Jedem Kind seine Kunst

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1 I. Leistungsangebot Jedem Kind seine Kunst Ich biete dem Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz an, nachfolgend bezeichnetes Projekt gegen Honorierung des Stundenaufwands entsprechend den Projektbedingungen I/2017 im Rahmen des Landesprogramms Jedem Kind seine Kunst in Rheinland-Pfalz (in der Fassung gültig ab ) durchzuführen: 1. persönliche Angaben der Künstlerin/des Künstlers Name, Vorname Geburtsdatum Straße Nr. PLZ Ort 2. Angaben zur Projektidee Projektidee-Nr.: der in der Künstlerdatenbank (abrufbar unter enthaltenen Projektidee Name des Projekts: Ich möchte dieses Projekt mit nachfolgend genannter Kooperationsinstitution durchführen, mit der ich für den Fall der Annahme dieses Angebotes durch das Land Rheinland-Pfalz selbstständig und wirksam die Nutzung der entsprechenden Räumlichkeiten vereinbart habe (soweit erforderlich): (Name und Ort der Kooperationsinstitution) Das Projekt richtet sich an Kinder beziehungsweise Jugendliche im Alter von bis Jahren beziehungsweise der bis Klasse. Voraussichtliche Teilnehmerzahl:

2 2 Das Projekt wird an folgendem Ort durchgeführt (Mehrfachnennung möglich): in Räumlichkeiten der Kooperationsinstitution, in meinen eigenen Räumlichkeiten, nämlich an einem sonstigen Ort, nämlich Ich führe das Projekt allein in Zusammenarbeit mit einer weiteren Künstlerin / einem weiteren Künstler und zwar Frau / Herrn als selbstständige Dienstleistung im Zeitraum von bis mit einem Umfang von insgesamt Einheiten à 45 Minuten durch. Im Falle der Zusammenarbeit mit einer weiteren Künstlerin beziehungsweise einem weiteren Künstler gilt: Von dem vorgenannten Gesamtstundenumfang leiste ich selbst Einheiten à 45 Minuten. Die Künstlerin oder der Künstler, mit dem ich das Projekt durchführen möchte, ist in der Künstlerdatenbank enthalten und wird ein eigenes Leistungsangebot zu diesem Projekt abgeben. 3. Vergütung, Sonstiges Daraus ergibt sich eine vom Land Rheinland-Pfalz an mich zu zahlende Vergütung in der Höhe von Einheiten x 45 Minuten à 35 =. Sie wird in einem Betrag erst fällig, wenn mir die Kooperationsinstitution eine entsprechende schriftliche Bestätigung der Durchführung des Projektes erteilt und ich sie dem Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vorgelegt habe. ODER (nur eine Möglichkeit ankreuzen) Sie wird in Teilbeträgen nach Durchführung von jeweils 25 Projekteinheiten fällig, wenn mir die Kooperationsinstitution jeweils eine entsprechende schriftliche Bestätigung der Durchführung des Projekts erteilt und ich sie dem Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vorgelegt habe. Gleiches gilt für Restzahlungen für abschließende kürzere Projekteinheiten, die mit Abschluss der letzten Einheit fällig werden..

3 3 4. Persönliche Erklärung Ich bestätige, dass ich weder vor (innerhalb eines 3-Jahreszeitraums) noch während der Laufzeit des Projektes durch Dienstverträge mit selbstständigen Leistungen (Honorarverträge) oder unselbstständigen Leistungen (Arbeitsverträge) vertraglich an das Land Rheinland-Pfalz gebunden war oder bin. Ausgenommen hiervon sind Verträge im Rahmen des Landesprogramms Jedem Kind seine Kunst. Mir ist bewusst, dass ich nach Abgabe dieser Erklärung während der Laufzeit eines Projektes im Rahmen des Landesprogramms Jedem Kind seine Kunst keinen anderen Vertrag (z. B. Honorarvertrag oder Arbeitsvertrag) mit dem Land Rheinland- Pfalz abschließen kann. Sollte er dennoch abgeschlossen werden, endet der hier und unten zu unterzeichnende Vertrag mit dem Zeitpunkt des anderweitigen Vertragsabschlusses. Ich bin damit einverstanden, dass das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur alle persönlichen und sachlichen Daten, die dieser Antrag enthält, zum Zwecke der Antragsbearbeitung, Vertragsabwicklung und statistischen Auswertung elektronisch verarbeitet. Ich verfüge für den Zeitraum der Durchführung des Projekts über eine taugliche Haftpflichtversicherung, die mögliche Schäden in Zusammenhang mit der Durchführung des Projekts abdeckt. Ich verpflichte mich, nicht gegen Recht und Gesetz einschließlich der guten Sitten zu verstoßen. Inhalt und Durchführung meines Projekts sind diskriminierungs- und gewaltfrei sowie frei von ideologischer Prägung. Ich bin nicht vorbestraft und es laufen gegen mich keine strafrechtlichen Ermittlungen oder sonstige Verfahren. Sofern solche eingeleitet werden, werde ich dies dem Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur unverzüglich anzeigen. Die Projektbedingungen für Jedem Kind seine Kunst in Rheinland-Pfalz in der Fassung gültig ab habe ich zur Kenntnis genommen und verstanden. Sie sind Bestandteil dieses Leistungsangebotes. Für den Fall, dass es angenommen wird, bin ich bereits jetzt mit deren Wirkung einverstanden. Ich akzeptiere diese bereits jetzt, spätestens aber bei Beginn meiner Dienstleistung und in der dann für den Projektzeitraum geltenden Fassung, über die ich mich dann zuvor über folgende Veröffentlichung informiert habe. Ich erkläre die Richtigkeit meiner Angaben. Mir ist bekannt, dass falsche Angaben zur sofortigen Beendigung meiner Tätigkeit und zu Schadenersatzforderungen des Landes Rheinland-Pfalz führen können. Mir ist ferner bekannt, dass ich als Selbstständige bzw. Selbstständiger an dem Landesprogramm Jedem Kind seine Kunst teilnehme und die Projektverantwortung trage. (Ort, Datum, Unterschrift)

4 4 II. Erklärung der Kooperationsinstitution Ich erkläre und bestätige Frau/Herrn verbindlich, dass sie ihre bzw. er seine vorstehend genannte Projektidee mit der von mir vertretenen Einrichtung abgestimmt hat und und mit ihr/ihm Einvernehmen besteht, dass die von mir vertretene Einrichtung ihr/ihm die Durchführung im angegebenen Zeitraum und Stundenumfang ermöglichen und die dafür erforderliche Unterstützung gewährleisten wird, sofern das Land Rheinland-Pfalz das Leistungsangebot annimmt und dadurch mit ihr/ihm einen entsprechenden Honorarvertrag schließt. Für diesen Fall stelle ich die Durchführung des Projekts fest und werde ihr/ihm dies bei Beendigung des Projekts schriftlich bestätigen, ggf. auch für erbrachte Teilleistungen. Ich bestätige ferner, dass die an dem Projekt teilnehmenden Kinder und/oder Jugendlichen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen versichert sind und Zusätzliche Erklärung für Schulen in Trägerschaft des Landes Rheinland-Pfalz: Weiterhin bestätige ich, dass Frau/Herrn nicht bei uns im Rahmen eines Honorar- oder Arbeitsvertrages beschäftigt ist und mit ihm/ihr während der Laufzeit des Projektes kein derartiger Vertrag geschlossen wird. (Name, Vorname, Funktion) (Name, Anschrift und Tel.-Nr. der Einrichtung) ( -Adresse der Einrichtung bitte in Druckbuchstaben schreiben) (Landkreis/kreisfreie Stadt) (Ort, Datum, Stempel und Unterschrift)

5 5 III. Annahme des Leistungsangebots Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz nimmt vorstehendes Leistungsangebot an. Die Projektbedingungen zum Landesprogramm Jedem Kind seine Kunst in der jeweils geltenden Fassung sind Bestandteil dieser Vereinbarung. Sie sind in der jeweiligen Fassung unter veröffentlicht. Damit ist zwischen Frau / Herrn und dem Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, vertreten durch den Minister, dieser wiederum vertreten durch den Leiter der Abteilung Allgemeine Kulturpflege ein entsprechender Honorarvertrag zustande gekommen. Mainz, den (Christoph Kraus) Leiter der Abteilung Allgemeine Kulturpflege im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Gerichtsstand für alle sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist Mainz.