Die Abrechnung der Architekten- und Ingenieurleistungen

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1 Schliemann (Hrsg.) Die Abrechnung der Architekten- und Ingenieurleistungen Bearbeitet von Christian Schliemann, LL.M./D.E.A. Rechtsanwalt in Hamburg Dr. Ralf Averhaus Rechtsanwalt in Berlin Dr. Birgit Franz Rechtsanwältin in Berlin a Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin München

2 Inhaltsübersicht Vorwort... V Inhalt... IX 1 Grundlagen der HOAI Honorarvereinbarungen und Preiswettbewerb Die Leistungsbilder der HOAI und ihre Gliederung in Leistungsphasen, Grundleistungen und Besondere Leistungen Die Mindestsatzunter- und Höchstsatzüberschreitung ( 4 Abs. 2, 3) Komponenten der Honorarberechnung Ermittlung der anrechenbaren Kosten, Ermittlung der Honorarzone Fälligkeit des Architektenhonorars, Die Berechnung des Honorars in besonderen Fällen Planungsänderungen Mehrere Vor- oder Entwurfsplanungen, Auftrag für mehrere Gebäude, Verschiedene Leistungen an einem Gebäud, Umbauten und Modernisierungen von Gebäuden, Zeitliche Trennung der Ausführung, Zusätzlicher Honoraranspruch für Mehrleistungen gem. 4 a S Bauzeitnachträge Die Honorarklage des Architekten Anhang Muster einer Honorarschlussrechnung Literatur Sachregister VII

3 Inhalt Vorwort... Inhaltsübersicht... V VII 1 Grundlagen der HOAI Zielsetzung der HOAI: Preisrecht Anwendungsbereich der HOAI Räumlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Ausnahmen Honorarvereinbarungen und Preiswettbewerb Grundsatz Ausnahmen Freie Vereinbarung des Honorars aufgrund großen Bauvolumens Ausnahmsweise Unterschreitung der Mindestsätze Schriftlicher Abschluss einer Honorarvereinbarung bei Auftragserteilung Stundenhonorar gem Erfolgshonorar gem. 5 Abs. 4 a Die Leistungsbilder der HOAI und ihre Gliederung in Leistungsphasen, Grundleistungen und Besondere Leistungen Grundleistungen Besondere Leistungen Beispiele für Besondere Leistungen Hinzutretende Besondere Leistungen Ersetzende Besondere Leistungen Isolierte Besondere Leistungen Die Mindestsatzunter- und Höchstsatzüberschreitung ( 4 Abs. 2, 3) Zulässige Mindestsatzunterschreitung ( 4 Abs. 2) Inhaltliche Voraussetzungen der zulässigen Mindestsatzunterschreitung Formelle Voraussetzungen Unzulässige Mindestsatzunterschreitung Bindung an eine unzulässige Mindestsatzunterschreitung Zulässige Höchstsatzüberschreitung ( 4 Abs. 3) Außergewöhnliche Leistungen IX

4 Inhalt Ungewöhnlich lange dauernde Leistungen Unzulässige Höchstsatzüberschreitung Wettbewerbswidrige Vereinbarungen Komponenten der Honorarabrechnung Ermittlung der anrechenbaren Kosten, Grundlage der Honorarberechnung: Die Kostenermittlung Die Kostenermittlungsarten im Einzelnen Die jeweils maßgebliche Kostenermittlung Maßgebliche Kostenermittlung bei Fortsetzung des Bauvorhabens durch anderen Architekten Abweichende Honorarermittlung, 4 a Anrechenbare Kosten Ortsübliche Preise, 10 Abs Berücksichtigung vorhandener Bausubstanz, 10 Abs. 3 a Grundsatz Umfang anrechenbarer Bausubstanz Verhältnis zu Teilweise anrechenbare Kosten, 10 Abs Nicht anrechenbare Kosten, 10 Abs Anrechenbare Kosten für Freianlagen, 10 Abs. 4 a und Ermittlung der Honorarzone Honorarzone als Indikator der Anforderungen an die Planung Ermittlung der Honorarzone am Beispiel der 11 und 12 (Objektplanung für Gebäude) Parallelregelungen bei Freianlagen und Raumbildenden Ausbauten Besonderheiten bei Freianlagen Besonderheiten bei Raumbildenden Ausbauten Ermittlung der Honorarzone bei Umbauten Zur Bindungswirkung einer Vereinbarung über die Honorarzone Vereinbarung einer zu niedrigen Honorarzone Vereinbarung einer zu hohen Honorarzone Fälligkeit des Architektenhonorars, Verhältnis zu 641 BGB und 632 a BGB Schlussrechnung, 8 Abs Vertragsgemäße Leistungserbringung Prüffähigkeit der Schlussrechnung Überreichen der Schlussrechnung Bindung an die Schlussrechnung Grundsatz der abschließenden Abrechnung Von Bindungswirkung erfasste Rechnungen Beweislast Abschlagsrechnung, 8 Abs X

5 Inhalt 9 Die Berechnung des Honorars in besonderen Fällen Honorar bei Nichtübertragung aller Leistungsphasen eines Leistungsbildes ( 5 Abs. 1) Honorar bei Nichtübertragung aller Grundleistungen einer Leistungsphase oder wesentlicher Teile einzelner Grundleistungen ( 5 Abs. 2) Nichtübertragung einzelner Grundleistungen ( 5 Abs. 2 S. 1) Nichtübertragung wesentlicher Teile von Grundleistungen ( 5 Abs. 2 S. 2) Berücksichtigung des zusätzlichen Koordinierungs- und Einarbeitungsaufwandes ( 5 Abs. 2 S. 3) Sonderproblem: Honorierung bei Nichterbringung von Teilleistungen Fehlen einer Regelung in der HOAI Honorierung bei Nichterbringung ganzer Leistungsphasen Honorierung bei Nichterbringung einzelner Grundleistungen oder wesentlicher Teile hiervon Umfang der Honorarkürzung bei Nichterbringung zentraler Teilleistungen Honorierung von infolge Kündigung nicht mehr erbrachten Leistungen Honorar bei Erbringung einzelner Grundleistungen durch andere Beteiligte ( 5 Abs. 3) Honorar bei Erbringung zusätzlicher Besonderer Leistungen ( 5 Abs. 4) Nicht unwesentlicher Arbeits- und Zeitaufwand Schriftliche Honorarvereinbarung Honorarberechnung bei Vergleichbarkeit der zusätzlichen Besonderen Leistung mit Grundleistungen Bei fehlender Vergleichbarkeit: Zeithonorar nach Honorar bei Erbringung ersetzender Besonderer Leistungen ( 5 Abs. 5) Erfolgshonorar bei wesentlicher Kostensenkung durch Besondere Leistungen ( 5 Abs. 4 a) Planungsänderungen In der HOAI geregelte Planungsänderungen Mehrfachplanung als Teil der Grundleistung Vorplanung, Untersuchung alternativer Lösungsmöglichkeiten nach gleichen Anforderungen Ausführungsplanung, Fortschreiben der Ausführungsplanung Planungsänderung als Besondere Leistung Vorplanung, Untersuchen von Lösungsmöglichkeiten nach grundsätzlich verschiedenen Anforderungen Genehmigungsplanung, Änderung der Genehmigungsunterlagen Honorar für Planungsänderung als Besondere Leistung XI

6 Inhalt Mehrere Vor- oder Entwurfsplanungen, Nicht in der HOAI geregelte Planungsänderungen Grundsätzliche Vergütungspflicht Qualifikation als mehrfach erbrachte Grundleistung Honorarberechnung für mehrfach erbrachte Grundleistungen Zusammenfassung Abdingbarkeit des Vergütungsanspruchs Mehrere Vor- oder Entwurfsplanungen, Nicht dem Regelungsbereich des 20 unterfallende Mehrfachplanung Anspruchsvoraussetzungen Mehrfache Planung für dasselbe Gebäude Auf Veranlassung des Auftraggebers Grundsätzlich verschiedene Anforderungen Honorarermittlung Auftrag für mehrere Gebäude, Systematik Verhältnis zu 21 und Abdingbarkeit Anspruchsvoraussetzungen Mehrere Gebäude Ein Auftrag von einem Auftraggeber, 22 Abs Gleiche, spiegelgleiche oder im Wesentlichen gleichartige Gebäude Zeitlicher oder örtlicher Zusammenhang Unter gleichen baulichen Verhältnissen Typenplanung oder Serienbauten Mehrere Aufträge von mehreren Auftraggebern, 22 Abs Anschlussaufträge, 22 Abs Honorarberechnung Verschiedene Leistungen an einem Gebäude, Umbauten und Modernisierungen von Gebäuden, Anwendung nur auf Umbauten im engen Sinne und Modernisierungen Höhe des Umbauzuschlages Schriftformerfordernis Zeitliche Trennung der Ausführung, Anspruchsvoraussetzungen Auftrag über ein oder mehrere Gebäude Ein Auftrag Abschnittsweise Ausführungen in größeren Zeitabständen 176 XII

7 Inhalt 15.2 Honorarberechnung Verhältnis zu 642 BGB Zusätzlicher Honoraranspruch für Mehrleistungen gem. 4 a S Anspruchsvoraussetzungen Mehrleistung Veranlassung des Auftraggebers Honorarberechnung Bauzeitnachträge Anspruch aus 4 Abs. 3 S Anspruch nach 4 a S Wesentliche Verlängerung der Bauzeit Mangelndes Vertretenmüssen der Verlängerung Mehraufwendungen Vergütung für Mehraufwendungen ist Honorar Erstattung von Mehraufwendungen nur bei vollständigem Gewinnverzehr? Anforderungen an die Berechnung der Mehraufwendungen Berücksichtigung von Sowieso-Tätigkeiten Erforderlichkeit der Mehraufwendungen während der verlängerten Bauzeit Berücksichtigung gestiegener, anrechenbarer Kosten Honorarvereinbarung Anspruch nach Ziff. 6.3 der RBBau (Vertragsrichtlinien des Bundes) Anspruchsvoraussetzungen Mehraufwendungen BGB Annahmeverzug des Auftraggebers Anspruchsvoraussetzungen Anspruchsinhalt BGB Störung der Geschäftsgrundlage Die Honorarklage des Architekten Mahnverfahren Gerichtsstand für die Honorarklage Abweisung der Klage als»derzeit unbegründet« Erneute Abrechnung und Klageerhebung nach endgültiger Klageabweisung? Zur Darlegungs- und Beweislast Anrechenbare Kosten Honorarzone Klage aus Abschlagsrechnung und Umstellung auf Klage aus Schlussrechnung Anhang: Muster einer Honorarschlussrechnung Literatur Sachregister XIII