Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)

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1 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) Landesrecht Thüringen Titel: Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) Normgeber: Thüringen Amtliche Abkürzung: ThürKO Referenz: In der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41) Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. März 2014 (GVBl. S. 82, S. 154) Inhaltsübersicht (2) Erster Teil Gemeindeordnung Erster Abschnitt Allgemeine Grundlagen Rechtsstellung Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben 1 Eigene Aufgaben 2 Übertragene Aufgaben 3 Name, Ortsteile 4 Bezeichnung 5 Gemeindearten 6 Hoheitszeichen 7 Gebiet Gemeindegebiet 8 Gebiets- und Bestandsänderungen 9 Gemeindebevölkerung Einwohner und Bürger 10 Ehrenbürger 11 Ehrenamtliche Tätigkeit 12 Entschädigung 13 Rechte und Pflichten 14 Unterrichtung und Beratung der Einwohner 15 Einwohnerantrag Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Verwaltungspraxis TH, Rechtsstand 7. April

2 Bürgerbegehren, Bürgerentscheid 17 Freie Sammlung 17a Sammlung durch Eintragung in amtlich ausgelegte Eintragungslisten 17b Vierter Unterabschnitt Gemeindehoheit Verwaltungs- und Finanzhoheit 18 Satzungsbefugnis 19 Inhalt der Satzungen; Anschluss- und Benutzungszwang 20 Verfahren 21 Zweiter Abschnitt Verfassung und Verwaltung Gemeindeorgane und Gemeindebedienstete Gemeindeorgane 22 Zusammensetzung des Gemeinderats 23 Gemeinderatsmitglieder 24 Fraktionen 25 Ausschüsse 26 Zusammensetzung der Ausschüsse 27 Rechtsstellung des Bürgermeisters 28 Aufgaben des Bürgermeisters 29 Eilentscheidungsrecht 30 Vertretung der Gemeinde 31 Vertretung des Bürgermeisters, Beigeordnete 32 Gemeindebedienstete 33 Geschäftsgang Geschäftsordnung 34 Einberufung und Tagesordnung 35 Beschlussfähigkeit 36 Teilnahmepflicht 37 Persönliche Beteiligung 38 Beschlussfassung und Wahlen 39 Öffentlichkeit 40 Sitzungsleitung 41 Niederschrift 42 Geschäftsgang der Ausschüsse 43 Beanstandungsverfahren Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Verwaltungspraxis TH, Rechtsstand 7. April

3 Ortschaftsverfassung Ortsteilverfassung, Ortsteilbürgermeister, Ortsteilrat 45 Ortschaften, Ortschaftsbürgermeister, Ortschaftsrat 45a Dritter Abschnitt Verwaltungsgemeinschaft Bildung, Erweiterung, Änderung und Auflösung von Verwaltungsgemeinschaften 46 Aufgaben 47 Organe der Verwaltungsgemeinschaft 48 Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft 49 Deckung des Finanzbedarfs 50 Erfüllende Gemeinde 51 Anzuwendende Vorschriften 52 Vierter Abschnitt Gemeindewirtschaft Haushaltswirtschaft Verwaltungsbuchführung, doppelte Buchführung 52a Allgemeine Haushaltsgrundsätze 53 Haushaltssicherungskonzept 53a Grundsätze der Einnahmebeschaffung 54 Haushaltssatzung 55 Haushaltsplan 56 Erlass der Haushaltssatzung 57 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben 58 Verpflichtungsermächtigungen 59 Nachtragshaushaltssatzungen 60 Vorläufige Haushaltsführung 61 Finanzplanung 62 Kreditwesen Kredite 63 Kreditähnliche Verpflichtungen, Sicherheiten 64 Kassenkredite 65 Vermögenswirtschaft Erwerb und Verwaltung von Vermögen 66 Veräußerung von Vermögen Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Verwaltungspraxis TH, Rechtsstand 7. April

4 Rücklagen 68 Zwangsvollstreckung in Gemeindevermögen wegen einer Geldforderung 69 Von der Gemeinde verwaltete nicht rechtsfähige Stiftungen 70 Vierter Unterabschnitt Gemeindliche Unternehmen Gründung, Übernahme und Erweiterung von Unternehmen 71 Anzeigepflicht 72 Unternehmen des privaten Rechts 73 Vertretung im Fall der Beteiligung 74 Verwaltung von Unternehmen 75 Beteiligungsbericht 75a Eigenbetriebe 76 Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts 76a Organe der kommunalen Anstalt, Personal 76b Sonstige Vorschriften für die kommunale Anstalt 76c Monopolbetriebe 77 Fünfter Unterabschnitt Kassen- und Rechnungswesen Gemeindekasse 78 Übertragung von Kassen- und Rechnungsgeschäften, Automation des Rechnungswesens 79 Rechnungslegung, Feststellung der Jahresrechnung, Entlastung 80 Sechster Unterabschnitt Prüfungswesen Rechnungsprüfungsamt 81 Örtliche Prüfungen 82 Überörtliche Prüfungen 83 Inhalt der Rechnungs- und Kassenprüfungen 84 Abschlussprüfung 85 Zweiter Teil Landkreisordnung Erster Abschnitt Allgemeine Grundlagen Rechtsstellung Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben 86 Eigene Aufgaben 87 Übertragene Aufgaben Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Verwaltungspraxis TH, Rechtsstand 7. April

5 Name, Sitz und Bezeichnung 89 Hoheitszeichen 90 Gebiet Landkreisgebiet 91 Gebiets- und Bestandsänderungen 92 Landkreisbevölkerung Einwohner und Bürger 93 Ehrenamtliche Tätigkeit 94 Entschädigung 95 Rechte und Pflichten 96 Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 96a Vierter Unterabschnitt Landkreishoheit Verwaltungs- und Finanzhoheit 97 Satzungsbefugnis 98 Inhalt der Satzungen; Anschluss- und Benutzungszwang 99 Verfahren 100 Zweiter Abschnitt Verfassung und Verwaltung Kreisorgane Kreisorgane 101 Zusammensetzung des Kreistags 102 Kreistagsmitglieder 103 Fraktionen 104 Ausschüsse 105 Rechtsstellung des Landrats 106 Aufgaben des Landrats 107 Eilentscheidungsrecht 108 Vertretung des Landkreises 109 Vertretung des Landrats, Beigeordnete 110 Kreisbehörde und untere staatliche Verwaltungsbehörde 111 Geschäftsgang Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Verwaltungspraxis TH, Rechtsstand 7. April

6 Anzuwendende Bestimmungen 112 Beanstandungsverfahren 113 Dritter Abschnitt Kreiswirtschaft Anzuwendende Bestimmungen 114 Rechnungsprüfungsamt 115 Dritter Teil Gemeinsame Bestimmungen Erster Abschnitt Staatliche Aufsicht Grundsatz 116 Inhalt der Aufsicht 117 Zuständigkeit 118 Informationsrecht 119 Beanstandungspflicht 120 Ersatzvornahme 121 Beauftragter 122 Genehmigungsbehörde 123 Zweiter Abschnitt (weggefallen) (weggefallen) 124 (weggefallen) 125 Dritter Abschnitt Vereinigungen der Kommunen Spitzenverbände 126 Beteiligungsrechte 127 Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen Einwohnerzahl 128 Ausführungsvorschriften 129 Übergangsbestimmungen 130 (weggefallen) Kommunalisierung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter Gleichstellungsbestimmung 131 (In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten) 132 (2) Red. Anm.: 130a 130b Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Verwaltungspraxis TH, Rechtsstand 7. April

7 Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Verwaltungspraxis TH, Rechtsstand 7. April