Geert Mackenroth MdL Veranstaltung - Datum. Migranten im Freistaat Sachsen - Zahlen und Fakten -

Transkript

1 Geert Mackenroth MdL Veranstaltung - Datum Migranten im Freistaat Sachsen - Zahlen und Fakten - 1

2 Migranten in Deutschland Wer kommt nach Deutschland? 2013: ausl. Zuwanderer, aus EU-Staaten Asylanträge wurden in D gestellt = 29 % der Asylanträge in der EU 2014: ausl. Zuwanderer, aus EU-Staaten Asylanträge wurden gestellt (Sachsen: 6.930) Quellen: Ausländerzentralregister, BAMF, Sächsische Staatskanzlei, Landesdirektion Sachsen 2 Januar Oktober 2015: Asylanträge wurden gestellt (Sachsen: ) (+ 129,1 % ggü. Jan. Oktober 2014) Prognose 2015: Asylbegehrende für Deutschland erwartet ~ nach Sachsen

3 Rechtliche Grundlagen Differenzieren: Asylbewerber Flüchtling Zuwanderer Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (Art. 16 a Abs. 1 Grundgesetz) Politisch Verfolgter ist, wer aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtung nicht in Anspruch nehmen will. (Genfer Flüchtlingskonvention) Subsidiärer Schutz wird gewährt, wenn im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht (z. B.: Todesstrafe, Folter) individueller Anspruch auf Verfahren Zuwanderung: bedarfsgesteuert, AufenthG (jetzt kein Thema) 3

4 Entwicklung der Asylantragszahlen in Deutschland seit Quelle: BAMF Aktuelle Zahlen zu Asyl, S. 3 f Jan-Okt 2015 Erst- und Folgeanträge

5 Asylverfahren Verfahren BAMF (Bund): EAE Antrag Anhörung Entscheidung Rechtsmittel Dauer durchschnittlich in Mon.: 5-7 / bis zu 2 Jahre Zuweisung durch BAMF an Bundesland / Kreise / kf Städte BAMF - Zweigstellen in jedem Bundesland Kommunen: Unterbringung, Betreuung, Gesundheit 6 Abs. 4 SächsFlüAG: Gemeinden sind verpflichtet, die unterzubringenden Ausländer aufzunehmen. 5

6 Möglichkeiten Ankunft in Deutschland und Kundgabe des Asylbegehrens Zentrale Ausländerbehörde Außenstelle des BAMF Anerkennung Ablehnung Flüchtling Asylberechtigter subsidiär Schutzberechtigter Abschiebungsverbot freiwillige Ausreise Abschiebung Duldung 6

7 Verteilung von Asylbewerbern Verteilung in Deutschland 2015 Königsteiner Schlüssel Quelle: BAMF Bundesland Quote in Prozent Baden-Württemberg 12,97496 Bayern 15,33048 Berlin 5,04557 Brandenburg 3,08092 Bremen 0,94097 Hamburg 2,52738 Hessen 7,31557 Mecklenburg-Vorpommern 2,04165 Niedersachsen 9,35696 Nordrhein-Westfalen 21,24052 Rheinland-Pfalz 4,83472 Saarland 1,21566 Sachsen 5,10067 Sachsen-Anhalt 2,85771 Schleswig-Holstein 3,38791 Thüringen 2,

8 Schutzquote Hauptherkunftsländer D Januar - Oktober 2015 Die 10 stärksten Herkunftsländer im Jahr 2015 (TOP TEN)* Gesamtschutzquote % 1. Syrien, Arabische Republik 93,2 2. Albanien 0,2 3. Kosovo 0,4 4. Afghanistan 44,9 5. Irak 87,7 6. Serbien 0,1 7. Eritrea 85,9 8. Mazedonien 0,6 9. Pakistan 11,2 10. Ungeklärt 76,6 Quelle: BAMF, Asylgeschäftsstatistik, S. 2 8 Summe Top 10 45,4 Herkunftsländer gesamt 41,2 *Reihung entsprechend der Top-Ten-Liste der Erstanträge im Berichtszeitraum Januar bis Oktober 2015

9 Migranten im Freistaat Wer lebt in / kommt nach Sachsen? Zahlen der 4,06 Millionen Einwohner sind ausländischer Herkunft also 2,9 % (Stand: ) 34,1 Jahre ist das Durchschnittsalter der Ausländer in Sachsen (Stand: ) Die deutschen Staatsangehörigen in Sachsen sind durchschnittlich 47,1 Jahre alt (Stand: ) Ausländer kamen, Ausländer zogen weg (Zeitraum Jan. Dez. 2014) Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen 9

10 Ausländer im Freistaat Wie viele Migranten leben in Sachsen? 7 Ausländeranteil in Landkreisen und Kreisfreien Städten am 31. Dezember in Prozent , Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen 10

11 Asylbewerber / Flüchtlinge noch: Aktuelle Zahlen Sachsen Asylbewerber im Verfahren in Sachsen Menschen wurden abgeschoben (26,7 % in die Russische Föderation) Asylbegehrende kamen nach Sachsen (22,7 % aus Syrien) Quelle: BAMF, SMI / ZAB Asylanträge (Erst- und Folgeanträge) wurden gestellt Asylverfahren wurden 2014 bearbeitet davon - 56 asylberechtigt (GG 16a) anerkannte Flüchtlinge (GFK) - 61 subsidiär Schutzberechtigte Abschiebungsverbote Ablehnungen Verfahrenserledigungen 11

12 Asylbegehrende nach Herkunftsländern Januar bis Oktober 2015 in Sachsen Quelle: Zentrale Ausländerbehörde Sachsen 12

13 Herkunft Asylbewerber Herkunftsländer Erst- und Folgeantragssteller in Sachsen Land 2013 Prozent Land 2014 Prozent Russische Föderation ,4 Syrien ,8 Serbien ,0 Tunesien ,0 Tunesien 550 9,7 Serbien 618 8,9 Syrien 387 6,9 Russische Föderation 526 7,6 Libyen 307 5,4 Libyen 459 6,6 Mazedonien 293 5,2 Eritrea 399 5,8 Georgien 292 5,2 Georgien 345 5,0 Indien 224 4,0 Indien 305 4,4 Pakistan 204 3,6 Marokko 286 4,1 Afghanistan 169 3,0 Mazedonien 230 3,3 sonstige Länder ,2 sonstige Länder ,3 Summe % Summe % Quelle: BAMF 13

14 Asylbewerber / Flüchtlinge Verteilung in Sachsen 2015 Kreisfreie Städte Dresden 13,15 Leipzig 13,24 Chemnitz 6,00 Landkreise Erzgebirgskreis 8,66 Zwickau 8,06 Mittelsachsen 7,75 Bautzen 7,60 Görlitz 6,46 Leipzig 6,36 Sächs. Schweiz Osterzgebirge Quote in Prozent Quote in Prozent 6,08 Meißen 6,02 Vogtlandkreis 5,76 Nordsachsen 4,87 Quelle: SMI 14

15 Unterbringung von Asylbewerbern Auf dem Weg zur Integration Gemeinschaftsunterkunft / dezentral ( 3 SächsFlüAG) Kommunikation in den Kommunen (Amtsblatt, Stadtratssitzungen usw.) Zuweisung durch Unterbringungsbehörden Betreuung (Caritas, Malteser, Diakonie pp.) vor Ort Flüchtlingssozialarbeit, Netzwerk Integrationsbeiräte, Lenkungsausschuss Beschwerdemanagement / QM insgesamt! Bildung, Schule: Sprache ist der Schlüssel! Arbeit: nach 3 / 15 Monaten möglich 1 - Jobs nach 5 AsylBLG (z.b. in Unterkunft oder gemeinnützige Arbeit) Integration ist keine Einbahnstraße 15

16 Ausblick Standards und Vorurteile Kreise und Kommunen: Lenkungsausschuss Sonderbeauftragte / Ansprechpartner Stadtrats-/Gemeinderatssitzungen aktuelle Kommunikation regelmäßig Einwohnerversammlungen pp. Koordinatoren für dezentrale Unterbringung Homepage - Asyl im Landkreis / Kreisfreie Stadt erhöhte Kriminalität? Arbeitsplätze? Zu viel Geld? Missbrauch? 16

17 Abschluss Machen wir alles richtig? Europa: Solidarität? Dublin III? Wertegemeinschaft? Bund: BAMF offene Verfahren? Verfahren entscheiden in 3 Monaten? Differenzieren nach Schutzquote? Land: Administration Unterbringung pp. Abschiebungen +- 10% Gesellschaft: Empathie vs. Konsequenz Und warum machen wir das alles?