Marktgemeinde Grimmenstein Lfd. Nr. 0/2015 Bezirk Neunkirchen Land Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die KONSTITUIERENDE

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1 Marktgemeinde Grimmenstein Lfd. Nr. 0/2015 Bezirk Neunkirchen Land Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die KONSTITUIERENDE SITZUNG des G E M E I N D E R A T E S am Mittwoch, dem 11. Februar 2015 in Grimmenstein, Rathaussaal Beginn: 19:00 Uhr Die Einladung erfolgte am 4. Februar 2015 Ende: 21:00 Uhr durch Einzelladung bzw. . Anwesend waren: 1. Engelbert Pichler 2. Franz Gausterer 3. Karl Kogelbauer 4. Josef Ulrich 5. Heike Blecha 6. Mag. Magdalena Tanzler 7. RR Hermann Bernsteiner 8. Katrin Vollnhofer 9. Felix Picher 10. Helmut Bochsbichler 11.Thomas Ungersbäck 12. Günter Köck 13. Michaela Prenner-Fasching 14. Anton Kogelbauer 15. Rupert Hatzl 16. Elisabeth Nitsch 17. Tanja Holzer 18. Franz Mitsch 19. Peter Pichler Anwesend waren außerdem: 1. Schriftführer: VB Jennifer Pürrer Entschuldigt abwesend waren: Nicht entschuldigt abwesend waren: Vorsitzender: Herr Engelbert Pichler und Altersvorsitzender RR Hermann Bernsteiner Die Sitzung war öffentlich. Die Sitzung war beschlussfähig. 1 konst.gr-sitzung,

2 T A G E S O R D N U N G Pkt. 1. Pkt. 2. Pkt. 3. Pkt. 4. Pkt. 5. Pkt. 6. Pkt. 7. Begrüßung, Eröffnung und Feststellungen Angelobung Wahl des/der BürgermeisterIn Wahl der geschäftsführenden GemeinderätInnen Wahl des/der VizebürgermeisterIn Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses Festsetzung der Anzahl und Bestellung der Mitglieder für die Ausschüsse und Verbände: - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft - Ausschuss für Soziales und Generationen - Volksschulausschuss - Mittelschulgemeinde Edlitz - Mittelschulgemeinde Aspang-Markt - Musikschulverband Edlitz-Grimmenstein-Thomasberg-Zöbern - Wasserverband Edlitz-Grimmenstein-Thomasberg - Abwasserverband Grimmenstein-Edlitz-Thomasberg - Abfallwirtschaftsverband Pkt. 8. Bestellung UmweltgemeinderätIn, Zivilschutzbeauftragte/r, BildungsgemeinderätIn, JugendgemeinderätIn, Mobilitätsbeauftragte/r, EU-Gemeinderätin Verlauf der Sitzung zu Pkt. 1: Begrüßung, Eröffnung und Feststellungen RR GR Hermann Bernsteiner (Altersvorsitzende) begrüßt die Mitglieder des Gemeinderates und eröffnet die konstituierende Sitzung. Der Vorsitzende stellt fest, dass die neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates ordnungsgemäß durch den bisherigen Bgm. Pichler geladen wurden. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Sitzung innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes festgesetzten Frist stattfindet. Der Vorsitzende stellt fest, dass die zur Gültigkeit der Wahl erforderliche Anwesenheit von mindestens zwei Drittel aller Mitglieder des Gemeinderates gegeben ist. 2 konst.gr-sitzung,

3 zu Pkt. 2: Angelobung Der Vorsitzende liest den Mitgliedern des Gemeinderates folgende Gelöbnisformel vor: Ich gelobe, die Bundes- und Landesverfassung und alle übrigen Gesetze der Republik Österreich und des Landes Niederösterreich gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Grimmenstein nach besten Wissen und Gewissen zu fördern. Die Mitglieder des Gemeinderates legen per Handschlag durch den Altersvorsitzenden, nachdem dieser zunächst das Gelöbnis vor dem neugewählten Gemeinderat abgelegt hat, mit den Worten Ich gelobe das Gelöbnis ab. zu Pkt. 3: bis Pkt. 5: Wahl des Bürgermeisters, des Gemeindevorstandes und des Vizebürgermeisters Die Vorgänge bei der Wahl des Bürgermeisters, der geschäftsführenden Gemeinderäte und des Vizebürgermeisters sind in der Niederschrift, Vorlage der Bezirkshauptmannschaft, zusammengefasst. Diese Niederschrift wurde von allen Gemeinderäten unterzeichnet und liegt im Protokollordner für Gemeinderatssitzung zur Einsicht im Gemeindeamt auf. Es wurden gewählt als: Bürgermeister: Vizebürgermeister: Gemeindevorstand: Engelbert Pichler Franz Gausterer Franz Gausterer, Karl Kogelbauer, Josef Ulrich, Mag. Magdalena Tanzler und Helmut Bochsbichler zu Pkt. 6: Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses Der Bürgermeister berichtet, dass bei dieser Sitzung auch die Mitglieder des Prüfungsausschusses gewählt werden. Der Wahlvorschlag der SPÖ lautet auf Heike Blecha und der Wahlvorschlag der ÖVP auf Thomas Ungersbäck, Franz Mitsch, Felix Picher und Rupert Hatzl. Man einigt sich, dass die Abstimmung geheim mit Stimmzetteln erfolgt. Bei den Wahlgängen werden sämtliche Vorgeschlagene, mit Ausnahme jeweils einer Stimmenthaltung, einstimmig gewählt. Sämtlich Gewählte nehmen die Wahl an. zu Pkt. 7: Festsetzung der Anzahl und Bestellung der Mitglieder für die Ausschüsse und Verbände Der Bürgermeister berichtet, dass in dieser Sitzung nur diejenigen Ausschüsse beschickt werden, welche von der Gemeinde einzurichten sind. Das sind: a) Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft 7 Mitglieder (6 ÖVP, 1 SPÖ) b) Ausschuss für Soziales & Generationen 6 Mitglieder (5 ÖVP, 1 SPÖ) 3 konst.gr-sitzung,

4 c) Volksschulausschuss 5 Mitglieder (4 ÖVP, 1 SPÖ) Nach einer kurzen Erläuterung bzgl. Aufteilung der Mitglieder nach Parteien wird die Anzahl der Mitglieder lt. Aufstellung und die lt. Wahlvorschläge genannte Personen zur geheimen Abstimmung gebracht und, bei jeweils einer Stimmenthaltung, einstimmig beschlossen. Ad a) Lt. Wahlvorschlag der ÖVP werden Franz Gausterer, Karl Kogelbauer, Josef Ulrich, Mag. Magdalena Tanzler, Felix Picher und Peter Pichler und lt. Wahlvorschlag der SPÖ werden Helmut Bochsbichler aufgestellt. Sämtliche Gewählte nehmen die Wahl an. Ad b) Lt. Wahlvorschlag der ÖVP werden Engelbert Pichler, Josef Ulrich, Mag. Magdalena Tanzler, RR Hermann Bernsteiner und Tanja Holzer und lt. Wahlvorschlag der SPÖ werden Elisabeth Nitsch aufgestellt. Sämtliche Gewählte nehmen die Wahl an. Ad c) Lt. Wahlvorschlag der ÖVP werden Katrin Vollnhofer, Felix Pichler, Tanja Holzer und Michaela Prenner-Fasching und lt. Wahlvorschlag der SPÖ werden Elisabeth Nitsch aufgestellt. Sämtliche Gewählte nehmen die Wahl an. Die Entsendung der einzelnen Mitglieder in die Verbände erfolgt per Akklamation. Mittelschulgemeinde Edlitz: - Frau OL Susanne Edlhofer - RR Hermann Bernsteiner - Thomas Ungersbäck Mittelschulgemeinde Aspang-Markt (Polytechnischer Lehrgang): - Peter Pichler Musikschulverband Edlitz-Grimmenstein-Thomasberg-Zöbern: - Ing. Christoph Ungersböck - Mag. Magdalena Tanzler - RR Hermann Bernsteiner Wasserverband Edlitz-Grimmenstein-Thomasberg: - Engelbert Pichler - Josef Ulrich - Anton Kogelbauer Abwasserverband Grimmenstein-Edlitz-Thomasberg: 4 konst.gr-sitzung,

5 - Engelbert Pichler - Josef Ulrich - Anton Kogelbauer Abfallwirtschaftsverband Neunkirchen: - Engelbert Pichler Sämtliche Gewählte nehmen die Wahl an. Der Bürgermeister schlägt vor wieder eine/n offizielle/n Umweltgemeinderätin zu wählen. Der Wahlvorschlag der ÖVP lautet auf VizeBgm. Franz Gausterer. Dieser wird, bei einer Stimmenthaltung, einstimmig gewählt und VizeBgm. Gausterer nimmt die Wahl an. Der Bürgermeister schlägt vor wieder eine/n Zivilschutzbeauftragten zu wählen. Der Wahlvorschlag der ÖVP lautet auf GGR Josef Ulrich. Dieser wird, bei einer Stimmenthaltung, einstimmig gewählt und Josef Ulrich nimmt die Wahl an. Der Bürgermeister schlägt vor wieder eine/n Bildungs- und JugendgemeinderätIn zu wählen. Der Wahlvorschlag der ÖVP lautet auf GR Katrin Vollnhofer. Diese wird, bei einer Stimmenthaltung, einstimmig gewählt und Katrin Vollnhofer nimmt die Wahl an. Der Bürgermeister schlägt vor wieder eine/n Mobilitätsbeauftragte/n zu wählen. Der Wahlvorschlag der ÖVP lautet auf GGR Mag. Magdalena Tanzler. Diese wird, bei einer Stimmenthaltung, einstimmig gewählt und Mag. Magdalena Tanzler nimmt die Wahl an. Der Bürgermeister schlägt vor wieder eine/n EuropagemeinderätIn zu wählen. Der Wahlvorschlag der ÖVP lautet auf GGR Mag. Magdalena Tanzler. Diese wird, bei einer Stimmenthaltung, einstimmig gewählt und Mag. Magdalena Tanzler nimmt die Wahl an. Der Bürgermeister dankt für die gute Zusammenarbeit und beschließt die Sitzung. Die Sitzung wird um 21:00 Uhr geschlossen. 5 konst.gr-sitzung,

6 Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am... genehmigt*) abgeändert*) nicht genehmigt*) Bürgermeister Schriftführer Gemeinderat Gemeinderat 6 konst.gr-sitzung,

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