Eine Analyse ihrer Bestimmungsfaktoren auf Basis der Begründungen steuerpolitischer Entscheidungen in Deutschland. Inauguraldissertation

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1 Staatsfinanzen und Fiskalpolitik im Kontext der Globalisierung Eine Analyse ihrer Bestimmungsfaktoren auf Basis der Begründungen steuerpolitischer Entscheidungen in Deutschland Inauguraldissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Philosophie im Fachbereich Gesellschaftswissenschaften \ der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität zu Frankfurt am Main vorgelegt von Sonja Juko aus: Bad Soden/Ts (Einreichungsjahr) 1. Gutachter: Prof. Dr. Andreas Nölke (Universität Frankfurt] 2. Gutachter: Prof. Dr. Oliver Kessler (Universität Erfurt)

2 iii INHALT ZUSAMMENFASSUNG INHALT ABBILDUNGSVERZEICHNIS TABELLENVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS I III VII X XI 1 EINLEITUNG Krise der Staatfinanzen und Globalisierung Staatsfinanzen und Finanzpolitik Globalisierung Ziele und Aufbau der Arbeit 14 2 POLITISCHE ÖKONOMIE DER STAATSFINANZEN: STAND DER THEORETISCHEN DISKUSSION Theoretische Vorüberlegungen Akteurszentrierter Erklärungsansatz Kernelemente des akteurszentrierten Ansatzes Akteurszentrierte Bestimmungsfaktoren der Staatsfinanzen Entwicklung der Staatsfinanzen im akteurszentrierten Ansatz Kritik des akteurszentrierten Ansatzes Strukturtheoretischer Erklärungsansatz Kernelemente des strukturtheoretischen Ansatzes Strukturtheoretische Bestimmungsfaktoren der Staatsfinanzen Entwicklung der Staatsfinanzen im strukturtheoretischen Ansatz Kritik des strukturtheoretischen Ansatzes Erweiterung des strukturtheoretischen Ansatzes Fazit 63

3 iv 3 INSTITUTIONENTHEORETISCHE ERWEITERUNG DES POLITÖKONOMISCHEN THEORIERAHMEN Institutioneller Erklärungsansatz Kernelemente institutioneller Erklärungsansätze Staatsfinanzen im institutionellen Erklärungsansatz Kritik des institutionellen Erklärungsansatzes Zwischenfazit i Zusammenfassung des theoretischen Rahmens 94 4 BEGRÜNDUNGEN IM FINANZPOLITISCHEN ENTSCHEIDUNGSPROZESS Begründungen als spezifische Form von Politikaussagen Bedeutung von Begründungen im finanzpolitischen Entscheidungsprozess Empirische Bedeutung politischer Begründungen Rechtliche Bedeutung politischer Begründungen 124 \ Funktionale Bedeutung politischer Begründungen Aussagekraft finanzpolitischer Begründungen Allgemeine Aussagekraft politischer Begründungsäußerungen Inhaltliche Aussagekraft finanzpolitischer Begründungen Fazit FORSCHUNGSDESIGN UND METHODIK Forschungsdesign und Forschungsmethodik Qualitativer Forschungsansatz Qualitative Inhaltsanalyse als Auswertungsmethode Datenerhebung und Auswertungsschritte Eingrenzung und Auswahl des Datenmaterials Extraktion relevanter Textstellen Kategorisierung der Begründungsaussagen Zwischenfazit zum methodischen Vorgehen STEUERPOLITIK UND STEUERPOLITISCHE BEGRÜNDUNGEN Politisches und wirtschaftliches Umfeld der Steuerpolitik Steuerpolitische Maßnahmen im Zeitablauf Fiskalwirkung steuerpolitischer Maßnahmen 193

4 V Fiskalwirkung im Zeitablauf Fiskalwirkung einzelner Steuergesetze Fiskalwirkung nach Steuerarten Struktur der Steuereinnahmen des Bundes Begründungen steuerpolitischer Maßnahmen Begründungsart steuerpolitischer Maßnahmen Begründungsfokus steuerpolitischer Maßnahmen Begründungsinhalte steuerpolitischer Maßnahmen Zwischenfazit der empirischen Analyse STEUERPOLITISCHE BEGRÜNDUNGEN IM ENTSCHEIDUNGSPROZESS Begründungen ausgewählter Steuersenkungsgesetze Steuersenkungsgesetz 1986/ Steuerreformgesetz Jahressteuergesetz Gesetz zur Senkung des Solidaritätszuschlags Steuersenkungsgesetz Altersvermögensgesetz Zwischenfazit Begründungen ausgewählter Steuererhöhungsgesetze Verbrauchsteueränderungsgesetz Solidaritätsgesetz Gesetz zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms Rentenfinanzierungsgesetz Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform Haushaltsbegleitgesetz Zwischenfazit Fazit SCHLUSSBETRACHTUNG Zusammenfassung der Ergebnisse Wissenschaftliche Einordnung der empirischen Ergebnisse Kritische Reflektion der Arbeit 291

5 vi 8.4 Politische Implikationen 294 ANHANG 300 LITERATURVERZEICHNIS 306