S T A D T W A I B L I N G E N G r o ß e K r e i s s t a d t

Transkript

1 S T A D T W A I B L I N G E N G r o ß e K r e i s s t a d t Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Beginn : 17:00 Uhr Ende: 17:25 Uhr Vorsitzende Baubürgermeisterin Priebe, Birgit Stadträtinnen/räte Abelein, Urs Bayer, Frieder Bläsing, Alfred Fazio, Alfonso Feßmann, Michael Kasper, Siegfried Kuhnle, Matthias Mergenthaler, Bernd Stumpp, Michael Unger, Christel Wörner, Sabine Entschuldigt Abele, Peter Außerdem anwesend Supernok, Gabriele Presse Redmann, Karin Verwaltung Blank, Walter Gunser, Michael Hähnle, Rainer Henschel, Patrik Läpple, Klaus-Bernd Rheiner, Astrid Schaal, Thomas Seeger, Michael Strauß, Oliver Thinius, Rainer Zettler, Ulrike Schriftführer Schenk, Timo Z U R B E U R K U N D U N G VORSITZENDE: FÜR DEN GEMEINDERAT: RATSCHREIBER: 1 von 6

2 T A G E S O R D N U N G 1 Vorstellung des Entwurfs des Wirtschaftsplans 2015 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Waiblingen 2 Verschiedenes 3 Anfragen 2 von 6

3 N i e d e r s c h r i f t 1 Vorstellung des Entwurfs des Wirtschaftsplans 2015 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Waiblingen Herr Seeger stellt den Entwurf des Wirtschaftsplans 2015 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Waiblingen vor. Die Vorsitzende weist darauf hin, dass in der letzten BESt-Sitzung angeregt wurde, eine städtische Kläranlage zu besichtigen. Die Verwaltung hat vor, mit dem Gemeinderat im Frühjahr 2015 eine Kläranlage zu besichtigen. Stadtrat Fazio möchte die derzeit günstigen Zinskonditionen bei der Aufnahme und dem Umschulden von Krediten ausnutzen und bittet darum, wenn möglich, laufende Kredite zu Zinskonditionen von ca. 3 bis 4 Prozent, die vor Jahren aufgenommen worden sind, auf aktuelle Zinskonditionen von 1 bis 2 Prozent umzustellen und mit den Banken entsprechend zu verhandeln. Er bittet um die Vorlage einer Darstellung zu den derzeit laufenden Kreditkonditionen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung. Herr Hähnle macht deutlich, das es schwierig wird, die derzeit laufenden Kredite auf aktuelle Zinskonditionen umzustellen, da die Banken eine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen, was das Umschulden der Kredite nicht unbedingt wirtschaftlich macht. Er wird auf die Banken zugehen und entsprechende Angebote einholen. Eine Übersicht über die derzeit laufenden Kredite wird dem Ausschuss vorgelegt. Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig zur Beschlussfassung: Dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung wird zugestimmt. Aufgrund von 9 Abs.1, 12 Abs 1 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom (GBl.S22) zuletzt geändert am (GBl.S 185) in Verbindung mit 39 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom (GBl.S. 582, berichtigt S.698) zuletzt geändert am (GBl.S.55) hat der Gemeinderat am folgenden Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 beschlossen: 3 von 6

4 Der Wirtschaftsplan wird wie folgt festgesetzt: 1. Im Ergebnisplan mit 1.1. ordentlichen Erträgen von ordentlichen Aufwendungen von ordentliches Ergebnis außerordentlichen Erträge von außerordentlichen Aufwendungen von Sonderergebnis Gesamtergebnis Im Finanzplan mit 2.1. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnisplans Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Zahlungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit Finanzierungsmittelfehlbetrag ( ) Einzahlungen aus Kreditaufnahmen Auszahlung aus der Tilgung von Krediten Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzierungsmittelendbestand 0 4 von 6

5 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird festgesetzt auf Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf Waiblingen, Andreas Hesky Oberbürgermeister 2 Verschiedenes Hierzu wurde nichts aufgerufen. 3 Anfragen Hierzu wurde nichts aufgerufen. 5 von 6

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