Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen
|
|
|
- Eike Hofmeister
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Anne Faber Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen Die Europäische Kommission
2 Seminarplan Termine Themen I Einführung II Historische Entwicklung und vertragliche Grundlagen III Institutionelle Grundstruktur und Funktionsweise der EU IV Aktuelle Fragen und Perspektiven
3 EU Institutionen Europäischer Rat Europäische Kommission Rat der EU Europäisches Parlament Europäischer Gerichtshof
4 EU Institutionen Analysematrix Aufgaben/ Kompetenzen Zusammensetzung/ Beschlussfassung Besonderheiten Organisation ER Rat EK EP EuGH
5 Aufbau der Sitzung - Einstieg - Referat - Fragen + Rückmeldungen zum Referat - gemeinsame Diskussion und Besprechung der Vorbereitungsfragen
6 Einstieg Who is who in the EU? Wie heißen die EU Kommissare und welches Portofolio hat wer inne? Vier Teams, vier Minuten Zeit!
7
8 Referat
9 Europäische Kommission Überblick Quelle: dadalos.org
10 1. Wie setzt sich die Kommission zusammen und inwiefern sind ihre Entscheidungen legitimiert?
11 Europäische Kommission Besetzung Amtsausübung für fünf Jahre Ein Vertreter pro MS Ab dem 1. November 2014 besteht die Kommission, einschließlich ihres Präsidenten und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, aus einer Anzahl von Mitgliedern, die zwei Dritteln der Zahl der Mitgliedstaaten entspricht, sofern der Europäische Rat nicht einstimmig eine Änderung dieser Anzahl beschließt (EUV Art. 17 (5)) Quelle: Herausgehobene Position des Präsidenten Hohe Vertreterin Vizepräsident der EK
12 Europäische Kom. Wahl Legitimation Nominierung EK Mitglieder Nationale Präferenzen und informelle Absprachen 27 gleichberechtigte Resorts Ernennungsverfahren Hoher Grad an Heterogenität Wertschätzung Trost Preis vs. Spitzenfunktion Doppelte indirekte Legitimation Nationale Wahlen EP Wahlen Quelle: Wessels (2008). Das politische System der EU. Wiesbaden: VS Verlag. S.241.
13 Europäische Kommission Wahl Barroso II Wiederwahl Barroso (9. Juli E-Rat,16. Sep. 09 EP) Schwächung, da Wiederwahl lange unklar Anhörung und Zustimmung durch das EP Wahl der Kommission am 9. Feb. 10 Hearings 81 Stunden und 1750 Fragen durch MEPs Neelie Kroes Zweite Anhörung Rumjana Schelewa Ablehnung aufgrund falscher Angaben Quelle:
14 Europäische Kommission Abwahl Gesamte Kommission Durch EP: 2/3 der abgegebenen Stimmen (Art. 234 AEUV) Einzelner Kommissar Quelle: cap.de Auf Verlangen des EK Präsidenten (Art. 17 (5) EUV) Volle Parlamentarisierung der EK wünschenswert?
15 2. Welche Aufgaben und Kompetenzen hat die Europäische Kommission?
16 Europäische Kommission Aufgaben Formell Initiativmonopol Motor der Integration Führt EU Politik aus Exekutive Haushaltsplan Kontrolle Hüterin der Verträge Quelle: dpa Quelle: Wessels (2008). Das politische System der EU. Wiesbaden: VS Verlag.
17 Europäische Kommission Aufgaben Formell Außenvertretung (Ausnahme: GASP) Überwachung der wirtschaftspolitischen Koordinierung Steigendes Gewicht durch Eurokrise? Quelle: Wessels (2008). Das politische System der EU. Wiesbaden: VS Verlag.
18 Europäische Kommission Aufgaben Initiativmonopol Vorschläge für Richtlinien, Verordnungen und Beschlüsse Berichte Grünbücher Weißbücher Quelle: Wessels (2008). Das politische System der EU. Wiesbaden: VS Verlag. S.234.
19 Europäische Kommission Aufgaben EU Haushalt Quelle: ec.europa.eu/budget
20 Europäische Kommission Aufgaben Hüterin der Verträge MGvS Mahnschreiben mit Gründen versehene Stellungnahme Quelle: Wessels (2008). Das politische System der EU. Wiesbaden: VS Verlag. S.237.
21 Europäische Kommission Aufgaben Erweiterung der EU Starker Einfluss durch: Vorbereitung und Durchführung der Verhandlungen Exkurs: EU Beitrittskandidaten Island, Kroatien, Türkei und Mazedonien Quelle:
22 Europäische Kommission Aufgaben Informell Interessensvermittlung Informationssammlung Optionssichtung Konsensbildung Strategie der Verflechtung, informelle Einbindung von nationalen Beamten & Experten. Quelle: Wessels (2008). Das politische System der EU. Wiesbaden: VS Verlag.
23 Europäische Kommission Aufgaben EK Präsident Festlegung der Leitlinien der EK Interne Organisation der EK Ernennung der Vizepräsidenten der EK (Ausnahme: Hohe Vertreterin) Kann Mitglieder der Kommission auffordern, sein Amt niederzulegen (Ausnahme: Hohe Vertreterin) Mitglied des ER Quelle: Art. 17 (6) EUV Quelle:
24 Europäische Kommission Aufgabenbeschreibungen Quelle:
25 Hohe Vertreterin Aufgaben Vizepräsidentin der EK Vorsitz im Rat Auswärtige Angelegenheiten Erstellung von Kohärenz im auswärtigen Handeln der Union Außenbeziehungen sowie Koordinierung übriger Aspekte des auswärtigen Handelns Quelle: Consilium
26 Hohe Vertreterin Konflikte Anbindung Als Mitglied der EK dem EK-Präsidenten verpflichtet Als Mitglied des Rat der EU Auswärtige Angelegenheiten den Außenministern der MS verpflichtet Aufbau Europäischer Auswärtiger Dienst Supranationale vs. intergouvernementale Ausrichtung
27 Europäische Kom. Arbeitsweise Quelle: Wessels (2008). Das politische System der EU. Wiesbaden: VS Verlag. S.249.
28 Europäische Kommission Beschlussverfahren Legitimation Formal Einfache Mehrheit Faktisch Einvernehmen Interne Beschluss- und Handlungsfähigkeit (output Legitimation) vs. Nationale Repräsentanz (input Legitimation)
29 3. Welche Rolle kommt der Kommission im Hinblick auf den Integrationsprozess zu? 4. Welche Veränderungen bzw. Bedingungen für eine eigenständige, pro-integrative Arbeit der EK lassen sich festhalten?
30 Europäische Kommission Rolle im Integrationsprozess Stimmen Sie diesem Zitat zu? Wenn ja/nein, aus welchen Gründen? Welche Beispiele für große Ideen der EK fallen Ihnen ein? Welcher Person ordnen Sie dieses Zitat zu? 4. Welche Veränderungen bzw. Bedingungen für eine eigenständige, prointegrative Arbeit der EK lassen sich festhalten? Tragen Sie einen Katalog an Bedingungen zusammen.
31 Europäische Kommission Schwächungen pro-integrativer Arbeit Kein grand projet der Integration Empfehlungen vor Richtlinien Stärkung der Agenturen Verstärkte Kooperation der MS, ohne Einflussgewinn der EK Quelle: Ben Hall (2000). European Governance and the future of the Commission.CER: London.
32
33 Vollversammlung MES Mittwoch, Uhr GD 102 Thema: Verabschiedung der Geschäftsordnung
34
35 Fragen zur nächsten Sitzung ( ) Europäisches Parlament 1. Welche Aufgaben hat das Europäische Parlament und welche Rolle nimmt es im Institutionsgefüge der EU ein? 2. Wie können Wahlen zum Parlament attraktiver gestaltet werden? 3. Wie erklären Sie sich den stetigen Einflusszuwachs des Europäischen Parlaments?
36
Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken
Anne Faber Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Die Europäische Kommission 21.11.2011 Veranstaltungsplan Termine 24.10.- 28.11.11 05.12.- 19.12.11 09.01.- 23.01.12 30.01.-
Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen
Anne Faber Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen Ministerrat, Europäischer Rat und Ausschuss der Ständigen Vertreter 06.12.2010 Seminarplan Termine 18.10.- 25.10.10 Themen I
Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen
Anne Faber Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen Das Europäische Parlament 03.01.2011 Seminarplan Termine 18.10.- 25.10.10 01.11.- 15.11.10 22.11.- 03.01.11 10.01.- 31.01.11
Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken
Anne Faber Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Ministerrat, Europäischer Rat und Ausschuss der Ständigen Vertreter 14.11.2011 Veranstaltungsplan Termine 24.10.- 28.11.11
Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken
Anne Faber Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Charakteristika und Entscheidungsverfahren des EU-Systems 19.12.2011 Veranstaltungsplan Termine 24.10.- 28.11.11 05.12.-
Die Europäische Kommission Mehr demokratische Legitimität nach Lissabon? 13. Dezember 2010, Sarah Schremb und Nora Stoffers
Die Europäische Kommission Mehr demokratische Legitimität nach Lissabon? 13. Dezember 2010, Sarah Schremb und Nora Stoffers Inhaltsverzeichnis Aufgaben 1. Aufgabenprofil Arbeitsprogramm 2010 2. 3. Struktur
Aufbau, Organe und Kompetenzen der EU
Vorles ung Öffentliches Recht I Wintersemester 2007/2008 3 Aufbau, Organe und Kompetenzen der EU 44 Aufbau Europäische Union Art. 1 EUV Europäische Gemeinschaften => EGV EG (bis 1992 EWG) EAG (EGKS, bis
Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken
Anne Faber Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Die EU nach dem Vertrag von Lissabon (2009) 12.12.2011 Veranstaltungsplan Termine 24.10.- 28.11.11 05.12.- 19.12.11 09.01.-
Einführung in die Integrationsforschung Der Europäische Integrationsprozess im historischen Verlauf
Der Europäische Integrationsprozess im historischen Verlauf Breite Tiefe Weite Wohlfahrt Sicherheit Herrschaft 1 Tiefe Maastricht Verfassungskonvent EEA EGKSV EWG EAG Breite 2 Tiefe und Breite Wohlfahrt
Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen
Anne Faber Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen Europapolitische Herausforderungen 2011-2030 17.01.2011 Seminarplan Termine 18.10.- 25.10.10 01.11.- 15.11.10 22.11.- 03.01.11
Grundzüge des Europarechts. Prof. Dr. H. Goerlich WS
Grundzüge des Europarechts Prof. Dr. H. Goerlich WS 2006-2007 Verwendete Illustrationen und Schaubilder: Europäische Gemeinschaften, 1995-2006 Grundzüge des Europarechts III. Politisches System der EU:
Die gemeinsame Aktion als Mittel der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Die gemeinsame Aktion als Mittel der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Von Lars Münch Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A.Einführung 21 B. Grundlagen der GASP 24 I. Geschichte der außenpolitischen
SUMMIT-Quiz zum Europäischen Rat
SUMMIT-Quiz zum Europäischen Rat 1 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates 1 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Mitglieder des Europäischen Rates sind a) die Staats-
Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen
Anne Faber Das politische System der EU: Entwicklung, Strukturen, Funktionen Die Erweiterungspolitik der EU: Stand und Perspektiven 10.01.2011 Seminarplan Termine 18.10.- 25.10.10 Themen I Einführung 01.11.-
II. Institutionen der EU 2. Rat (der EU), Art. 16 EUV Zentrales Legislativ- und Beschlussorgan: Gesetzgeber und Haushalt (jeweils mit EP) (Abs. 1 S.
40 2. Rat (der EU), Art. 16 EUV Zentrales Legislativ- und Beschlussorgan: Gesetzgeber und Haushalt (jeweils mit EP) (Abs. 1 S. 1) Zusammensetzung: Minister (Abs. 2) Vorsitz rotiert (Abs. 9) Mitglieder
Institutionelles Gefüge und Rechtssetzung der EU - Wege der Einflussnahme
Institutionelles Gefüge und Rechtssetzung der EU - Wege der Einflussnahme Europa-Seminar der gemeinsamen Brüsseler Vertretung von BAK, BIngK, BAIK und ECEC RA Joachim Jobi Berlin, 11. September 2008 1
Die Zukunft Europas: Integrationsbestrebungen versus konkurrierender Nationalstaaten
Die Zukunft Europas: Integrationsbestrebungen versus konkurrierender Nationalstaaten Institutionen der EU Europäischer Rat = Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder Sie treffen sich
Gesetzgebung in der EU Workshop SS Teil I. Univ. Prof. Dr. iur Götz Schulze
Gesetzgebung in der EU Workshop SS 2012 - Teil I Vertrag von Lissabon Letzte Etappe der EU-Rechtsenwicklung: Vertrag von Lissabon (1.12.2009) Neuerungen I. Inhaltlich 1. Verschmelzung von Europäischer
Europäische Rechtsetzung
Europäische Rechtsetzung Im Wechselspiel von Parlament, Kommission, Einzelstaaten und Interessengruppen 24. Juni 2010 Juristische Gesellschaft Ruhr e.v., Bochum Lissabon-Vertrag Ändert die zwei Gründungsverträge
Stephan Semrau. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Peter Lang Europäischer Verlag der Wissenschaften
Stephan Semrau Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Peter Lang Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII Einleitung 1 Teil 1.
Dr. Petra Bendel Seminar: EU-Policy-Analyse. Sitzung vom
Dr. Petra Bendel Seminar: EU-Policy-Analyse Sitzung vom 23.10.2007 Die Woche in Lissabon: Vertrag von Lissabon Mehrheitsentscheidungen auch in JHA Doppelte Mehrheit: 55% der Staaten, 65% der Bev. Repräsentation
Die Vertragsänderungen von. Lilla Gregus, Lavinia Lemke
Die Vertragsänderungen von Amsterdam und Nizza Lilla Gregus, Lavinia Lemke Gliederung Vertrag von Amsterdam 1. Ziele 2. Reformen: 2.1 Institutionelle Veränderungen 2.2 Zusammenarbeit in der Innen-und Justizpolitik
Europäische UNION = EU. Wie funktioniert sie, wer macht was?
Europäische UNION = EU Wie funktioniert sie, wer macht was? Entstehung der EU Gründungsphase (1945 1967) 9. Mai 1950 - französischer Außenminister Robert Schuman legt der Grundstein 1952 wird die Europäische
Erweiterung und Reform der Institutionen
MEMO/04/61 Brüssel, den 16. März 2004 Erweiterung und Reform der Institutionen 1. Europäische Kommission Bis 1. Mai 2004 Das derzeitige System bleibt bestehen. Die Kommission umfasst 20 Kommissarinnen
Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken
Anne Faber Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Die Bewältigung der Euro- und Wirtschaftskrise in Europa 30.01.2012 Veranstaltungsplan Termine 24.10.- 28.11.11 05.12.-
Beitrag, der von den Mitgliedern des Konvents Herrn Dominique de Villepin und Herrn Joschka Fischer übermittelt wurde.
EUROPÄISCHER KONVENT DAS SEKRETARIAT Brüssel, den 16. Januar 2003 (OR. fr) CONV 489/03 CONTRIB 192 VERMERK des für Betr.: Sekretariats Den Konvent Beitrag, der von den Mitgliedern des Konvents Herrn Dominique
Verstärkte Zusammenarbeit (I) Grundsätze
(I) Grundsätze 1. Freiwilligkeit der Teilnahme Gruppe der Willigen : kein Mitgliedstaat muss teilnehmen 2. Offenheit (Art. 20 Abs. 1 UA 2 EUV) für jeden Mitgliedstaat der teilnehmen will und kann (Möglichkeit
Die Rechtsetzung der Europäischen Union
Informationsbrief 8 Die Rechtsetzung der Europäischen Union Drei Organe der EU tragen die Hauptverantwortung für deren Rechtsetzung: das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union und die Europäische
22.5. EU-Vertrag I: die institutionelle Ordnung
22.5. EU-Vertrag I: die institutionelle Ordnung I. Einordnung/Kontextualisierung II. Kompetenzordnung a. Zuständigkeitsebenen b. Entscheidungsregeln III. Das neue Entscheidungs-Viereck a. Europäisches
Die Europäische Verfassung verstehen
Werner Weidenfeld Die Europäische Verfassung verstehen unter Mitarbeit von Janis A. Emmanouilidis, Almut Metz und Sibylle Reiter Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek
EUROPARECHT II. Ass. iur. Mareike Fröhlich LL.M.
EUROPARECHT II Ass. iur. Mareike Fröhlich LL.M. GEMEINSAME AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK GASP Art. 23 46 EUV INTERGOUVERNEMENTALE AUSGESTALTUNG 3 GASP ZIELE Die Union verfolgt, bestimmt und verwirklicht
Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken
Anne Faber Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Die EU als politisches System 07.11.2011 Veranstaltungsplan Termine 24.10.- 28.11.11 05.12.- 19.12.11 09.01.- 23.01.12
Internationale und globale Zusammenhänge der Sozialen Arbeit. Die Europäische Union als Handlungsebene: Beispiel Europäische Sozialpolitik
Internationale und globale Zusammenhänge der Sozialen Arbeit Die Europäische Union als Handlungsebene: Beispiel Europäische Sozialpolitik. Dr. U Gliederung 1. Institutionen der EU 2. Verankerung und Instrumente
LE 2: Die Rechtsnatur der Europäischen Union und ihre Rechtsordnung
LE 2: Die Rechtsnatur der Europäischen Union und ihre Rechtsordnung 2.1 Die Rechtsnatur der EU 2.2 Die Organe der EU 2.3 Die Rechtsquellen des Unionsrechts 2.4 Der Acquis Communautaire 2.5 Der EUV im Überblick
Sitz: Strassburg Arbeitsorte: Strassburg, Luxemburg, Brüssel. Fraktionen Direktwahl seit 1979
Internationale und globale Zusammenhänge der Sozialen Arbeit Die Europäische Union als Handlungsebene: Beispiel Europäische Sozialpolitik Lehrvortrag "Internationale und globale Zusammenhänge der Sozialen
Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken
Anne Faber Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Historischer Überblick über den europäischen Einigungsprozess 24.10.2011 Veranstaltungsplan Termine 24.10.- 28.11.11
Die Europäische Union. Informationsbüro des Europäischen Parlaments
Die Europäische Union Informationsbüro des Europäischen Parlaments www.europarl.de Die Europäische Union Die Europäische Union 2008 489 Millionen Menschen 27 Staaten 23 Amtssprachen 120,3 Mrd. Haushalt
Die EU als politisches System
Die EU als politisches System 07.11.2011 Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Lilian Pungas Inhalt: Fünf Hauptrichtungen von EU Politiken Die Zuständigkeiten und Institutionen
BESCHLUSS DER KOMMISSION. vom zur Einsetzung der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 3.2.2014 C(2014) 462 final BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 3.2.2014 zur Einsetzung der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste DE DE BESCHLUSS
2010/06 Struktur des Amtsblatts Anpassung infolge des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon Amtsblatt Reihe L
200/06 Struktur des Amtsblatts Anpassung infolge des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon Amtsblatt Reihe L L I Gesetzgebungsakte a) Verordnungen b) Richtlinien c) Beschlüsse d) Haushaltspläne L II
Europäischer Parlamentarismus Prof. Dr. Jürgen Neyer
Einführung in das politische System der Europäischen Union WS 2012/13 Europäischer arismus Prof. Dr. Jürgen Neyer Warum das mit der Demokratie Frontex in Europa so schwierig ist Neue Struktur europäischer
VORTRAGSFOLIEN ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT
VORTRAGSFOLIEN ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT 1. ORGANE UND BERATENDE EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION 2. KOMPETENZEN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS 3. DEMOKRATISCHE KONTROLLE DURCH DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT
Gemeinsamer Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES
EUROPÄISCHE KOMMISSION HOHE VERTRETERIN DER UNION FÜR AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK Brüssel, den 3.2.2017 JOIN(2017) 5 final 2017/0019 (NLE) Gemeinsamer Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den
Die Europäische Union. Martin Saeckl
Die Europäische Union Martin Saeckl 11.08.2011 Die Europäische Union Themen 1. Warum Europäische Union? 2. Meilensteine. 3. Erweiterung. 4. Wie arbeitet die Europäische Union? 5. Was macht die Europäische
Anleitung zum Anfertigen wissenschaftlicher Arbeiten
Anleitung zum Anfertigen wissenschaftlicher Arbeiten Leitfaden für das Anfertigen von Seminar- und Magisterarbeit im Aufbaustudiengang Europäisches Recht A. Allgemeines Während des Aufbaustudiengangs muss
Wirtschaftlicher Riese politischer Zwerg? Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Wirtschaftlicher Riese politischer Zwerg? Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Pleiten, Pech und Pannen 1951: EGKSV 1952: Pleven Plan für Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 1954 gescheitert
IV. Organe (der Europäischen Gemeinschaften) Überblick Die Gemeinschaftsorgane (Organe der EG) - Hauptorgane (Art. 7 I EGV):
IV. Organe (der Europäischen Gemeinschaften) Überblick Die Gemeinschaftsorgane (Organe der EG) - Hauptorgane (Art. 7 I EGV): o Europäisches Parlament o Rat der Europäischen Union * o Kommission o Europäischer
EU Elemente der Methode Monnets
EU Elemente der Methode Monnets EU Säulen der EU Grafik Quelle: Weidenfeld, Werner (Hrsg.). Die Europäische Union. Politisches System und Politikbereiche. Bonn 2004, S. 85. Die Europäische Union in Zahlen
Wiederholungsfragen zu Kapitel 2
Wiederholungsfragen zu Kapitel 2 Funktionsweise der Europäischen Union Der rechtliche und institutionelle Rahmen Hinweis: Jeweils eine der genannten Antwortalternativen ist korrekt. 1. Welches europäische
Die Organe der Europäischen Union
PÜ Europarecht Die Organe der Europäischen Union Mag. Dr. Anna Bender- Säbelkampf, Abteilung für Europarecht, Juridicum anna.bendersaebelkampf@univie.ac.at 1. Allgemeines = Verwirklichung und Umsetzung
Wahl der Kommission. a) B5-0065, 0066, 0068 und 0075/1999. Entschließung zur Prodi-Kommission. Das Europäische Parlament,
Wahl der Kommission a) B5-0065, 0066, 0068 und 0075/1999 Entschließung zur Prodi-Kommission Das Europäische Parlament, unter Hinweis auf seine Entschließung vom 5. Mai 1999 1, in der es die Benennung von
Der Rat und die Kommission werden von einem Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie einem Ausschuss der Regionen mit beratender Aufgabe unterstützt.
Organe der EU Nach Artikel 7 (ex-artikel 4) werden die Aufgaben der EU durch die folgenden Organe Wahrgenommen: ein Europäisches Parlament einen Rat eine Kommission einen Gerichtshof einen Rechnungshof
Artikel 48 EUV i.d.f. des Vertrages v. Lissabon
Artikel 48 EUV i.d.f. des Vertrages v. Lissabon (1) Die Verträge können gemäß dem ordentlichen Änderungsverfahren geändert werden. Sie können ebenfalls nach vereinfachten Änderungsverfahren geändert werden.
WHI - Paper 10/02 NEUORDNUNG DER EXEKUTIVE IN DER EU INGOLF PERNICE (BERLIN) WALTER HALLSTEIN-INSTITUT HUMBOLDT-UNIVERSITÄT ZU BERLIN
WALTER HALLSTEIN-INSTITUT FÜR EUROPÄISCHES VERFASSUNGSRECHT HUMBOLDT-UNIVERSITÄT ZU BERLIN WHI - Paper 10/02 NEUORDNUNG DER EXEKUTIVE IN DER EU INGOLF PERNICE (BERLIN) BERLIN SEPTEMBER 2002 Ingolf Pernice
IV. Politisches System der EU: Handlungsweisen. Gesetz- und Verordnungsgebung, Wahlen
IV. Politisches System der EU: Handlungsweisen 1. Grundlagen Gesetz- und Verordnungsgebung, Wahlen a) Stufen des Unions- und Gemeinschaftsrechts o Primäres Unions- und Gemeinschaftsrecht: Verträge mit
Europäische Union nach dem Unionsvertrag (1992) (sog. Tempel-/Säulenstruktur)
Europäische Union nach dem Unionsvertrag (1992) (sog. Tempel-/Säulenstruktur) Europäische Union (Art. 1-7 EUV a.f.) keine völkerrechtliche Rechtspersönlichkeit Europäische Gemeinschaften (entstanden aus
PROTOKOLL 3. Einrichtung und Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt CESNI
PROTOKOLL 3 Einrichtung und Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt CESNI Beschluss Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR),
Entscheidungsinstitutionen der EU
Entscheidungsinstitutionen der EU Parlament Kommission Rat Übersicht Folie 1: Übersicht Folie 2: Entscheidungsinstitutionen der EU und ihr Zusammenspiel Folie 3: Europäischer Rat Folie 4: Ministerrat Folie
EU-Präsident Europäischer Rat
EU-Präsident Europäischer Rat Eingangsgrafik Zu den Organen und Institutionen der Europäischen Union gehören Die Europäische Kommission Der Rat der Europäischen Union auch Ministerrat genannt Das Europäische
Referendum am mit einer Mehrheit von 51,9 % für den Austritt des UK aus der EU
8.3.2018 Referendum am 23.6.2016 mit einer Mehrheit von 51,9 % für den Austritt des UK aus der EU Formale Fragen zum Austritt Verfahren gemäß Art. 50 EUV: UK muss ER Austrittsabsicht förmlich mitteilen
Historische Ansätze. Europäische Union. Vorbereitung auf die FÜM F M I Europarecht. Nach den Weltkriegen. Mittelalter/Neuzeit
Univ.-Ass. Mag. Cornelia Leeb Europäische Union Vorbereitung auf die FÜM F M I Europarecht 1. Einheit Montag, 27. Februar 2012 Mittelalter/Neuzeit Historische Ansätze Karl der Große Hanseatische Wirtschaftsintegration
Grundzüge des Europarechts. Prof. Dr. H. Goerlich WS
Grundzüge des Europarechts Prof. Dr. H. Goerlich WS 2006-2007 Verwendete Illustrationen und Schaubilder: Europäische Gemeinschaften, 1995-2006 1 Politisches System der EU: Organe und institutioneller Aufbau
Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union
Anne Faber Günter Verheugen Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union Die Osterweiterung 2004/07: Auf dem Weg zu einer neuen EU? (I) 30.05.2011 Organisatorische Fragen TN-Liste
Aufbau und Aufgaben der Europäischen Zentralbank und der Deutschen Bundesbank. Andreas Matthes
Aufbau und Aufgaben der Europäischen Zentralbank und der Deutschen Bundesbank Angaben zum Referenten, Ordnungsmerkmal Ortsangabe Seite 7 Angaben zum Referenten, Ordnungsmerkmal Ortsangabe Seite 8 + Unabhängige
Die Europäische Verfassung verstehen
Werner Weidenfeld Die Europäische Verfassung verstehen unter Mitarbeit von Janis A. Emmanouilidis, Almut Metz und Sibylle Reiter Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek
Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken
Anne Faber Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Binnenmarkt 09.01.2012 Veranstaltungsplan Termine 24.10.- 28.11.11 05.12.- 19.12.11 09.01.- 23.01.12 30.01.- 05.02.12
Inhalt. I. Die Europäische Union: Bedeutung und Ansatz 15. II. Entstehung und Entwicklung der institutionellen Architektur: historische Wegmarken 51
Inhalt Zu diesem Buch: Oricntierungs- und Lcschilfcn 11 I. Die Europäische Union: Bedeutung und Ansatz 15 1. Eckpunkte im Überblick: Faszination und Frustration 17 2. Zur politischen Bedeutung: Auf- und
Mitglieder der Europäischen Union
Mitglieder der Europäischen Union 42 43 01 19 02 20 05 21 06 22 07 23 08 24 09 25 10 32 12 33 13 38 14 39 16 40 17 * (Brexit) 42 Malta 18 43 Zypern Male die Länder mit blauer Farbe an und schreibe das
Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 21.12.2011 KOM(2011) 909 endgültig 2011/0444 (NLE) Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die im Interesse der Europäischen Union abgegebene Einverständniserklärung
Teilstoffplan Europarecht. für die. Arbeitsgemeinschaft 4.6 (Internationales Recht und Europarecht) (überarbeitet Mai 2015)
Teilstoffplan Europarecht für die Arbeitsgemeinschaft 4.6 (Internationales Recht und Europarecht) (überarbeitet Mai 2015) - 2 - Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung Seite 3 Teilgebiet: Europarecht Seite 4 -
Europarecht. IV. Institutionen und Kompetenzen der Union
Europarecht IV. Institutionen und Kompetenzen der Union Übersicht 1. Institutionen 2. Kompetenzarten 3. Verfahren der Rechtssetzung 2 n Organe Art 13 EUV n Europäisches Parlament n Europäischer Rat n Rat
RECHTSGRUNDLAGE HISTORISCHE ENTWICKLUNG
DER EUROPÄISCHE RAT Der aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten bestehende Europäische Rat gibt der Entwicklung der Europäischen Union die erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen
Obligatorische Arbeit aus Politik Alexander Kleineberg. Europa: Europäischer Rat:
Obligatorische Arbeit aus Politik Alexander Kleineberg Europa: Europäischer Rat: Der Europäische Rat hat seinen Sitz in Brüssel, hier treffen die 15 Staats und Regierungschefs der Europäischen Union (EU),
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN. Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 18.10.2006 KOM(2006) 599 endgültig 2006/0199 (COD) Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einsetzung eines Europäischen
Auswahl der Generalanwälte des Gerichtshofes der Europäischen Union Unionsrechtsrahmen und Bestimmungen des deutschen Rechts
Auswahl der Generalanwälte des Gerichtshofes der Europäischen Union Unionsrechtsrahmen und Bestimmungen des deutschen Rechts 2018 Deutscher Bundestag Seite 2 Auswahl der Generalanwälte des Gerichtshofes
Europäisches Währungsrecht
Europäisches Währungsrecht Textausgabe mit Einführung Stand: 1. 2. 2013 Herausgegeben von Professor Dr. Christoph Herrmann, LL. M. Passau K Verlag C. H. Beck München 2013 Abkürzungsverzeichnis... IX Einführung
EUROPÄISCHE KOMMISSION MEMO
EUROPÄISCHE KOMMISSION MEMO Brüssel, 25. März 2018 Die Europäische Kommission bestätigt: Ernennung von Martin Selmayr zum Generalsekretär entsprach vollauf allen rechtlichen Bestimmungen Fragen und Antworten
Europarecht. IV. Institutionen und Kompetenzen der Union
Europarecht IV. Institutionen und Kompetenzen der Union Übersicht 1. Institutionen 2. Kompetenzarten 3. Verfahren der Rechtssetzung 2 Organe Art 13 EUV Europäisches Parlament Europäischer Rat Rat Kommission
Europäische Union H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 03/04
Europäische Union Europäische Union (EG) KOMMISSION 20Kommissare auf 5 Jahre berufen, Wiederberufung möglich Hüterin der Verträge, Motor der Integration Hearing der einzelnen Kommissionsmitglieder vor
Die Dynamisierung der bilateralen Verträge: Mögliche Optionen. Prof. Thomas Cottier NEBS, Bern
Die Dynamisierung der bilateralen Verträge: Mögliche Optionen Prof. Thomas Cottier NEBS, Bern 5.4.2011 1 Ausgangslage Europäische Union Umständlichkeit der Verfahren Fehlende Streitbeilegung und Rechtsunsicherheit
EG-RECHT: Wie suchen? Wo finden? Marcus Desax. Von. Dr. iur., M.C.L, Rechtsanwalt
EG-RECHT: Wie suchen? Wo finden? Von Marcus Desax Dr. iur., M.C.L, Rechtsanwalt Schulthess Polygraphischer Verlag Zürich 1992 Inhaltsverzeichnis I. Was ist "EG-Recht"? 1 A. Allgemeines 1 B. "Formelles
Europa - Strukturen, Köpfe, Namen, Gesetzgebungsverfahren -
Europa - Strukturen, Köpfe, Namen, - Halle, am 27. November 2007 Die europäische Idee "... Wir müssen eine Art Vereinigte Staaten von Europa errichten.... Der erste Schritt bei der Neubildung der europäischen
Vom Post-Nizza Prozess zur Europäischen Verfassung. Westfälische Wilhems-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke 1
Vom Post-Nizza Prozess zur Europäischen Verfassung Prof. Dr. W. Woyke 1 Gliederung! Die Zukunftsdebatte und der Post-Nizza Prozess! Kontext! Die Europareden (Fischer, Chirac, Blair, Verhofstadt)! Die Erklärung
EUROPÄISCHE KOMMISSION
EUROPÄISCHE KOMMISSION GENERALSEKRETARIAT Brüssel, den 7. Dezember 2010 Nur der französische Text ist verbindlich Tagesordnung der 1939. Sitzung der Kommission in Brüssel am Mittwoch, dem 8. Dezember 2010,
Deutschland und seine Nachbarn
Deutschland und seine Nachbarn Warum Europa so wichtig für Sachsen und Deutschland ist Sächsisches Staatsministerium des Innern16. November 2009 Juristische Fakultät TU Dresden Gliederung I. Klarstellungen
6013/19 kar/ab 1 GIP.1
Rat der Europäischen Union Brüssel, den 4. Februar 2019 (OR. en) 6013/19 OJ CRP2 5 COMIX 59 VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG AUSSCHUSS R STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 6. Februar 2019 (9.00
Organe, Einrichtungen und beratende Ausschüsse der Europäischen Union EU 1. Quelle: Europäische Kommission
Organe, Einrichtungen und beratende Ausschüsse der Europäischen Union EU 1 Quelle: Europäische Kommission Die Organe und Institutionen der Europäischen Union Stand: 2014 Gerichtshof 28 Europäischer Rat
Vertrag über die Europäische Union (EUV)
Vertrag über die Europäische Union (EUV) TITEL II BESTIMMUNGEN ÜBER DIE DEMOKRATISCHEN GRUNDSÄTZE ARTIKEL 9 Die Union achtet in ihrem gesamten Handeln den Grundsatz der Gleichheit ihrer Bürgerinnen und
BESTIMMUNGEN ÜBER DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGS- POLITIK
BESTIMMUNGEN ÜBER DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGS- POLITIK Artikel 42 (1) Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist integraler Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
EU und österreichische Außenpolitik
EU und österreichische Außenpolitik EU - Assoziationen 24.03.2007 50 Jahre Europäische Union: Videobotschaft der Bundeskanzlerin Angela Merkel Quelle: Deutsche Ratspräsidentschaft, www.eu2007.de/de/the_council_presidency/download_docs/50jahreeu_de.pdf
Vertrag von Lissabon
Markus Möstl Vertrag von Lissabon Einführung und Kommentierung Konsolidierte Fassung der Verträge und deutsche Begleitgesetzgebung OLZOG Inhalt Vorwort 9 I. Was ist die Europäische Union? 13 1. Die Europäische
a) Identität und Integration als Grundlagen eines Gemeinwesens
VII Seite Teil I. Einführung... 1 1 Geschichte und Bedeutung der Verfassungsidee für die europäische Integration... 1 I. Verfassungsidee und Integrationsgedanke... 1 II. Verfassungsentwürfe für Europa...
Das Europäische Parlament
Das Europäische Parlament Volksvertretung ohne Volk und Macht? Von Dr. Birgit Suski Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Teil 1 Gibt es ein europäisches Volk? 26 Kapitel 1 Einführung
29.5. EU-Vertrag II: die Bestimmungen zur Außenpolitik
29.5. EU-Vertrag II: die Bestimmungen zur Außenpolitik I. Speed-Diskussion: Bundespräsidentinnenwahl in der Bundesrepublik? (wenn gewünscht) II. Einordnung/Kontextualisierung der EU-Außenpolitik III. Kompetenzverteilung
Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power?
Anne Faber Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power? Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Schlussfolgerungen 07.02.2012 Organisation Begrüßung TN-Liste Fragen? Sitzungsaufbau
Protokoll und Abkommen über die Sozialpolitik der Europäischen Union
Protokoll und Abkommen über die Sozialpolitik der Europäischen Union Von Dr. Eva Kampmeyer Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Vorwort Abkürzungen V XIII Einleitung 1 Erstes Kapitel Gegenstand,
EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut Jacques Delors Institut - Berlin, 24.11.2016 Einführung ins Thema 1. Parlamentarische Kontrolle in der Eurozone Was kontrollieren? Relevante Entscheidungen
LE 2: Die Rechtsnatur der Europäischen Union und ihre Rechtsordnung
LE 2: Die Rechtsnatur der Europäischen Union und ihre Rechtsordnung 1 2.1 Die Rechtsnatur der EU 2.2 Die Organe der EU 2.3 Die Rechtsquellen des Unionsrechts 2.4 Der Acquis Communautaire 2.5 Der EUV im
Amtsblatt der Europäischen Union C 396. Vorbereitende Rechtsakte. 61. Jahrgang Mitteilungen und Bekanntmachungen 31. Oktober 2018
Amtsblatt der Europäischen Union C 396 Ausgabe in deutscher Sprache 61. Jahrgang Mitteilungen und Bekanntmachungen 31. Oktober 2018 Inhalt III Vorbereitende Rechtsakte RECHNUNGSHOF 2018/C 396/01 Stellungnahme