3 Autonomie... 5 I. Einleitung... 5 II. Autonomiekonzept aus verfassungsrechtlicher und privatrechtlicher
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- Laura Breiner
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1 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung und Problemstellung Gang der Untersuchung Autonomie... 5 I. Einleitung... 5 II. Autonomiekonzept aus verfassungsrechtlicher und privatrechtlicher Sicht Verfassungsrechtlicher Befund... 5 a) Art. 1 GG... 6 aa) Geistesgeschichtliche Ideenwurzeln... 7 bb) Auswirkungen der NS-Zeit... 8 cc) Systematische Erwägungen... 9 dd) Auswertung b) Freiheitsgrundrechte c) Verhältnis von Autonomie und Fürsorge Privatrecht Zusammenfassende Betrachtung Grundlagen der ärztlichen Behandlung I. Behandlungsvertrag Zustandekommen des Behandlungsvertrags Abschlussfreiheit II. Medizinische Indikation und Einwilligung Medizinische Indikation Einwilligung a) Allgemeines b) Einwilligungsfähigkeit c) Aufklärung d) Widerruf der Einwilligung Zusammenfassung VII
2 VIII Inhaltsverzeichnis 5 Behandlung am Lebensende und Sterbehilfe I. Allgemeines II. Tötung auf Verlangen ( aktive Sterbehilfe ) III. Indirekte Sterbehilfe IV. Behandlungsbegrenzung ( passive Sterbehilfe, Behandlungsabbruch ) Familienangehörige als entscheidungsbeteiligte Personen I. Familienangehörige als Vorsorgebevollmächtigte Allgemeines a) Das Grundverhältnis aa) Rechtliche Ausgestaltung bb) Wille des Geschäftsherrn cc) Rechtsdienstleistungsgesetz (1) Allgemeines (2) Rechtsfolgen bei einem Verstoß dd) Kontrolle des Bevollmächtigten ee) Haftung b) Das Außenverhältnis: Die Vollmacht aa) Wirksamkeitsvoraussetzungen bb) Wirksamkeitsbeginn der Vollmacht cc) Umfang dd) Erlöschen der Vollmacht (1) Allgemeine Erlöschensgründe (2) Widerruf c) Betreuungsvermeidende Funktion Ärztliche Behandlung a) Behandlungsvertrag b) Einwilligung in Behandlungsmaßnahmen aa) Generelle Zulässigkeit der rechtsgeschäftlichen Vertretung in Gesundheitsangelegenheiten bb) Außenverhältnis (1) Geschäftsfähigkeit versus Einwilligungsfähigkeit (2) Schriftform und Ausdrücklichkeit (a) Auswirkung auf die Wirksamkeit der Vollmacht (b) Schriftformerfordernis (c) Ausdrücklichkeitserfordernis (3) Betreuungsgerichtliche Genehmigung (a) Konsens über den Patientenwillen (b) Dissens über den Patientenwillen (c) Verfahren... 74
3 Inhaltsverzeichnis IX 3. Besonderheiten bei Familienangehörigen a) Bevollmächtigung b) Rechtsdienstleistungsgesetz c) Grundverhältnis und Haftungsmaßstab aa) Ehegatten bb) Lebenspartner cc) Eltern-Kind-Beziehung dd) Weitere Familienbeziehungen II. Familienangehörige als Betreuer Allgemeines a) Verfahren bei der Betreuerbestellung b) Voraussetzungen und Umfang der Betreuerbestellung c) Auswahl des Betreuers d) Grund- und Außenverhältnis aa) Grundverhältnis bb) Außenverhältnis e) Kontrolle des Betreuers f) Haftung g) Betreuungsverfügung aa) Wirksamkeitsvoraussetzungen bb) Regelungskontexte und deren Verbindlichkeit cc) Missachtung der Betreuungsverfügung Ärztliche Behandlung a) Behandlungsvertrag b) Einwilligung in Behandlungsmaßnahmen aa) Einwilligungsbefugnis bb) Betreuungsgerichtliche Genehmigung Besonderheiten bei Familienangehörigen a) Betreuerauswahl aa) 1897 Abs. 3 BGB bb) 1897 Abs. 5 BGB cc) 1897 Abs. 6 S. 1 BGB b) Befreite Betreuung c) Haftungsmaßstab III. Vorsorgliche Willensbekundungen, Patientenvertreter und Familienangehörige Die Patientenverfügung a) Wirksamkeitsvoraussetzungen und Anwendungsvoraussetzungen b) Wirkung der Patientenverfügung c) Familienangehörige Behandlungswünsche Allgemeine Wünsche und Wertvorstellungen
4 X Inhaltsverzeichnis IV. Familienangehörige als Quelle der Information Einwilligung in die medizinische Behandlungsmaßnahme a) Patientenvertreter vorhanden b) Patientenverfügung vorhanden c) Weder Patientenvertreter noch Patientenverfügung vorhanden: mutmaßliche Einwilligung aa) Voraussetzung der Anwendbarkeit der mutmaßlichen Einwilligung bb) Mutmaßlicher Wille Anwendung auf den Behandlungsvertrag a) Allgemeines b) Geschäftsführung ohne Auftrag V. Kontrollfunktion von Familienangehörigen Abs. 1 FamFG Abs. 2 FamFG Zwischenbefund I. Absicherung der Autonomie bei geschäfts- und einwilligungsunfähigen Patienten II. Besondere Stellung von Familienangehörigen Vorrangige Funktionszuweisung Modifizierte Regelungen Privilegierung von Familienangehörigen? I. Zum Begriff des Privilegs II. Besondere Stellung von Familienangehörigen III. Zu wessen Gunsten besteht die besondere Stellung? IV. Ergebnis Autonomie und Familie I. Ein Widerspruch? De lege lata Relationale Autonomie nach Hardwig II. Begründungsansatz für die Fokussierung auf Familienangehörige Individuelle Ebene a) Vertrauen in der Rechtswissenschaft b) Schwierigkeit interdisziplinärer Ambivalenzen c) Grundaussagen d) Vertrauen in Familienangehörige Generalisierte Ebene
5 Inhaltsverzeichnis XI 10 Rechtsvergleich USA I. Einführung II. Charakteristik des US-amerikanischen Rechts III. Fragestellung IV. Rechtslage in den USA Patientenautonomie Einwilligung Medizinische Behandlung am Lebensende Der entscheidungsunfähige Patient a) Allgemeines b) Capacity c) Fehlende Fähigkeit in die Behandlung einzuwilligen aa) Living Wills bb) Patientenvertreter (1) Selbst gewählter Patientenvertreter (2) Gerichtlich bestellter Patientenvertreter (3) Patientenvertreter kraft gesetzlicher Anordnung d) Rechtsgeschäftliche Seite Beteiligung der Familie a) Formen b) Gründe V. Vergleich VI. Impulse für das deutsche Recht Die amerikanische Diskussion Die deutsche Diskussion Erkenntnisse Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Literatur
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