für Thüringen Unser Regierungsprogramm in 10 Punkten Unser Regierungsprogramm in 10 Punkten

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1 für Thüringen Unser Regierungsprogramm in 10 Punkten Unser Regierungsprogramm in 10 Punkten

2 10 für Thüringen SPD Regierungsprogramm Liebe Thüringerinnen, Liebe Thüringer! Inhalt Was wir für Thüringen vorhaben Von Bildung bis Gesundheit, von Arbeit bis Sicherheit. Wie wir unsere Politik finanzieren So geht s: Investieren ohne neue Schulden zu machen. Impressum Herausgeber: SPD Landesverband Thüringen, Juri-Gagarin-Ring 158, Erfurt; v.i.s.d.p Landesgeschäftsführer René Lindenberg Konzept & Realisierung: Network Media GmbH und Kreativ Konzept Agentur für Werbung GmbH Redaktion: Birgit Güll Layout: Kreativ Konzept Agentur für Werbung GmbH Druck: Druckhaus Gera GmbH Auf den folgenden Seiten werde ich etwas tun, das für Politiker ungewöhnlich ist: Ich fasse mich kurz. Ich habe unsere politischen Vorhaben für die kommenden fünf Jahre auf zehn Punkte gebracht. Zehn Punkte, die Ihnen zeigen, wo wir anpacken wollen, damit es uns auch in Zukunft gut geht: 10 für Thüringen. Das sind unsere Kernthemen in aller Kürze ohne Kleingedrucktes, ohne Phrasen. Zehn Gründe die SPD zu wählen. Überzeugen Sie sich selbst und nehmen Sie mich beim Wort. Ihre SPD-Spitzenkandidatin SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 3

3 1. Mehr Geld in Bildung investieren 4. Leistbarer Wohnraum und gute Verkehrsverbindungen Die beste Geldanlage: in Bildung investieren in die Zukunft unserer Kinder. Lernen fördern: Wir investieren bis Millionen Euro in die Sanierung und den Bau von Schulen für bessere Lernbedingungen. Wir werden bis 2019 jährlich 500 neue Lehrerinnen und Lehrer einstellen für die Zukunft unserer Kinder. Exzellente Forschung und Lehre braucht moderne Hörsäle, Labore und Bibliotheken: Wir fördern den Hochschulbau bis 2019 mit insgesamt 275 Millionen Euro. 4 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 5

4 3. Kultur sichern, Kreativwirtschaft fördern 2. Alle Regionen mit Ärzten und Pflegekräften versorgen Vom Pflaster bis zur OP: Medizinische Versorgung darf nicht vom Wohnort abhängen. Bis 2020 investieren wir jährlich mindestens 50 Millionen Euro in die Thüringer Krankenhäuser. Ärzte und Pflegekräfte verdienen anständige Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Versorgung und Pflege: Wir fördern die Ansiedlung von Ärzten im ländlichen Raum. Mit einem Pflegepakt sichern wir hochwertige Pflege. 6 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 7

5 3. Kultur sichern, Kreativwirtschaft fördern 4. Bezahlbarer Wohnraum & gute Verkehrsverbindungen Von Bach bis Bauhaus: Unsere Kultur- und Kreativszene ist berühmt. Das muss so bleiben. Mieten müssen bezahlbar bleiben: In Städten mit hohen Mieten werden wir die Erhöhungen rechtlich beschränken. Wohnraum für alle: Wir investieren in sozialen Wohnungsbau und fördern energetische Sanierungen. Thüringen ist Kultur: Wir werden die Landesmittel für Kultur nicht kürzen. So sichern wir auch unsere Theater und Orchester. Landesstraßen sanieren und den ÖPNV fördern so bleiben wir Thüringer mobil. Wir unterstützen die Kommunen finanziell, damit sie alle Kulturinstitutionen erhalten können. Thüringen als Standort der Kreativwirtschaft stärken: Ideen entwickeln und Marktzugänge eröffnen das werden wir fördern. Gutes Wohnen und Mobilität: das muss für alle bezahlbar sein. 8 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 9

6 3. Kultur sichern, Kreativwirtschaft fördern 5. Gebührenfreie Kindergärten: Familien unterstützen Für uns ist klar: Wir brauchen genügend und gut ausgebildete Fachkräfte für unsere Kinder. Erzieherinnen und Erzieher tun alles für unsere Kinder. Sie sollen auch ordentliche Löhne bekommen. Schritt für Schritt wollen wir die Kita- Gebühren abschaffen. Dafür werden wir uns finanzielle Unterstützung vom Bund holen. Wir sorgen dafür, dass in Thüringer Kitas die Qualität stimmt. Darauf können sich Eltern verlassen. 10 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 11

7 10 für Thüringen Das SPD Regierungsprogramm auf zehn Punkte gebracht. 1. Bildung ist Zukunft Wir müssen investieren in Schulen, in Lehrer, in unsere Kinder 3. Thüringen ist Kulturland Das wollen wir bleiben. Deshalb fördern wir unsere Kultur weiterhin auf hohem Niveau 5. Kitas werden gebührenfrei Unsere Kitas müssen spitze bleiben und schrittweise gebührenfrei werden 2. Gesundheit für alle Wir werden ärztliche Versorgung sichern überall in Thüringen 4. Leben bleibt bezahlbar Die Mieten beschränken, den ÖPNV ausbauen für ein lebenswertes Thüringen 7. Integration leben Zuwanderer willkommen: sie bereichern unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft 9. Sportland bleiben Wir investieren in Sportstätten für Thüringer Freizeitsportler und Olympiasieger 6. Thüringen ist sicher Wir sparen nicht bei der Polizei und sorgen für eine bessere Kontrolle der Sicherheitsbehörden 8. Wirtschaft fördern, für Gute Arbeit sorgen Wir fördern Unternehmen und verlangen dafür faire Arbeitsbedingungen 10. Gut haushalten Wir haben die Finanzen im Griff: investieren ohne neue Schulden 12 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 13

8 6. Sicherheit geben und Teilhabe stärken 7. Integration leben, Rechtsextremismus bekämpfen Für ein sicheres Thüringen: Wer an der Sicherheit spart, spart an der falschen Stelle. Wir lassen keinen Abbau von Polizeidienststellen zu, damit die Polizei weiterhin präsent ist für unsere Sicherheit. Wir werden die parlamentarische Kontrolle der Sicherheitsbehörden ausbauen. Wir fördern die bürgerschaftliche Teilhabe: Wir wollen die Bürger beteiligung leichter machen und das Wahl alter für Landtagsund Kommunal wahlen auf 16 Jahre senken. Zuwanderer sollen in Thüringen ein Zuhause finden: Menschen aus aller Welt sind gut für unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft. Willkommensbehörden statt Ausländerbehörden und eine menschliche Flüchtlingspolitik. Rechtsextremismus bekämpfen: Wir unterstützen eine engagierte demokratische Zivilgesellschaft. Außerdem treten wir für ein NPD-Verbot ein. Die Welt nach Thüringen holen: Zuwanderer bereichern unsere Gesellschaft. 14 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 15

9 8. Unternehmen fördern, Arbeitsplätze schaffen 4. Leistbarer Wohnraum und gute Verkehrsverbindungen Wir fördern die Wirtschaft, dafür verlangen wir gute Arbeitsbedingungen ein fairer Deal. Wir fördern Fairplay in der Wirtschaft: Staatlich geförderte Unternehmen müssen anständige Löhne zahlen. Wir unterstützen unsere mittelständischen Unternehmen und unsere Industriebetriebe: für ein starkes Thüringen. Wir vernetzen Wirtschaft und Wissenschaft: modernste Forschung für unsere Wirtschaft. 16 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 17

10 3. Kultur sichern, Kreativwirtschaft fördern 9. Ins Sportland Thüringen investieren In Sportstättenbau investieren: Wir verdoppeln die Mittel auf 20 Millionen Euro jährlich. Bewegung für Alt und Jung: Wir schaffen Angebote, damit alle fit bleiben vom Kleinkind bis zur Großmutter. Sportland Thüringen: Wir stärken ehrenamtliches Engagement in Sportvereinen und unterstützen Spitzensportler. Für Freizeitsportler und Top- Athleten: Unsere Sportanlagen müssen dringend saniert werden. 18 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 19

11 10. Den Haushalt sicher führen Wie wir unsere Politik finanzieren Ich bin Mutter und war Stadtkämmerin. Ich kann mit Geld umgehen und denke an die nächste Generation privat und als Politikerin. Die Schuldenbremse einhalten und von früheren Regierungen angehäufte Schulden abzahlen. Damit mehr Geld für Investitionen in die Zukunft da ist: Eine durchdachte Reform der Verwaltung spart langfristig Kosten. Steuergerechtigkeit heißt Menschen mit wenig Geld entlasten und Reiche an der Finanzierung des Gemeinwohls beteiligen. Die SPD regiert, der Schuldenberg sinkt CDU Schuldenberg: 16 Milliarden Euro. Das Ergebnis von CDU-geführten Regierungen seit SPD baut Schulden ab: Seit 2009 regiert die SPD zahlt Thüringen erstmals Schulden zurück. Finanzen im Griff: Thüringen schließt die Regierungsperiode 2009 bis 2014 ohne neue Schulden ab. Man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt. Die SPD hat in den vergangenen Jahren gezeigt, wie man ohne neue Schulden auskommt. 20 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 21

12 Wie wir unsere Politik finanzieren In die Zukunft investieren Kinder auf die Gästeliste: Schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren und 225 Millionen Euro für Schulsanierungen. Innovationen made in Thüringen: 275 Millionen Euro in den Hochschulbau für moderne Bibliotheken, Labore und Hörsäle. Für unsere Gesundheit! Wir investieren 50 Millionen Euro pro Jahr in Krankenhäuser und fördern die Niederlassung von Ärzten in Gemeinden unter Einwohnern. Wir haben die Finanzen im Griff und investieren mit Weitblick: Geld geben wir da aus, wo es für die Zukunft was bringt. Alle Details gibt s im Netz Das SPD Regierungsprogramm in aller Kürze halten Sie in der Hand. Detaillierte Informationen zu unseren Vorhaben für die nächsten fünf Jahre finden Sie auf Thüringen. Besser bleiben. 22 SPD Thüringen. Regierungsprogramm. Regierungsprogramm. SPD Thüringen. 23

13 3. Kultur sichern, Kreativwirtschaft fördern Die richtige Wahl für Thüringen. 24 SPD Thüringen. Regierungsprogramm.