Abnahme / Übergabe von Bauwerken

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Bastian Roth
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1 ADAC e.v. Abnahme / Übergabe von Bauwerken Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan Expo Real, Oktober 2011, München Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 1

2 Formen der Abnahme Sicherheitstechnische Abnahmen nach SVPrüf Abnahmen nach VDI oder VDE Vorschriften Abnahmen nach 12 VOB (häufig bei Bauverträgen-Werkverträge), häufig gewerkeweise Abnahme nach 640 BGB (Kaufverträge), meist nach Gesamtfertigstellung Umgangssprachlich: Abnahme vor Ablauf der Gewährleistung Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 2

3 Abnahme Zentrale Bedeutung der Abnahme im Werkvertrag bzw. Kaufvertrag Fälligkeit der Vergütung, 641 Abs. 1 BGB (Abschlagszahlungen des Bauträgers gem. 632 a BGB mit MaBV) Verjährungsbeginn der Mängelansprüche, 634 a Abs. 2 BGB Umkehr der Beweislast, 640 Abs. 1, 363 BGB Verlust nicht vorbehaltener bekannter Mängel und von Vertragsstrafen, 640 Abs. 2, 341 Abs. 3 BGB Übergang der Vergütungs- und Leistungsgefahr, 644, 645 BGB Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 3

4 Produkte von TÜV SÜD Abnahmebegleitung für eine Partei Empfehlung der Abnahme / Bestätigung der Abnahmereife rechtsgeschäftliche Abnahme Durchführung der Abnahme Schiedsgutachten / Mediation / Abnahme technisch verbindlich Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 4

5 Abnahmemanagement durch TÜV SÜD Beteiligte von Abnahmen: Investor, Käufer Bauherr, Verkäufer Mieter Betreiber Generalübernehmer Generalunternehmer Erwerber von Eigentum in einer Wohnanlage (Gemeinschaftseigentum) Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 5

6 Abnahmemanagement durch TÜV SÜD Bei sehr großen und komplexen Gebäuden und mittlerweile häufig mehreren Vertragsbeteiligten ist eine professionelle Betreuung von Abnahmen und damit ein Abnahmemanagement nahezu unvermeidlich. Eine qualifizierte Abnahmebetreuung bedeutet, dass die einzelnen zur Abnahme erforderlichen Leistungen für alle Beteiligten transparent, nachvollziehbar neutral und unabhängig durchgeführt werden und dass jederzeit ein Mitwirken der Beteiligten ermöglicht wird. Ziel ist eine rechtssichere, juristisch nicht angreifbare Abnahme in allen Vertragsverhältnissen. Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 6

7 Abnahmemanagement durch TÜV SÜD Infolge der Komplexität derzeitige moderner Bauweisen ist die bisherige Praxis Abnahmen durch lediglich einen Sachverständigen eines Fachbereichs durchführen zu lassen nicht mehr zielführend. Modernes Abnahmemanagement beinhaltet zwingend die Tätigkeit aller Sachverständigendisziplinen im Team um insbesondere die Schnittstellen (z.b. zwischen Lüftung und Energieeinsparverordnung) bewerten zu können. Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 7

8 Abnahmemanagement durch TÜV SÜD Bestandteile einer Abnahme: Einarbeitung in alle Verträge, Baugenehmigungen, Baubeschreibungen, Planungskonzepte und Planungen Betreuung und managen der öffentlich rechtlich notwendigen, sicherheitstechnisch relevanten Prüfungen und Abnahmen (z.b. Sicherheitsbeleuchtung, Sprinkleranlagen etc.) Sichtprüfung aller fertigen Bauteile ( Übergabebegehungen ) Sichten und Prüfen der Objektdokumentation Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 8

9 Abnahmemanagement durch TÜV SÜD Bestandteile einer Abnahme: Mediation bei Meinungsverschiedenheiten mit Darstellung von Lösungsmöglichkeiten (u.u. unter Hinzuziehung von Fachjuristen) Zusammenstellung der Ergebnisse der Begutachtungen und Prüfungen in ein Abnahmeprotokoll Bewertung von Mängel hinsichtlich Abnahmerelevanz und Beseitigungskosten Festlegung von Maßnahmen, die dazu führen, eine Abnahme erklären zu können, ohne dass Nachteile einzelner Parteien entstehen Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 9

10 Abnahmemanagement durch TÜV SÜD Hier sind folgende Maßnahmen denkbar: Gewährleistungsverlängerung Einbehalte Zug um Zug Regelungen Erklärung von Vorbehalten Ziel Erklärung der Abnahme für alle Vertragsverhältnisse in eigenem Dokument Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 10

11 Sonderfall, Abnahme Gemeinschaftseigentum Jeder Erwerber ist durch den Kaufvertrag individuell verpflichtet, nach Fertigstellung die Abnahme des Gemeinschaftseigentums gegenüber dem Bauträger zu vollziehen. Dies bedeutet, dass der Bauträger / Verkäufer mit jedem Eigentümer das gesamte Gemeinschaftseigentum abnehmen müsste. Gerade bei größeren Anlagen ist das, realistisch betrachtet, schwer durchführbar. Daher werden üblicherweise die Abnahmeformalitäten im Bauträgervertrag oder in der Gemeinschaftsordnung geregelt. In dieser Regelung können der Verwalter oder sonstige Dritte (z.b. Sachverständige) bevollmächtigt werden, die Abnahme des Gemeinschaftlichen Eigentums zu vollziehen. Endgültig abgenommen ist, wenn jeder Einzelne abgenommen hat. Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 15

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung Bautechniktechnik Westendstraße München Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan Telefon +49 (0) Abnahmen, Übergabe von Bauwerken / Dipl.-Ing. Univ. Barbara Jugan / EXPO REAL / Oktober 2011 /München / 16

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