Inhaltsverzeichnis VII

Transkript

1 Vorwort... III Literaturverzeichnis... XIII A. Allgemeine Grundsätze zum Architekten- und Ingenieurvertrag (Morlock)... 1 I. Rechtsnatur... 1 II. Zustandekommen des Vertrages... 3 III. Hinweise für mündlichen Vertragsabschluss... 4 IV. Auftragsbestätigung/Vorvertrag... 5 V. Sondervorschriften von Gemeinden und Kirchen... 6 VI. Konkludentes Verhalten... 7 VII. Abgrenzung zwischen Akquisition und honorarpflichtiger Tätigkeit Vergütungsfreie Tätigkeit Vermutung der entgeltlichen Tätigkeit der Architekten Vergütungspflicht unter einer Bedingung Der unverbindliche Auftrag Höhe des Vergütungsanspruchs Aufklärungspflicht über das Honorar Empfehlung VIII. Umfang des Architekten- und Ingenieurvertrages IX. Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeines Aushandeln von Klauseln Anwendung auf Kaufleute und öffentliche Auftraggeber Einzelfälle X. Mängel des Architektenwerkes Sachmängel Rechtsmängel Rechte des Auftraggebers bei Mängeln Verjährung Gesamtschuldnerische Haftung Vorvertragliche Haftung Abnahme Teilabnahme XI. Die Haftung des Architekten bei Bausummenüberschreitung Die Bedeutung der Kostenfrage für Architekt und Bauherr V

2 2. Haftung im vorvertraglichen Bereich Haftung wegen Baukostenüberschreitung Vorgabe eines bestimmten Baukostenbetrages Überschreitung eines vereinbarten Kostenlimits (Kostenobergrenze) Honoraranspruch bei Bausummenüberschreitung Bausummengarantie XII. Die vorzeitige Vertragsbeendigung Allgemeines zur Kündigung Jederzeitiges Kündigungsrecht des Bauherrn Sonderfall: Teilkündigung des Architekten- und Ingenieurvertrages Reguläres Kündigungsrecht des Architekten Das außerordentliche Kündigungsrecht der Vertragsparteien Abnahme nach Kündigung Gewährleistung nach Kündigung Verjährung der Honorarforderung nach Kündigung Einvernehmliche Vertragsaufhebung XIII. Sicherheitsleistung gemäß 648, 648 a BGB Die Sicherungshypothek gemäß 648 BGB Die Sicherheitsleistung gemäß 648 a BGB XIV. Die Urheberrechte des Architekten Urheberrechtlich geschützte Zeichnungen und Bauwerke Urheber Rechte des Urhebers nach dem Urhebergesetz Übertragbarkeit des Urheberrechts Übertragbarkeit von Nutzungsrechten Die Folgen von Urheberrechtsverletzungen Beweislast und Verjährung Sonderfall: Der angestellte Architekt als Urheber Rechtsschutz nicht urheberrechtlich geschützter Zeichnungen und Bauwerke B. Grundlagen für die Anwendung der HOAI (Morlock) I. Artikelgesetz II. Vergütungsanspruch III. Sachlicher Anwendungsbereich IV. Beratungsleistungen V. Ungerechtfertigte Bereicherung VI

3 VI. Geschäftsführung ohne Auftrag VII. Räumlicher Anwendungsbereich C. Gegenstand der Leistungen (Morlock) I. Leistungsbild Gebäude und Innenräume nach 34 HOAI Flächenplanung Ingenieurbauwerke Verkehrsanlagen Tragwerksplanung &Technische Ausrüstung II. Grundleistungen und Besondere Leistungen Grundleistungen Besondere Leistungen Überschneidungen von Grundleistungen und Besonderen Leistungen »Ersetzende«Besondere Leistungen Zusätzliche Leistungen D. Honorarvereinbarungen (Morlock) I. Abweichung von der herkömmlichen Abrechnungsweise/Pauschalhonorar II. Schriftformerfordernis III. Bei Auftragserteilung IV. Mindestsatzunterschreitung V. Bindung an die Mindestsatzunterschreitung VI. Höchstsatzüberschreitung VII. Aufklärungspflicht VIII. Nachträgliche Honorarvereinbarung IX. Baukostenvereinbarung gemäß 6 Abs. 3 HOAI X. Bonus-/Malusreglung gemäß 7 Abs. 6 HOAI Bonusregelung Malusregelung XI. Das Stundenhonorar E. Die prüffähige Honorarermittlung (Meurer) I. Honorarermittlungsarten der HOAI Kostenermittlungen und Honorarberechnung gemäß 4, 6, 33ff. HOAI VII

4 VIII 2. &Die Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz bei den anrechenbaren Kosten gem. 4 Abs. 3 i.v.m. 2 Abs. 7 HOAI Die Vergütung von Änderungsleistungen II. Die Abrechnung von Planungsleistungen am Gebäude, 32 bis 36 i.v.m. 4, 6 HOAI Die Ermittlung der»anrechenbaren Kosten«gemäß 33 HOAI &Leistungen für Gebäude und raumbildende Ausbauten gemäß &Honorarzone bei Gebäuden und raumbildenden Ausbauten, 35 Abs. 2 und 5 Abs. 3 HOAI &Honorartafel gemäß 35 HOAI &Erhöhte Honorare und Zuschläge III. Honorarermittlung bei Freianlagen gemäß 4, 6, 38 ff. HOAI Stets anrechenbare Kosten gemäß 38 Abs. 1 HOAI Unter Umständen anrechenbare Kosten Leistungsbild 39 HOAI Honorarzone gemäß 40 Abs. 2 HOAI i.v.m. 5 HOAI Honorartafel 40 HOAI für Freianlagenplanung Honorarerhöhungen und Zuschläge bei Freianlagen gemäß 9, 40 Abs. 6, 36 und 12 HOAI IV. Teil 2 Abschnitt 1: Honorarberechnung bei Bauleitplänen, d. h. Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen, gemäß 17 a bis 21 HOAI Flächennutzungsplan Bebauungspläne Sonderfall: Das Honorar für sonstige städtebauliche Leistungen, gem. 17 Abs. 2 HOAI V. Teil 3 Abschnitt 3 und 4: Honorarberechnung für Leistungen bei Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen Ingenieurbauwerke gemäß 42 HOAI Vorschriften über das Leistungsbild gemäß 43 HOAI Vorschriften über die Honorarzone gemäß 44 Abs. 2, 3 und Abs. 4 HOAI Anlage Abschnitt 4: Honorar für Verkehrsanlagen, 45 bis 48 HOAI VI. Honorarberechnung für Leistungen der Tragwerksplanung gemäß 49 ff. HOAI Kostenermittlung und Honorarberechnung Ermittlung der anrechenbaren Kosten

5 3. Leistungsbild gemäß 51 HOAI Honorarzone gemäß 52 Abs. 2 bis 4HOAI Honorartafel gemäß 52 Abs. 1 HOAI Erhöhte Honorare und Zuschläge Besondere Abrechnungsformen VII. Die Honorarberechnung von Leistungen der technischen Ausrüstung gemäß 53 ff. HOAI Anlagen der technischen Ausrüstung gemäß 53 HOAI Ermittlung der anrechenbaren Kosten Leistungsbild gemäß 55 HOAI Honorarzone gemäß 55 Abs. 2 bis 3 i.v.m. 5 Anlage 3 HOAI Honorartafel gemäß 55 Abs. 1 HOAI Erhöhte Honorare und Zuschläge Besondere Abrechnungsformen Beispiel einer Honorarrechnung F. Fälligkeit der Honorarforderung als Abrechnungsvoraussetzung gemäß 15 HOAI (Meurer) I. Fälligkeit von Abschlagsrechnungen gemäß 15 Abs. 2 HOAI Grundsätzliches Vertraglich vereinbarte Zeitpunkte Rechtliche Bedeutung der Abschlagsrechnung Abschlagsrechnungen und Vertragsbeendigung II. Fälligkeit des Honorars als Schlussrechnungsvoraussetzung gemäß 15 Abs. 1 HOAI Abrechnungsvoraussetzungen gemäß 15 Abs. 1 HOAI Nebenkostenabrechnung gemäß 14 HOAI Prüffähige Honorarschlussrechnung nach Einführung des Euro Mehrwertsteuerberechnung gemäß 16 HOAI Verzicht und Erlass von Honorarforderungen nach Abschluss der Leistungserbringung Übergangsregelungen III. Abrechnung und Fälligkeit bei Pauschalhonorarvereinbarung IV. Die Verjährung der Honorarforderung V. Fälligkeit und Verjährung der Honorarforderung bei Kündigung oder Aufhebung des Vertrages VI. Die Bindung an die Honorarschlussrechnung IX

6 VII. Die Rückforderung von Honorarüberzahlungen durch den Auftraggeber G. Aktuelle Probleme des Architekten-/Ingenieur- und Honorarrechts (Meurer) I. Wettbewerbswidriges Verhalten nach UWG bei Unterschreitung der Mindestsätze Wettbewerbswidriges Verhalten nach UWG von Auftraggebern Wettbewerbswidriges Verhalten von Auftragnehmern II. Pflichten des Architekten aus dem Gesetz zur Bekämpfung der illegalen Betätigung im Baugewerbe/Bauabzugssteuergesetz III. Pflichten der Architekten nach dem Gesetz über Sicherung von Bauforderungen BauFordSiG IV. Pflichten des Planers nach der BaustellenVO V. Pflichten des Planers nach EnEV VI. Neues Rechtsdienstleistungsgesetz VII. Vertragsgestaltung Gegenstand des Vertrages Definition des Leistungsbildes und die Leistungsbilder der HOAI 2013, Auswirkungen und Haftung Getrennte Beauftragung der Leistungsphase 9 des 34 Anlage 10 HOAI Stufenweise Beauftragung Pflichten des Auftraggebers Pflichten des Auftragnehmers Grundlage der Honorarermittlung, Vergütung des Auftragnehmers Fälligkeit der Vergütung Die Vergütung von Änderungs- und Mehrleistungen Verlängerung der Planungs- und Bauzeit Abnahme der Architektenleistung Kündigung des Vertrages und Rücktritt Aufbewahrungspflichten Schlichtungsverfahren oder Schiedsverfahren Urheberrechtsklauseln Aufrechnungsverbote gegen die Honorarforderung X

7 Anhang I I. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Gebäude II. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Leistungen der technischen Ausrüstung gemäß 53 HOAI und Anlage III. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Leistungen der Tragwerksplanung gemäß 49ff. HOAI bei Gebäuden IV. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Leistungen der Tragwerksplanung bei Ingenieurbauwerken gemäß 48 Abs. 3 HOAI V. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Gebäude bei Kündigung des Architektenvertrages während der Leistungsphase VI. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Ingenieurbauwerke Anhang II DIN 276 Fassung Dezember Anhang III Entwurf eines Architektenvertrages für den AN Anhang IV Bewertungstabelle Grundleistungen Leistungsbild Gebäude Anlage Anhang V Tabelle für die Ermittlung der vorhandenen Bausubstanz gem. 2 Abs. 7 i.v.m. 4 Abs. 3 HOAI Anhang VI RifT-Tabelle der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg Stichwortverzeichnis XI