Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis...IX Abkürzungsverzeichnis...XXI. Kapitel 1. Einführung...1

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1 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis...IX Abkürzungsverzeichnis...XXI Kapitel 1. Einführung...1 Kapitel 2. Elternautonomie und Elternvereinbarung...11 I. Entwicklung und Tendenzen elterlicher Autonomie Entwicklung in Deutschland Internationale Entwicklung...22 II. Verfassungsrechtliche Bedeutung elterlicher Autonomie...34 III. Umfang und Grenzen elterlicher Gestaltungsmacht Vereinbarungen von verheirateten Eltern mit gemeinsamer Sorge Sorgevereinbarung nach Trennung und Scheidung Sorgevereinbarungen von nicht miteinander verheirateten Eltern Umgangsvereinbarungen...63 IV. Zusammenfassung...67 Kapitel 3. Abschluss von Elternvereinbarungen...71 I. Formbedürftigkeit und sonstige Abschlussvoraussetzungen Sorgeerklärungen von nicht miteinander verheirateten Eltern Andere Statusvereinbarungen Ausübungsvereinbarungen...80 II. Das Zustandekommen der Vereinbarung und ihre Kosten Private Vereinbarung Vereinbarung vor dem Notar...85

2 X Inhaltsübersicht 3. Anwaltliche Vereinbarungen Elternvereinbarung vor Gericht Vermittlung durch die Jugendhilfe und andere Beratungseinrichtungen Mediation und Mediationsvereinbarung Vermittlung durch Sachverständige und Verfahrenspfleger Zusammenfassung III. Beteiligung des Kindes Für und Wider der Kindesbeteiligung Umfang und Formen der Beteiligung Beteiligungspraxis Folgerungen Kapitel 4. Rechtliche Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen I. Grundsätzliches zur rechtlichen Bindung Der Begriff der rechtlichen Bindung von Elternvereinbarungen Das Verhältnis von rechtlicher Bindung und Vertragsnatur II. Rechtliche Bindung und höchstpersönliche Entscheidung Höchstpersönlichkeit und rechtsfreier Bereich Einfluss der Höchstpersönlichkeit auf die Stärke der Bindungswirkung III. Die Elternvereinbarung zwischen Beständigkeit und Wandel Dynamik der Kindes- und Familienentwicklung Stabilität und Kontinuität Folgerungen für die Auflösung des Spannungsverhältnisses IV. Rechtliche und soziale Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen Einführung Wirkungsweise außerrechtlicher Vereinbarungen Folgerungen für die Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen V. Modell der rechtlichen Bindungswirkung von Elternvereinbarungen Vertraglicher und kindschaftsrechtlicher Verbindlichkeitsmaßstab...192

3 Inhaltsübersicht XI 2. Bindung des Richters bei der Kindeswohlentscheidung Bindung der Eltern Zusammenfassung Kapitel 5. Überprüfung und Konkretisierung des Bindungsmodells I. Bindung des Richters bei der Kindeswohlentscheidung Bindung des Richters bei (fort-)bestehender Einigkeit der Eltern Bindung des Richters bei einseitig aufgekündigter Vereinbarung II. Bindung der Eltern Durch gerichtliche Entscheidung übernommene (bestätigte) Vereinbarung Vereinbarungen ohne gerichtliche Genehmigung III. Zusammenfassung Kapitel 6. Gestaltung von Elternvereinbarungen I. Gestaltung der elterlichen Sorge Gemeinsame elterliche Sorge nach Trennung der Eltern Alleinsorge nach Trennung der Eltern Vereinbarung bei außerehelicher Geburt eines Kindes II. Gestaltung des Umgangs III. Gestalterische Möglichkeiten zur Durchsetzung der Vereinbarung IV. Zusammenfassung Literaturverzeichnis...323

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5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XXI Kapitel 1. Einführung...1 Kapitel 2. Elternautonomie und Elternvereinbarung...11 I. Entwicklung und Tendenzen elterlicher Autonomie Entwicklung in Deutschland...12 a) Elternautonomie während und nach der Ehe...12 b) Umgang nach Trennung und Scheidung...16 c) Autonomie nicht miteinander verheirateter Eltern...17 d) Gleichgeschlechtliche Partner...19 e) Zusammenfassung Internationale Entwicklung...22 a) England...22 b) Frankreich...26 c) Schweiz...28 d) Österreich...30 e) Zusammenfassung...33 II. Verfassungsrechtliche Bedeutung elterlicher Autonomie...34 III. Umfang und Grenzen elterlicher Gestaltungsmacht Vereinbarungen von verheirateten Eltern mit gemeinsamer Sorge...38 a) Vereinbarungen über den Sorgestatus...38 b) Ausgestaltung der elterlichen Sorge Sorgevereinbarung nach Trennung und Scheidung...42 a) Vereinbarungen über den Sorgestatus...42 b) Ausgestaltung der gemeinsamen Sorge...44 c) Ausübungsvereinbarungen bei alleinigem Sorgerecht eines Elternteils... 57

6 XIV Inhaltsverzeichnis 3. Sorgevereinbarungen von nicht miteinander verheirateten Eltern...58 a) Vereinbarungen über den Sorgestatus...58 b) Begleitende Ausübungsvereinbarungen Umgangsvereinbarungen...63 a) Vereinbarungen über das Stammrecht...63 b) Ausgestaltung des Umgangs...63 IV. Zusammenfassung...67 Kapitel 3. Abschluss von Elternvereinbarungen...71 I. Formbedürftigkeit und sonstige Abschlussvoraussetzungen Sorgeerklärungen von nicht miteinander verheirateten Eltern...71 a) Form...71 b) Bedingungen, Befristungen und Zeitpunkt der Abgabe...75 c) Keine Stellvertretung...76 d) Geschäftsfähigkeit...76 e) Sonstige Voraussetzungen Andere Statusvereinbarungen...78 a) Form...78 b) Stellvertretung...79 c) Geschäftsfähigkeit...79 d) Sonstige Voraussetzungen Ausübungsvereinbarungen...80 II. Das Zustandekommen der Vereinbarung und ihre Kosten Private Vereinbarung Vereinbarung vor dem Notar...85 a) Befassung des Notars mit Sorge- und Umgangsangelegenheiten...85 b) Aufgaben, Selbstverständnis und professioneller Hintergrund...86 c) Inhalt der Vereinbarungen...88 d) Kosten Anwaltliche Vereinbarungen...89 a) Befassung des Anwalts mit Sorge- und Umgangsangelegenheiten...89 b) Aufgaben, Selbstverständnis und professioneller Hintergrund...90

7 Inhaltsverzeichnis XV c) Inhalt der Vereinbarungen...93 d) Kosten Elternvereinbarung vor Gericht...98 a) Gesetzlicher Auftrag zur Förderung des elterlichen Einvernehmens im familiengerichtlichen Verfahren...98 b) Der Familienrichter zwischen Vermittlung und Entscheidung...99 c) Inhalt der Vereinbarungen d) Kosten Vermittlung durch die Jugendhilfe und andere Beratungseinrichtungen a) Interventionszeitpunkte der Jugendämter bezüglich Sorge und Umgang b) Aufgaben, Selbstverständnis und Umsetzung in der Praxis c) Inhalt der Vereinbarungen und Kosten d) Andere Beratungsstellen und Jugendhilfeträger Mediation und Mediationsvereinbarung a) Grundsätzliche Ausrichtung des Mediationsverfahrens b) Methoden und Selbstverständnis der Mediation c) Inhalt der Vereinbarungen d) Kosten Vermittlung durch Sachverständige und Verfahrenspfleger a) Sonderstellung gegenüber anderen Institutionen b) Aufgaben, Methoden und Selbstverständnis c) Kosten d) Delegierung des Vermittlungsauftrags durch den Richter Zusammenfassung III. Beteiligung des Kindes Für und Wider der Kindesbeteiligung a) Risiken b) Notwendigkeit der Kindesbeteiligung bei Einigkeit der Eltern c) Zusammenfassung Umfang und Formen der Beteiligung a) Kindesbeteiligung als Element der elterlichen Kindeswohlbestimmung b) Kindesbeteiligung als Ausdruck wachsender Selbstbestimmung...139

8 XVI Inhaltsverzeichnis c) Zusammenfassung Beteiligungspraxis Folgerungen Kapitel 4. Rechtliche Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen I. Grundsätzliches zur rechtlichen Bindung Der Begriff der rechtlichen Bindung von Elternvereinbarungen Das Verhältnis von rechtlicher Bindung und Vertragsnatur II. Rechtliche Bindung und höchstpersönliche Entscheidung Höchstpersönlichkeit und rechtsfreier Bereich Einfluss der Höchstpersönlichkeit auf die Stärke der Bindungswirkung III. Die Elternvereinbarung zwischen Beständigkeit und Wandel Dynamik der Kindes- und Familienentwicklung Stabilität und Kontinuität Folgerungen für die Auflösung des Spannungsverhältnisses IV. Rechtliche und soziale Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen Einführung Wirkungsweise außerrechtlicher Vereinbarungen a) Soziale Verbindlichkeit und soziale Normen b) Bedingungen für die Entstehung individueller sozialer Normen Folgerungen für die Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen a) Sozialverbindlichkeit von Elternarrangements b) Möglichkeiten der rechtlichen Stabilisierung elterlicher Kooperation c) Zusammenfassung V. Modell der rechtlichen Bindungswirkung von Elternvereinbarungen Vertraglicher und kindschaftsrechtlicher Verbindlichkeitsmaßstab a) Untauglichkeit vertragsgleicher Bindungsmaßstäbe b) Sonderstellung vermögensbezogener Nebenabreden c) Ergebnis...200

9 Inhaltsverzeichnis XVII 2. Bindung des Richters bei der Kindeswohlentscheidung a) Bindung des Richters bei (fort-)bestehender Einigkeit der Eltern aa) Ausgangspunkt aufgrund der bisherigen Überlegungen bb) Möglichkeiten und Grenzen richterlicher Eingriffe cc) Bindungswirkung gemäß 1671 Abs. 2 Nr. 1 u. Abs. 3 ivm analog dd) Richterliche Sicherung des Kindeswohls trotz Bindung ee) Ergebnis b) Bindung des Richters bei einer einseitig aufgekündigten Vereinbarung aa) Rechtliche Bedeutung einer aufgekündigten Vereinbarung bb) Indizwirkung gemäß 1696 analog cc) Konkretisierung der Indizwirkung c) Bindung des Richters bei einvernehmlich aufgehobener Vereinbarung Bindung der Eltern a) Durch gerichtliche Entscheidung übernommene ( bestätigte ) Vereinbarung aa) Einseitiges Abweichen bb) Einvernehmliches Abweichen b) Vereinbarung ohne richterliche Bestätigung aa) Ausgangspunkt und Konkretisierung der Fallsituation bb) Rechtliche Unverbindlichkeit cc) Widerruf aus Gründen des Kindeswohls dd) Verbindlichkeit bis zur einvernehmlichen oder gerichtlichen Entscheidung Zusammenfassung Kapitel 5. Überprüfung und Konkretisierung des Bindungsmodells I. Bindung des Richters bei der Kindeswohlentscheidung Bindung des Richters bei (fort-)bestehender Einigkeit der Eltern a) Übereinstimmender Antrag auf Statusänderung aa) Einvernehmliche Alleinsorge bei Getrenntleben der Eltern ( 1671)...231

10 XVIII Inhaltsverzeichnis bb) Abänderung einer gerichtlichen Statusentscheidung ( 1696) cc) Besonderheiten bei außerehelich geborenen Kindern ( 1672) b) Gerichtliche Bestätigung von Elternvereinbarungen aa) Gerichtliche Bestätigung der gemeinsamen Sorge bb) Bestätigung von Umgangsvereinbarungen ( 1684 Abs. 3) cc) Vereinbarungen über die Sorgeausübung ( 1671, 1687 Abs. 2) Bindung des Richters bei einseitig aufgekündigter Vereinbarung a) Vereinbarungen über Statusänderungen aa) Aufkündigung einer Vereinbarung über die Alleinsorge nach Trennung ( 1671) bb) Aufkündigung einer Vereinbarung über den Fortbestand der gemeinsamen Sorge nach Trennung ( 1671) cc) Bedeutung einer aufgekündigten Vereinbarung für die Abänderung einer gerichtlichen Entscheidung über den Sorgestatus ( 1696) dd) Besonderheiten bei außerehelicher Geburt des Kindes ( 1672) b) Abweichen von einer Ausübungsvereinbarung aa) Umgangsvereinbarungen ( 1684 Abs. 3) bb) Vereinbarungen über die Sorgeausübung ( 1628, 1671, 1687 Abs. 2) II. Bindung der Eltern Durch gerichtliche Entscheidung übernommene (bestätigte) Vereinbarung a) Vollstreckung und sonstige Möglichkeiten der Durchsetzung b) Ersatz für Schäden und nutzlose Aufwendungen Vereinbarungen ohne gerichtliche Genehmigung a) Umgangsvereinbarung b) Vereinbarungen über die Sorgeausübung aa) Grundsätzliche Diskussion bb) Herausgabeanspruch bei Kindesentführung cc) Sonstige Bindungswirkungen...295

11 Inhaltsverzeichnis XIX c) Verbindlichkeit von Sorgeerklärungen ( 1626a Abs. 1 Nr. 1) d) Bindungswirkung von Vereinbarungen über das Stellen oder Nichtstellen von gerichtlichen Anträgen III. Zusammenfassung Kapitel 6. Gestaltung von Elternvereinbarungen I. Gestaltung der elterlichen Sorge Gemeinsame elterliche Sorge nach Trennung der Eltern a) Residenzmodell b) Wechselmodell c) Nestmodell Alleinsorge nach Trennung der Eltern Vereinbarung bei außerehelicher Geburt eines Kindes II. Gestaltung des Umgangs III. Gestalterische Möglichkeiten zur Durchsetzung der Vereinbarung IV. Zusammenfassung Literaturverzeichnis...323