1. Grundbegriffe des Kommunalrechts Begriff des Kommunalrechts Begriff der Gemeinde... 1

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abbildungsverzeichnis XII Abkürzungsverzeichnis XIII 1. Grundbegriffe des Kommunalrechts Begriff des Kommunalrechts Begriff der Gemeinde Rechtsgrundlagen des Kommunalrechts Bundesrecht Landesrecht Rechtsnatur und Rechtsstellung der Gemeinden Rechtsnatur der Gemeinden und Gemeindeverbände Rechtsstellung der Gemeinden und Gemeindeverbände Selbstverwaltung als verfassungsrechtliche Grundlage Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz Selbstverwaltung nach Art. 46 LVerf Aufgaben der Gemeinden und Kreise Allzuständigkeit der Gemeinden, subsidiäre Allzuständigkeit der Gemeindeverbände Selbstverwaltungsaufgaben Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung Aufgaben als allgemeine untere Landesbehörde Gemeinden Haupt- und ehrenamtlich verwaltete Gemeinden und Städte Städte Zentrale Orte VII

2 6. Äußere Zeichen der Gemeindehoheit Gemeindename Wappen, Flagge, Siegel Territoriale Grundlage der Gemeinden Gebiet Gebietsänderung Personelle Grundlagen der Gemeinden Einwohner/innen Benutzung von öffentlichen Einrichtungen Unterrichtung der Einwohner/innen Einwohnerversammlung Einwohnerfragestunde Hilfe bei Verwaltungsangelegenheiten Anregungen und Beschwerden Einwohnerantrag Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeiten Einwohnerzahl Bürger/innen Bürgerentscheid Bürgerbegehren Pflichten der Bürger/innen Verpflichtung zur Übernahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit oder eines Ehrenamtes Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit Verschwiegenheitspflicht Ausschließungsgründe Treuepflicht Vertretung der Gemeinde in Vereinigungen Entschädigung Kündigungsschutz Gewährung der erforderlichen Zeit Ehrenbürger/innen, Ehrenbezeichnungen VIII

3 10. Innere Gemeindeverfassung Begriff Verfassungssysteme Gemeinde-/Stadtvertretung Rechtliche Stellung Zusammensetzung und Wahl Wahlberechtigung und Wählbarkeit Wahlverfahren Mitglieder der Gemeindevertretung Fraktionen Vorsitzende/r der Gemeindevertretung Sitzungen und Verfahren der Gemeindevertretung Einberufung der Gemeindevertretung Beschlussfähigkeit Beschlussfassung Wahlen Abberufungen Öffentlichkeit von Sitzungen Niederschrift Aufgaben der Gemeindevertretung Auflösung der Gemeindevertretung Ausschüsse der Gemeindevertretung Bildung der Ausschüsse Zusammensetzung der Ausschüsse Wahl der Ausschussmitglieder Ausschussvorsitzende Verfahren der Ausschüsse Aufgaben der Ausschüsse Bürgermeister/in Ehrenamtlich verwaltete Gemeinden und Städte Hauptamtlich verwaltete Gemeinden und Städte Rechtsstellung, Wahl Wiederwahl IX

4 Abwahl Stellvertretung d. hauptamtlichen Bgm Aufgaben Besonderheiten in Städten Rechtstellung und Wahl von Stadträtinnen und Stadträten Stellvertretung d. Bgm Abberufung von Stadträtinnen und Stadträten Gleichstellungsbeauftragte, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Gleichstellungsbeauftragte Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Ortsteile, Beiräte Ortsteile Beiräte Kommunaler Organstreit Aufsicht über Gemeinden und Gemeindeverbände Aufgabe der Staatsaufsicht Arten der Staatsaufsicht Fachaufsicht, Dienstaufsicht Kommunalaufsicht Kommunalaufsichtsbehörden Kommunalaufsichtsbehördliche Mittel Auskunftsrecht Beanstandungsrecht, einstweilige Anordnung Anordnungsrecht Ersatzvornahme Bestellung von Beauftragten Kommunalverbände Kreise Rechtsnatur X

5 Aufgaben Organe Kreistag Landrätin/Landrat Ämter Rechtsnatur, Rechtsstellung Bildung und Verwaltung von Ämtern Aufgaben der Ämter Verwaltungsformen und Organe Amtsausschuss Amtsvorsteher/in Amtsdirektor/in Kommunale Zusammenarbeit Zweckverbände Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen Verwaltungsgemeinschaften Kommunale Landesverbände Stichwortverzeichnis XI