Inhaltsverzeichnis. Vorwort 11 Einleitung 13. Erstes Kapitel Kopftuch
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- Claudia Roth
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 11 Einleitung 13 Erstes Kapitel Kopftuch I. Kopftuch verbot für Lehrerinnen Einführung Das Kopftuch aus muslimischer Sicht Stellungnahmen der muslimischen Verbände und Organisationen in Deutschland Der Zentralrat der Muslime in Deutschland e.v Der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland Die türkisch-islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB) Milli Görüs Der Aussagegehalt des Kopftuches Die Grundrechtsgeltung für Beamtinnen Die Eignung des Bewerbers und Beurteilungsspielraum des Dienstherrn Der Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG im Kopftuchstreit Das Toleranzgebot und seine Rolle in der Kopftuchdebatte Neutralitätsgebot- strikt oder offen? Entgegenstehende Grundrechte Prüfung der möglicherweise entgegenstehenden Verfassungsrechte Negative Religionsfreiheit und Konfrontationsschutz der Schüler und deren Eltern Elterliches Erziehungsrecht Gefährdung des Schulfriedens Gleichberechtigung von Mann und Frau Der staatliche Erziehungsauftrag Die Verfassungstreuepflicht Gesetze und Gesetzentwürfe in den Bundesländern 45 a. Länder, in denen ein Gesetz zum Kopftuchverbot verabschiedet wurde Baden-Württemberg Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes vom Gesetz zur Änderung des Kindergartengesetzes vom Historie der Rechtsprechung in Bezug auf das Land Baden- Württemberg Verfassungskonformität von 38 BWSchG Niedersachsen 50 Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 2.1 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes und des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes vom Historie der Rechtsprechung in Bezug auf das Land Niedersachsen Verfassungskonformität von 51 NdsSchulG Saarland Gesetz Nr zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz) vom Verfassungskonformität von 1 Ila SLSchuloG Hessen Gesetz zur Sicherung der staatlichen Neutralität vom Historie der Rechtsprechung in Bezug auf das Land Hessen Verfassungskonformität von 86 HSchulG Bayern Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungsund Unterrichtswesen vom Historie der Rechtsprechung in Bezug auf das Land Bayern Verfassungskonformität von 59II BayEUG Berlin Gesetz zur Schaffung eines Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin und zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes vom Verfassungskonformität von 2 des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin Bremen Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulgesetzes und des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes vom Historie der Rechtsprechung in Bezug auf das Land Bremen Verfassungskonformität von 59b IV BremSchulG Nordrhein-Westfalen Erstes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom Historie der Rechtsprechung in Bezug auf das Land Nordrhein- Westfalen Verfassungskonformität von 57 IV NRWSchulG 59 b. Länder, die ein Gesetz zum Kopftuchverbot planen (bzw. geplant haben) 59 c. Länder, die kein Gesetz zum Kopftuchverbot haben bzw. planen Abschließende Beurteilung der neuen Schulgesetze der jeweiligen Länder 60 II. Kopftuchverbot im ganzen Beamtentum 61 III. Kopftuchverbote für Richterinnen? 61 IV. Kopftuch verbot für Arbeitnehmerinnen im deutschen Privatrecht? 65
3 V. Ergebnis 66 IV. Kritikpunkte/Thesen 67 Zweites Kapitel Islamischer Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach 0. Einführung Die Rechtsgrundlage für Einführung eines islamischen Religionsunterrichts Die Religionsgemeinschaft als Grundrechtsberechtigte Definition und Merkmale einer Religionsgemeinschaft aus Art. 7 Abs. 3GG Islamischer Religionsunterricht - Rollenverteilung zwischen Staat und Religionsgemeinschaft Aktueller Stand auf Landesebene - eine Bestandaufnahme Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Bayern Berlin Bermen Baden-Württemberg Hessen Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein Hamburg Die anderen Bundesländer Die wichtigsten islamischen Gemeinden und Dachverbände auf dem Weg zur anerkannten Religionsgemeinschaften Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DÌTÌB) Der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland e. V Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) Verband der islamischen Kulturzentren e. V. (VIKZ) Islamische Religionsgemeinschaft Hessen e. V. (IRH) SCHURA Niedersachsen Islamische Religionsgemeinschaft Schleswig-Holstein e. V SCHURA - Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg e. V Der Zentralrat der Muslime in Baden-Württemberg e. V Islamische Religionsgemeinschaft Bayern e. V. (IRB) Forschungsstand Exkurs Ergebnis 104
4 Drittes Kapitel Problematik des Schächtens 1. Schächten im islamischen Kontext Die Stellung der Tiere und andere Geschöpfe im Koran Das Schächtgebot Der Schlachter Das Schlachtinstrument Der Schächtschnitt Das Aussprechen des Namen Gottes (tasmïya) beim Schächten Die humane Art des Schächtens Die Vorgaben der Kommission für Islamisches Schlachten (KIS) für den Schlachtvorgang Betäubungsmethoden bei Rinder und Schafen Betäubung durch Bolzenschussgerät Probleme mit Bolzenschussbetäubung Vergleich zwischen Schlachten mit vorheriger Bolzenschussbetäubung und Schächten Die Elektrobetäubung Probleme mit der Elektrobetäubung Die Elektrokurzzeitbetäubung Betäubungsmethoden bei Geflügel Die Wasserbadbetäubung Probleme mit der Wasserbadbetäubung Schächten in der Rechtsprechung Schächten bis Schächten von 1995 bis Schächten vom 2000 bis Juni Schächten ab Juni 2002 bis zum Schächten nach dem Generelles Schächtverbot? Anforderungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach 4a TierSchG Einblick in die Literatur und eigene Stellungnahme Zusammenfassende Thesen und abschließende Bewertung 145 Viertes Kapitel Sonstige Problemfelder des muslimischen Lebens in Deutschland I. Moschee- / Minarettenbau und Gebetsruf Bedeutung der Moschee im Islam Die Bedeutung des Gebetsrufes 150 8
5 3. Moscheen in Deutschland Rechtliche Legitimation der Moscheen, Minarette und des Gebetsrufs Moschee-/Minarettenbau und Gebetsruf in der Rechtsprechung - eine Analyse Umbau eines Gebäudes zur Moschee Umbau drei vorhandener Gebäude in Stuttgart Minarett in Bobingen Gebetsruf in Dillenburg Überblick über weitere Gerichtsurteile Abschließende Bewertung und Ergebnis 165 II. Befreiung vom Sport- und Schwimmunterricht Die Kleidervorschriften im Islam Koedukativer Sport- und Schwimmunterricht in der Rechtsprechung Unentbehrlicher koedukativer Sportunterricht? Ergebnis Handlungsempfehlung 177 III. Islamische Feiertage Einführung Bestandaufnahme Bewertung Handlungsempfehlung 183 IV. Islamische Bestattungen und deutsches Recht Bestattungen nach den islamischen Riten Die rituelle Waschung Das Einkleiden der Verstorbenen Das Totengebet Die Beerdigung Wiederbelegung von Gräbern Die Beschleunigung der Beerdigung Die Lage in den verschiedenen Bundesländern Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen 194
6 2.10 Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Islamische Bestattungen in der Rechtsprechung Handlungsempfehlung für die Bundesländer 199 Zusammenfassung und wichtige Ergebnisse 201 Ausblick 205 Abkürzungsverzeichnis 207 Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 15 I. Der Kopftuchstreit in Deutschland - Problemstellung 15 II. Gründe der Diskussion 19 III. Gegenstand und Gang der Untersuchung 21 IV. Begriff des Kopftuchs und Religiöse
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