Versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Transkript

1 Peter Kostorz Versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung Eine sozialpolitische Analyse unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Leistungskatalogs der GKV PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis GELEITWORT 7 VORWORT 9 1 EINLEITUNG Problemstellung Gang der Untersuchung 20 2 HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES LEISTUNGSKATALOGS Das traditionelle Kassenwesen in Deutschland und seine Einbindung in das Krankenversicherungsgesetz Knappschaftskassen Innungskrankenkassen Betriebskrankenkassen und Baukrankenkassen Ortskrankenkassen und eingeschriebene Hilfskassen Hilfskassen der Gesellen Hilfskassen der Arbeiterschaft Erste Gesetzgebung zu den Hilfskassen Die Trennung von Ortskrankenkassen und eingeschriebenen Hilfskassen Gemeindekrankenversicherung Gesetz, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter Entstehung und Intention Leistungsrecht Leistungen bei Inkrafttreten Regelleistungen Mehrleistungen Änderungen des Leistungsrechts Reichsversicherungsordnung Entstehung und Intention Leistungsrecht Leistungen bei Inkrafttreten Regelleistungen Mehrleistungen Änderungen des Leistungsrechts Erster Weltkrieg Leistungseinschränkungen Kriegswochenhilfe Weimarer Republik 63

3 12 : Inhalt Wochenhilfe Weitere Leistungsbereiche Drittes Reich Änderungen der RVO Mutterschutzgesetz Besatzungszeit Bundesrepublik Deutschland Die 50er und 60er Jahre Mutterschutz Krankengeld und Entgeltfortzahlung Die Phase des Leistungsausbaus von 1970 bis Die Phase der Kostendämpfung ab Sozialgesetzbuch Entstehung und Intention Leistungsrecht Leistungen bei Inkrafttreten Leistungen der Prävention Leistungen der Krankenbehandlung Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit Sterbegeld Fahrkosten Leistungen zur Rehabilitation Sonstige Hilfen und Leistungen bei Schwanger- und Mutterschaft Härtefallregelungen Änderungen im Leistungsrecht Die Korrekturen Das Gesundheitsstrukturgesetz Entstehung und Intention Inhalte des Gesundheitsstrukturgesetzes Stufe der Gesundheitsreform Beitragsentlastungsgesetz GKV-Neuordnungsgesetze WANDEL DES AUFGABENBEREICHS DER GKV Wandel der Zielsetzung Abkehr von den ursprünglichen Organisationsprinzipien Äquivalenz-und Solidaritätsprinzip Versicherungs-und Versorgungsprinzip Kausal-und Finalprinzip Fazit 121

4 Inhalt 13 4 DEFINITION VERSICHERUNGSFREMDER LEISTUNGEN Zum Begriff der Leistungen im System der GKV Definitionsmöglichkeiten von Fremdleistungen Kriterien zur Beurteilung des Leistungskatalogs BEURTEILUNG DES LEISTUNGSKATALOGS Leistungen zur Prävention Leistungsarten Medizinische Vorsorgeleistungen Indikationen Rechtsentwicklung und Textgeschichte Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit Leistungen zur Hilfe der Familienplanung Leistungsarten Leistungen zur Empfängnisregelung Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Rechtsentwicklung und Textgeschichte Maßnahmen weiterer Sozialleistungsträger Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit Leistungen bei Schwangerschaftsabbruch und Sterilisation Schwangerschaftsabbruch Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Maßnahmen nach dem Schwangerschaftsabbruchhilfegesetz Rechtsentwicklung und Textgeschichte Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Sterilisation Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Rechtsentwicklung und Textgeschichte Maßnahmen weiterer Sozialleistungsträger Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit Leistungen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Rechtsentwicklung und Textgeschichte Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit 167

5 14 ^ Inhalt 5.3 Leistungen zur Kuration Leistungsumfang Häusliche Krankenpflege Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Rechtsentwicklung und Textgeschichte Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit Haushaltshilfe Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Maßnahmen weiterer Sozialleistungsträger Rechtsentwicklung und Textgeschichte Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Rechtsentwicklung und Textgeschichte Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit Leistungen zur Rehabilitation Leistungsarten Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen Indikationen Rechtsentwicklung und Textgeschichte Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit Sterbegeld Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Maßnahmen anderer Sozialleistungsträger Rechtsentwicklung und Textgeschichte Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit Fahrkosten Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Rechtsentwicklung und Textgeschichte Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Fazit Leistungen bei Schwanger- und Mutterschaft Leistungsarten Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang Sach-und Dienstleistungen Ärztliche Betreuung, Hebammenhilfe, Versorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmitteln 215

6 Inhalt Stationäre Entbindung Häusliche Pflege und Haushaltshilfe Mutterschafts-und Entbindungsgeld Mutterschaftsgeld AnspruchsberechtigterPersonenkreis Berechnung und Höhe des Mutterschaftsgeldes Anspruchsdauer und Zusammentreffen von Mutterschaftsgeld und Arbeitsentgelt Exkurs: Mutterschaftsgeld nach dem Mutterschutzgesetz Entbindungsgeld Rechtsentwicklung Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag Sach- und Dienstleistungen Mutterschafts- und Entbindungsgeld Fazit Annex: Leistungsgewährung an Familienangehörige Problemstellung Rechtliche Einordnung und Rechtsentwicklung Fazit RESÜMEE LITERATURVERZEICHNIS 245