gutachter konsensual festlegen Umweltbelange ernst nehmen, ggf. Planung ändern VDI-Richtlinie Guter Ansatz der frühzeitigen Bürgerbeteiligung Stärkere Beachtung der Planrechtfertigung Ernsthaftere Diskussion von Alternativen Schulung der Ingenieure: Kommunikation, Umwelt und Recht Anreize schaffen für vorbildliche Planung 16 /