Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG

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Jakob Böhme
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1 Jochen Theurer Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG Verlag Dr. Kova Hamburg 2011

2 Inhaltsübersicht Einleitung 11 I. Fragestellung und Ziel dieser Arbeit 11 II. Inkraftsetzung einer neuen Verfassung Gründe normgemäßen Verhaltens Das Rätsel des Anfangs" Lösungsversuche 16 a) Überblick 16 b) Bewertung 18 c) Ergebnis 23 III. Verhinderung eines verfassunggebenden Aktes Zur Legalität eines verfassunggebenden Aktes Verbot künftiger Verfassunggebung wegen Revisionsvorschriften Verbot künftiger Verfassunggebung bei Abösungsvorbehalt 27 IV. Gang der Untersuchung 28 Erster Teil - Begriff der Verfassung 31 I. Historische Entwicklung des Verfassungsbegriffs Bis zum 18. Jahrhundert Beginn des Konstitutionalismus 32 a) Nordamerika 32 b) Frankreich Wandel des Verfassungsbegriffs in Deutschland Verfassung in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Bewertung 39 II. Aktuelle Ansichten zum Begriff der Verfassung 40 III. Eigener Ansatz Ausgangspunkt Normativität 45

3 3. Quelle der Legitimation 4. Kodifikation 5. Verteilung und Ausübung der Staatsgewalt 6. Vorrang a) Bisherige Verfassungen b) Bewertung 7. Materielle Anforderungen a) Bisherige Verfassungen b) Bewertung aa) Wesen der Verfassung bb) Wesen des Rechts cc) Fazit 8. Definition des Verfassungsbegriffs und Ergebnis Zweiter Teil - Die Lehre von der verfassunggebenden Gewalt I. Historische Entwicklung 1. Nordamerika 2. Frankreich 3. Deutschland II. Voraussetzungen einer legitimen Verfassunggebung nach der Lehre von der verfassunggebenden Gewalt 1. Existenz rechtlicher Vorgaben a) Naturrechtlich orientierte Auffassungen b) Völkerrechtlich orientierte Auffassungen c) Verfassunggebung als außerrechtlicher Vorgang d) Ergebnis 2. An der Verfassunggebung Beteiligte a) Begriff des Volkes aa) Subjektiver Ansatz bb) Objektiver Ansatz

4 cc) Bewertung b) Aktivbürger c) Ergebnis 3. Verfahren der Verfassunggebung a) Beachtung bindender Verfahrensvorschriften aa) Natur- / völkerrechtliche Bindungen bb) Die Position Schneiders cc) Die Position Häberles dd) Bewertung b) Reale Rückführung der Verfassung auf den Willen des Volkes c) Mehrheitsprinzip d) Textentwurf 4. Inhaltliche Bindungen a) Verfassungsautonomie nur im Rahmen der übergesetzlichen Bindungen aa) Naturrechtliche Bindungen bb) Völkerrechtliche Bindungen cc) Ergebnis b) Begriff der verfassunggebenden Gewalt c) Schutz des Volkes vor sich selbst d) Anknüpfungspunkte" e) Ergebnis 5. Bei Bestehen einer intakten" Verfassung a) Verfassunggebung unzulässig b) Verfassunggebung zulässig 6. Ergebnis III. Mögliche praktische Verfahren legitimer Verfassunggebung 1. Plebiszit a) Grundsätzliche Eignung und Zulässigkeit

5 b) Durchführung 2. Repräsentativverfahren a) Grundsätzliche Eignung und Zulässigkeit b) Durchführung 3. Sonstige Verfahren 4. Ergebnis Dritter Teil - Art. 146 GG I. Erfüllt ein verfassunggebender Akt den Tatbestand des Art. 146 GG? 1. Verfassung a) Art. 79 Abs. 3 GG b) Im Grundgesetz positivierte Naturrechtssätze c) Sonstige Bestimmungen des Grundgesetzes d) Ergebnis 2. Deutsches Volk a)art. 116 Abs. 1 GG b) Subjektiver Ansatz c) Staatsangehörigkeit 3. Beschluss a) Zulässige Verfahren b) Bestimmtes Verfahren zwingend? c) Zustimmung der Mehrheit der Aktivbürger d) Notwendigkeit zusätzlicher prozeduraler Schritte e) Ergebnis 4. In freier Entscheidung a) Anforderungen an freien Entscheidungsakt" b) Sanktionsmöglichkeiten aa) Verfassungsschutznormen des Grundgesetzes bb) Polizeirecht cc) Strafrecht

6 dd) Ergebnis 157 c) Zum Grundgesetz inhaltsgleiche Verfassung 157 d) Ergebnis Ergebnis 159 II. Rechtsfolge des Art. 146 GG 160 l.art. 146GGa.F. 160 a) Entstehungsgeschichte 160 b) Bewertung Art. 146 GG a.f. unanwendbar durch Beitritt der DDR gemäß Art. 23 GG a.f.? Ablösungsmöglichkeit des Art. 146 GG a.f. verbraucht? Art. 146 GG n.f. 178 a) Entstehungsgeschichte 178 b) Bewertung 181 c) Nur deklaratorische Bedeutung 182 d) Verfassungswidrig wegen Schaffung einer neuen Ablösungsmöglichkeit 183 aa) Kompetenzverteilung im Grundgesetz 1 bb) Schaffung einer neuen Ablösungsmöglichkeit 185 e) Verfassungswidrig wegen Beschränkung der existierenden Ablösungsmöglichkeit 186 aa) Nur innerhalb von zwei Jahren nach der Wiedervereinigung 186 bb) Nur für europäische Verfassung 188 cc) Bloße Verfassungsänderung im Rahmen von Art. 79 GG mit Möglichkeit des Plebiszits 188 dd) Ergebnis 191 f) Verfassungswidrig wegen Verstoß gegen die Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung 191 g) Verfassungswidrig wegen Verstoß gegen das Gewaltverbot 192

7 10 h) Fortschreiben der Ablösungsmöglichkeit des Art. 146 GG a.f Ergebnis 197 III. Ergebnis 197 Zusammenfassung und Ergebnis 199 Literatur 205

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