Romuald R. Haule. Der Heilige Stuhl/Vatikanstaat im Völkerrecht

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1 Romuald R. Haule Der Heilige Stuhl/Vatikanstaat im Völkerrecht <

2 Vorwort Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Fundstellen zitierter internationaler Verträge Verzeichnis der Fundstellen zitierter Gesetzestexte Abkürzungsverzeichnis Einführung: Terminologie und Methode 1 I. Terminologie 2 1. Der Heilige Stuhl 2 2. Der Vatikanstaat 3 3. Die Katholische Kirche 4 II. Methode 5 Erster Teil Völkerrechtliche Natur und Subjektivität des Heiligen Stuhls und des Vatikanstaats in der dogmatischen Debatte Erstes Kapitel: Die allgemeine Völkerrechtssubjektivität 11 I. Vorbemerkungen 11 II. Entwicklung des völkerrechtlichen Persönlichkeitsbegriffs 14 III. Elemente der völkerrechtlichen Subjektivität Souveränität Unabhängigkeit 25 IV. Unterschied zwischen juristischer Persönlichkeit und juristischer Subjektivität 29 V. Vorrechte der völkerrechtlichen Subjekte Vertragsabschluss Diplomatische Beziehungen Internationale Schlichtung und Vermittlung 37 VI. Die Frage der völkerrechtlichen Anerkennung Theorien der völkerrechtlichen Anerkennung 42 a) Konstitutive Theorie und ihre Kritik 42 b) Deklaratorische Theorie Völkerrechtliche Notwendigkeit der Anerkennung Formen der Anerkennung 47 v vii xiv xvi xvii

3 VII. Überblick über die Völkerrechtssubjekte Unabhängige Staaten Der Heilige Stuhl Malteserorden Internationale Organisationen Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) Aufständische und Kriegführende Befreiungsbewegungen Exilregierungen Individuen 63 VIII.Der Zweck der völkerrechtlichen Subjekte 65 Zweites Kapitel: Völkerrechtssubjektivität: Heiliger Stuhl / Vatikanstaat / Katholische Kirche 69 I. Vorbemerkungen 69 II. Ständige völkerrechtliche Subjektivität des Heiligen Stuhls Die völkerrechtliche Stellung des Heiligen Stuhls von 1870 bis Der ständige Genuss von Vorrechten durch den Heiligen Stuhl 76 a) Verträge mit anderen Subjekten 78 b) Diplomatische Beziehungen 79 c) Die Ausübung von Vermittlung und Schlichtung 81 III. Völkerrechtliche Subjektivität: Heiliger Stuhl oder Katholische Kirche Der Heilige Stuhl als Völkerrechtssubjekt sui iuris Autonomie des völkerrechtlichen Systems Der Heilige Stuhl als Verantwortungsträger im Völkerrecht 88 IV. Die Gründe der völkerrechtlichen Subjektivität des Heiligen Stuhls Der Heilige Stuhl als Macht im ins interpotestates Persönliche Souveränität des Heiligen Stuhls 92 V. Beziehung zwischen dem Heiligen Stuhl und der Katholischen Kirche Die monistische Theorie und ihre Kritik Die dualistische Theorie und ihre Kritik Der Heilige Stuhl und die Katholische Kirche: zwei unterschiedliche moralische Personen 99 VI. Die völkerrechtliche Stellung des Vatikanstaats Die eigene Völkerrechtssubjektivität des Vatikanstaats 102

4 2. Die Staatlichkeit des Vatikanstaats 104 a) Staatsvolk 105 aa) Der Erwerb der Staatsbürgerschaft des Vatikanstaats 107 bb) Juristischer Charakter dieser Staatsbürgerschaft 108 b) Territorium 110 c) Souveräne Autorität 111 aa) Das verfassungsmäßige Rechtssystem 112 bb) Das Justizwesen 115 d) Die Unabhängigkeit des Vatikanstaats: Beziehungen zu anderen Subjekten Besonderheiten des Vatikanstaats 121 Drittes Kapitel: Der Heilige Stuhl / Vatikanstaat im Völkerrecht 123 I. Vorbemerkungen 123 II. Völkerrechtsstellung des Heiligen Stuhls bei der Vereinbarung des Lateranvertrags Monistische Theorie und ihre Kritik Dualistische Theorie 127 III. Qualifikation der Völkerrechtssubjektivität des Heiligen Stuhls Die Qualifikation vor dem Lateranvertrag vom Jahre Die Qualifikation während des Lateranvertragsabschlusses 130 IV. Juristische Beziehung zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Vatikanstaat Der Vatikanstaat ist kein Protektorat des Heiligen Stuhls Der Vatikanstaat ist kein Vasallenstaat des Heiligen Stuhls 133 V. Union suigeneris von Heiligem Stuhl und Vatikanstaat Keine Personalunion zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Vatikanstaat Keine Realunion zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Vatikanstaat Keine Sitzunion zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Vatikanstaat Das Verhältnis einer Union sui generis 137 VI. Begründung der völkerrechtlich unterschiedlichen Beteiligung des Heiligen Stuhls und des Vatikanstaats an Aktivitäten der Völkergemeinschaft Unterschiedliche Natur dieser zwei Völkerrechtssubjekte Moralische Souveränität des Heiligen Stuhls und weltliche Souveränität des Vatikanstaats 140 VII. Wesentliche Momente für die unterschiedliche Präsenz des Heiligen Stuhls und Vatikanstaats in der Völkergemeinschaft 147

5 1. Präsenz des Heiligen Stuhls und nicht des Vatikanstaats in den Vereinten Nationen Der Heilige Stuhl als Mitglied der Internationalen Atomenergieorganisation 151 VIII. Anwendung des Völkerrechts in den internen Rechtsordnungen des Heiligen Stuhls und des Vatikanstaats Internationale allgemeine Rechtsgrundsätze Internationales Gewohnheitsrecht Internationale Verträge und Konventionen Normen internationaler Organisationen Internationale Rechtsprechung 161 Zweiter Teil Völkerrechtliche Handlungen und aktive Teilnahme des Heiligen Stuhls und des Vatikanstaats in der Völkergemeinschaft Viertes Kapitel: Der Heilige Stuhl/Vatikanstaat und das Vertragsrecht 165 I. Vorbemerkungen 165 II. Die Frage der Terminologie 166 III. Geschichtliche Entwicklung der konkordatären Verträge 168 IV. Theorien über die juristische Natur der Konkordate Privilegiumstheorie Legaltheorie Kontrakttheorie Abschließende Bemerkungen über die Natur der Konkordate V. Völkerrechtliche Stellung der konkordatären Verträge Juristische Gleichheit der Vertragsparteien Die Vertragsnatur des Konkordats in der Rechtsprechung 178 a) Völkerrechtsnatur der Konkordate und der Internationale Gerichtshof 179 b) Völkerrechtsnatur der Konkordate und nationale Gerichte Registrierung der Konkordate Ins divinum in Völkerrechtsverträgen 183 VI. Der Lateranvertrag als völkerrechtlicher Vertrag Völkerrechtliche Stellung des Lateranvertrags Juristische Untrennbarkeit der Lateranverträge Patti Lateranensi" Unwiderruflichkeit der mit dem Lateranvertrag erworbenen Rechte 189

6 VII. Bestätigung völkerrechtlicher Subjektivität des Heiligen Stuhls 191 VIII.Begründung unterschiedlicher Beteiligung von Heiligem Stuhl und Vatikanstaat an Verträgen Begründung gemäß der Verfassung des Vatikanstaats Die Wiener Vertragsrechtskonvention von IX. Beendigung und Suspendierung der Konkordate oder Verträge Konsens Vertragskündigung Clausula rebus sie stantibus 201 Fünftes Kapitel: Der Heilige Stuhl/Vatikanstaat und das Gesandtschaftsrecht 205 I. Vorbemerkungen 205 II. Natur und Funktion der heutigen Diplomatie Nationale Interessen in weltlicher und päpstlicher Diplomatie Die Diplomatie und ihre Rolle bei der Schlichtung von Konflikten 210 III. Das aktive und passive Gesandtschaftsrecht des Heiligen Stuhls Natur und Funktion der Diplomaten des Heiligen Stuhls 214 a) Natur des aktiven Gesandtschaftsrechts des Heiligen Stuhls 214 b) Funktionen der Diplomaten des Heiligen Stuhls Natur und Funktionen der beim Heiligen Stuhl akkreditierten Diplomaten 218 a) Natur des passiven Gesandtschaftsrechts des Heiligen Stuhls 218 b) Die Bedeutung diplomatischer Beziehungen mit dem Heiligen Stuhl 222 c) Funktionen der beim Heiligen Stuhl akkreditierten Diplomaten Immunitäten und Privilegien diplomatischer Vertreter beim Heiligen Stuhl 224 IV. Beendigung der diplomatischen Mission des Heiligen Stuhls 226 V. Warum unterhält der Heilige Stuhl und nicht der Vatikanstaat diplomatische Vertretungen? Die Beendigung der weltlichen Macht des Papsts Das italienische Garantiegesetz Der Lateranvertrag 235 VI. Der Heilige Stuhl und die konsularischen Beziehungen Entwicklung der Konsulate nach dem Westfälischen Frieden Qualifikation des Heiligen Stuhls in konsularischen Beziehungen 243

7 VII. Der Heilige Stuhl und die Kodifizierung des Gesandtschaftsrechts Vorrangsrecht der Nuntien und Konsuln Staatsangehörigkeit der diplomatischen Vertreter 253 Sechstes Kapitel: Völkerrechtliche Beziehungen des Heiligen Stuhls und des Vatikanstaats zu internationalen Organisationen 257 I. Vorbemerkungen 257 II. Raison d'etre des Heiligen Stuhls in internationalen Organisationen 258 III. Rechtsgrundlage der Beteiligung des Heiligen Stuhls und des Vatikanstaats in internationalen Organisationen 260 IV. Begründung der unterschiedlichen Beteiligung in internationalen Organisationen Teilnahme an Friedensorganisationen. 264 a) Internationale Friedenskonferenzen" und Völkerbund 265 b) Vereinte Nationen und andere Friedensorganisationen Teilnahme an wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen, humanitären und wissenschaftlichen Organisationen 274 a) Kulturelle, soziale und wissenschaftliche Organisationen 274 aa) Ernährungs-und Landwirtschaftsorganisation 274 bb) Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur 275 cc) Internationale Arbeitsorganisation 278 dd) Weltorganisation für geistiges Eigentum 280 ee) Weltorganisation für Tourismus 282 dd) UNHCR, WHO, WFP, UNDCP, LU, UNEP und UN- Habitat 283 b) Wirtschaftliche und Entwicklungsorganisationen Teilnahme an den technischen Organisationen 286 a) Welttelegraphenverein 287 b) Weltpostverein 288 c) Institut für die Vereinheidichung des Privatrechts Teilnahme an regionalen Organisationen 289 a) Regionale Organisationen im Allgemeinen 289 b) Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 290 V. Rechtsformen der Teilnahme des Heiligen Stuhls/Vatikanstaats in internationalen Organisationen Mitgliedschaft Ständiger Beobachterstatus 295 a) Erwerb des Beobachterstatus 297 b) Teilnahmerechte der Ständigen Beobachter 298 c) Immunitäten und Privilegien der Ständigen Beobachter 299

8 3. Ständige Vertretung Teilnahme in Form freier Zusammenarbeit 301 Siebtes Kapitel: Der Heilige Stuhl / Vatikanstaat und das Neutralitätsrecht 303 I. Vorbemerkungen 303 II. Die Natur des Neutralitätsrechts 304 III. Entwicklung der Begriffe des Neutralitätsrechts Neutralitätsrecht nach dem Westfälischen Frieden Der Völkerbund und das Neutralitätsrecht des Vatikanstaats IV. Neutralitätsrecht des Vatikanstaats und nicht des Heiligen Stuhls Neutralitätsrecht im Lateranvertrag von Neutralität des Vatikanstaats während des Zweiten Weltkriegs 318 a) Neutralität und diplomatische Immunität während des Zweiten Weltkriegs 320 b) Papsttum und Neutralität während des Zweiten Weltkriegs 323 V. Neutralität" des Heiligen Stuhls und seine Friedensmission 326 VI. Kollektive Sicherheit, Neutralitätsrecht und der Heilige Stuhl 328 VII. Jüngere Konflikte und der Heilige Stuhl Der Koreakrieg Der Golfkrieg Der Krieg im Irak 337 VIII.Die Position des Heiligen Stuhls zur humanitären Intervention Der Fall Bosnien Der Fall Ruanda 341 IX. Der Heilige Stuhl oder der Vatikanstaat als Mitglied der Vereinten Nationen trotz Neutralitätsrechts 343 Zusammenfassung 349 Literaturverzeichnis 353 Anhänge 371 I. Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und Italien (Lateranvertrag) 373 II. Das neue Grundgesetz des Vatikanstaats 383 Sachregister 389