Bundessozialhilfegesetz 1

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1 Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Weiterleitung und das Einstellen der Daten in interne oder externe Netzwerke. medhochzwei Verlag GmbH, Alte Eppelheimer Str. 42/1, Heidelberg, Tel.: / , info@medhochzwei-verlag.de. Abgerufen am von anonymous medhochzwei Normen: Bundesrecht Inhaltsübersicht Bundessozialhilfegesetz 1 i.d.f. der Bek. vom (BGBl. I S. 646, ber. S. 2975), zuletzt geändert durch Art. 27 Nr. 1 G vom (BGBl. I S. 818) Allgemeines 1 Inhalt und Aufgabe der Sozialhilfe 2 Nachrang der Sozialhilfe 3 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles 3a Vorrang der offenen Hilfe 4 Anspruch auf Sozialhilfe 5 Einsetzen der Sozialhilfe 6 Vorbeugende Hilfe, nachgehende Hilfe 7 Familiengerechte Hilfe 8 Formen der Sozialhilfe 9 Träger der Sozialhilfe 10 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege Abschnitt 2 Hilfe zum Lebensunterhalt Unterabschnitt 1 Unterabschnitt 2 Personenkreis, Gegenstand der Hilfe 11 Personenkreis 12 Notwendiger Lebensunterhalt 13 Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen 14 Alterssicherung 15 Bestattungskosten 15a Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen 15b Darlehen bei vorübergehender Notlage 16 Haushaltsgemeinschaft 17 Beratung und Unterstützung Hilfe zur Arbeit 18 Beschaffung des Lebensunterhalts durch Arbeit 1 Anm. d. Verlages: Gemäß Art. 68 Abs. 1 Nr. 1 G vom (BGBl. I S. 3022) ist das BSHG mit Wirkung vom außer Kraft getreten, soweit in den Sätzen 2 und 3 nicht Abweichendes bestimmt ist. Die 119 und 147b sind am außer Kraft getreten, 101a ist am außer Kraft getreten und 100 Abs. 1 ist am außer Kraft getreten. Gemäß Art. 27 Nr. 1 G vom (BGBl. I S. 818) ist 146 mit Wirkung vom außer Kraft getreten. Seite 1 von 6

2 Abgerufen am von anonymous Unterabschnitt 3 Unterabschnitt 4 18a Modellvorhaben zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Arbeitsämtern 19 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten 20 Besondere Angelegenheiten Form und Maß der Leistungen 21 Laufende und einmalige Leistungen 22 Regelbedarf 23 Mehrbedarf 24 (weggefallen) Ausschluss des Leistungsanspruchs, Einschränkung der Leistung, Aufrechnung 25 Abschnitt 3 Hilfe in besonderen Lebenslagen Unterabschnitt 1 Unterabschnitt 2 Unterabschnitt 3 Unterabschnitt 4 Unterabschnitt 5, 5a und 6 Unterabschnitt 7 25a Aufrechnung 26 Sonderregelung für Auszubildende Allgemeines 27 Arten der Hilfe 28 Personenkreis 29 Erweiterte Hilfe, Aufwendungsersatz 29a Einschränkung oder Aufrechnung der Hilfe Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage 30 (weggefallen) Hilfe bei Krankheit, vorbeugende und sonstige Hilfe 36 Hilfe zur Familienplanung 36a Hilfe bei Sterilisation 36b Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft 37 Hilfe bei Krankheit und vorbeugende Hilfe 38 Leistungserbringung, Vergütung, Fahrkosten (gestrichen) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 39 Personenkreis und Aufgabe 40 Leistungen der Eingliederungshilfe 40a Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen 41 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte 42 (weggefallen) 43 Erweiterte Hilfe Seite 2 von 6

3 Abgerufen am von anonymous Unterabschnitt 8 Unterabschnitt 9 Unterabschnitt 10 Unterabschnitt 11 Unterabschnitt 12 Unterabschnitt Vorläufige Hilfeleistung 45 (weggefallen) 46 Gesamtplan 47 Bestimmungen über die Durchführung der Hilfe (weggefallen) Blindenhilfe 67 Hilfe zur Pflege 68 Inhalt 68a Bindungswirkung 69 Häusliche Pflege 69a Pflegegeld 69b Andere Leistungen 69c Leistungskonkurrenz Hilfe zur Weiterführung des Haushalts 70 Inhalt und Aufgabe 71 Hilfe durch anderweitige Unterbringung Haushaltsangehöriger Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und 74 (weggefallen) Altenhilfe 75 Abschnitt 4 Einsatz des Einkommens und des Vermögens Unterabschnitt 1 Unterabschnitt 2 Allgemeine Bestimmungen über den Einsatz des Einkommens 76 Begriff des Einkommens 77 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen 78 Zuwendungen Einkommensgrenzen für die Hilfe in besonderen Lebenslagen 79 Allgemeine Einkommensgrenze 80 (weggefallen) 81 Besondere Einkommensgrenze 82 Änderung der Grundbeträge 83 Zusammentreffen mehrerer Einkommensgrenzen 84 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze 85 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze 86 (weggefallen) Seite 3 von 6

4 Abgerufen am von anonymous Unterabschnitt 3 Abschnitt 5 Verpflichtungen anderer 87 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf Einsatz des Vermögens 88 Einzusetzendes Vermögen, Ausnahmen 89 Darlehen 90 Übergang von Ansprüchen 91 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen 91a Feststellung der Sozialleistungen Abschnitt 6 Kostenersatz 92 Allgemeines 92a Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten 92b (weggefallen) 92c Kostenersatz durch Erben Abschnitt 7 Einrichtungen, Arbeitsgemeinschaften 93 Einrichtungen 93a Inhalt der Vereinbarungen 93b Abschluss von Vereinbarungen 93c Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen 93d Verordnungsermächtigung, Rahmenverträge 94 Schiedsstelle 95 Arbeitsgemeinschaften Abschnitt 8 Träger der Sozialhilfe 96 Örtliche und überörtliche Träger 97 Örtliche Zuständigkeit 98 (weggefallen) 99 Sachliche Zuständigkeit des örtlichen Trägers 100 Sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Trägers 101 Allgemeine Aufgaben des überörtlichen Trägers 101a Experimentierklausel 102 Fachkräfte Abschnitt 9 Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 103 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Anstalt 104 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie 105, 106 (weggefallen) 107 Kostenerstattung bei Umzug 108 Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland. Seite 4 von 6

5 Abgerufen am von anonymous 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts 110 (weggefallen) 111 Umfang der Kostenerstattung 112 (weggefallen) a (weggefallen) 0 Verfahrensbestimmungen 114 Beteiligung sozial erfahrener Personen 115 (weggefallen) 116 Pflicht zur Auskunft 117 Überprüfung, Verwaltungshilfe 118 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes 1 Sonstige Bestimmungen 119 (weggefallen) 120 Sozialhilfe für Ausländer 121 Erstattung von Aufwendungen anderer 122 Eheähnliche Gemeinschaft 122a Vorrang der Ersatzansprüche 2 Sonderbestimmung zur Sicherung der Eingliederung behinderter Menschen 123 bis 125 (aufgehoben) 126 Aufgaben des Gesundheitsamtes 126a, 126b (aufgehoben) 126c (weggefallen) 3 Sozialhilfestatistik 127 Anordnung als Bundesstatistik 128 Erhebungsmerkmale 129 Hilfsmerkmale 130 Periodizität, Berichtszeitraum 131 Auskunftspflicht 132 Übermittlung, Veröffentlichung 133 Übermittlung an Kommunen 134 Zusatzerhebungen 135 bis 138 (weggefallen) 4 Übergangs- und Schlussbestimmungen Seite 5 von 6

6 Abgerufen am von anonymous Anhang 139 Bestimmungen und Bezeichnungen in anderen Vorschriften 140 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften 141 und 142 (weggefallen) 143 Übergangsregelung für ambulant Betreute 144 Übergangsregelung für die Kostenerstattung 145 Kostenerstattung bei Evakuierten 146 Zuständigkeit auf Grund der deutsch-schweizerischen Fürsorgevereinbarung 147 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland 147a Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes 147b (weggefallen) 148 bis 150 (Änderung von Gesetzen) 151 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel. 152 Maßgaben des Einigungsvertrages Seite 6 von 6