Grußwort. Fachreferenten
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- Gerhardt Böhmer
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1 Grußwort Bernd Dürr Bürgermeister Gemeinde Bondorf Fachreferenten Andreas Kleiß Betreuungsbehörde Landratsamt Böblingen Thema: Betreuungsrecht Christel Welte-Schell Notarin Notariat Herrenberg Thema: Vorsorgevollmacht Horst Hörz Kreisseniorenrat Böblingen Thema: Böblinger Patientenverfügung Abschließend: Diskussion mit dem Publikum Moderation Alfred Schmid Sozialdezernent Landratsamt Böblingen Dr. med. Ulrich Ikker Arzt Bondorf Thema: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht aus medizinischer Sicht
2 Soziales Betreuungsbehörde Landratsamt Böblingen Zehntscheuer Bondorf,
3 Gesetzliche Betreuung Keine automatische Vertretung für Ehepartner bzw. erwachsene Kinder Ohne umfassende Vollmacht droht aufwändiges zeitintensives gesetzliches Betreuungsverfahren Kontrolle der Betreuungsperson durch den Staat - jährliche Berichtspflichten Jährliche hohe Gebühren je nach Vermögen
4 Vollmacht Umfassende Mustervollmacht auf blauem Papier Grundsätzlich gilt Formfreiheit Ausnahmen: Grundstücksgeschäfte und Bankvollmacht Unterschriftsbeglaubigung für 10 Euro durch Betreuungsbehörde Nach JM BW und BMJ ist bei Verfügung über Grundbesitz Beurkundung der Vollmacht beim Notar erforderlich; weitere Vorteile einer Beurkundung: größte Akzeptanz im Rechtsverkehr und Rechtsbelehrung durch Notar Notarielle Beurkundungsgebühr
5 Zusammenfassung Gespräch mit Vertrauenspersonen an erster Stelle Thema nicht zu lange vor sich herschieben - im Ernstfall kann es zu spät für eine Vollmacht sein Große Entlastung für Angehörige Keine Vertrauensperson Betreuungsverfügung! Wir suchen noch Ehrenamtliche, die auch eine rechtliche Betreuung für Familienfremde übernehmen!!
6 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
7 Grußwort Bernd Dürr Bürgermeister Gemeinde Bondorf Fachreferenten Andreas Kleiß Betreuungsbehörde Landratsamt Böblingen Thema: Betreuungsrecht Christel Welte-Schell Notarin Notariat Herrenberg Thema: Vorsorgevollmacht Horst Hörz Kreisseniorenrat Böblingen Thema: Böblinger Patientenverfügung Abschließend: Diskussion mit dem Publikum Moderation Alfred Schmid Sozialdezernent Landratsamt Böblingen Dr. med. Ulrich Ikker Arzt Bondorf Thema: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht aus medizinischer Sicht
8 Notarin Christel Welte-Schell Notariat Herrenberg III Die General- und Vorsorgevollmacht
9 Was bedeutet General und Vorsorgevollmacht? Betreuung? Betreuungsverfügung? Patientenverfügung? Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 9
10 Grundfragen WARUM brauche ich eine Vollmacht? WER wird bevollmächtigt und ab WANN gilt die Vollmacht? WAS beinhaltet die Vollmacht? WIE erteile ich die Vollmacht und weise sie nach? Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 10
11 WARUM? Ehegatte oder Kinder dürfen nicht automatisch vertreten Folge bei Verhinderung: Betreuung Vollmacht Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 11
12 Betreuung oder Vollmacht Gericht entscheidet über Person des Betreuers Aufgabenkreis Gericht kontrolliert jährliche Rechnungslegung persönlicher Bericht Genehmigungen nötig (z.b. Grundstücksgeschäfte, Geldanlagen) Jahresgebühr/Betreuervergü tung Vollmachtgeber bestimmt Person des Bevollmächtigten Inhalt der Vollmacht Kontrolle durch Vollmachtgeber oder weitere Bevollmächtigte keine Kontrolle durch Gericht Ausnahme: Kontrollbetreuer/ freiheitsentziehende Maßnahmen Einmalige Notargebühr Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 12
13 WER? WIE? WER? Vertrauenswürdige Personen meist Ehegatte, Kinder WIE? Alleinvertretung Gesamtvertretung Untervollmacht? 181 BGB? Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 13
14 Ab WANN und WIE lange? ab wann? Ab Unterschrift Wie lange? - über den Tod hinaus - bis auf Widerruf Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 14
15 WAS Inhalt Vermögensbereich Gesundheitsfürsorge, ärztliche Maßnahmen Aufenthaltsbestimmung Einwilligung in freiheitsbeschränkende Maßnahmen Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 15
16 WIE Form Grundsatz: Formfrei schriftlich oder notariell MUSS in einigen Bereichen Aus Beweisgründen beim Notar: Beglaubigung Beurkundung Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 16
17 Notarielle Form Unterschriftsbeglaubigung sie fertigen Text selbst Notar bestätigt nur die Unterschrift Notar belehrt nicht über Inhalt Nur ein Original Beurkundete Vollmacht Notar formuliert den Text Person/ Geschäftsfähigkeit wird festgestellt Notar belehrt ausführlich Für jeden Bevollmächtigten eine Ausfertigung GILT ÜBERALL Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 17
18 WIE? Nachweis: Original bzw. Ausfertigung Im Interesse des Vollmachtgebers Außenverhältnis Innenverhältnis konkrete Anweisungen an Bevollmächtigte ohne Nachweis gegenüber Dritten Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 18
19 Missbrauch Widerruf jederzeit möglich Schadensersatzanspruch Kontrollbetreuer Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 19
20 Kosten Vermögen ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro Betreuung: Jahresgebühr abhängig vom Vermögen + bei ehrenamtlichen Betreuern bei hauptberuflichen Betreuern Gebühren 60,00 Euro Mindestgeb. 75,00 Euro 165,00 Euro 300,00 Euro zuzüglich Auslagen + MWSt. 399 pro Jahr > pro Jahr Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 20
21 Fazit Bewusstsein schärfen jeden kann es treffen Bewusst entscheiden Vollmacht Betreuungsverfügung bewusst keine Vorsorge Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 21
22 Kontaktdaten Notarin Christel Welte-Schell Notariat Herrenberg III Telefon: 07032/ Notarin Christel Welte-Schell, Notariat Herrenberg III 22
23 Grußwort Bernd Dürr Bürgermeister Gemeinde Bondorf Fachreferenten Andreas Kleiß Betreuungsbehörde Landratsamt Böblingen Thema: Betreuungsrecht Christel Welte-Schell Notarin Notariat Herrenberg Thema: Vorsorgevollmacht Horst Hörz Kreisseniorenrat Böblingen Thema: Böblinger Patientenverfügung Abschließend: Diskussion mit dem Publikum Moderation Alfred Schmid Sozialdezernent Landratsamt Böblingen Dr. med. Ulrich Ikker Arzt Bondorf Thema: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht aus medizinischer Sicht
24 Es kommt nicht darauf an, die Zukunft vorherzusagen, sondern auf die Zukunft vorbereitet zu sein Perikles, griechischer Staatsman vor Christus
25 Aristoteles, griechischer Philosoph, Der Mensch ist ein Gemeinschaftswesen
26 Der Mensch ist ein Gemeinschaftswesen
27 Zukunf t Mens ch
28 Zukunf t Mens ch gemeinsam unsere Gemeinde Bondorf im Gäu
29 Grußwort Bernd Dürr Bürgermeister Gemeinde Bondorf Fachreferenten Andreas Kleiß Betreuungsbehörde Landratsamt Böblingen Thema: Betreuungsrecht Christel Welte-Schell Notarin Notariat Herrenberg Thema: Vorsorgevollmacht Horst Hörz Kreisseniorenrat Böblingen Thema: Böblinger Patientenverfügung Abschließend: Diskussion mit dem Publikum Moderation Alfred Schmid Sozialdezernent Landratsamt Böblingen Dr. med. Ulrich Ikker Arzt Bondorf Thema: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht aus medizinischer Sicht
30 Unsere Internetadressen: und Verwaltung/Dezernate und Ämter/Jugend und Soziales /Soziales/Betreuungsbehörde
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