T E R M I N : Mittwoch, Gemeindehaus Buchholz

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1 N I E D E R S C H R I F T Ortsbeirat Buchholz T E R M I N : Mittwoch, Uhr O R T : Gemeindehaus Buchholz Anwesend: - Vorsitzender Ortsvorsteher Bersch, Rudolf (außer TOP 3) Johanny, Angelika (zu TOP 3) - Mitglieder - Bach, Reinhold Dörr, Sabine Munro, Christine (außer TOP 3) Schampera-Edelmann, Ariane (außer TOP 3) Schweikert, Alexander Surinx, Axel Uhrmacher, Ludwig Weber, Josef Johanny, Angelika Kölzer, Tobias -Stadtratsmitglieder- Uhrmacher, Manfred Es fehlt entschuldigt: Dr. Görge, Hans-Hermann Phillipps, Reiner-Martin Hihn, Marcel - Protokollführer - Scherer, Edgar Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:00 Uhr Uhr

2 2 T A G E S O R D N U N G : - Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde gem. 16 a GemO 2. Anerkennung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des OBR Buchholz vom Ausbau Ortsdurchfahrt K 119 im Ortsbezirk Buchholz der Stadt Boppard; Präsentation der Material- und Ausstattungselemente 4. Aufstellung eines Aushangkastens 5. Verkehrssituation am Kindergarten 6. Grünfläche am Boule-Platz 7. Buchholztreffen in Schleswig-Holstein vom bis in Buchholz/Dithmarschen 8. Anfragen 9. Mitteilungen - Nichtöffentlicher Teil 10. bis 14. Grundstücks- und Nutzungsangelegenheiten Nach Begrüßung der Anwesenden stellt der Vorsitzende fest, dass zur Sitzung formund fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat Buchholz beschlussfähig ist. Anträge zur Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung werden nicht gestellt. - Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde gem. 16 a GemO Es werden keine Fragen gestellt.

3 3 2. Anerkennung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des OBR Buchholz vom Nachdem keine Einwände erhoben werden, nimmt der OBR die Niederschrift über den öffentlichen Teil einstimmig an. 3. Ausbau Ortsdurchfahrt K 119 im Ortsbezirk Buchholz der Stadt Boppard; Präsentation der Material- und Ausstattungselemente Die Mitglieder Rudolf Bersch, Christine Munro und Ariane Schampera-Edelmann Verlassen wegen Sonderinteresse den Beratungstisch und nehmen im Zuhörerbereich Platz. Den Vorsitz übernimmt Frau Angelika Johanny. Frau Häuser und Herr von Bredow vom Planungsbüro Stadt-Land-plus erläutern mittels Leinwandprojektion die verscheiden Varianten der Materialien und Ausstattungselemente. Der Ortsbeirat spricht folgende Empfehlungen aus: - Die Pflasterung soll analog der in der Raiffeisenstraße erfolgen, und in Rechteckpflaster in der Färbung braun-anthrazit ausgeführt werden. Abstimmungsergebnis: 7 ja und 1 nein - Die Bordsteine, die Rinnen und die Randsteine sollen in betongrau ausgeführt werden. bei einer Enthaltung - An den vier Standorten ( Cafe Hillen, beide Seiten, und Brodenbacher Str., beide Seiten ) sollen für die Bushaltestellen neue Wartehäuschen errichtet werden. Die beiden Wartehäuschen am Seifenberg bleiben erhalten. Die Ausführung soll den bereits bestehen Häuschen am Seifenberg vom Typ Zimmermann WH 1 entsprechen. An allen Häuschen soll eine Tafel zur Anbringung von Veranstaltungsplakaten vorgesehen werden.

4 4 - Auf Antrag von Herrn Uhrmacher wird die Empfehlung zur Straßenbeleuchtung bis zur nächsten Sitzung vertagt. Die Stadtverwaltung soll eine Kosten/Nutzen- Aufstellung vorlegen aus der ersichtlich wird welche Kosten bei konventioneller und bei LED-Technik entstehen. 4. Aufstellung eines Aushangkastens Der OBR beschließt, einen Aushangkasten auf dem Flurstück 112/40 in Flur 11 aufzustellen. Die genaue Lage ergibt sich aus dem Luftbild in der Anlage. Das Innenmaß des Kastens soll ca. 150cm x 100 cm (Breite x Höhe) betragen und Für eine einseitige Bestückung ausgelegt sein. 5. Verkehrssituation am Kindergarten Der Ortsbeirat beschließt, dem Vorschlag der Verwaltung (Anlage im Protokollbuch) zu folgen und die Mitarbeiterparkplätze auf die gegenüberliegende Dorfplatz zu verlegen. Am Kindergarten soll lediglich ein Parkplatz für die Kindergartenleitung ausgewissen werden. 6. Grünfläche am Boule-Platz Der OBR beschließt, mit dem Gärtnermeister Gawlik einen Ortstermin zu Vereinbaren, um kurzfristig eine Lösung zu erarbeiten.

5 5 7. Buchholztreffen in Schleswig-Holstein vom bis in Buchholz/Dithmarschen Der Ortsbeirat beschließt, aus den Dispositionsmittel einen Zuschuss für die Fahrt zu dem Treffen zu gewähren, sofern es eine ausreichende Zahl an Interessenten gibt. 8. Anfragen - Herr Reinhold Bach hat festgestellt, dass die Lessingstraße sehr oft von Lastwagen befahren wird und fragt an, was geschieht, wenn hierdurch die Straße zerstört wird und instandgesetzt werden muss. Werden die Kosten auf die Anlieger umgelegt? Der Vorsitzende teilt mit, dass die losen Pflastersteine zunächst neu eingesandet werden sollen. 9. Mitteilungen - Der Vorsitzende teilt mit, dass an den Glascontainern verstärkt illegal Müll abgelagert wird. Konkrete Verursacher sind nicht bekannt. Es sollte aber überprüft werden, ob an den Wohnhäusern in der Nähe des Fitnessstudios Müllbehälter in ausreichender Zahl vorhanden sind. - Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Phillipps neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion ist. Seine Stellvertreter sind die Herren Uhrmacher und Weber.

6 6 - Nichtöffentlicher Teil Im nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücks- und Nutzungsangelegenheiten beraten. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um Uhr. Der Vorsitzende gez. Rudolf Bersch Der Protokollführer: gez. Edgar Scherer