Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Referentin: Frau Körner

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1 Unterbringung von Asylbewerbern im Referentin: Frau Körner

2 Deutschland Sachsen- Landkreis Nach Artikel 16a des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl. Die Entscheidung ob ein Asylbewerber eine Anerkennung erhält, entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Landkreise sind für die Dauer der Verfahren zuständig für die Unterbringung 2

3 Deutschland Sachsen - Landkreis Bundesland Quote Baden-Württemberg 12,93143% Bayern 15,22505% Berlin 5,07477% Brandenburg 3,07156% Bremen 0,93354% Hamburg 2,55023% Hessen 7,20187% Mecklenburg-Vorpommern 2,06015% Niedersachsen 9,40134% Nordrhein-Westfalen 21,21997% Rheinland-Pfalz 4,80847% Saarland 1,22715% Sachsen 5,14393% Schleswig-Holstein 2,90793% Thüringen 2,77870% 3

4 Deutschland Sachsen - Landkreis Anteil Gesamt 100,00% Erzgebirgskreis 8,74% Zwickau 8,12% Mittelsachsen 7,81% Chemnitz 5,98% Vogtlandkreis 5,81% Bautzen 7,65% Meißen 6,04% Görlitz 6,51% Sächs. Schweiz 6,08% Dresden 13,01% Nordsachsen 4,89% LK Leipzig 6,39% Stadt Leipzig 12,96% 4

5 Rechtliche Situation 6 Abs. 4 SächsFlüAG die kreiseigenen Gemeinden sind verpflichtet, die unterzubringenden Ausländer aufzunehmen. Pflichtaufgabe nach Weisung Einschränkung Grundrecht 5

6 Aktuelle Situation dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern im gesamten Landkreis in Wohnungen und kleinteiligen Unterbringungsformen (z.b. Pensionen) Verteilung in die Kommunen entsprechend der Einwohnerzahlen (Soll 2014 plus Soll 2015 abzüglich der vorhanden Plätze) 6

7 Derzeit im Landkreis Stand Personen, davon 719 Männer 77 Frauen 152 Kinder Zuweisungen IV. Quartal 2014 Oktober: 63 Personen November: 52 Personen Dezember: 203 Personen 7

8 -NEU- Sonderbeauftragte Ausländerangelegenheiten Stadtrats-/Gemeinderatssitzungen ggf. Einwohnerversammlungen Sensibilisierung für das Thema Ansprechpartner für die OBM/BM Koordinatoren für dezentrale Unterbringung Homepage - Asyl im Landkreis 8

9 Verfahren: Information an Kommunen über die Anzahl der zur Verfügung zu stellenden Plätze; je Quartal ¼ der Anzahl zur Verfügung stellen Prüfung der Geeignetheit der Wohnlage; bei größeren Unterkünften Einbeziehung Polizei; hauseigene Behörden Bei Angeboten von Privaten Prüfung der Geeignetheit der Wohnlage; Wohnung unter Einbeziehung der Kommune; Polizei; hauseigene Behörden Kommunikation in den Kommunen (Amtsblatt, Stadtratssitzungen, Einwohnerversammlungen usw.) zum Thema, um Vorurteile und Ängste abzubauen Gründung Integrationsbeiräte in Kommunen 9

10 Verfahren: Anmietung durch Betreiber Zuweisung von Asylbewerbern durch Ausländerbehörde und Betreuung durch die Sozialarbeiter der Caritas vor Ort Vor Ort wird durch die Sozialarbeiter ein soziales Netzwerk aufgebaut; es engagieren sich Kirchgemeinden, soziale Verbände aber auch Privatpersonen, AG Asylsuchende in Zusammenarbeit mit Kommune (Integrationsbeiräte) Ständiger Kontakt zum Bürgermeister, Polizei und Verbänden Regelmäßige Beratungen mit Polizei 10

11 Ausblick Ziele für 2015 Deutschkurse unabhängig von Verweildauer und Aufenthaltsstatus Integrationswillige Asylbewerber Anerkennung Berufsabschlüsse Arbeitsverhältnisse niederschwellige Beschäftigungsangebote Flächendeckende Netzwerke über Integrationsbeiräte der Kommunen Bedarfsgerechte Beschulung der Kinder und gezielte Zuweisung der Familien in Kommunen 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12