Leben und Sterben in Richterhand?

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Leben und Sterben in Richterhand?"

Fritz Tiedeman
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Wolfram Höfling Anne Schäfer Leben und Sterben in Richterhand? Ergebnisse einer bundesweiten Richterbefragun^ zu Patientenverfügung und Sterbehilfe Mohr Siebeck

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort V A. Einleitung 1 B. Zum normativen und politischen Kontext 3 I. Zentrale Maßstabsgröße der Sterbehilfediskussion: Patientenautonomie und Integritätsschutz 3 1. Sterbehilferecht" Zur fragmentarischen Ordnung einer Querschnittsmaterie und zur Bedeutung der höchstrichterlichen Rechtsprechung 3 a. Problemaufriss 3 b. Der mutmaßliche Wille 6 aa. Die Konzeption in der Kemptener Entscheidung bb. Die Kritik der Literatur 7 cc. Der Beschluss des XII. Zivilsenats des BGH von dd. Offene Fragen nach dem Beschluss 11 ee. Resümee und Folgerungen für die eigene Untersuchung 12 c. Exkurs: Wachkomapatienten als besondere Gruppe einwilligungsunfähiger Patienten 12 aa. Der medizinische Forschungsstand zur Situation von Wachkomapatienten 13 bb. Grundaussagen des Kemptener Falles und die anschließende Entwicklung 14 cc. Resümee und Folgerungen für die eigene Untersuchung Das Instrument der Patientenverfügung Königsweg" aus dem Sterbehilfedilemma oder Holzweg"? 17 a. Formerfordernisse 18 b. Aufklärungs- und Beratungsanforderungen 20 c. Gültigkeitsdauer 21 d. Einwilligungsfähigkeit oder Geschäftsfähigkeit? 23

3 VIII Inhaltsverzeichnis e. Inhaltliche Bestimmtheit 25 f. Resümee und Folgerungen für die eigene Untersuchung Strafrechtliche Grenzen der Patientenautonomie? 26 II. Der reformpolitische Diskurs Die Reformvorschläge der Kommissionen 30 a. Die Bioethikkommission Rheinland-Pfalz 30 b. Die Arbeitsgruppe Patientenautonomie am Lebensende", der Referentenentwurf des BMJ und die anschließende Parteien-Diskussion 31 aa. Der Bericht der Arbeitsgruppe Patientenautonomie am Lebensende 31 bb. Der Referentenentwurf des BMJ 32 cc. Die anschließende Parteien-Diskussion 33 c. Die Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin" 33 aa. Die Mehrheitslösung 33 bb. Die Sondervoten 34 (1) Das Sondervotum Beckmann 34 (2) Das Sondervotum Albers/Mayer/Reimann/Volkmer 35 (3) Das Sondervotum Kauch/Flach/Merkel/Stöckel 35 (4) Das Sondervotum Nickels/Graumann/Mieth/Riedel/Hüppe Die Stellungnahme des Nationalen Ethikrats Die überarbeiteten Grundsätze der Bundesärztekammer Der Gesetzesvorschlag der Deutschen Hospiz Stiftung Der strafrechtswissenschaftliche Alternativ-Entwurf Sterbebegleitung C. Die Erhebung 45 I. Methodik Die Ermittlung der Befragten 46 a. Gründe für die telefonische Ermittlung des Adressdatensatzes 46 b. Die Durchführung der telefonischen Vorkontaktierung 48 c. Probleme der telefonischen Kontaktierung und ihre methodische Lösung 49

4 Inhaltsverzeichnis IX 2. Die Durchführung der schriftlichen Befragung 50 a. Anschreiben und Erinnerungen 50 b. Ausfälle 51 c. Die Methode der fiktiven Fälle 56 II. Ergebnisse Die Zusammensetzung der Befragten Voraussetzungen von Patientenverfügungen 60 a. Wirksamkeitsvoraussetzungen de lege lata 60 b. Regelungsbedürftige Voraussetzungen Zur Zuständigkeit des Vormundschaftsgerichts Die Meinung zur Sterbehilfe 67 a. Die persönliche Einstellung zur Sterbehilfe allgemein 67 b. Straffreiheit der aktiven Sterbehilfe wie in den Niederlanden oder Belgien? 68 c. Gründe für die Legalisierung der aktiven Sterbehilfe 69 aa. Begrenzte Möglichkeiten der Schmerztherapie 69 bb. Stärkere Betonung des Selbstbestimmungsrechts 70 cc. Kein moralisch relevanter Unterschied zwischen den Formen der Sterbehilfe 70 d. Diskrepanz zwischen persönlicher Meinung und Rechtsanwendung 71 e. Generationenwechsel als Richtungswechsel? Selbstbestimmung oder Fremdbestimmung? Der mutmaßliche Wille und der Behandlungsabbruch 78 a. Anwendbarkeit der Rechtsfigur in der Rechtspraxis 78 b. Ausdruck der Selbst- oder der Fremdbestimmung? 79 c. Kriterien zur Ermittlung des mutmaßlichen Willens 82 d. Ermittlung des mutmaßlichen Willens in einem konkreten Fall Richterliche Entscheidungsdeterminanten des Behandlungsabbruchs bei Wachkomapatienten a. Fiktive Fallgestaltungen zum Wachkoma 88 aa. Der Ausgangsfall 88 bb. Die erste Abwandlung 88 cc. Die zweite Abwandlung 88 dd. Die dritte Abwandlung 88 b. Genehmigungserteilung nach Lebensalter, familialem Kontext und Verfügungssituation der Patienten... 89

5 X Inhaltsverzeichnis c. Genehmigungserteilung nach der Vorsorgesituation der befragten Richter 89 d. Genehmigungserteilung nach der Meinung zu Menschen im Wachkoma 91 e. Genehmigungserteilung unter Kontrolle soziodemographischer Merkmale 94 f. Diskussion 98 Anhang: Materialien 101 Quellen- und Literaturverzeichnis 165 Stichwortverzeichnis 175

Ähnliche Dokumente

3 Autonomie... 5 I. Einleitung... 5 II. Autonomiekonzept aus verfassungsrechtlicher und privatrechtlicher

Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung und Problemstellung... 1 2 Gang der Untersuchung... 3 3 Autonomie... 5 I. Einleitung... 5 II. Autonomiekonzept aus verfassungsrechtlicher und privatrechtlicher Sicht...