Ul\l-Friedensoperationen in Afrika

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Wilfried Meyer
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1 A2003/3913 Tobias Debiel Ul\l-Friedensoperationen in Afrika Weltinnenpolitik und die Realität von Bürgerkriegen Mit einem Vorwort von Prof. Dr. Franz Nuscheier Sonderband der Stiftung Entwicklung und Frieden

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort von Prof. Dr. Franz Nuscheier 9 Einführung 11 A. Multilaterale Friedenssicherung im Zeitalter der Globalisierung 23 I. Entgrenzung der Staatenwelt und Herausbildung der Gesellschaftswelt 25 II. Der Global Governance-Ansatz und das Konzept eines»erweiterten Multilateralismus«37 III. Normative Grundlagen einer Weltfriedensordnung Gewaltverbot, Konfliktschlichtung und kollektive Sicherheit Menschenrechtliche Fundamentalnormen als normativer Kern einer Weltfriedensordnung Souveränität und Intervention im Rahmen von Weltinnenpolitik 51 B. Exkurs: Die Kongo-Intervention ( ) und der Namibia-Konflikt (bis 1988) 66 I. Das Scheitern der»robusten«blauhelmmission im Kongo ( ) 66 II. Der Namibia-Konflikt und der Weg zu den New Yorker Abkommen vom Dezember C. Das südliche Afrika: Von der Abwicklung des Ost-West-Konflikts zum komplexen Konfliktmanagement I. Die verspätete Dekolonisierung Namibias: Ein gelungener Übergang unter internationaler Begleitung 82 II. Angola: Wechselhaftes Konfliktmanagement und das Scheitern an tiefverwurzelten Kriegsstrukturen 85

3 III. 1. Kolonialherrschaft, Unabhängigkeit und Kalter Krieg Vom Disengagement der Supermächte bis zu den Wahlen vom September Die erneute Kriegsrunde ab Oktober 1992 und der Weg zum Lusaka-Protokoll vom November Die gescheiterte Umsetzung der Lusaka-Vereinbarung Die erneute Kriegsrunde seit Dezember 1998 und das Disengagement der Weltgemeinschaft Das verschärfte Sanktionsregime gegen die UNITA und der Fowler-Bericht Einschneidende Veränderungen in der US-Angolapolitik Fazit: Scheitern an hartnäckigen Kriegsstrukturen und die Grenzen multilateraler Friedenssicherung 106 Kriegsbeilegung und Konflikttransformation in Mosambik: Kooperative Friedenssicherung in einem verarmten Krisenland Kolonialherrschaft, Unabhängigkeit und Krise des Staates Destabilisierungskrieg, Zerstörung und Dürre Nkomati-Vertrag, politische Liberalisierung und wachsende Verhandlungsbereitschaft Die kenyanisch-zimbabwische Initiative von 1989 und die Konkurrenz potenzieller neuer Vermittler Die Rom-Verhandlungen (Juli 1990 bis Oktober 1992) Die Implementierung der Friedensvereinbarungen und der ONUMOZ-Einsatz (November 1992 bis Januar 1995) ONUMOZ und die Zeit danach Fazit: Lehrbuchbeispiel für»multi-track diplomacy«mit begrenzter Übertragbarkeit 127 D. Die somalische Anarchie: Selbstzerstörung durch Clans und Scheitern eines globalen Humanitarismus 130 I. Kolonialherrschaft, Unabhängigkeit und die Ära des Siad Barre 130 II. Der Beginn des Bürgerkrieges im Mai 1988 und der Kollaps von Staat und Gesellschaft 134 III. UNOSOM I, Mohamed Sahnouns Friedensbemühungen und humanitäre Hilfsaktionen 138 IV. Die UNITAF-Intervention: Von den Konferenzen in Addis Abeba bis zum gescheiterten Humanitarismus 143

4 V. UNOSOM II: Missglückte Treuhandschaft und kriegerische Konfrontation 147 VI. Fazit:»Operation Enttäuschte Hoffnung«und die weltpolitischen Folgen 154 VII. Somalia nach dem Abzug der UN-Truppen 158 E. Krieg und Völkermord in Rwanda: Die angekündigte Katastrophe und das Versagen der»internationalen Gemeinschaft«161 I. Die Geschichte Rwandas bis zur Unabhängigkeit: Herausbildung der Tutsi-Herrschaft und koloniale Instrumentalisierung der Ethno-Klassen 161 II. Von der»sozialen Revolution«( ) bis zum Niedergang des Habyarimana-Regimes: Die Hutu-Herrschaft zwischen Modernisierung und Ethnokratie 163 III. Die rwandische Krise zu Beginn der 90er-Jahre: Ökonomischer Niedergang, Krieg und die Formierung des Hutu-Chauvinismus 166 IV. Gescheiterte Vermittlung und Vorbereitung des Genozids: Die Arusha-Verhandlungen und ihre Sabotage durch den Hutu-Extremismus 170 V. Der angekündigte Völkermord und die»internationale Gemeinschaft«: Unterlassene Hilfeleistung und verspätete Intervention 179 VI. Grenzen des Humanitarismus, militärische Lösung der Flüchtlingsfrage und mögliche genozidale Akte in Ostzaire 189 VII. Gerechtigkeit, Versöhnung und fortbestehende Gewalt: Die Ahndung des Völkermords und die Rolle der internationalen Strafgerichtsbarkeit 195 VIII. Rwanda und die Grenzen von Weltinnenpolitik: Eingeständnis und Aufarbeitung des Versagens 203 F. Kleine Erfolge, großes Scheitern: Eine Bilanz der UN-Friedensoperationen im Afrika der 90er-Jahre 207 I. Wirksamkeit und Erfolgsbedingungen multilateralen Krisenund Konfliktmanagements 207

5 II. 1. Das südliche Afrika Somalia und Rwanda Möglichkeiten und Grenzen globaler Konfliktbearbeitung in regionalisierten Bürgerkriegen 214 Funktionswandel, Effektivität und Reform militärischer Friedenssicherung: Lehren aus den 90er-Jahren Fünf Typen militärischer Friedenssicherung Bilanz der Friedensoperationen in Namibia, Angola, Mosambik, Somalia und Rwanda Weitere Friedensmissionen im Afrika der 90er-Jahre Probleme und Herausforderungen multilateraler Friedensoperationen Institutionelle Vorschläge zur Effektivierung der UN-Friedensoperationen Stärkung afrikanischer Kapazitäten zur militärischen Friedenssicherung: Eine Alternative? 246 G. Konsequenzen für aktuelle Einsätze? UN-Friedenssicherung zu Beginn des 21. Jahrhunderts 255 I. Neue Perspektiven für einen afrikanischen Multilateralismus? 255 II. Derzeitige UN-Missionen ( ): Zwischen eklatanten Versäumnissen und moderaten Fortschritten Hörn von Afrika: Die UNMEE-Mission zur Beendigung des Äthiopien-Eritrea-Konflikts : Südliches Afrika: Die (unerwartet rasche) Beilegung des Angola-Krieges Zentralafrika: Der MONUC-Einsatz im zerfallenden Kongo Westafrika: Die UNAMSIL-Mission in Sierra Leone Fazit 276 Anhang Abkürzungsverzeichnis 281 Literaturverzeichnis 286 Zum Autor 309

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