Flüchtlinge: Schutz und Abwehr in der erweiterten EU

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1 Ruth Weinzierl A 2005/ 6302 Flüchtlinge: Schutz und Abwehr in der erweiterten EU Funktionsweise, Folgen und Perspektiven der europäischen Integration Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Kurzgliederung 6 Gliederung 10 Abkürzungs verzei chni s 21 Text 22 Anhang Anhang Dokumentenverzeichnis 336 Literaturverzeichnis 354 Stichwortverzeichnis 383 Kurzgliederung Einleitung 22 Teil 1: Die Entwicklung der Flüchtlingspolitik in der EU 2~h A. Begriffserklärung 23 Kl. Der Begriff des Flüchtlings 23 II. Der Begriff der Flüchtlingspolitik 23 III. Der Begriff der EU -Flüchtlingspolitik 24 B. Rechtliche und politische Einflussfaktoren für die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Flüchtlingsrechts 24 I. EU-Flüchtlingsrecht als Ausgleichsmaßnahme für Sicherheitsdefizite im Binnenmarkt 24 II. Restriktive Tendenzen im Einwanderungsrecht der Mitgliedstaaten und Missbrauch der Asylverfahren 25 III. Mauerfall, Zerfall der Sowjetunion und der Krieg in Ex-Jugoslawien 25 IV. Fehlen einer expliziten EWG-Kompetenz für das Einwanderungsund Asylrecht 26 C. Die Entwicklung bis zum Vertrag von Maastricht 27 I. Die Einheitliche Europäische Akte: Binnenmarkt ohne Ausgleichsmaßnahmen? 27 II. Die Funktionsweise der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit 29 III. Ergebnisse der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit 33 D. Von Maastricht nach Amsterdam 50 I. Der Vertrag von Maastricht: Ausgleichsmaßnahmen zwischen den Säulen 50 II. Funktionsweise der Zusammenarbeit 56 III. Ergebnisse der Zusammenarbeit 61

3 E. Die Entwicklungen seit dem Vertrag von Amsterdam 79 \ I. Der Vertrag von Amsterdam: Einwanderung und Asyl in einem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 79 II. Funktionsweise der Zusammenarbeit 88 III. Stand der Entwicklungen 98 F. Der Vertrag von Nizza 112 G. Formelle Charakteristika des bisherigen Prozesses der Entwicklung des EU-Flüchtlingsrechts 113 I. Intransparenz 113 II. Exekutivlastigkeit und intergouvernementale Entscheidungsstruktur 114 III. Fehlende demokratische Kontrolle 115 IV. Häufig fehlende oder unklare Rechtsverbindlichkeit der Ergebnisse der Zusammenarbeit 115 V. Fehlende übernationale gerichtliche Kontrolle 116 Teil 2: Inhaltliche Probleme der EU-Flüchtlingspolitik und ihre Ursachen 117 x A. Völkerrecht und Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten als rechtlichermaßstab für die Harmonisiei-ung im Rahmen der EU 119 I. Völkerrechtliche Grundlagen 119 II. Die Vorgaben des EU-Primärrechts 133 III. Zusammenfassung und Ergebnis 142 B. Die Staatenpraxis als faktischer Ausgangspunkt für die Harmonisierung im Rahmen der EU 142 I. Staatenpraxis zu Beginn der Harmonisierungsbestrebungen Ende der 80er Jahre 143 II. Staatenpraxis zum Zeitpunkt der Vergemeinschaftung der Bereiche Einwanderung und Asyl durch den Vertrag von Amsterdam 145 C. Ergebnisse der Zusammenarbeit auf EU-Ebene 149 I. Lückenhaftigkeit der Ergebnisse der Zusammenarbeit 149 II. Unausgewogenheit: Überwiegen restriktiver und stark binnenmarktbezogener Elemente 172 D. Zusammenfassung und Ergebnis 206 X I- Auswirkungen der EU-Zusammenarbeit'auf den Flüchtlingsschutz in der EU 206

4 II. Möglichkeiten zur Beschränkung der negativen Auswirkungen der EU-Zusammenarbeit 210 Teil 3: Die EU-Flüchtlingspolitik im Prozess der Osterweiterung 215 A. Ausgangsvoraussetzungen 215 / I. Außenpolitische Ziele der EU-Flüchtlingspolitik 215 II. Der Europäische Rat von Kopenhagen: Die Osterweiterung als politisches Ziel der EU 215 III. Gleichzeitigkeit: Die Entwicklung des EU-Flüchtlingsrechts und der Erweiterungsprozess 215 B. Bilaterale und multilaterale Aktivitäten der Mitgliedstaaten und internationaler Organisationen betreffend die mittel- und osteuropäischen Beitrittsstaaten 216 I. Bilaterale Kontakte zwischen Mitgliedstaaten und Beitrittsstaaten 216 II. Multilaterale Aktivitäten zur Schaffung eines paneuropäischen Einwanderungs- und Asylrechts 219 III. Aktivitäten Internationaler Organisationen, insbesondere des ICMPD 232 IV. Aktivitäten des UNHCR 234 C. Die Rolle der mittel- und osteuropäischen Beitrittsstaaten in der Entwicklung der Migrationsstrategie der EG/EU 236 I. Versuche der Einbeziehung der mittel- und osteuropäischen Staaten in ein Zuständigkeitssystem für die Prüfung von Asylanträgen 236 II. Agenda 2000: Nutzen und Risiken der Erweiterung für den Bereich Justiz und Inneres 238 III. Die Osterweiterung in der Debatte zur EU-Migrationsstrategie: konzentrische migrationspolitische Kreise 240 D. Die EU-Politik zur Vorbereitung der mittel- und osteuropäischen Staaten auf den Beitritt 241 I. Die Vorgaben des EU-Primärrechts für den Erweiterungsprozess 241 II. Die (Vor-)Beitrittspolitik in Bezug auf das Flüchtlingsrecht 256 E. Verknüpfungen und Verflechtungen zwischen den verschiedenen Akteuren und Foren 277 F. Formelle Charakteristika der EU-Flüchtlingspolitik im Prozess der Osterweiterung 279 I. Intransparenz 279 II. Exekutivlastigkeit und Flucht in informelle" Foren 280

5 III. Fehlende parlamentarische Kontrolle 281 IV. Intergouvernementale Entscheidungsstrukturen und starke Stellung der EU-Staaten in internationalen Foren 282 V. Teilweise unklare Rechtsverbindlichkeit des EU-Besitzstandes für die Beitrittsstaaten 283 VI. Fehlende gerichtliche Kontrolle 283 Teil 4: Die EU-Flüchtlingspolitik in der Erweiterung - inhaltliche Probleme 284 A. Einleitende Bemerkung 284 B. Ausgangspunkt: Bindung der EU, ihrer Mitgliedstaaten und der Beitrittsstaaten an die GFK und Übereinkommen zum Schütze der Menschenrechte sowie Staatenpraxis in den Beitrittsstaaten 285 I. Menschenrechtsbindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen der Außenpolitik 285 II. Völkerrechtliche Grundlagen und Staatenpraxis der mittel- und osteuropäischen Beitrittsstaaten Anfang der 90er Jahre und heute 286 C. Auswirkungen der Zusammenarbeit auf EU-Ebene und des Enveiteningsprozesses auf den Flüchtlingsschutz 288 I. Lückenhaftigkeit der Ergebnisse der Zusammenarbeit 288 II. Unausgewogenheit: Überwiegen restriktiver Elemente 305 D. Zusammenfassung und Ergebnis 319 I. Auswirkungen der EU-Flüchtlingspolitik in der Erweiterung 319 II. Möglichkeiten zur Beschränkung der negativen Auswirkungen 322 Ausblick: Die Entwicklung eines EU-Flüchtlingsrechts und die Osterweiterung der EU - Gefahr oder Chance für den Flüchtlingsschutz in Europa? 324