Aufgaben und Ziele der KNB - Umsetzung von sozialen Nachhaltigkeitsgesichtspunkten in der Beschaffungspraxis. Regierungsdirektorin Sabine Poell

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1 Aufgaben und Ziele der KNB - Umsetzung von sozialen Nachhaltigkeitsgesichtspunkten in der Beschaffungspraxis Regierungsdirektorin Sabine Poell Leiterin Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung beim Beschaffungsamt des BMI (KNB) Fachtagung IT-Beschaffung am 17./18. September

2 ökologisch ökonomisch sozial innovativ Die Säulen der Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit 1

3 Problematik der Beschaffungsstellen Rechtliche Vorgaben und weitere Rahmenbedingungen EU-Richtlinien Bundesgesetze Gesetze und Rechtsverordnungen der Länder Beschlüsse auf kommunaler Ebene Unterstützung Aspekte der Nachhaltigkeit Handlungsspielraum der Beschaffungsstellen 2

4 Institutionen / Einrichtungen Rat für nachhaltige Entwicklung Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung Arbeitsgruppe UAL-AG im Bundeskanzleramt Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit vom 6. Dezember

5 Leuchtturmprojekt 2013 horizontale Integration vertikale Integration 4

6 Aufgaben der KNB Webbasierte Informationsplattform Telefonhotline / -Hotline Kontaktvermittlung / Netzwerk Bereitstellung von Leitfäden und anderen Informationen Schulungen / Beratungen (intern / extern) Besuche / Vor-Ort-Beratung 5

7 Allianz für nachhaltige Beschaffung Expertengruppe Elektromobilität Expertengruppe Ressourceneffizienz Expertengruppe Standards Expertengruppe Statistik/Monitoring Expertengruppe Nachhaltiges Bauen Expertengruppe ÖPNV Allianz für nachhaltige Beschaffung 6

8 Weiterentwicklung nachhaltige Beschaffung Was wollen wir erreichen? Was können wir tun? 7

9 Ziele der KNB kurzfristige Ziele Aufbau einer webbasierten Informationsplattform Personeller Aufbau der KNB Informationsmaterial mittelfristige Ziele Schulungen Diskussionsforum Leitfäden langfristige Ziele Nachprüfbarkeit nachhaltiger Beschaffungen Informationsveranstaltungen Beratungsleistungen Wissensdatenbank Produktblätter/ Ausschreibungshilfen Vereinbarungen mit Industrieverbänden Aufbau Monitoring weitere Aufgaben 8

10 Netzwerk 9

11 Die webbasierte Informationsplattform der KNB Ziele: Bereitstellung von Informationen zur nachhaltigen Beschaffung Aufbau eines Expertennetzwerkes Bereitstellung eines Newsletters Entwicklung Konzepterstellung ab Mai 2012 Abstimmung mit Bundesressorts und Bundesländern Freischaltung durch die Bundeskanzlerin am 13. Mai Evaluierungstreffen am Einbindung eines Diskussionsforums in

12 Soziale Nachhaltigkeit in der Beschaffungspraxis (I) Eigenerklärung zur Einhaltung der Kernarbeitsnormen ILO vom Gemeinsame Erarbeitung BITKOM BeschA Produkte: IT-Hardware Lieferkette: Auftragnehmer Produkthersteller direkter Zulieferer des Herstellers (ohne ausschließliche Händlerfunktion) ILO-Kernarbeitsnormen: Keine Zwangsarbeit, Vereinigungsfreiheit, Diskriminierungsverbot, keine Kinderarbeit Nachweise: (1) Siegel, Label, Zertifikat, etc. aufgelistet (2) gleichwertiges anderweitiges Siegel etc. (3) Eigenerklärung Prüfung vor Ort: bei Fehlen der Nachweise Regelung im Vertrag: Außerordentliche Kündigung bei Verstößen und fehlender Abhilfe 11

13 Soziale Nachhaltigkeit in der Beschaffungspraxis (II) Umsetzung in der Beschaffungspraxis des BeschA Die ILO Kernarbeitsnormen wurden bereits seit 2009 bei auszuschreibenden Rahmenverträgen (RV)-IT Hardware berücksichtigt. Aktuelle ILO- Erklärung RV-IT Hardware: Arbeitsplatzcomputer (APC), X86 Server HP, NetApp-Komponenten (Zuschlag), Drucker, Notebooks (laufendes Verfahren) Die ILO-Erklärung wird in der Vergabeunterlage als Ausschlusskriterium deklariert und muss zwingend eingereicht werden. Eine entsprechende Regelung der ILO-Kernarbeitsnormen ist im Vertrag verankert. Die Forderungen der ILO-Kernarbeitsnormen schränken den Bieterkreis nicht ein. 12

14 Soziale Nachhaltigkeit in der Beschaffungspraxis (III) Neu: Erklärung zur sozialen Nachhaltigkeit für IT Produkte: IT-Hardware - Ergänzung IT-Dienstleistungen Lieferkette: Auftragnehmer Produkthersteller direkter Zulieferer des Herstellers (ohne ausschließliche Händlerfunktion) - entspr. für Dienstleistungen ILO-Kernarbeitsnormen: Keine Zwangsarbeit, Vereinigungsfreiheit, Diskriminierungsverbot, keine Kinderarbeit Nachweise: (1) Eigenerklärung mit hinterlegtem Fragenkatalog (2) Siegel, Label, Zertifikat, etc. aufgelistet Ergänzung TCO certified (3) gleichwertiges anderweitiges Siegel etc. Prüfung vor Ort: bei Fehlen der Nachweise - jederzeit in Abstimmung mit Auftragnehmer möglich Regelung im Vertrag: Außerordentliche Kündigung bei Verstößen und fehlender Abhilfe - Vertragsstrafe 13

15 Soziale Nachhaltigkeit in der Beschaffungspraxis (IV) Neue Begrifflichkeiten aufgrund der Entscheidung OLG Düsseldorf vom Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen ist kein Eignungskriterium, sondern Auftragsausführungsbestimmung Bieter verpflichtet sich im Falle der Auftragserteilung die erforderlichen Nachweise beizubringen 14

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 0228/