Die neue Gefahrstoffverordnung 2004

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1 Die neue Gefahrstoffverordnung 2004 Gefährdungsbeurteilung, Schutzstufen- und Grenzwertsystem schnell und rechtssicher umsetzen von Klaus Fröhlich Stand: Januar 2010 Die neue Gefahrstoffverordnung 2004 Fröhlich schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG FORUM Merching 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Seite 1 Verzeichnisse 1 1 Verzeichnisse 1.1 Stichwortverzeichnis 1.2 Abkürzungsverzeichnis 02/05

3 Seite 1 Aktuelles 2 2 Aktuelles Inhaltsverzeichnis 2.1 Aktuelles aus dem AGS 2.2 Zuständiges Bundesministerium für die Gefahrstoffverordnung 2.3 Liste der akkreditierten Messstellen 2.4Zusammensetzung des Ausschusses für Gefahrstoffe AGS 2.5 Die Unterausschüsse des Ausschusses für Gefahrstoffe Unterausschuss I Gefahrstoffmanagement Unterausschuss II Unterausschuss III Gefahrstoffbewertung 2.6 Änderung der Gefahrstoffverordnung 2.7 Umsetzung der VOC-Richtlinie 2.8 Gefahrstofftage München 10/07

4 Seite 1 Überblick über den Aufbau der GefStoffV 3 3 Überblick über den Aufbau der GefStoffV Inhaltsverzeichnis 3.1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 3.2 Gefahrstoffinformationen 3.3 Allgemeine 3.4 Ergänzende 3.5 Verbote und Beschränkungen 3.6 Vollzugsregelungen und Schlussvorschriften 3.7 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten 3.8 Ausschuss für Gefahrstoffe 3.9 Arbeitgeberaufgaben in der Gefahrstoffverordnung Chemikaliengesetz Kennzeichnung und Verpackung Sicherheitsdatenblatt Mitteilung Tätigkeiten Herstellungs- und Verwendungsverbote 3.10 Das Ordnungswidrigkeitenverfahren nach der Gefahrstoffverordnung 10/07

5 Seite 1 Gefahrstoffinformationen 4 4 Gefahrstoffinformationen Inhaltsverzeichnis 4.1 Einleitung 4.2 Einstufung und Kennzeichnung Gefahrensymbol Kennzeichnung von Gebinden 4.3 Sicherheitsdatenblatt Anforderungen an das Sicherheitsdatenblatt Bezug des Sicherheitsdatenblattes Informationsgewinn aus dem Sicherheitsdatenblatt Stoff-/Zubereitungs- und Firmenbezeichnung Mögliche Gefahren Zusammensetzung / Angaben zu den Bestandteilen Erste-Hilfe-Maßnahmen Maßnahmen zur Brandbekämpfung Maßnahmen bei unbeabsichtigter Freisetzung Handhabung und Lagerung Begrenzung und Überwachung der Exposition / Persönliche Schutzausrüstung Physikalische und chemische Eigenschaften Stabilität und Reaktivität Toxikologische Angaben 10/07

6 4 Seite 2 Gefahrstoffinformationen Umweltbezogene Angaben Hinweise zur Entsorgung Angaben zum Transport Rechtsvorschriften Sonstige Angaben Praxisbeispiel: Sicherheitsdatenblatt für Salzsäure 4.4 Informationsermittlung 4.5 Gefahrstoffverzeichnis Gefahrensymbole, Kennzeichnung und mögliche R-Sätze Hinweise auf besondere Gefahren (R-Sätze) Kombination der R-Sätze Sicherheitsratschläge (S-Sätze) Kombination der S-Sätze 4.6 Neues Grenzwertkonzept 4.7 Einführung in die neue REACH- Verordnung Grundlegendes Rolle und Pflichten der Hersteller und Importeure von Stoffen Wichtige Termine Was ist zu tun? Pflicht zur Weitergabe von Informationen über Stoffe in Erzeugnissen Informationspflichten gegenüber vorgeschalteten Akteuren der Lieferkette Registrierung von Stoffen in Zubereitungen 10/07

7 Seite 3 Gefahrstoffinformationen Was ändert sich durch REACH bei der Verwendung von Stoffen und Zubereitungen im eigenen Unternehmen? Sicherheitsdatenblatt: Die neuen Pflichtinhalte 07/07

8 Seite 1 Gefährdungsbeurteilung 5 5 Gefährdungsbeurteilung Inhaltsverzeichnis 5.1 Gefährdungsbeurteilung 5.2 Systematik und Vorgehensweise Ermittlungspflicht Substitution Überwachungspflicht Wirksamkeitsüberprüfung der Gefahrstoffverzeichnis 5.3 Fachkundige Personen 5.4 Dokumentation der Ersatzstoffsuche 5.5 Arbeitsplatzbezogene Beurteilungen 5.6 Ermittlung der Exposition 5.7 Festlegung von Maßnahmen 5.8 Grenzwerte für die Gefährdungsbeurteilung 5.9 Unterstützung durch die REACH- Verordnung 01/07

9 6 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten Inhaltsverzeichnis 6.1 Betriebsanweisungen Gefahrstoff-Erfassungsbogen zur Erstellung einer Betriebsanweisung Beispiele von Betriebsanweisungen Blanko-Betriebsanweisung Beispiel Beispiel Beispiel Unterweisungen 6.3 Unterrichtung Seite 1 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten 6 02/05

10 7 Schutzstufenkonzept und ergänzende Inhaltsverzeichnis 7.1 Schutzstufenkonzept Gefahrstoffe mit ätzenden und toxischen Eigenschaften Gefahrstoffe mit brand- und explosionsgefährlichen Eigenschaften 7.1.3Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, ohne Kennzeichnung oder ohne Gefährlichkeitsmerkmal Einstieg in das Schutzstufenkonzept 7.2 Die für alle Schutzstufen geltenden Mindeststandards Hierarchie der Vorschriften Gestaltung des Arbeitsplatzes 7.2.3Anforderungen an die Arbeitsorganisation Kennzeichnung der Gefahrstoffe Lagerung Entsorgung Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel Hygienemaßnahmen Überprüfung technischer Voraussetzung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Seite 1 Schutzstufenkonzept und ergänzende 7 02/05

11 7 Seite 2 Schutzstufenkonzept und ergänzende 7.3Tätigkeiten mit geringer Gefährdung (Schutzstufe 1) Gefährdungsbeurteilung Erleichterungen im Rahmen der Schutzstufe Grundmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten (Schutzstufe 2) Substitution Geeignete Verfahren und Materialien 7.4.3Kollektive und organisatorische Maßnahmen Individuelle Hygienemaßnahmen Einhaltung der Arbeitsplatzgrenzwerte Überschreitung des Arbeitsplatzgrenzwertes Messungen Anforderungen an Überwachungsmethoden Wirksamkeitsüberprüfung der Alleinarbeit Biozidprodukte Tätigkeiten nach Anhang III Zusätzliche Aufgaben und Pflichten zur Schutzstufe Ergänzende bei Tätigkeiten mit hoher Gefährdung (Schutzstufe 3) Substitutionsgebot Reihenfolge weiterer 02/05

12 Seite 3 Schutzstufenkonzept und ergänzende Kontrolle der Arbeitsplatzgrenzwerte Der Arbeitsplatzgrenzwert kann nicht eingehalten werden Zutrittsbeschränkung 7.5.6Aufbewahrung Lagerung 7.6Ergänzende bei Tätigkeiten mit CMR-Stoffen (Schutzstufe 4) Grenzwerte Wegfall der ergänzenden Überschreitung des Arbeitsplatzgrenzwertes Besondere Tätigkeiten Anforderungen an die Lüftung 7.7 Ergänzende Maßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen Verhinderung von brand- und explosionsgefährlichen Stoffgemischen Vermeidung von Zündquellen Rangfolge der Schnittstelle zwischen Gefahrstoffverordnung und Betriebssicherheitsverordnung 7.8 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle 7.9 Arbeitsmedizinische Vorsorge Begriffsbestimmung 07/07

13 7 Seite 4 Schutzstufenkonzept und ergänzende Vorsorgeuntersuchungen Rechtsvorschriften Arbeitsmedizinische Untersuchungsformen Gefährdungsbeurteilung 7.9.6Ärztliche Schweigepflicht Ermächtigte Ärzte Berufsgenossenschaftliche Grundsätze Biomonitoring Untersuchungsarten Ergebnisse der Untersuchungen Ärztliche Bescheinigung Vorsorgekartei Kosten Mitwirkung des Betriebs- oder Personalrats und der Schwerbehindertenvertretung Gefahrstoffe arbeitsmedizinische Präventionsmöglichkeiten Gefährdende Tätigkeiten arbeitsmedizinische Präventionsmöglichkeiten Schutz vor Atemwegserkrankungen Technische und organisatorische Persönliche Beispiele präventiver Maßnahmen Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitsmediziner Hauterkrankungen und Hautschutzmaßnahmen 07/07

14 8 Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Rechtsprechung Inhaltsverzeichnis 8.1 Einleitung 8.2 Gesetze Arbeitsschutzgesetz ArbSchG Auszug Arbeitssicherheitsgesetz ASiG Auszug Chemikaliengesetz ChemG Auszug 8.3 Verordnungen Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung GefStoffV) GefStoffV Anhang I, EG-Richtlinien GefStoffV Anhang II, Kennzeichnung und Verpackung GefStoffV Anhang III, Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten GefStoffV Anhang IV, Herstellungs- und Verwendungsverbote GefStoffV Anhang V, Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung Seite 1 Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Rechtsprechung 8 10/07

15 8 Seite 2 Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Rechtsprechung Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitung und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung ChemVerbotsV) 8.4 EG-Richtlinien 8.5 Begründungen, Leitlinien und Konzepte zu den Gesetzestexten Amtliche Begründung der Gefahrstoffverordnung 10/07

16 Seite 1 Technische Regeln 9 9 Technische Regeln Inhaltsverzeichnis 9.1 Neue Technische Regeln für Gefahrstoffe TRGS 001 Das Technische Regelwerk zur Gefahrstoffverordnung TRGS 220 Sicherheitsdatenblatt TRGS 401 Gefährdung durch Hautkontakt Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen TRGS 420 Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung TRGS 612 Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel TRGS 619 Ersatzstoffe für Keramikfasern TRGS 720 Gefährliche, explosionsfähige Atmosphäre Allgemeines TRGS 721 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre Beurteilung der Explosionsgefährdung TRGS 722 Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre 07/07

17 9 Seite 2 Technische Regeln TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte TRGS 901 Gefahrstoffe Begründungen und Erläuterungen zu Grenzwerten in der Luft am Arbeitsplatz TRGS 903 Biologische Grenzwerte TRGS 905 Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe TRGS 906 Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV 9.2 Bisherige Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) 9.3 Erläuterungen und Nachträge zu den neuen Technischen Regeln für Gefahrstoffe Kommentar zur TRGS Erläuterungen zur Einstufung und Kennzeichnung nach der TRGS Erläuterungen zur Einstufung und Kennzeichnung nach der TRGS Krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe, die nicht in der TRGS 905 aufgeführt sind 07/07

18 Seite 1 Umsetzung für die Praxis Umsetzungshilfen für die Praxis Inhaltsverzeichnis 10.1 Einfaches Maßnahmenkonzept Gefahrstoffe der BAuA Anwendung der Gefahrstoffverordnung in Klein- und Mittelbetrieben bei Gefahrstoffen ohne Arbeitsplatzgrenzwert Die neue Gefahrstoffverordnung Zur Idee des Einfachen Maßnahmenkonzeptes Gefahrstoffe Wem hilft das Einfache Maßnahmenkonzept Was leistet das Einfache Maßnahmenkonzept So wenden Sie das Einfache Maßnahmenkonzept an Schutzstufe 1: Grundsätze für die Verhütung von Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (Mindeststandards) Schutzstufe 2: Grundmaßnahmen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Schutzstufe 3: Ergänzende Maßnahmen für Tätigkeiten mit hoher Gefährdung Anhang 1: Formblatt für die Informationsermittlung 07/06

19 10 Seite 2 Umsetzung für die Praxis Anhang 2: Gefahrstoffsymbole und -bezeichnungen Anhang 3: R-Sätze und Gefährlichkeitsgruppen Anhang 4: Checkliste zu den Mindeststandards für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Empirische Zusammenhänge von Einstufungen am Arbeitsplatzgrenzwert Zusammenfassung Einleitung und Themenstellung Methodik der Auswertung Ergebnisse Diskussion Literaturhinweise 10.2 Handlungshilfe für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen 07/06