Die Republik Kuba - Ein Länderdossier

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1 Politik Benjamin Kleemann Die Republik Kuba - Ein Länderdossier Essay

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3 Die Republik Kuba Ein Länderdossier Autor: Benjamin Kleemann Seminar: Politische Herrschaft in Süd- und Mittelamerika: Das Beispiel Kuba

4 1. Zur physischen Geographie des Landes Kuba ist mit einer Fläche von km² (etwa 1/3 der Fläche der BRD) die größte der Westindischen Inseln südlich von Florida. Zusammen mit zahlreichen kleineren Inseln bildet sie die Republik Kuba. Das 117,6 km² große Gebiet von Guantánamo, auf dem heute ein USamerikanischer Marinestützpunkt und ein Gefangenenlager stehen, wird seit 1903 von den USA gemietet und untersteht nicht der kubanischen Jurisdiktion. Die heutige kubanische Regierung erkennt den Mietvertrag, der ihr die einseitige Kündigung verwehrt, jedoch nicht an und fordert die Rückgabe dieses Gebietes. Den größten Teil der lang gestreckten Insel nehmen sumpfige Ebenen und niedriges Hügelland ein. Gebirge erheben sich nur im äußersten Südosten, im Zentrum der Südküste und im äußersten Westen. Vorherrschende Böden sind typisch tropische Roterden. Von den Savannen und dem tropischen Regenwald des Tieflands ist durch Rodung nur wenig übrig geblieben. Kuba besitzt randtropisches Klima. Die durchschnittliche Jahrestemperatur liegt bei 27 C. Das Klima ist ausgeglichen und regenreich mit einer durchschnittlichen Niederschlagsmenge von Millimetern pro Jahr. Über 60 Prozent der Niederschläge fallen in der Regenzeit von Mai bis Oktober. 2. Zur Bevölkerung Kuba hat etwa 11,2 Mio. Einwohner (2001) bei einem jährlichen Bevölkerungswachstum von rund 0,33 Prozent. Zudem leben zirka 2 Mio. Kubaner im Exil. Während der letzten Flüchtlingswellen 1993 und 1994 verließen wieder mehrere tausend Menschen das Land. Etwa 77 Prozent der Bevölkerung wohnen in den Städten (1999), 2,2 Mio. allein in der Hauptstadt Havanna. Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 76,4 Jahren. Die Mulatten bilden mit 51 Prozent die größte Bevölkerungsgruppe auf der Insel. Weitere ethnische Gruppen sind Weiße mit 37 Prozent, Schwarze mit 11 Prozent und Chinesen mit 1 Prozent. Die Amtssprache in Kuba ist Spanisch, wobei sich in den verschiedenen Regionen unterschiedliche Dialekte entwickelt haben. Der größte Teil der Kubaner, 55 Prozent, bekennt sich zu keiner Religion. Etwa 40 Prozent sind römisch-katholischen Glaubens. Der übrige Teil der Bevölkerung sind zu gleichen Teilen Protestanten oder Anhänger traditioneller afrikanischer Religionen. In der religiösen Praxis vermischen sich jedoch häufig christliche Riten mit afrikanischen Mythen. Kuba verfügt über eine für Lateinamerika beispiellose Sozialgesetzgebung, die Kranken-, Unfall-, Alters- und Arbeitslosenversicherung sowie Invaliden- und Mutterschaftsrente umfasst. Die Medizinische Grundversorgung ist ebenso wie die Schulbildung für alle Kubaner kostenlos. Es besteht eine neunjährige Schulpflicht. Die Analphabetenrate liegt bei unter einem Prozent. 2

5 Die größte Universität des Landes steht ebenso wie die Nationalbibliothek in Havanna. In den Provinzhauptstädten gibt es zudem Stadtbibliotheken. Das Nationalmuseum der Hauptstadt beherbergt neben Relikten der einheimischen Kultur auch Sammlungen der klassischen und der modernen Kunst. Alle Bibliotheken und Museen unterstehen der Aufsicht des Staates. Darüber hinaus fördern kubanische Städte das kulturelle Leben und unterhalten Theater- und Balletthäuser. Kubas Kultur ist eine Mischung aus spanischer und afrikanischer Tradition. Der 1. Januar wird in Kuba in Erinnerung an die Revolution von 1959 als der Tag der Befreiung gefeiert. 3. Zum Politischen System Kubas Seit dem 20. Mai 1902 ist Kuba formal eine unabhängige Republik, die heute gemäß der Verfassung von 1976 regiert wird. Die Verfassung definiert das Land als einen sozialistischen und (seit 1990) als laizistischen Staat unter der Führung der Kommunistischen Partei Kubas (PCC). Das oberste Organ des Staates ist der Staatsrat, der ebenso wie der Ministerrat, das oberste Exekutivund Verwaltungsorgan, und der Oberste Gerichtshof von der Nationalversammlung gewählt wird. Es besteht keine Gewaltenteilung. Das Machtzentrum auf der Karibikinsel baut sich jedoch nach wie vor um den charismatische Caudillo Fidel Castro Ruz auf, der seit 1976 die höchsten Staatsämter des Staats- und Ministerpräsidenten auf seine Person vereinigt. Damit ist er gleichzeitig Oberbefehlshaber der Streitkräfte und hat die Möglichkeit mehrere Ministerposten zu übernehmen. Sein Bruder Raúl Castro Ruz ist erster Vizepräsident des Staats- und Ministerrats sowie Verteidigungsminister. Reale und vermeintliche Feinde dieses Regimes werden durch Polizei und Justiz verfolgt. Bei allen Wahlen in Kuba besteht freies, gleiches und geheimes Stimmrecht. Aktives wie passives Wahlrecht besitze jeder Bürger grundsätzlich ab seinem 16. Lebensjahr. Nur das Mindestalter der Deputierten der Nationalversammlung beträgt 18 Jahre. Jedoch werden die Kandidaten, für das alle 5 Jahre zu wählende Parlament, ausschließlich durch eine Kandidatenkommission nominiert, die aus Vertretern der Massenorganisationen, der PCC sowie der Kommunistischen Jugend gebildet wird. De facto wird die Nationalversammlung damit durch die PCC kontrolliert. Bei den Parlamentswahlen im Januar 2003 wurde die kubanische Führung erneut bestätigt. Die Judikative wird auf nationaler Ebene vom Obersten Volksgerichtshof ausgeübt. In den Provinzen und Regionen gibt es Gerichtshöfe und Kommunalgerichte. Sogenannte Revolutionstribunale werden bei Verbrechen gegen den Staat einberufen. Bis heute wird in Kuba die Todesstrafe verhängt und vollstreckt. Kuba wird zentralistisch verwaltet und ist in 169 Kommunen und 14 Provinzen unterteilt. Die Isla de la Juventud bildet ein Sonderverwaltungsgebiet und ist der Zentralregierung direkt unterstellt. 3