Europäisches Arbeitsschutzrecht und betriebliche Mitbestimmung

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1 Florian Schubert Europäisches Arbeitsschutzrecht und betriebliche Mitbestimmung Die Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer im Arbeitsschutzrecht in der Bundesrepublik Deutschland und im Königreich Schweden PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 A. Einleitung 23 I. Einführung in das Thema 23 II. Grundlegung 24 III. Arbeitsrechtsvergleich in der EG 30 IV. Ziel des Rechtsvergleichs und methodisches Vorgehen Ziel des Rechtsvergleichs im Rahmen dieser Arbeit Der skandinavische Rechtskreis und das nordische Modell Eigener methodischer Ansatz des Rechtsvergleichs 36 V. Zusammenfassung und Überblick über den Gang der Arbeit 38 B. Der europäische Integrationsprozeß und das Arbeitsschutzrecht 41 I. Art. 118 a EWG 41 II. Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz Allgemeines Rahmenrichtlinie Ziel und Inhalte Beteiligung der Arbeitnehmer am betrieblichen Arbeitsschutz nach der Rahmenrichtlinie 51 a. Artikel 11 Rahmenrichtlinie 52 aa. Wortlaut 52 bb. Systematischer Zusammenhang 52 cc. Entstehungsgeschichte 53 dd. Sinn und Zweck 54 ee. Ergebnis 55 b. Sonstige Artikel der Rahmenrichtlinie mit Beteiligungsbezug Gesundheitsbegriff der Rahmenrichtlinie 56 III. Ergebnis 58 C. Historische Entwicklung des Arbeitsschutzrechts und Arbeitsmarkt...59 I. Historische Entwicklung des Arbeitsschutzrechts In Schweden In Deutschland Zusammenfassende Bewertung 71 II. Arbeitsmarkt 73

3 D. Das schwedische und deutsche Arbeitsschutzsystem 79 I. Grundsätzliche Strukturen im Arbeitsschutz Schweden Deutschland Zusammenfassung 88 II. Arbetsmiljölag und Arbeitsschutzgesetz Zielsetzung, Anwendungsbereich und Inhalte des Arbetsmiljölag und des Arbeitsschutzgesetzes 90 a. Zielsetzung 90 b. Anwendungsbereich und Inhalte Gesundheitsbegriff (Arbeitsumweltbegriff) des Arbetsmiljölag und Gesundheits- und Sicherheitsbegriff des Arbeitsschutzgesetzes Vergleichende Zusammenfassung 100 a. Entstehung 100 b. Zielsetzung und Inhalte EG-rechtskonforme Auslegung des Gesundheitsbegriffs des Arbeitsschutzgesetzes unter Heranziehung des schwedischen Arbeitsumweltbegriffs 101 E. Beteiligungsrechte im Arbeitsschutz 103 I. Die Beteiligung der Arbeitnehmer durch ihre Vertreter nach dem schwedischen Arbetsmiljölag Kapitel 6 Arbetsmiljölag 104 a. Kapitel 6 1 AML 104 b. Kapitel 6 2 AML - Skyddsombud (Arbeitsschutzbeauftragter) 104 aa. Arbetsställe (Arbeitsstelle) 105 bb. Regelbundet sysselsäts (regelmäßig beschäftigt) 106 cc. Bland arbetstagarna (unter den Arbeitnehmern) 107 dd. Kan utses även pä annat arbetsställe (kann auch an anderen Arbeitsstellen bestimmt werden) 108 ee. Utses av lokal arbetstagarorganisation (bestimmt von der örtlichen Arbeitnehmerorganisation) 108 c. Regionalt skyddombud (regionaler Arbeitsschutzbeauftragter) 109 d. Huvudskyddsombud (Hauptarbeitsschutzbeauftragter) 110 e. Kapitel 6 8 AML - Skyddskommitte (Schutzkomitee) 111 f. Aufgaben und Rechte des Arbeitsschutzbeauftragten (skyddsombud) 113 aa. Kapitel 6 4 AML (Aufgaben des Arbeitsschutzbeauftragten) 113 bb. Kapitel 6 5 AML (Freistellung des Arbeitsschutzbeauftragten für seine Aufgaben) 115 cc. Kapitel 6 6 AML (Auskunftsrecht) 117 dd. Kapitel 6 6a AML (Vorgehensweise)

4 ee. Kapitel 6 7 AML (Recht, die Arbeit zu unterbrechen) 118 ff. Kapitel 6 10 AML (Schutzregeln und Zugangsrecht des Arbeitsschutzbeauftragten) 119 g. Kapitel 6 11 AML (Schadensersatz) 120 h. Aufgaben und Rechte des Schutzkomitees (skyddskommitte) 121 aa. Kapitel 6 9 AML 121 bb. Kapitel 6 15 AML 122 cc. Arbetsmiljöförordning (Arbeitsumweltverordnung) Verhältnis zum Medbestämmandelag 122 II. Die Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer im Arbeitsschutzrecht durch ihre Vertreter nach deutschem Recht Regelungen im Arbeitsschutzgesetz Regelungen im Betriebsverfassungsgesetz 126 a. Überblick 126 b. Arbeitsschutzrechtliche Beteiligungsrechte aus dem Betriebsverfassungsgesetz neben 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG 127 aa. 91 BetrVG 128 bb. 89 BetrVG 128 cc. 90 BetrVG 129 dd. 88 BetrVG Die Mitbestimmung gemäß 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG 129 a. Zweck 130 b. Entstehung 131 c. Umfang (Gegenstand) und Voraussetzungen des Mitbestimmungsrechts 131 aa. Regelungen 132 aaa. Meinungsstand 132 bbb.zwischenergebnis 134 bb. Arbeitsunfälle 134 cc. Berufskrankheiten 134 dd. Gesundheitsschutz 134 aaa. Systematische Beziehung zu 89 BetrVG 135 bbb.systematische Beziehung zu 91 BetrVG 137 ccc. Abstrakte oder konkrete Gesundheitsgefahr 139 (1) Exkurs: vergangene Diskussion 139 (2) Stellungnahme 140 ddd. Konforme Auslegung im Hinblick auf das Recht der EG und das Arbeitsschutzgesetz 141 eee. Ergebnis 141 ee. Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften 142 aaa. Generalklauseln als Rahmenvorschriften

5 (1) Entwicklung in der Rechtsprechung 143 (2) Reaktionen und Stellungnahme 144 (3) Systematische Erwägungen 147 (4) Auslegung unter Berücksichtigung des Rechts der EG 148 (5) Zusammenfassung und Konkretisierung 149 bbb. Mitbeurteilungsrecht / Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe 150 ccc. Die Normen des Arbeitsschutzgesetzes als Rahmenvorschriften i.s.d. 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG 154 d. Ausübung und Durchsetzung des Mitbestimmungsrechts: Initiativrecht 158 III. Vergleichende Zusammenfassung Systematik Abs. 1 Nr. 7 BetrVG und Kapitel 6 AML Schwedisches Recht als Auslegungshilfe des deutschen Rechts 162 IV. Schlüsselrolle der Gefährdungsbeurteilung und der Dokumentation und betriebliche Mitbestimmung Gefährdungsbeurteilung und betriebliche Mitbestimmung in Schweden Gefährdungsbeurteilung und betriebliche Mitbestimmung in Deutschland 169 a. Die Rechtsprechung zur Mitbestimmung bei der Gefährdungsbeurteilung in der Bundesrepublik Deutschland 173 aa. Entscheidung des ArbG Braunschweig vom bb. Stellungnahme 174 cc. Entscheidung des ArbG Mannheim vom dd. Stellungnahme 176 ee. Entscheidung des LAG Hamburg vom ff. Stellungnahme 177 gg. Entscheidung des ArbG Hamburg vom hh. Stellungnahme 179 ii. Entscheidung des ArbG Hamburg vom jj. Stellungnahme 180 kk. Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein vom Stellungnahme 181 mm.entscheidung des LAG Hamburg vom nn. Stellungnahme 184 oo. Entscheidung des BAG vom pp. Stellungnahme 186 qq. Entscheidung des LAG Niedersachsen vom rr. Stellungnahme 189 b. Ergebnis

6 3. Zusammenfassung unter Heranziehung des schwedischen Rechts als Auslegungshilfe 191 V. Arbeitsschutzarbeit und Mitbestimmung in der Praxis Gefährdungsanalyse / innerbetriebliche Kontrolle Schutzkomitee / Arbeitsschutzausschuß Information und Weiterbildung Gefährdungsbereiche Arbeitsumwelt von Männern und Frauen Ergebnis 202 F. Schlußbetrachtung: Zusammenfassende Gesamtbewertung 205 I. Zusammenfassendes Ergebnis 205 II. Ausblick hinsichtlich der betrieblichen Mitbestimmung im bundesdeutschen Arbeitsschutzrecht 211 Literaturverzeichnis

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