A. In Wohnhäusern privater Eigentümer beschäftigte Hauswarte

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1 A. In Wohnhäusern privater Eigentümer beschäftigte Hauswarte 1. Geltungsbereich, Begriffe Persönlicher Geltungsbereich Fachlicher Geltungsbereich 1 2. Einstellung, Vertrag, Befristungen Form Befristete Arbeitsverträge 2 3. Arbeitszeit, Arbeitsbereitschaft 2 4. Sonn- und Feiertagsarbeit 3 5. Mehrarbeit 4 6. Feiertagsarbeit 4 7. Vergütung, Zuschlagsberechnung 5 8. Vergütungsanspruch ohne Arbeitsleistung Krankheit Fortsetzungserkrankungen Kur / Schonzeit Krankengeldzuschuß Lohnfortzahlungsversicherung Urlaub Urlaubsdauer Anteiliger Urlaub Urlaubsentgelt Urlaubsabgeltung Anrechnung Übertragung Teilung Bezahlte Freistellung aus persönlichen Gründen Dienstwohnung Miete Mieteinzug Kündigungsschutz (Miete) Kündigungsfristen (Miete) Räumungsfrist bei fristloser Kündigung Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses / Frist Aushilfskräfte Form der Kündigung Änderung der Arbeitsbedingungen Zugang und Wirksamwerden der Kündigung Kündigung während Krankheit Kündigung wegen Krankheit Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz Voraussetzungen Vorrang der Änderungskündigung Sozialauswahl 18 V

2 10.8 Außerordentliche (fristlose) Kündigung Abmahnung Ausschlußfrist Die Beschäftigung von Schwerbehinderten Geschützter Personenkreis Beschäftigungspflicht Pflichtsatz Anrechnung auf mehrere Pflichtplätze Ausgleichsabgabe Schwerbehindertenverzeichnis / Meldewesen Schwerbehindertenverzeichnis Jährliche Anzeige Zuständiges Arbeitsamt Mitteilung gem. 8 Abs. 1 AFG Kündigungsschutz Kündigungsfrist Zustimmung der Hauptfürsorgestelle Ausnahmen Außerordentliche Kündigung Sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses Zusatzurlaub Vertrauensmann der Schwerbehinderten Wahl Aufgaben und Rechte Persönliche Rechtsstellung Beauftragter des Arbeitgebers Werkstätten für Behinderte Erlöschen des Schwerbehindertenschutzes Hauptfürsorgestelle Der gesetzliche Mutterschutz / Erziehungsurlaub Allgemeines Schutzfristen Vor der Entbindung Nach der Entbindung Erziehungsurlaub/-geld Voraussetzungen Anrechnung von Erholungsurlaub Sonderkündigungsschutz Befristete Einstellung von Ersatzkräften Sonstige Regelungen, insbesondere Sozialversicherung Berlin-Zulage Berliner Familiengeld Beschäftigungsverbote Arbeitsplatzgestaltung Stillpausen 34 VI

3 12.7 Kündigungsschutz Vor der Entbindung Nach der Entbindung Kündigung Andere Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ausnahmen vom Kündigungsverbot Kündigungsrecht der Arbeitnehmerin Leistungen Bei Beschäftigungsverboten Mutterschaftsgeld Zuschuß zum Mutterschaftsgeld Freizeit für Untersuchungen Auslegung des Gesetzes Auskunftspflichten Ordnungswidrigkeiten Rechte des Betriebsrats Sozialversicherung Geringfügige Beschäftigung Beitragsübernahme durch den Hauseigentümer Beschäftigung von Altersruhegeldbeziehern Veräußerung des Hauses Arbeitsverhältnis Mietverhältnis Hausverwaltung Arbeitsvertragliche Verpflichtungen des Hauswarts Sauberhaltung des Hauses Sonderleistungen Streupflicht Wartung des Reviers Besondere Arbeiten Material und Geräte Verbot der Nebenbeschäftigung (Vollhauswarte) Vergütung Grundlohn Zuschläge Anrechnung von Lohnerhöhungen Freistellung von der Wohnungsbindung 44 Anhang A1 - Manteltarifvertrag 45 Anhang A 2 - Lohnordnung 56 Anhang A 3 - Auszug aus dem Straßenreinigungsgesetz (Streupflicht) und Bekanntmachung / Schnee- und Glättebekämpfung auf öffentlichem Straßenland 68 Anhang A 4 - Hauswart-Dienstvertrag / Muster 71 VII

4 B. Hauswarte in Wohnungsunternehmen aller Rechtsformen und Organen der staatlichen Wohnungspolitik 1. Tarifliche Grundlagen Persönlicher Geltungsbereich Fachlicher Geltungsbereich Einstellung / Dienstvertrag Arbeitszeit, Arbeitsbereitschaft Zuschläge Bezahlte Freistellungen Krankheit Krankengeldzuschuß Abtretung von Schadensersatzansprüchen Urlaub Urlaubsentgelt und zusätzliches Urlaubsgeld Bezahlte Freistellung aus persönlichen Gründen Dienstwohnung Miete Heizkostenzuschu ß Schönheitsreparaturen Kündigung der Dienstwohnung Reinigungsmaterial und Geräte Kündigung des Arbeitsverhältnisses Ordentliche Kündigung / Frist und Form Anhörung des Betriebsrats Ausschlußfrist Arbeitsvertragliche Verpflichtungen Sauberhalten des Hauswartreviers Wartung des Hauswartreviers Vergütung Grundlohn Sonderlohn Schnee- und Glättebeseitigung Heizungs- und Warmwasseranlagen Grünanlagen Aufzugsstörungsdienstbereitschaft Lohnerhöhungen Sozialzulagen Kinderzuschlag Jubiläumszuwendungen Sterbegeld Erschwerniszuschläge Vermögenswirksame Leistungen 85 Anhang B 1 - Manteltarifvertrag für die Angestellten und gewerblichen Arbeitnehmer in der Wohnungswirtschaft 86 VIII

5 Anhang B 2 - Anhang für Hauswarte in Berliner Wohnungsunternehmen zum Mantel- und Vergütungstarifvertrag für die Arbeitnehmer in der Wohnungswirtschaft 98 Anhang B 3 - Vergütungstarifvertrag (Auszug) 108 C. Stichwortverzeichnis 109