Finanzielle Förderung in Deutschland

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1 ZweiteChance Förderung von beruflicher Grundbildung für Erwachsene Berufsbildungsprojekte Dr. Emil Wettstein, Zürich Emil Wettstein Helena Neuhaus Berufsabschluss für Erwachsene Finanzielle Förderung in Deutschland Im Sinne einer Ergänzung der Angaben im Buch «Berufsabschluss für Erwachsene in der Schweiz» 1, Kapitel 8.1, wird im vorliegenden Bericht dargestellt, mit welcher finanziellen Förderungsmöglichkeiten das Nachholen von Berufsabschlüssen in Deutschland gefördert wird. Wir beginnen mit einer Übersicht und stellen dann die einzelnen Programme vor. Übersicht Der Überblick ist nach den Behörden gegliedert, die die Programme verantworten. Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Die Bundesagentur für Arbeit unterstützt nicht nur die Qualifizierung von Arbeitssuchenden sondern auch von Personen in Arbeitsverhältnissen und anderen Erwachsenen, insbesonders von gering qualifizierten Arbeitenden: Die jeweils zuständige Agentur für Arbeit oder das Jobcenter kann im Rahmen der Arbeitsförderung Bildungsgutscheine ausstellen, die bei anerkannten Bildungsträgern eingelöst werden können. Sie verfügt über weitere Mitteln zur Förderung der Qualifizierung, speziell von Geringqualifizierten. 2 Für Arbeitnehmende in Betrieben mit weniger als 250 Angestellten gibt es spezielle Fördermöglichkeiten, wobei zwischen Arbeitenden unter 45 Jahren und älteren unterschieden wird. Neu können Geringqualifizierte auch an Programmen zur Vermittlung von Grundqualifikationen teilnehmen und erhalten nach erfolgreichem Besuch von Zwischen- und Abschlussprüfungen Erfolgsprämien. Die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen wird u.a. durch die Übernahme der Gebühren geförderte, die bei solchen Verfahren anfallen. Mit dem Programm Zukunftsstarter wird der Erwerb von Bildungsabschlüssen von Erwachsenen ohne Erstausbildung im Alter 25 und 34 Jahren sowie von Personen mit Erstausbildung gefördert, die während mindestens vier Jahren eine Hilfstätigkeit ausüben. Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Das BMBF führt seit 2006 das Programm Bildungsprämie, um mehr Menschen für die berufliche Weiterbildung zu mobilisieren vor allem diejenigen, die aufgrund ihres Einkommens bislang die Kosten einer Weiterbildung nicht ohne weiteres tragen konnten. Die Bildungsprämie umfasst zwei Finanzierungsinstrumente: Der Prämiengutschein ermöglicht eine Ko-Finanzierung für Weiterbildungen mit berufsspezifischen Inhalten sowie für Weiterbildungen, die generell die Beschäftigungsfähigkeit verbessern (etwa Grundbildung, Sprachen, etc.). Der Spargutschein erlaubt eine vorzeitigen Entnahme von Guthaben zur Finanzierung von Weiterbildung, die nach dem Vermögensbildungsgesetz angespart wurden. Die Instrumente sind kumulativ anwendbar. Die Teilnahme an einem Beratungsgespräch ist für den Erhalt eines Prämien- und / oder Spargutscheins verpflichtend, um den sinnvollen und zweckgemäßen Einsatz der Mittel zu ermöglichen. Der Aufstiegs-BAföG ist in erster Linie für die berufliche Weiterbildung gedacht und setzt darum bereits einen Berufsabschluss voraus. Bei gewissen Förderungsmassnahmen ist dies aber nicht mehr zwingend erforderlich. Projektleitung: Berufsbildungsprojekte, Girhaldenweg 8, 8048 Zürich, , zc@bbprojekte.ch

2 ZweiteChance, eine Initiative zur Förderung von beruflicher Grundbildung für Erwachsene Seite 2 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Eine 2014 gegründete Allianz für Aus- und Weiterbildung von Bund, Wirtschaft, Gewerkschaften und Länder stellt laut den Publikationen des Bundes die treibende Kraft hinter diesen Fördermassnahmen dar. Eine Förderdatenbank, ergänzt durch eine Förderberatung, soll Interessierten an Aus- und Weiterbildung einen Überblick über die Fördermöglichkeiten geben. Massnahmen der Länder Auch die Bundesländer fördern die Qualifizierung der Arbeitenden, wobei jedes Land eigene Instrumente und Bestimmungen kennt. Bildungsgutscheine Mit Bildungsgutscheinen können Weiterbildungskosten übernommen werden: Lehrgangskosten, Fahrkosten, Kosten für auswärtige Unterkunft und Verpflegung sowie Kinderbetreuungskosten. Wer dazu berechtigt ist, erhält auch während der Weiterbildung das Arbeitslosengeld. Bildungsgutscheine können an arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abgegeben werden. Aber auch Personen in einem Beschäftigungsverhältnis können unter bestimmten Voraussetzungen eine Förderung erhalten, z.b. bei fehlendem Berufsabschluss oder Beschäftigung in KMU. Wer über keinen Berufsabschluss verfügt, kann auch während einer Erwerbstätigkeit beim Nachholen eines Berufsabschlusses gefördert werden. Dies gilt auch für Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung, sie seit mindestens vier Jahren in an- oder ungelernter Tätigkeit beschäftigt werden und die erlernte Tätigkeit nicht mehr ausüben können. Zu diesen 4 Jahren werden auch Zeiten der Arbeitslosigkeit sowie Pflegeund Erziehungszeiten gezählt. Damit wird also Berufswechslern und Berufsrückkehrern nach Familienzeiten oder Pflegetätigkeiten, die ihren erlernten Beruf nicht mehr ausüben können, der Zugang zur Weiterbildung erleichtert. Arbeitgeber, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum Nachholen eines Berufsabschlusses unter Fortzahlung des Lohnes freistellen, können für die ausfallende Arbeitszeit Zuschüsse erhalten. Interessierte werden zu einem Beratungsgespräch eingeladen, an dem das optimale Bildungsziel und die notwendige Dauer der Weiterbildungsförderung erarbeitet wird. Die Ausstellung der Gutscheine ist an Bedingungen und eine Lagebeurteilung gebunden, z.b. wird geprüft, ob andere arbeitsmarktpolitische Instrumente erfolgversprechender sind. Sind die Bedingungen erfüllt, wird ein Bildungsgutschein ausgestellt, der bei zertifizierten Anbietern eingelöst werden kann. Zur Information über zugelassene Kurse und Fördermöglichkeiten führt das BA eine eigene Website, «KURSNET, das Portal für berufliche Aus- und Weiterbildung», kursnetfinden.arbeitsagentur.de, und eine Website über die Berufe, die erlernt werden können, berufenet.arbeitsagentur.de. Arbeitnehmende in KMU Das Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung vom 18. Juli 2016 (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz - AWStG), 3 das Grundlage der unten erwähnten Erfolgsprämien ist, führt auch zu neuen Förderungsmassnahmen für Abeitnehmende in KMU: Die Weiterbildungsförderung für Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen, die für Arbeitnehmer/innen unter 45 Jahren bis Ende des Jahres 2020 befristet ist, wird weiter flexibilisiert. Die Möglichkeiten der Kofinanzierung von beruflicher Weiterbildung durch die Agenturen für Arbeit und Arbeitgeber werden gestärkt. Qualifizierungsmassnahmen für Arbeitnehmende ab Vollendung des 45. Lebensjahres und für gering Qualifizierte, die von Restrukturierungen betroffen sind, werden gefördert, wenn der Arbeitgeber mindestens 50 Prozent der Lehrgangskosten trägt. Dies gilt auch für Maßnahmen, die zu einem Abschluss in einem Ausbildungsberuf führen. Vermittlung von Grundqualifikationen Arbeitnehmer/innen, die noch über keinen Berufsabschluss verfügen, können zur Vorbereitung auf eine abschlussbezogene berufliche Weiterbildung Förderleistungen zum Erwerb notwendiger Grundkompetenzen in den Bereichen Lesen, Schreiben, Mathematik und Informationsund Kommunikationstechnologien erhalten. 4

3 ZweiteChance, eine Initiative zur Förderung von beruflicher Grundbildung für Erwachsene Seite 3 Erfolgsprämien Wer die ersten Hürden überwunden hat und mit einer Weiterbildung einen Abschluss nachholen will, bekommt neu einen zusätzlichen Anreiz: die Weiterbildungsprämie für bestandene Zwischenund Abschlussprüfungen beträgt und Euro. Sie wird ausgerichtet für Weiterbildungen zum Berufsabschluss, die nach dem 31. Juli 2016 und bis spätestens 31. Dezember 2020 beginnen. Mit der Prämie werden Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen gefördert, die von der Bundesagentur für Arbeit einen Bildungsgutschein erhalten. Zukunftsstarter Das BMAS und damit die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im Februar 2013 unter dem Titel «AusBILDUNG wird was - Spätstarter gesucht» eine Initiative zur Erstausbildung junger Erwachsener gestartet. In den Jahren haben bis 34-Jährige ohne Berufsabschluss eine abschlussorientierte Nachqualifizierung in Angriff genommen. Nun wurde beschlossen, dieses Programm mit verstärktem Engagement und unter dem neuen Namen Zukunftsstarter fortzusetzen. Ziel der Initiative ist, bis Ende 2020 weitere Personen für eine Aus- und Weiterbildung mit dem Ziel eines Berufsabschlusses zu gewinnen. 5 Die oben beschriebenen neuen Fördermöglichkeiten wie die Förderung der Vermittlung von Grundkompetenzen und die Prämien für erfolgreiche Zwischen- und Abschlussprüfungen helfen dabei. Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen Ein Informationsportal der Bundesregierung 6 zeigt Förderungsmöglichkeiten auf: Über die Agenturen für Arbeit können unter bestimmten Voraussetzungen Beiträge an Kosten geleistet werden, die von den Antragstellenden selbst zu tragen sind, zum Beispiel Gebühren für Übersetzungen und Beglaubigungen sowie Kosten für die Teilnahme an einer Qualifizierungsmaßnahme. Weiter werden spezielle Weiterbildungsmassnahmen unterstützt. 7 Bildungsprämie Mit dem Programm Bildungsprämie will das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mehr Menschen für die berufliche Weiterbildung mobilisieren vor allem diejenigen, die aufgrund ihres Einkommens bislang die Kosten einer Weiterbildung nicht ohne weiteres tragen konnten. 8 Die Bildungsprämie besteht aus dem Prämiengutschein und dem Weiterbildungssparen (Spargutschein) sowie der vorgeschalteten Prämienberatung. Die Gutscheine können für individuelle berufliche Weiterbildungen eingesetzt werden sowie für Massnahmen im Bereich der Grundbildung, Sprachen und EDV, die der Verbesserung der allgemeinen Beschäftigungsfähigkeit dienen. Prämiengutschein Durch den Prämiengutschein wird die Beteiligung an Weiterbildungsmassnahmen mit Veranstaltungsgebühren bis maximal Euro gefördert. Mit dem Gutschein übernimmt der Staat 50 Prozent der Veranstaltungsgebühr. Einen Prämiengutschein erhalten Weiterbildungsinteressierte in jedem 2. Jahr. Sie müssen mindestens 25 Jahre alt und mindestens 15 Stunden in der Woche erwerbstätig sein. Das zu versteuernde Jahreseinkommen darf Euro (oder Euro bei gemeinsam Veranlagten) nicht übersteigen. Der Prämiengutschein kann nur für Weiterbildungen eingesetzt werden, deren Veranstaltungsgebühr maximal Euro beträgt (inkl. MwSt.). Er deckt 50% der Veranstaltungsgebühr. Ein Prämiengutschein kann somit bis zu 500 Euro wert sein. Spargutschein Das Vermögensbildungsgesetz (VermBG) und das Wohnungsbau-Prämiengesetz (WoPG) erlauben die Ausrichtung von Arbeitnehmersparzulagen, staatlich gewährten Geldzulagen zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer (Vermögenswirksame Leistungen). Anspruch auf die Arbeitnehmersparzulage haben Beschäftigte bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze. Bei dem VermBG beträgt die Grenze bei Alleinstehenden 17'900 Euro, bei gemeinsam Veranlagten Euro. Aus dem im Rahmen des VermBG angesparten Vermögen (Weiterbildungssparen) kann Geld für Weiterbildung entnommen werden, die sog. Spargutscheine. Der Spargutschein ermöglicht somit die vorzeitige Entnahme des angesparten Guthabens, ohne dass dadurch die Arbeitnehmersparzulage verlo-

4 ZweiteChance, eine Initiative zur Förderung von beruflicher Grundbildung für Erwachsene Seite 4 ren geht. Das Weiterbildungssparen kann unabhängig vom Jahreseinkommen in Anspruch genommen werden. Die Prämienberatung In einer Prämienberatung klären geschulte Beraterinnen und Berater die individuellen Voraussetzungen der Interessierten und geben den Prämiengutschein und/oder den Spargutschein aus. 9 Versch. Bedingungen sind zu erfüllen. Unter anderem müssen Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt werden, die dem beruflichen Fortkommen dienen und über arbeitsplatzbezogene Anpassungsfortbildungen hinausgehen Die entsprechenden Beratungsstellen sind auf der Programmhomepage aufgeführt. Aufstiegs-BAföG Mit «BAföG» wird eine Förderungsmöglichkeit bezeichnet, die bezüglich Ziel und Anforderungen stark an unsere Stipendienregelungen erinnert: Berücksichtigung des elterlichen Einkommens und Vermögens, rel. tiefe Altersgrenze (im Regelfall 30 Jahre), Orientierung an schulischen Angeboten wie Mittel- und Hochschule. Betriebliche oder überbetriebliche Ausbildungen ( Ausbildungen im dualen System) können nach dem BAföG nicht gefördert werden; dies gilt auch für den Besuch der Berufsschule. Für die Nachholbildung wird deshalb eine Förderung nach diesem System selten in Frage kommen. Per 1. Aug wurde aber das «Aufstiegs- BFföG» (bisher «Meister-BAföG»), basierend auf dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) neu geregelt. Es richtet sich wie bisher an Handwerker und Handwerkerinnen sowie andere Fachkräfte, die über eine nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) oder der Handwerksordnung (HwO) anerkannte, abgeschlossene Erstausbildung oder einen vergleichbaren Berufsabschluss verfügen. Neu können auch Personen eine AFBG- Förderung erhalten, die nach den öffentlichrechtlichen Fortbildungsregelungen für eine Aufstiegsqualifizierung ohne Erstausbildungsabschluss zur Prüfung oder zur entsprechenden schulischen Qualifizierung zugelassen werden (z. B. Studienabbrecher oder Abiturienten mit Berufspraxis) Allianz für Aus- und Weiterbildung Als treibende Kraft hinter dieser Förderung wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die «Allianz für Aus- und Weiterbildung» genannt, die am 12. Dez von Bund, Wirtschaft, Gewerkschaften und Länder beschlossen wurde. 10 Sie will in den nächsten Jahren den Schwerpunkt bei der Förderung der beruflich qualifizierte Fachkräfte und der Nachqualifizierung von jungen Erwerbstätigen ohne Berufsabschluss legen. 11 Förderdatenbank Um eine umfassende und aktuelle Überblick über die Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen Union zu ermöglichen führt der Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) eine Förderdatenbank, Neben der Förderung der Weiterbildung sind auch Programme für Existenzgründer und -gründerinnen, Unternehmer und Berater enthalten. Die Datenbank wird ergänzt durch eine Förderberatung des BMWi, erreichbar unter Telefon Massnahmen der Bundesländer Die finanzielle Förderung der Qualifizierung ist in den Bundesländern sehr unterschiedlich geregelt. 14 von 16 Bundesländern gewähren Arbeitnehmern Bildungsurlaub und mehrere vergeben direkte Bildungs- oder Qualifizierungsschecks für die berufliche Weiterbildung. Einige Länder führen alternativ oder zusätzlich Programme, mit denen Unternehmen gefördert werden, die in die Qualifizierung ihrer Beschäftigten investieren. Eine Übersicht gibt die Website «Förderung» der Bundesagentur für Arbeit. 13 Ob in einem Bundesland die Möglichkeit besteht, sich wegen einer geplanten Weiterbildung von der Berufstätigkeit freistellen zu lassen, zeigt eine Tabelle der Kultusministerkonferenz. 14 Beispiel: Individueller Bildungscheck des Landes Nordrhein-Westfalen Bürgerinnen und Bürger, die in NRW arbeiten, können einen Bildungsscheck für eine berufliche Weiterbildung beantragen. Weil die Mittel be-

5 ZweiteChance, eine Initiative zur Förderung von beruflicher Grundbildung für Erwachsene Seite 5 schränkt sind, werden zurzeit (2016) nur Personen aus folgenden Gruppen zugelassen. Zugewanderte bzw. Menschen mit Migrationshintergrund Berufsrückkehrende Beschäftigte ohne Berufsabschluss Un- oder Angelernte oder länger als vier Jahre nicht im Ausbildungsberuf tätig Ältere ab 50 Jahren atypisch Beschäftigte (v.a. Personen in prekären Arbeitsverhältnissen) Aus diesen Zielgruppen werden Berufsrückkehrende und Beschäftigte aus KMU mit einem Einkommen unter einer bestimmten Grenze berücksichtigt. Von den Kosten von max. 500 Euro werden 50% übernommen. 1. September 2016 G901 Emil Wettstein Endnoten 1 Maurer Markus, Wettstein Emil, Neuhaus Helena /2016): Berufsabschluss für Erwachsene in der Schweiz. Bern (hep) 2 BMAS: Förderung der beruflichen Weiterbildung. 18. Juli Flyer mit einer Übersicht über die Förderungsmöglichkeiten: (Download soweit nicht anders vermerkt: immer 30. oder 31. Aug. 2016) 3 Übersicht: Text des Gesetzes: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 35, ausgegeben zu Bonn am 22. Juli 2016, 4 Wie Endnote 3 5 BA, Presse Info 061/2016 vom Evaluationsbericht 1. Förderphase: Förderrichtlinie vom 9. Mai 2014: Text der Allianz-Vereinbarung: 11 Bundesregierung, > Veröffentlichungen > Weiter durch Bildung > Förderung. Zurzeit 14 Bildungsfreistellung/ Bildungsurlaub in Deutschland. Übersicht über die Regelungen in den einzelnen Bundesländern Stand: September