VOB/B Basiswissen für Baufachleute

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1 Dieser Text ist entnommen aus dem Fachbuch: Katrin Rohr-Suchalla VOB/B Basiswissen für Baufachleute 2., überarbeitete Aufl. 2012, 164 S., 32 Abb., Tab., Gebunden ISBN ISBN (E-Book) Fraunhofer IRB Verlag Für weitere Informationen, für die Durchführung von Downloads oder zur Buchbestellung klicken Sie bitte hier: Rohr-Suchalla, VOB/B Basiswissen für Baufachleute Fraunhofer IRB Verlag Fraunhofer-Informationszentrum Raum und Bau IRB Nobelstraße Stuttgart Postfach Stuttgart Telefon +49 (0) 711 / Telefax +49 (0) 711 / Fraunhofer IRB Verlag. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Vervielfältigung, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung gestattet.

2 Abkürzungsverzeichnis Teil I Die VOB/B im Volltext Teil II Vertragsarten Einführung Der Einheitspreisvertrag Allgemeines Abrechnung Mengenänderungen Nebenleistungen/Besondere Leistungen Leistungsänderungen gem. 2 Abs. 5 VOB/B Zusätzliche Leistungen gem. 2 Abs. 6 VOB/B Gegenüberstellung der Leistungsänderung und zusätzlicher Leistungen Der Pauschalpreisvertrag Allgemeines Detail-Pauschalpreisvertrag Global-Pauschalpreisvertrag Mischformen Schlüsselfertigkeitsklauseln Komplettheitsklauseln/Vollständigkeitsklauseln/Frage der Wirksamkeit Abs. 7 VOB/B Leistungsänderung gem. 2 Abs. 5 VOB/B Zusatzleistungen gem. 2 Abs. 6 VOB/B Stundenlohnvertrag/Stundenlohnarbeiten Allgemeines Ausdrückliche Vereinbarung gem. 2 Abs. 10 VOB/B Vereinbarung und Abrechnung der Höhe nach ( 15 VOB/B) Rechtsprechung Zusammenfassung Selbstkostenerstattungsvertrag Teil III Allgemeine Geschäftsbedingungen im Bauvertrag Allgemeines Begriff und Voraussetzungen von AGB VOB/B als AGB Verwendung von AGB gegenüber Verbrauchern Verwendung von AGB gegenüber Unternehmern Folgen der Unwirksamkeit einer Klausel Rechtsprechung zu ausgewählten typischen Klauseln

3 Teil IV Kündigung des Bauvertrages Einführung Kündigung durch den Auftragnehmer Einführung VOB/B a BGB Abs. 7 VOB/B Kündigung durch den Auftraggeber Einführung Einfache Kündigung durch den Auftraggeber Kündigung gem. 8 Abs. 2 VOB/B Kündigung gem. 8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B Abrechnung nach Kündigung Abrechnungsverhältnis Abrechnung Abrechnung der Vergütung für erbrachte Leistungen Abrechnung der Vergütung für die noch nicht erbrachten Leistungen Teil V Abnahme Allgemeines Abnahmearten Abnahmeverlangen des Auftragnehmers ( 12 Abs. 1 VOB/B) Teilabnahme ( 12 Abs. 2 VOB/B) Förmliche Abnahme ( 12 Abs. 4 VOB/B) Fiktive Abnahme ( 12 Abs. 5 VOB/B) Abnahmefiktion gemäß 640 Abs. 1 Satz 3 BGB Zusammenfassung Teil VI Gefahrübergang/Gefahrtragung Gefahrübergang Gefahrtragung Allgemeines BGB-Vertrag VOB/B-Vertrag Zusammenfassung Teil VII Haftung gemäß 10 VOB/B Allgemeines Abs. 1 VOB/B Abs. 2 VOB/B Abs. 3 VOB/B Abs. 4 VOB/B Abs. 5 VOB/B

4 7 10 Abs. 6 VOB/B Zusammenfassung Teil VIII Gewährleistung nach der VOB/B Einführung Vorliegen eines Mangels Mangelbegriff ( 13 Abs. 1 VOB/B) Vertraglich vereinbarte Beschaffenheit Verstoß gegen die anerkannten Regeln der Technik Haftungsbefreiung nach 13 Abs. 3 VOB/B Voraussetzungen des 13 Abs. 3 VOB/B Mangel der Leistungsbeschreibung Mangel durch Anordnung des Auftraggebers Durch vom Auftraggeber gelieferte Stoffe oder Bauteile entstandener Mangel Durch vom Auftraggeber vorgeschriebene Stoffe oder Bauteile entstandener Mangel Durch die Vorleistung eines anderen Unternehmens entstandener Mangel Prüfungs- und Hinweispflicht gem. 4 Abs. 3 VOB/B Darlegungs- und Beweislast Zusammenfassung Abs. 6 VOB/B Mangelbeseitigungsansprüche vor Abnahme gem. 4 Abs. 7 VOB/B Einführung Der Mangelbeseitigungsanspruch gem. 4 Abs. 7 VOB/B Sonstige Ansprüche des Auftraggebers nach 4 Abs. 7 VOB/B Anspruchsvoraussetzungen Rechtsfolgen Gewährleistungsansprüche nach 13 Abs. 5 7 VOB/B Einführung Ansprüche nach 13 Abs. 5 VOB/B Mangelbeseitigungsaufforderung Selbsthilferecht des Auftraggebers gem. 13 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B Minderungsanspruch gem. 13 Abs. 6 VOB/B Zusätzlicher Schadensersatzanspruch gem. 13 Abs. 7 VOB/B Einführung Kleiner Schadensersatzanspruch ( 13 Abs. 7 Nr. 3 S. 1 VOB/B) Großer Schadensersatzanspruch gem. 13 Abs. 7 Nr. 3 S. 2 VOB/B Zusammenfassung Vorteilsausgleichung und Berücksichtigung eines Mitverschuldens des Auftraggebers gem. 254 BGB Sowieso-Kosten

5 6.2 So genannter»abzug Neu für Alt« Sonstige Vorteilsausgleichung Berücksichtigung eines Mitverschuldens und Schadens minderungspflicht des Auftraggebers gemäß 254 BGB Berücksichtigung einer Vorteilsausgleichung und eines mitwirkenden Verschuldens Verjährung Verjährungsfrist gem. 13 Abs. 4 VOB/B sowie abweichende vertragliche Vereinbarung Regelfrist gem. 13 Abs. 5 Nr. 1 Satz 2 i. V.m. 13 Abs. 4 VOB/B Hemmungstatbestände Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht nach Eintritt der Verjährung Arglist Teil IX Vertragliche und gesetzliche Sicherheiten im Baurecht Allgemeines Sicherheiten für den Auftragnehmer Einführung a BGB Einführung Anspruchsberechtigte gem. 648 a Abs. 1 BGB Höhe der Sicherheitsleistung Angemessene Frist Sicherungsmittel Kein Ausschluss gem. 648 a Abs. 6 BGB Unwirksamkeit von entgegenstehenden Vereinbarungen Rechtsfolgen einer nicht rechtzeitig oder nicht gestellten Sicherheit Avalkosten Anwendbarkeit des 648 a BGB nach Abnahme Zusammenfassung Eintragung einer Sicherungshypothek gem. 648 BGB Zahlungsbürgschaften Sicherheiten für den Auftraggeber Einführung Vorauszahlungsbürgschaft Abs. 2 VOB/B Vertragserfüllungssicherheit Einführung Arten der Sicherheitsleistung nach Wahl des Auftragnehmers Beschränkung der Austauschmöglichkeit Besonderheiten beim Austausch Zweck und Höhe der Sicherheitsleistung Rückgabe der Sicherheit Zusammenfassung

6 3.4 Gewährleistungssicherheit Einführung Höhe der Gewährleistungssicherheit Verpflichtung zur Stellung einer Bürgschaft auf erstes Anfordern Umfang der Haftung Rückgabe Zusammenfassung Teil X Der gestörte Bauablauf Einleitung Allgemeines Störungen/Behinderungen des Bauablaufs Problematik und Schwierigkeit des gestörten Bauablaufs Ansprüche des Auftragnehmers auf der Basis von Nachträgen/Mengenmehrungen Beschleunigungsanordnung/Anordnung in zeitlicher Hinsicht gem. 2 Abs. 5 VOB/B Ansprüche wegen Behinderungen gem. 6 VOB/B Voraussetzungen Rechtsfolgen Bauzeitverlängerungsanspruch/Fortführungsverpflichtung Schadensersatzanspruch gem. 6 Abs. 6 VOB/B Abrechnung gemäß 6 Abs. 5 VOB/B Kündigung und Abrechnung gemäß 6 Abs. 7 VOB/B Ansprüche gemäß 642 BGB Ansprüche des Auftraggebers Allgemeines Übersichtsdarstellung der Ansprüche des Auftraggebers Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Ansprüchen nach 5 Abs. 4 VOB/B Abs. 7 VOB/B Anspruch nach 6 Abs. 7 VOB/B Anspruch nach 6 Abs. 6 VOB/B Quellenverzeichnis Stichwortverzeichnis