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1 Inhalt Vorwort zur 3. Auflage Lernziele A. Der nationale Straßengüterverkehr I. Der Frachtvertrag, 407 HGB Wesen des Frachtvertrages Abgrenzung zu anderen Verträgen II. Hauptleistungspflichten Pflichten des Frachtführers Hauptleistungspflicht des Absenders a) Grundsätze des Anspruches auf Frachtzahlung b) Frachtansprüche bei Beförderungs- und Ablieferhindernissen III. Haftung des Frachtführers Haftungsgrundsätze a) Verlust b) Beschädigung c) Überschreitung der Lieferfrist aa) Vertraglich vereinbarte Frist bb) Angemessene Frist d) Sonstige Schäden/Deliktshaftung Beweislastfragen a) Beweislastverteilung für Verlustfälle aa) Komplettverluste bb) Teilverluste b) Beschädigungen c) Lieferfristüberschreitung d) Quittungswirkungen/Frachtbrief aa) Der Frachtbrief

2 bb) Ablieferquittung/Beweisvermutungen des 438 HGB Haftungsumfang bei Verlust und Beschädigung a) Verlust b) Beschädigung c) Schadensfeststellungskosten d) Ersatz sonstiger Kosten Haftungsbeschränkungen a) Verlust und Beschädigung b) Lieferfristüberschreitung c) Begrenzung bei sonstigen Vermögensschäden Haftungsbefreiungen a) Unabwendbare Umstände im Sinne des 426 HGB b) Offene Fahrzeuge, 427 Abs. 1 Nr. 1 HGB c) Verpackungsmangel, 427 Abs. 1 Nr. 2 HGB d) Verlademangel 427 Abs. 1 Nr. 3 HGB e) Natürliche Beschaffenheit, 427 Abs. 1 Nr. 4 HGB f) Ungenügende Kennzeichnung, 427 Abs. 1 Nr. 5 HGB g) Beförderung lebender Tiere, 427 Abs. 1 Nr. 6 HGB Wegfall von Haftungsbeschränkungen und Haftungsbefreiungen

3 a) Grundsätzliche Bedeutung des 435 HGB b) Vorsatz c) Leichtfertiges Verhalten mit Schädigungsbewusstsein d) Rechtsfolgen e) Beweislast/sekundäre Einlassungsobliegenheit f) Mitverschulden Haftung für Dritte Aktiv-/Passivlegitimation a) Der Absender/Rechtsnachfolger b) Drittschadensliquidation c) Aktivlegitimation des Empfängers d) Inanspruchnahme des ausführenden Frachtführers Abweichende Vereinbarungen IV. Haftung des Versenders V. Frachtführerpfandrecht VI. Verjährung Anwendungsbereich des 439 HGB Verjährungsbeginn Verjährungsdauer Hemmung der Verjährungsfrist Beweislast VII. Gerichtsstände B. Besonderheiten des Umzugsrechtes I. Der Umzugsvertrag II. Pflichten des Umzugsunternehmers/Frachtführers III. Haftung des (Umzugs-)Frachtführers Haftungsgrundsätze

4 2. Besondere Haftungsausschlussgründe a) Besonders werthaltiges Gut, 451 lit. d Abs. 1 Nr. 1 HGB b) Mangelhafte Verpackung, 451 lit. d Abs. 1 Nr. 2 HGB c) Ladefehler des Absenders, 451 lit. d Abs. 1 Nr. 3 HGB d) Beförderung in Behältern, 451 lit. d Abs. 1 Nr. 4 HGB e) Nicht ausreichende Raumverhältnisse, 451 lit. d Abs. 1 Nr. 5 HGB f) Lebende Tiere und Pflanzen, 451 lit. d Abs. 1 Nr. 6 HGB g) Natürliche oder mangelhafte Beschaffenheit des Gutes, 451 lit. d Abs. 1 Nr. 7 HGB h) Voraussetzungen des Haftungsausschlusses/Kausalität Haftungsbeschränkung gemäß 451 lit. e HGB Erlöschen von Ansprüchen, 451 lit. f HGB IV. Haftung des Absenders V. Abweichende Vereinbarungen VI. Übersicht der Unterschiede zwischen dem allgemeinen Fracht- und Umzugsrecht C. Der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr, CMR I. Einleitung II. Anwendungsbereich III. CMR-Frachtbrief IV. Haftung des CMR-Frachtführers

5 1. Haftungsgrundsätze Umfang der Haftung/ Haftungsbeschränkungen Haftungsausschlüsse Wegfall von Haftungsbeschränkungen und Haftungsbefreiungen Haftung für Dritte Verjährung V. Abweichende Vereinbarungen/Anwendung nationalen Rechts VI. Gerichtsstände VII Leistungsklage vs. Feststellungsklage VIII. Gegenüberstellung der haftungsrelevanten Bestimmungen der CMR und des HGB D. Besonderheiten des Schienentransportes I. Nationaler Schienengüterverkehr Grundsätzliche Anwendung von Frachtrecht Allgemeine Geschäftsbedingungen der DB Schenker Rail AG II. Internationaler Schienengüterverkehr Aufbau der COTIF Die einheitlichen Rechtsvorschriften für den Vertrag über die Internationale Eisenbahnbeförderungen von Gütern a) Anwendungsbereich b) Frachtbrief c) Haftung des Beförderers aa) Haftungsgrundsatz bb) Haftungsausschlüsse cc) Haftungsbegrenzungen

6 dd) Wegfall von Haftungsbeschränkungen ee) Erlöschen von Ansprüchen d) Haftung des Absenders e) Verjährung f) Gerichtsstände Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis Lernziele 11 A. Der nationale Straßengüterverkehr 13 I. Der Frachtvertrag, 407 HGB 13 1. Wesen des Frachtvertrages 13 2. Abgrenzung zu anderen Verträgen 13 II. Hauptleistungspflichten

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