TV-L Schnelleinstieg ins neue Tarifrecht der Länder

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1 TV-L Schnelleinstieg ins neue Tarifrecht der Länder Mit Schwerpunkt Überleitung von Rolf Thivessen, Regierungsdirektor und Sabine Kulok, Oberamtsrätin, beide im Finanzministerium Nordrhein-Westfalen ::rehm

2 Inhaltsübersicht Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XVII A Ziele und Inhalte der Reform des Tarifrechts des öffentlichen Dienstes im Überblick 1 1. Neue Ausrichtung des öffentlichen Dienstes bei der Leistungserbringung 1 2. Stärkung von Flexibilität im TV-L Flexiblere Arbeitszeitregelungen Flexiblere Entgeltregelungen Stärkung leistungsbezogener Elemente Flexiblere Führungselemente 6 3. Besondere Regelungen für die Beschäftigten an den Universitätskliniken, im Wissenschaftsbereich und für Lehrer 6 4. Vorteile des neuen Tarifrechts 6 B Überleitung in das neue Tarifrecht 9 1. Allgemeine Grundsätze Geltungsbereich Überleitung zum Stichtag Überleitung der Eingruppierung und des Entgelts (Abschnitt 2 TVÜ) Grundsätze Zuordnung zu einer Entgeltgruppe nach 4 TVÜ Ermittlung des Vergleichsentgelts gem. 5 TVÜ Stufenzuordnung der Angestellten, 6 TVÜ Grundregel, 6 Abs. 1 TVÜ Sonderfälle, 6 Abs. 4 und 5 TVÜ Umgruppierungen vor dem , 6 Abs. 2 und 4 Sätze 3 und 4 TVÜ Stufenzuordnung der Arbeiter und Arbeiterinnen, 7 TVÜ Überleitung der Angestellten der Anlage 1 b BAT/BAT-O (Pflegedienst) 31 ::rehm Schnelleinstieg TV-L IX

3 2.7 Überleitung der Ärzte, die an einer Universitätsklinik in der unmittelbaren Patientenversorgung tätig sind Geltungsbereich Eingruppierung nach dem TV-L Stufenzuordnung Strukturausgleich Besonderheiten bei der Überleitung der Lehrkräfte Weitere Besitzstandsregelungen Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege, 8 TVÜ Überleitung in die Entgeltgruppen 3, 5, 6 oder 8 nach 8 Abs. 1 TVÜ Überleitung in die Entgeltgruppen 2, 9 bis 15, 8 Abs.2 TVÜ " Bis zum ausstehende Höhergruppierung, 8 Abs. 3 TVÜ Besondere Regelungen für Lehrkräfte, 8 Abs. 5 TVÜ Sicherung von Vergütungsgruppenzulagen, 9 TVÜ Vergütungsgruppenzulagen am , 9 Abs. 1 TVÜ Ausstehende Vergütungsgruppenzulagen ohne vorhergehenden Fallgruppenaufstieg nach dem , 9 Abs.2 TVU Vergütungsgruppenzulage nach vorhergehendem Fallgruppenaufstieg nach dem , 9 Abs. 3 TVÜ Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit, 10 TVÜ Besitzstand für kinderbezogene Entgeltbestandteile, 11 TVÜ Strukturausgleich, 12 TVÜ Eingruppierung nach dem bis zur neuen Entgeltordnung, 17 TVÜ Grundsatz Besondere Regelung für Entgeltgruppe 1 TV-L, Vergütungsgruppe I BAT und für Ärztinnen und Ärzte, 17 Abs.2 TVÜ ~ Besonderheiten für Vergütungsgruppe II a BAT/ Entgeltgruppe 13 TV-L, 17 Abs.8 TVÜ Vorarbeiter, 17 Abs. 9 TVÜ 51 X Schnelleinstieg TV-L ::rehm

4 5. Erschwerniszuschläge Sonstige Regelungen im TVÜ In-Kraft-Treten des TVÜ 52 C Geltungsbereich des TV-L Einführender Überblick zum Geltungsbereich des TV-L Beschäftigte eines Landes, das Mitglied der TdL ist Beschäftigte des Bundes und der Kommunen Tarifvertragsparteien, Tarifbindung Tarifpartner auf Arbeitgeberseite Tarifpartner auf Arbeitnehmerseite Zeitlicher / räumlicher /betrieblicher / persönlicher Geltungsbereich Zeitlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Betrieblicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Nicht tarifgebundene Beschäftigte Abweichungen zugunsten der Beschäftigten Ausnahmen vom Geltungsbereich Leitende Angestellte/Chefärzte Beschäftigte oberhalb der höchsten Entgeltgruppe Fleischbeschaupersonal Waldarbeiter Auszubildende, Schülerinnen/Schüler in der Pflege, Volontäre und Praktikanten Arbeitnehmer, die Eingliederungszuschüsse erhalten Arbeitnehmer mit Arbeiten nach 260 ff. SGB III (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ABM-Kräfte) ' Geringfügig Beschäftigte Theaterpersonal, Orchestermusiker Hochschulpersonal 62 D Arbeitsvertrag, Probezeit 63 E Befristung des Arbeitsvertrags 67 F Allgemeine Arbeitsbedingungen Beschäftigungszeit Direktionsrecht 70 ::rehm Schnelleinstieg TV-L XI

5 3. Nebentätigkeiten Personalakten Zeugnis Ärztliche Untersuchung Haftung des Beschäftigten Schweigepflicht Annahme von Vergünstigungen Teilzeitbeschäftigung 77 G Qualifizierung 79 H Entgelt Struktur der Entgelttabelle Grundsätze der Erarbeitung Struktur der Entgeltgruppen und Stufen Aufbau der Tabelle 84 s Höher- und Herabgruppierungen Leistungsbezug des Stufenaufstiegs Vorweggewährung von Stufen Besonderheiten für un- und angelernte Tätigkeiten Besonderheiten für den Pflegebereich in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Teilzeitbeschäftigte Bemessungssatz Ost Höhe der Entgeltzahlung im Urlaub, bei Krankheit sowie bei Arbeitsbefreiung Leistungsorientierte Bezahlung Geltungsbereich, Grundsätze und Finanzierung Methoden variabler Bezahlung Zulagen und Zuschläge Zulagen und Zuschläge, die sich im TV-L wiederfinden Übergangsweise fortbestehende Zulagen bis zur Änderung der Entgeltordnung Ersatzlos wegfallende Zulagen und Zuschläge Jahressonderzahlung Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis bereits am bestanden hat, 21 Abs. 1 TVÜ Beschäftigte, die nach dem eingestellt wurden, 21 Abs.2 TVÜ 101 XII Schnelleinstieg TV-L ::rehm

6 6.3 Beschäftigte, die nach dem eingestellt werden, 21 Abs.3 TVÜ Landesbezirkliche Tarifverträge Allgemeine Voraussetzungen Besonderheiten bei der Jahressonderzahlung Einmalzahlung und lineare Erhöhung der Tabellenwerte 103 I Sozialbezüge Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Jubiläumsgeld Ziel und Ausgestaltung Steuerrecht, Sozialversicherung, Zusatzversorgung, Pfändbarkeit Nichtvollbeschäftigte Beihilfe Beihilferegelung als Übergangsregelung Absicherung von Beschäftigten bei Krankheitsaufwendungen Sterbegeld 111 J Eingruppierung Allgemeines Eingruppierungsgrundlagen im TV-L Grundzüge des Eingruppierungsrechts Eingruppierung von Beschäftigten (bisher Tätigkeitsbild Angestellte) Eingruppierung von Beschäftigten (bisher Tätigkeitsbild Arbeiter) Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit Allgemeines Dauer der Übertragung Bemessung der persönlichen Zulage Übertragung der höherwertigen Tätigkeit auf Dauer Überschreiten der höchsten Entgeltgruppe des TV-L Widerruf bzw. Beendigung der Zulagengewährung Vorarbeiterzulage 121 ::rehm Schnelleinstieg TV-L XIII

7 K Arbeitszeit Allgemeines Volumen der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit Verteilung der Arbeitszeit Ruhepausen Feiertage und Vorfesttage Arbeitszeitgestaltung abweichend vom Arbeitszeitgesetz Verpflichtung zu Sonderformen der Arbeit Flexible Arbeitszeit durch Arbeitszeitkorridor, Rahmenzeit und Gleitzeit Arbeitszeitkorridor _ Tägliche Rahmenzeit Alternative Geltung Wechselschicht- und Schichtarbeit Verfahren Arbeitszeitkonto Sonderformen der Arbeit Ausgleich für Sonderformen der Arbeit/Zeitzuschläge Sonderregelung für den Bereitschaftsdienst und die Rufbereitschaft in Universitätskliniken, Landeskrankenhäusern und bei psychiatrischen Einrichtungen Sonderregelung Bereitschaftszeiten 142 L Urlaub, Arbeitsbefreiung Erholungsurlaub Neuregelung im TV-L Übergangs- und Besitzstandsregelungen für den Erholungsurlaub: Sonderurlaub ohne Fortzahlung des Entgelts Arbeitsbefreiung Zusatzurlaub 149 M Beendigung des Arbeitsverhältnisses Beendigungsgründe im Tarifvertrag Auflösung durch Gerichtsurteil Ruhen des Arbeitsverhältnisses 152 XIV Schnelleinstieg TV-L ::rehm

8 4. Kündigung Allgemeines Kündigungsfristen Unkündbarkeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. anderer Rententatbestände 155 N Weitergeltende Tarifverträge Altersversorgung Altersteilzeit Rationalisierungschutz ^ Tarifvertrag zur sozialen Absicherung 159 O Entgeltumwandlung 161 P In-Kraft-Treten 163 Q Maßregelungsklausel 165 I. Arbeitsrechtliche Sanktionen 165 II. Kein Arbeitsentgelt bei Streikteilnahme 166 III. Arbeitnehmer in Altersteilzeit 166 Anhang 1 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) 169 Anhang 2 Angebot der Tarifgemeinschaft deutscher Länder an die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und an die dbb tarifunion 225 Anhang 3 Angebot der Tarifgemeinschaft deutscher Länder an den Marburger Bund 247 Anhang 4 Rundschreiben der TdL an die kaufmännischen Direktoren, Sachverständigen der Unikliniken vom zum Angebot der TdL an den Marburger Bund vom Anhang 5 Rundschreiben der TdL vom (Anwendung Ärztetabellen) 265 Anhang 6 Tarifvertrag über Einmalzahlungen für die Jahre 2006 und ::rehm Schnelleinstieg TV-L XV

9 Anhang 7 Einführungsrundschreiben zum Tarifvertrag über Einmalzahlungen für die Jahre 2006 und 2007 vom 8. Juni Anhang 8 Übersichten zum TV-L 283 Anhang 9 Stichwortverzeichnis 299 XVI Schnelleinstieg TV-L ::rehm

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