Amtsblatt für den Kreis Paderborn

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1 zugleich satzungsmäßiges Verkündungsorgan der Stadt Bad Wünnenberg 72. Jahrgang 25. November 2015 Nr. 51 / S. 1 Inhaltsübersicht: Seite: 181/2015 Öffentliche Bekanntmachung der Sparkasse Paderborn-Detmold über die Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Kreise Lippe und Paderborn und der Städte Barntrup, Detmold, Horn-Bad Meinberg, Lage, Marsberg und Paderborn 182/2015 Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Paderborn über die konstituierende Sitzung des Zweckverbandes Wertstofferfassung und verwertung Paderborner Land sowie über die Tagesordnung der Sitzung 183/2015 Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Paderborn Umweltamt/Planfeststellungsbehörde über den Planfeststellungsbeschluss Umgestaltung und Hochwasserschutz am Krollbach in Hövelhof 184/2015 Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Paderborn Umweltamt über das Inkrafttreten der 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für den Innenbereich der Stadt Bad Wünnenberg Herausgeber: Der Landrat des Kreises Paderborn, Amt Zentrale Dienste, Postfach 19 40, Paderborn Interessenten können das Amtsblatt kostenlos bei ihrer Stadt-/Gemeindeverwaltung oder im Kreishaus abholen bzw. sich gegen Erstattung der Portokosten zusenden lassen. Das gesamte Amtsblatt kann im Internet unter eingesehen werden.

2 72. Jahrgang 25. November 2015 Nr. 51 / S /2015 Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Kreise Lippe und Paderborn und der Städte Barntrup, Detmold, Horn-Bad Meinberg, Lage, Marsberg und Paderborn Die Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Kreise Lippe und Paderborn und der Städte Barntrup, Detmold, Horn-Bad Meinberg, Lage, Marsberg und Paderborn findet statt am Mittwoch, 9. Dezember 2015, 17:00 Uhr Tagungsort: Hauptstelle Paderborn der Sparkasse Paderborn-Detmold, Hathumarstraße 15 19, Paderborn Tagesordnung 1. Eröffnung der Verbandsversammlung und Bekanntgabe von Mitteilungen 2. Kenntnisnahme des Protokolls der Sitzung der Verbandsversammlung vom 27. Mai Wahl eines neuen Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes gem. 6 Abs. 1 der Satzung des Sparkassenzweckverbandes 4. Wahlen zum Verwaltungsrat der Sparkasse Paderborn-Detmold gem. 7 der Satzung des Sparkassenzweckverbandes i. V. mit 8, Sparkassengesetz NRW 5. Wahl eines vom Träger zu entsendenden Mitglieds in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe (SVWL) gem. 5 Abs. 2 a) der Satzung des SVWL 6. Berichterstattung zur Geschäftsentwicklung der Sparkasse Paderborn-Detmold im Geschäftsjahr 2015 sowie Perspektiven für das Geschäftsjahr Verschiedenes Paderborn, den 25. November 2015 Manfred Müller Erster stellvertretender Vorsitzender der Verbandsversammlung

3 72. Jahrgang 25. November 2015 Nr. 51 / S /2015 Kreis Paderborn Der Landrat Aldegreverstr Paderborn Öffentliche Bekanntmachung Gem. 5 Abs. 2 Satz 2, 14, 15 der Satzung des Zweckverbandes Wertstofferfassung und verwertung Paderborner Land in der Fassung der Bekanntmachung vom (Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold, Ausgabe vom , Nr. 46, Seiten 271 bis 273) i. V. m. 33 Abs. 1 Satz 4 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV. NRW. S. 646), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GV. NRW. S. 878) wird bekanntgegeben: Die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wertstofferfassung und verwertung Paderborner Land findet statt am Donnerstag, 10. Dezember 2015, 16:00 Uhr, Kreisverwaltung Paderborn, Aldegreverstraße 10 14, Paderborn, großer Sitzungssaal. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung durch den Landrat 2. Wahl des/der Schriftführers/in und deren Stellvertretung 3. Beschluss über das Wahlverfahren 4. Wahl des Vorsitzenden/der Vorsitzenden der Verbandversammlung 5. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden/der stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandversammlung 6. Wahl des Verbandsvorstehers/der Verbandsvorsteherin 7. Wahl der Stellvertreter/innen 8. Aufgaben und Organisation des Zweckverbandes WPL 9. Beschluss zur Befreiung des Verbandsvorstandes von den Beschränkungen des 181 BGB 10. Beschluss des Wirtschaftsplans für das Rumpfgeschäftsjahr Beschluss über die Verbandsumlage für das Rumpfgeschäftsjahr Beschluss des Wirtschaftsplans für das Jahr Vorstellung der Mittelfristiger Finanzplan Beschluss über die Verbandsumlage für das Geschäftsjahr Entwurf einer Geschäftsordnung Nichtöffentlicher Teil 16. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Rumpfgeschäftsjahr 2015 Paderborn, 20. November 2015 Landrat Müller

4 72. Jahrgang 25. November 2015 Nr. 51 / S /2015 Bekanntmachung Durch Beschluss der Unteren Wasserbehörde des Kreises Paderborn (Planfeststellungsbehörde) vom , Az.: Hö 32, ist der Plan für die Umgestaltung und Hochwasserschutz Am Krollbach in Hövelhof Antragsteller: Gemeinde Hövelhof / Wasserverband Obere Lippe gem. 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz WHG -) vom i. V. m. 100, 104, 136, 152 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz LWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV NW S. 926/SGV NRW 77) sowie 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (VwVfG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV NW S. 602/SGV NRW 2000), jeweils in der z. Z. geltenden Fassung, festgestellt worden. Eine Ausfertigung des Beschlusses, versehen mit einer Rechtsbehelfsbelehrung, sowie eine Ausfertigung des festgestellten Planes liegen vom an für die Dauer von 2 Wochen bei der Gemeinde Hövelhof, Schloßstr. 14, Hövelhof, Zi. 48, und beim Kreis Paderborn, Aldegreverstr , Paderborn, Zi. C.03.06, während der Dienststunden zur allgemeinen Einsicht aus. Der Beschluss wird dem Träger des Vorhabens, den bekannten Betroffenen und denjenigen, über deren Einwendungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss gem. 74 Abs. 4, Satz 3 VwVfG NW gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt. Kreis Paderborn - Umweltamt/Planfeststellungsbehörde Paderborn, den Im Auftrag Kasmann

5 72. Jahrgang 25. November 2015 Nr. 51 / S /2015 Bekanntmachung Inkrafttreten der 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für den Innenbereich der Stadt Bad Wünnenberg Der Kreistag beschloss in seiner Sitzung am die 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für den Innenbereich der Stadt Bad Wünnenberg vom Dieser Beschluss erfolgte gemäß 27 Abs. 4 Ordnungsbehördengesetz NRW und 26 Abs. 1 Kreisordnung NRW. Die geänderte Verordnung ist in der Anlage beigefügt. Die 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für den Innenbereich der Stadt Bad Wünnenberg tritt nach 33 Abs. 2 Ordnungsbehördengesetz NRW eine Woche nach dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften des Landschaftsgesetzes und des Ordnungsbehördengesetzes gegen die Ordnungsbehördliche Verordnung nach Ablauf eines Jahres nach ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn a) die ordnungsbehördliche Verordnung ist nicht ordnungsgemäß verkündet worden oder b) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Landschaftsbehörde, die die Verordnung erlassen hat, vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. ( 42a Abs. 43 Landschaftsgesetz NRW) Der Landrat des Kreises Paderborn Paderborn, Umweltamt - Az.: Im Auftrag Kasmann

6 72. Jahrgang 25. November 2015 Nr. 51 / S. 6 Der Landrat des Kreises Paderborn 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für den Innenbereich der Stadt Bad Wünnenberg vom Aufgrund von 42 a Abs. 2 in Verbindung mit 8 des Gesetzes zur Sicherung des Naturhaushalts und zur Entwicklung des Landschaft vom (GV. NRW. S. 568) in der zurzeit gültigen Fassung (LG NRW) und 20, 28 Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) in der zurzeit gültigen Fassung (BNatSchG) sowie der 12, 25, 27, 34 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden vom (GV. NRW. S. 528/SGV.NRW. 2060) in der zurzeit gültigen Fassung (OBG) wird gemäß dem Beschluss des Kreistages vom die Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für den Innenbereich der Stadt Bad Wünnenberg vom wie folgt geändert: I. Das Verzeichnis zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für den Innenbereich der Stadt Bad Wünnenberg vom erhält folgende Fassung: Nr. Objekt Gemarkung Flur Flurstück WU 01 I Esche an der St. Agatha Straße Bleiwäsche 7 85 WU 02 I Linde an der Kirche Bleiwäsche WU 03 I 2 Eichen südlich der Bruchstraße Bleiwäsche WU 04 I Klosterlinde Fürstenberg WU 05 I Bergulme an der Poststraße Fürstenberg WU 06 I Linde an der Vesperther Trift Fürstenberg WU 07 I Eiche am Klimberg Fürstenberg WU 08 I Kastanie am Nüllberg Fürstenberg WU 09 I Linde Am Sachsbusch Haaren WU 10 I Linde Paderborner Straße Haaren WU 12 I Linde an der Fürstenberger Straße Haaren WU 13 I 2 Linden Kleine Trift Leiberg WU 14 I Kastanie an der Hauptstraße Leiberg WU 15 I Linde an der Hauptstraße Leiberg WU 16 I Linde Schöne Aussicht Wünnenberg WU 17 I Eiche im Wohnpark Fürstenberg

7 72. Jahrgang 25. November 2015 Nr. 51 / S. 7 II. Anlage 1 der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen für den Innenbereich der Stadt Bad Wünnenberg vom wird um die anliegende Karte, Maßstab 1 : ergänzt. Paderborn, Der Landrat des Kreises Paderborn Manfred Müller

8 72. Jahrgang 25. November 2015 Nr. 51 / S. 8