Bürgerkommune Einführung

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1 Bürgerkommune Einführung

2 Unter der Bürgerkommune wird eine Reform der kommunalen Verwaltung verstanden, bei der die Verwaltung näher am Bürger aufgebaut ist, also eine Dezentralisierung der kommunalen Verwaltung bzw. bei der die Verwaltung zum Dienstleister umfunktioniert wird. Es soll eine Art Bürgergesellschaft aufgebaut werden. Wie die Kommunen fördern auch die Bundesländer bürgerschaftliches Engagement ideell und materiell. Darüber hinaus soll die Bürgerkommune insbesondere gekennzeichnet sein durch das Mitwirken der Bürger an der Entwicklung der Kommune (Partizipatorische Demokratie). Potenziale der Bürgerschaft werden demnach für gesellschaftliche Probleme nutzbar gemacht. Daher werden also Aufgaben auf die Bürger und Bürgerinnen verlagert und bürgerschaftliche Gestaltungsräume geschaffen. Erste konkrete Projekte gibt es insbesondere in Potsdam, Berlin- Lichtenberg, Hamm und Köln. Das Bürger Forum Potsdam erarbeitete realisierbare Strukturen der Bürgerbeteiligung. Dabei gilt das Prinzip der strikten Trennung zwischen Verwaltung und Politik, sowie der Wirtschaft auf der einen Seite und der Zivilgesellschaft auf der anderen Seite( Bürgergesellschaft und Nicht-Profit-Organisationen). Beteiligungsstrukturen sind z. B.: Bürgerinitiativen in den Stadtteilen (Bürger) Bürgerkommissionen (Verwaltung) Bürger Forum der Stadt (Allgemeine Fragen der Bürger) Koordinierungsstelle (Mittler zwischen Bürger und Kommune)

3 Ziele der Bürgerkommune: Neugestaltung des Kräftedreiecks zwischen Bürgern, Kommunalvertretung und Verwaltung. Die Bürgerkommune soll: Zu einer höheren Bürgerzufriedenheit mit kommunalen Dienstleistungen und Planungsprojekten führen (Akzeptanz). Eine stärkere Teilnahme der Bürger an der demokratischen Willensbildung und Revitalisierung der kommunalen Demokratie gewährleisten (Demokratisierung) Die Hilfsbereitschaft der Bürger untereinander und die Identifikation mit der Stadt stärken (Solidarität und Identität). Sie soll einer Entlastung der kommunalen Haushalte durch Bürgerbeteiligung führen (Effizienz) sowie bessere Politikergebnisse im Sinne der politischen Zielsetzungen liefern (Effektivität). Eine Variante ist auch der Bürgerhaushalt. Die Verwaltung einer Stadt, oder einer Gemeinde oder einer anderen Verwaltungseinheit bemüht sich hierbei um mehr Haushaltstransparenz und lässt die Bürger mindestens über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitbestimmen und entscheiden. Der erste Bürgerhaushalt wurde 1989 in Porto Allegre (Brasilien) durchgeführt. Inzwischen wurde die Idee in viele Teile der Welt exportiert. Siehe auch Frankfurter Bürgerhaushalt 2014.

4 Bürgergemeinden in der Schweiz: Die Bürgergemeinde ist eine Personalkörperschaft des öffentlichen Rechts in der Schweiz. Ihr gehören ausschließlich natürliche Personen an, die den Status des Bürgers und damit das Heimatrecht der Gemeinde besitzen. Ein Musterbespiel ist die Ortsbürgergemeinde St. Gallen. Hier übernehmen die Bürger die Verantwortung für: Gesundheit und Alter Kompetenzzentrum Gesundheit und Alter Geriatrische Klinik Pflegeheim Bürgerspital Altersheim Bürgerspital Seniorenwohnsitz Singenberg Kultur und Bildung Stadtarchiv Vadianische Sammlung Wald und Holzwirtschaft Stadtsäge Forstbetrieb Liegenschaften Cafes, Restaurants, Mehrfamilienhäuser etc. Vadian Bank (100% Aktionär ist die Ortsbürgerschaft) Stiftung der Ortsbürgergemeinde

5 Literaturverzeichnis Wikipedia: Bürkommune, Bürgerhaushalt Delle, Pohl,Munier: Kassensturz Lars Holtkamp: Bürgerbeteiligung in Städten und Gemeinden Förderverein Sasbachwalden Vorsitzender Lothar Schneider Bergweide Sasbachwalden Tel.: Fax: 07841/ Mail: Web: