Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis... XVII. A. Ziel der Arbeit... 1

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2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XVII A. Ziel der Arbeit... 1 B. Ehe- und Familienbild in Gesellschaft und Recht... 3 I. Überblick über die Geschichte des iranischen Familienrechts... 7 II. Ehe und Familie im iranischen Rechtssystem C. Welche rechtlich relevanten Altersstufen existieren im iranischen Recht? I. Rechtsfähigkeit II. Pubertätsalter III. Eheschließungsalter IV. Volljährigkeit V. Deliktsfähigkeit VI. Gesamtschau zur Rechtsstellung eines Kindes D. Iranisches Verlöbnisrecht E. Iranisches Eherecht I. Eheschließung Voraussetzungen der Eheschließung Kundgabe des Willens Stellvertretung a) Erklärung b) Wille Eheschließungsalter Einwilligung zur Eheschließung bei unverheirateten Mädchen und Frauen Ehehindernisse IX

3 X 7. Ehewirkungen a) Nicht-vermögensrechtliche Folgen der Ehe Rechte und Pflichten der Ehegatten aa) Gemeinsamer Wohnsitz bb) Pflicht zu gutem Verhalten und zur gegenseitigen Unterstützung cc) Pflicht zur gegenseitigen Unterstützung bei Angelegenheiten der Familie und der Kindererziehung dd) Pflicht zur Treue b) Besondere Rechte des Ehemannes aa) Der Mann als Familienoberhaupt bb) Funktion als Familienoberhaupt cc) Widerspruchsrecht gegen die Berufsausübung der Frau dd) Weitere Rechtsfolgen des Führungsrechts des Ehemannes c) Vermögensrechtliche Folgen der Ehe Rechte und Pflichten der Ehegatten aa) Eigentumslage bb) Unterhaltsrecht der Frau cc) Brautgabe dd) Verschiedene Arten der Brautgabe bei der dauerhaften Ehe (a) mahr-ol-mosamm (b) mahr-ol-mesl (c) mahr-ol-mot a d) Können die Eheleute Ehewirkungen durch Ehevertrag regeln und welche Rechte stehen nicht zu ihrer Disposition? aa) Keine Vereinbarungen über zwingendes Eheschließungsrecht bb) Unzulässige Vereinbarungen über Ehewirkungen cc) Keine Vereinbarungen über das Verfahren der Beendigung der Ehe dd) Gegenstand von Eheverträgen (a) Brautgabe (b) Sonstige Vereinbarungen e) Eheverträge zwischen in Deutschland lebenden muslimisch-nichtmuslimischen Paaren Die Ehe auf Zeit... 60

4 9. Ausländische Ehen im Iran a) Ehe zwischen einem Iraner und einer Nicht-Iranerin b) Ehe zwischen einer Iranerin und einem Nicht-Iraner II. Trennung der Ehegatten F. Iranisches Scheidungsrecht I. Arten von Scheidungen II. Allgemeine Scheidungsvoraussetzungen III. Formvoraussetzungen der Scheidung IV. Scheidung auf Antrag des Ehemannes V. Scheidung auf Antrag der Ehefrau Gesetzliche Scheidungsgründe Vertragliche Scheidungsgründe VI. Einvernehmliche Scheidung VII. Rechtsfolgen der Scheidung Wartezeit Unterhalt für die Frau Finanzieller Ausgleich a) Abfindungsanspruch der Frau, o rat-ol-mesl b) Zahlung der Brautgabe Erbrecht Sorgerecht Kindesunterhalt G. Aufhebung der Ehe H. Iranisches Abstammungsrecht I. Verwandtschaft II. Elternschaft Elternschaft nach deutschem Recht Elternschaft nach iranischem Recht a) Vater eines Kindes kraft Ehe aa) Ehe bb) Geschlechtliche Beziehung zwischen dem Mann und der Frau cc) Geschlechtliche Beziehung und Befruchtung nach der Eheschließung b) Vater eines Kindes kraft Anerkennung, e r r be nasab c) Streit zwischen zwei Männern um die Vaterschaft XI

5 d) Mutter eines Kindes aa) Welche Voraussetzungen müssen bei einer Mutterschaft kraft Anerkennung vorliegen? bb) Gerichtliche Feststellung der Mutterschaft e) Rechtsfolgen einer Anerkennung der Vaterschaft bzw. der Mutterschaft Anfechtung der Elternschaft a) Anfechtung der Vaterschaft, nafj-e walad b) Anfechtung der Mutterschaft III. Künstliche Befruchtung im Iran Befruchtung innerhalb der Gebärmutter Befruchtung außerhalb der Gebärmutter Was sagen die iranischen Rechtswissenschaftler zur Rechtmäßigkeit einer künstlichen Befruchtung? Entsteht zwischen dem Kind und der Leihmutter ein Verwandtschaftsverhältnis? Ist eine heterologe Insemination nach iranischem Recht rechtmäßig? Ist eine Embryonenspende nach iranischem Recht rechtmäßig? a) Ablauf des Verfahrens b) Welche Pflichten und Aufgaben haben die Facheinrichtungen? c) Welche Rechte und Pflichten bestehen nach der Geburt des Kindes? I. Iranisches Unterhaltsrecht I. Ehegattenunterhalt Rechte der Ehefrau gegen ihren Ehemann im Falle der Verletzung der Unterhaltspflicht Umfang des Unterhaltsanspruchs Ende des Unterhaltsanspruchs Rangfolge der Unterhaltsansprüche Wird die Frau Eigentümerin der Sachen, die sie im Rahmen der Unterhaltspflicht erhält? II. Verwandtenunterhalt Kindesunterhalt Elternunterhalt Rangfolge der Unterhaltsansprüche III. Unterschiede zwischen dem Ehegattenunterhalt und dem Verwandtenunterhalt XII

6 J. Iranisches Kindschaftsrecht I. Personensorge, hez nat II. Vermögenssorge und gesetzliche Vertretung III. Umgangsrecht K. Iranisches Namensrecht L. Rechtfolgen außerehelicher Beziehungen im Iran I. Strafrecht II. Uneheliche Kinder in Deutschland und im Iran III. Rechte eines unehelichen Kindes im Iran IV. Name eines unehelichen Kindes V. Beantragung einer Geburtsurkunde für uneheliche Kinder VI. Uneheliche Kinder in der iranischen Gesellschaft M. Welche Rechtsfolgen sind im Iran mit der Geburt eines Kindes verbunden? I. Anzeige der Geburt II. Namensrecht III. Registrierung der Geburt IV. Personensorge und Erziehung V. Vermögenssorge und gesetzliche Vertretung VI. Unterhalt VII. Umgangsrecht VIII. Staatsangehörigkeit IX. Wohnsitz X. Bildung und Erziehung XI. Arbeit des Kindes XII. Strafmündigkeit N. Das Kind als Opfer einer Straftat I. Besondere Straftatbestände zum Schutz des Kindes IStGB IStGB IStGB II. Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen O. Der Schwangerschaftsabbruch XIII

7 P. Die wichtigsten Reformen im iranischen Familienrecht I IZGB II IZGB III IZGB IV IZGB V IZGB VI IZGB VII IZGB VIII IZGB IX IZGB X IZGB XI IZGB Q. Adoption I. Was bedeutet farzand-x ndegi? II. Voraussetzungen der Adoption Elternbezogene Voraussetzungen Kindbezogene Voraussetzungen III. Rechtsstellung des Kindes IV. Rechtswirkungen der Adoption für das Kind V. Rechtsnatur der Adoption VI. Ablauf eines Adoptionsverfahrens VII. Hat das Kind nach der Adoption noch Rechte gegenüber seinen leiblichen Eltern? VIII. Besteht zwischen den Adoptiveltern und dem Adoptivkind ein Ehehindernis? IX. Ist die Adoptions-Entscheidung des Gerichts noch aufhebbar? X. Hat der Tod oder die Scheidung der Adoptiveltern Einfluss auf das Adoptionsverhältnis? XI. Gibt es im iranischen Recht auch eine Volljährigenadoption? R. Geschlechtsspezifische Rechte und Pflichten im Iran I. Familienrecht Verlobung Ehe a) Eheschließungsalter und Eheschließungserlaubnis b) Ehe mit einem Ausländer und Ehe mit einem Nicht-Muslim. 169 c) Brautgabe d) Gegenseitige Unterstützung, Familienoberhaupt und Führungsrecht XIV

8 e) Unterhaltsanspruch f) Bestimmung des Wohnortes g) Berufsausübung der Eheleute h) Eigentumsverhältnisse während der Ehe i) Polygamie j) Recht auf Abfindung, o rat-ol-mesl k) Registrierung der Ehe Auflösung der Ehe Anfechtung der Elternschaft Sorgerecht a) Personensorge b) Vermögenssorge Gesetzliche Vertretung des Kindes Pflicht zum Kindesunterhalt II. Erbrecht Erbteil der Ehegatten Erbteil der Kinder Erbteil der Eltern Erbteil der Geschwister Erbteil der Tanten und Onkel III. Strafrecht Mann und Frau als Täter und Opfer einer Straftat IV. Weitere Rechtsunterschiede Unterschiede der Geschlechter bei Zeugenaussagen Schwangerschaftsabbruch V. Stellungnahme einer iranischen Rechtsanwältin zu den Rechtsunterschieden von Mann und Frau im Iran VI. Besuch des Shirazer Familiengerichts und Gespräch mit einem iranischen Familienrichter S. Anwendung des iranischen Familienrechts vor deutschen Gerichten I. Anwendung des ausländischen Rechts II. Berücksichtigung des ordre-public-grundsatzes III. Scheidung Ehegatten sind iranische Staatsangehörige Ehegatten sind Doppelstaater IV. Sorgerecht Kind hat die iranische Staatsangehörigkeit Kind ist Doppelstaater XV

9 V. Versorgungsausgleich Ehegatten sind iranische Staatsangehörige Ehegatten sind Doppelstaater VI. Unterhaltsrecht VII. Die Geltendmachung der Brautgabe vor deutschen Gerichten VIII. Welches Recht findet bei einem Statutenwechsel Anwendung? IX. Strafrecht T. Stellungnahme XVI